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Euro-Krise und Gewerkschaften
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IG Metall
Strohfeuer oder Wendepunkt? Gewerkschaftliches Comeback in Zeiten der Krise
Artikel von Hans-Jürgen Urban in Blätter für deutsche und internationale Politik vom Mai 2013, dokumentiert auf seiner Homepage   weiterlesen »
Artikel von Hans-Jürgen Urban in Blätter für deutsche und internationale Politik vom Mai 2013  externer Link , dokumentiert auf seiner Homepage  

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Allgemeines zur EU-Krise
„Mario Draghi’s Economic Ideology Revealed“
Wie EZB-Präsident Draghi mit Statistiken „lügt“ – oder die einseitige Ideologie des angeblich „neutralen“ EZB-Chefs Mario Draghi. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.4.2013 weiterlesen »

Wie EZB-Präsident Draghi mit Statistiken "lügt" - oder die einseitige Ideologie des angeblich "neutralen" EZB-Chefs Mario Draghi. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.4.2013

Ei, mit welchen statistischen Tricks Draghi den französischen Staatspräsidenten Hollande mit seinem Vorstoß gegen die Austeritätspolitik in Europa "ausschaltet": - oder wird es dem zunächst überraschten weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Die Ära der Postdemokratie
Die Wirtschafts- und Finanzkrise führt in Europa zu mehr Autoritarismus in der Herrschaftsstabilisierung des Kapitalismus. Die EU ist dabei besonders das Vehikel deutscher Interessen. Artikel von Thomas Eipeldauer in der jungen Welt vom 19.04.2013 weiterlesen »
Die Wirtschafts- und Finanzkrise führt in Europa zu mehr Autoritarismus in der Herrschaftsstabilisierung des Kapitalismus. Die EU ist dabei besonders das Vehikel deutscher Interessen. Artikel von Thomas Eipeldauer in der jungen Welt vom 19.04.2013 externer Linkweiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Depression oder Inflation. Ein Überblick über anstehende Auseinandersetzungen um die deutsche Krisenpolitik in Europa. Sie könnten Ende der Euro-Zone besiegeln
„Berlin scheint »seine« Eurozone weiterhin fest im Würgegriff teutonischen »Spar«terrors halten zu können. Nach der Durchsetzung eines brutalen Verelendungsprogramms in Zypern schrieb Finanzmister Wolfgang Schäuble (CDU) zuletzt der Regierung in Lissabon ins Stammbuch, seine Weisungen stünden über der Autorität des portugiesischen Verfassungsgerichts…“ Artikel von und bei Tomasz Konicz, zuerst erschienen in junge Welt vom 15.04.2013 weiterlesen »
"Berlin scheint »seine« Eurozone weiterhin fest im Würgegriff teutonischen »Spar«terrors halten zu können. Nach der Durchsetzung eines brutalen Verelendungsprogramms in Zypern schrieb Finanzmister Wolfgang Schäuble (CDU) zuletzt der Regierung in Lissabon ins Stammbuch, seine Weisungen stünden über der Autorität des portugiesischen Verfassungsgerichts…" Artikel von und bei Tomasz Konicz, weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
EZB landet Proganda-Coup im deutschen Interesse – aber da kommt Soros mit einem „Gegenschlag“ den Südländern zu Hilfe
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.4.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.4.2013

Deutsche Wahl-Propaganda durch die EZB - mit einem EZB-Vermögensbericht: Traue keiner Statistik... (mehr …)

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Allgemeines zur EU-Krise
Zypern als Blaupause – anstatt Island als Beispiel
Zypern, Irland und Island – drei Inseln und drei Krisen im aufschlussreichen Vergleich.  Artikel von Winfried Wolf weiterlesen »
Zypern, Irland und Island – drei Inseln und drei Krisen im aufschlussreichen Vergleich.  Artikel von Winfried Wolf (Chefredakteur von Lunapark21) (mehr …)

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Euro-"Rettung" und ihre Gipfel
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Politik in Zypern
EU-Gipfel am 14./15. März 2013 und Zypern

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Nein des zyprischen Parlaments Eine aktualisierte Presseschau zu den Reaktionen auf die zweifelhaften Maßnahmen zur „Rettung“ Zyperns: weiterlesen »

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Nein des zyprischen Parlaments Eine aktualisierte Presseschau zu den Reaktionen auf die zweifelhaften Maßnahmen zur "Rettung" Zyperns

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Politik in Zypern
Der Euro als Fluch? Ein Vergleich Zyperns mit Island als ein Gesamtüberblick zum Zyperndesaster
„Falls man auf Zypern eventuell nach Lösungsmöglichkeiten Ausschau hält, hier gibt es auf dem Umweg über Island – mit Hilfe von Reinhard Wolff und Jens Berger – einiges ins Auge zu fassen. Nur es ist zu befürchten bzw. hat sich dann auch bewahrheitet, dass die Zyprioten keine Isländer sind, die einen klaren „Schlusstrich“ zu ihrem bisherigen Geschäftsmodell des sog. „Off-Shore-Banking“ (Steueroase) zu ziehen vermögen bzw. überhaupt nur suchen wollen – und dann darüberhinaus auch noch zusätzlich die Kraft aufbringen könnten, den so unbedarften Hollande aus Frankreich in der Eurozone auch noch umzustimmen?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 27.3.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 27.3.2013

Falls man auf Zypern eventuell nach Lösungsmöglichkeiten Ausschau hält, hier gibt es auf dem Umweg über Island - mit Hilfe von Reinhard Wolff und Jens Berger - einiges ins Auge zu fassen. Nur es ist zu befürchten bzw. hat sich dann auch bewahrheitet, weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Das großgehungerte Deutschland. Was die Zypernkrise über die Zustände in Deutschland und seinem Europa zutage fördert
„Wir basteln uns ein Feindbild. Folge 214: Zypern. Als Grundlage hierfür eignet sich das allgemeine Ressentiment gegen „Südeuropäer“: arbeitsscheu, unzuverlässig, verschwenderisch, unsolide. Aufbauend darauf kann man auf die irrationale urdeutsche Unterscheidung zwischen dem „guten schaffenden“ und dem „bösen raffenden Kapital“ zurückgreifen. Zyperns aufgeblähter Finanzsektor kann doch nur Ausdruck moralischer Verkommenheit und einer ungehemmten Zockermentalität sein, oder nicht?…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 25.03.2013 weiterlesen »
„Wir basteln uns ein Feindbild. Folge 214: Zypern. Als Grundlage hierfür eignet sich das allgemeine Ressentiment gegen "Südeuropäer": arbeitsscheu, unzuverlässig, verschwenderisch, unsolide. Aufbauend darauf kann man auf die irrationale urdeutsche Unterscheidung zwischen dem "guten schaffenden" und dem "bösen raffenden Kapital" zurückgreifen. Zyperns aufgeblähter Finanzsektor kann doch nur Ausdruck moralischer Verkommenheit weiterlesen »

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Euro-"Rettung" und ihre Gipfel
EU-Gipfel in Brüssel am 14./15. März 2013

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  • EU-Frühjahrsgipfel beharrt auf gescheiterter Sparpolitik "Während in den USA führende Ökonomen und der britische Premier Cameron mit FT-Kolumnist Wolf öffentlich über die richtige Balance zwischen Sparkurs und wirtschaftlichem Aufschwung streiten, verharrt der Frühjahrsgipfel weiterlesen »

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Euro-Krise und Gewerkschaften
Der DGB hat nicht mehr alle Tassen im Schrank
Mitbestimmung„Als so genannter „Klartext“ erschien am 15. März ein Blatt des DGB zur Agenda 2010. Darin stand einiges Lesenswerte, aber der Gesamttenor ist eigentlich unglaublich. Die Überschrift lautet: „Höhere Löhne: Keine Gefahr für Wettbewerbsfähigkeit“. Auch der Text ist in Bezug auf die verteilungspolitisch und ökonomisch gebotenen Lohnerhöhungen ausgesprochen defensiv. Am Ende des Textes werden Zukunftsinvestitionen zur Stabilisierung der Konjunktur gefordert und angemerkt: „Das ist für die Krisenländer, aber auch für uns gut. Zum anderen gefährdet ein höheres Lohnniveau unsere Wettbewerbsfähigkeit und Exportchancen nicht.“ „Unsere Wettbewerbsfähigkeit“ und „Exportchancen“ – das sind die Sorgen der Gewerkschaften in der jetzigen Situation. Das ist sachlich nicht zu rechfertigen. Die Verantwortlichen des DGB haben offenbar nicht verstanden, dass die auseinanderklaffende Lohnentwicklung und damit auch ihre eigene defensive Lohnpolitik mitverantwortlich sind für die Krise in Europa. Die Agenda 2010 ist einer der Hauptverursacher der Euro-Krise. Das und einiges mehr müssten DGB und Einzelgewerkschaften zu den Zehnjahresfeiern der Agenda 2010 sagen:…“ Artikel von Albrecht Müller vom 16. März 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Mitbestimmung„Als so genannter „Klartext“ erschien am 15. März ein Blatt des DGB zur Agenda 2010. Darin stand einiges Lesenswerte, aber der Gesamttenor ist eigentlich unglaublich. Die Überschrift lautet: „Höhere Löhne: Keine Gefahr für Wettbewerbsfähigkeit“. Auch der Text ist in Bezug auf weiterlesen »

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Euro-"Rettung" und ihre Gipfel
EU-Gipfel in Brüssel: „Streichen bleibt Prinzip“
„In Krisenstaaten wächst Widerstand gegen verordneten Absturz in Armut. Eurokraten sinnieren vor EU-Gipfel offenbar über ein moderateres Spardiktat. In den EU-Krisenstaaten wächst der Verdruß über die vermeintlichen Banken- und Haushaltsretter aus Brüssel, Frankfurt am Main und Washington. Denn im Gegenzug für das »Bailout« von Banken und klammen Staaten verordnete die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds knallharte Kürzungs- und Privatisierungsauflagen – in der Mediensprache gern »Sparprogramme« genannt. Spätestens seit den Wahlen in Italien sowie anhaltenden massiven Protesten in Portugal, Spanien und Griechenland mache sich auch die »politische Führung« Sorgen und sei »mittlerweile ziemlich nervös«, berichtete das Handelsblatt am Montag in seiner Printausgabe. Dennoch wollten die Staats- und Regierungschefs beim bevorstehenden EU-Gipfel (ab Donnerstag) bei ihrer einmal eingeschlagenen Linie der sogenannten Austeritätspolitik bleiben – also den Großteil der Bevölkerung in den betroffenen Staaten die »Finanzhilfen« abstottern lassen…“ jW-Bericht vom 12.03.2013 weiterlesen »
"In Krisenstaaten wächst Widerstand gegen verordneten Absturz in Armut. Eurokraten sinnieren vor EU-Gipfel offenbar über ein moderateres Spardiktat. In den EU-Krisenstaaten wächst der Verdruß über die vermeintlichen Banken- und Haushaltsretter aus Brüssel, Frankfurt am Main und Washington. Denn im Gegenzug für das »Bailout« von Banken und klammen Staaten verordnete die weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Die deutsche Kanzlerin gibt jetzt in und für Europa das Paulinchen mit dem Feuerzeug? (von Heinrich Hoffmann 1844)
Deutschland bleibt „scheinheilig“ bei der „Zähmung“ – und reüssiert doch als Schutzherrin der Finanzmärkte – aber ein paar Placebos für den Wähler dürfen es schon noch sein. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.2.2013 weiterlesen »

Deutschland bleibt "scheinheilig" bei der "Zähmung" - und reüssiert doch als Schutzherrin der Finanzmärkte - aber ein paar Placebos für den Wähler dürfen es schon noch sein

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.2.2013 Beginnen wir einfach mit einer kleinen aktuellen Vorbemerkung zur "FTS", die doch der Kanzlerin eine Herzensangelegenheit weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Alexis Tsipras: Unsere Lösung für Europa – ein Vorschlag
„Es ist der 27. Februar 1953. Die Bundesrepublik Deutschland ächzt unter ihrer Schuldenlast und droht die übrigen europäischen Länder in einen Krisenstrudel hineinzuziehen. Die Gläubigerstaaten, darunter Griechenland, sind höchst besorgt über ihre eigene Zukunft. Erst in dieser Situation begreifen sie, was außer den Neoliberalen längst allen klar war: Die Politik der „internen Abwertung“ – gemeint ist eine Senkung der Lohnkosten – sorgt nicht dafür, dass die Schulden abbezahlt werden können. Ganz im Gegenteil…“ Artikel von Alexis Tsipras in Le Monde diplomatique vom 8.2.2013 weiterlesen »
„Es ist der 27. Februar 1953. Die Bundesrepublik Deutschland ächzt unter ihrer Schuldenlast und droht die übrigen europäischen Länder in einen Krisenstrudel hineinzuziehen. Die Gläubigerstaaten, darunter Griechenland, sind höchst besorgt über ihre eigene Zukunft. Erst in dieser Situation begreifen sie, was außer den Neoliberalen längst allen klar war: Die Politik weiterlesen »

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EU einigt sich auf Sparhaushalt: Weniger Geld für die Zukunft Europas
„Sieg für Cameron und Merkel: Erstmals soll das Budget der EU schrumpfen. Doch Innovationen und Umwelt bleiben auf der Strecke. Nach einer schlaflosen Nacht und mehreren stundenlangen Unterbrechungen haben sich die 27 EU-Chefs am Freitag auf einen neuen Sparhaushalt geeinigt. Das Europaparlament droht jedoch mit einem Veto. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sprach wegen neuer Deckungslücken von einem „Täuschungsmanöver“. Bereits am Vormittag hatten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Kollegen auf eine Deckelung des EU-Budgets bei 960 Milliarden Euro geeinigt. Zum ersten Mal in der EU-Geschichte bedeutet dies weniger Ausgaben – das Budget soll für 2014 bis 2020 um 3 Prozent schrumpfen. Die Kürzungen betreffen vor allem Zukunftsinvestitionen…“ Artikel von Eric Bonse in der taz online vom 08.02.2013. Siehe dazu die Kommentare weiterlesen »
„Sieg für Cameron und Merkel: Erstmals soll das Budget der EU schrumpfen. Doch Innovationen und Umwelt bleiben auf der Strecke. Nach einer schlaflosen Nacht und mehreren stundenlangen Unterbrechungen haben sich die 27 EU-Chefs am Freitag auf einen neuen Sparhaushalt geeinigt. Das Europaparlament droht jedoch mit einem Veto. Parlamentspräsident Martin Schulz weiterlesen »

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