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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Rechtspopulismus in Europa – Gründe und Hintergründe
„Droht Europa nach rechts zu rutschen? Nicht nur aktuelle Umfragen im Vorfeld der Europawahlen legen diese Befürchtung nahe. Schon in den letzten Jahren hatten Rechtspopulist/inn/en und extrem Rechte in verschiedenen Ländern unseres Kontinents beachtliche Wahlerfolge errungen…“ Artikel von und bei Patrick Schreiner vom 29. April 2014 weiterlesen »
"Droht Europa nach rechts zu rutschen? Nicht nur aktuelle Umfragen im Vorfeld der Europawahlen legen diese Befürchtung nahe. Schon in den letzten Jahren hatten Rechtspopulist/inn/en und extrem Rechte in verschiedenen Ländern unseres Kontinents beachtliche Wahlerfolge errungen…" Artikel von und bei Patrick Schreiner vom 29. April 2014 weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Rechtsradikalismus in Europa bekämpfen: Klare Kante gegen Rechts
„Im Vorfeld der Europawahl machen in vielen Ländern rechte Parteien mit ausländerfeindlichen, nationalistischen und antieuropäischen Parolen mobil. Die Gewerkschaften erteilen diesen Rattenfängern und ihrer Hetze eine klare Absage…“ IG Metall-Meldung vom 19.03.2014 weiterlesen »
"Im Vorfeld der Europawahl machen in vielen Ländern rechte Parteien mit ausländerfeindlichen, nationalistischen und antieuropäischen Parolen mobil. Die Gewerkschaften erteilen diesen Rattenfängern und ihrer Hetze eine klare Absage…" IG Metall-Meldung vom 19.03.2014 externer Link

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
ECRI-Bericht über Deutschland: Mangelnde Bemühungen im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung von Minderheiten
„Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) wurde vom Europarat ins Leben gerufen. Sie ist ein unabhängiges Gremium, das über die Einhaltung der Menschenrechte wacht, wenn es um Fragen von Rassismus und Intoleranz geht. Die Mitglieder der Kommission sind unabhängig und unparteiisch. Sie werden aufgrund ihrer moralischen Autorität und ihres anerkannten Sachverstands in Fragen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz ernannt. Im Rahmen ihres satzungsmäßigen Auftrags erstellt ECRI für jedes Land Länderberichte, in denen die Situation in Bezug auf Rassismus und Intoleranz in jedem Mitgliedstaat des Europarates analysiert und Vorschläge zur Lösung der aufgezeigten Probleme unterbreitet werden. Bei diesen Länderberichten werden alle Mitgliedsstaaten des Europarats gleich behandelt.“ Siehe den fünften ECRI-Bericht über Deutschland (verabschiedet am 5. Dezember 2013, veröffentlicht am 25. Februar 2014). Siehe dazu erste Kommentare weiterlesen »
"Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) wurde vom Europarat ins Leben gerufen. Sie ist ein unabhängiges Gremium, das über die Einhaltung der Menschenrechte wacht, wenn es um Fragen von Rassismus und Intoleranz geht. Die Mitglieder der Kommission sind unabhängig und unparteiisch. Sie werden aufgrund ihrer moralischen Autorität und weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Nein zum Rassismus in Europa!
antifa„In einem gemeinsamen Aufruf warnen PRO ASYL und der Interkulturelle Rat in Deutschland vor der Gefahr einer rechtspopulistischen Wende in Europa. Den Aufruf „Nein zum Rassismus in Europa“ können Sie online unterzeichnen oder hier herunterladen und auf der beigefügten Unterschriftenliste unterzeichnen. Hier der Aufruf im Wortlaut: „Als Unterzeichnende sagen wir Nein zu Rechtspopulismus, Kulturrassismus und Rechtsextremismus in Europa. Wir sind wachsam und wollen den Anfängen wehren. Die Menschenrechte sind die Grundlage unserer Gesellschaft. Die Europawahlen dürfen nicht den Feinden der Menschen rechte überlassen werden.„…“ Der Aufruf bei Pro Asyl weiterlesen »
antifa"In einem gemeinsamen Aufruf warnen PRO ASYL und der Interkulturelle Rat in Deutschland vor der Gefahr einer rechtspopulistischen Wende in Europa. Den Aufruf "Nein zum Rassismus in Europa" können Sie online unterzeichnen oder hier herunterladen und auf der beigefügten Unterschriftenliste unterzeichnen. Hier weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Die EU – Europäischer Traum oder Albtraum? Oskar Lafontaine, Daniela Dahn, Elmar Altvater und Diether Dehm in der weltnetz.tv-talkrunde
„Wohin bewegt sich die EU in der Folge der Finanz- und Schuldenkrise? Ist die Demokratie in Gefahr? Welche Gefahren bauen sich am politischen Rand rechtsaußen auf? Wie geht es weiter mit der gemeinsamen Währung? Bricht der Euro zusammen? Welche Ansätze gibt es, um aus der Währungsunion auch eine Sozialunion zu machen? Bietet die EU eine Fülle von Chancen für das soziale und demokratische Europa oder droht ein antidemokratischer, asozialer und kriegerischer Albtraum? Über diese und andere Fragen wird diskutiert und gestritten im weltnetz.tv-talk mit Oskar Lafontaine (Die LINKE), der Autorin und Journalistin Daniela Dahn, dem Politikwissenschaftler Elmar Altvater und Diether Dehm (Die LINKE).“ Video bei Weltnetz.tv weiterlesen »
"Wohin bewegt sich die EU in der Folge der Finanz- und Schuldenkrise? Ist die Demokratie in Gefahr? Welche Gefahren bauen sich am politischen Rand rechtsaußen auf? Wie geht es weiter mit der gemeinsamen Währung? Bricht der Euro zusammen? Welche Ansätze gibt es, um aus der Währungsunion auch eine Sozialunion zu weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Neoliberaler Extremismus. Wie die neoliberale Hegemonie die Formierung der europäischen Neuen Rechten befördert
Artikel von Tomasz Konicz vom 13. November 2013 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Sind Europas rechte Rattenfänger die wahren politischen Krisenprofiteure? Die Eurokrise scheint tatsächlich vor allem eine politische Entwicklung beschleunigt zu haben: den Aufstieg einer populistischen oder extremistischen Rechten, der sich in Wahlerfolgen wie erschreckend hohen Zustimmungswerten äußert. Wahlsiege von Rechtsparteien oder eine im Aufstieg befindliche Rechtsbewegung charakterisieren die politische Landschaft in weiterlesen »

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Ein nationalliberales Lebensgefühl
„Ein halbes Jahr vor den Europawahlen bemühen sich Parteien der äußersten Rechten auf dem gesamten Kontinent um den Aufbau internationaler Bündnisse. In der Bundesrepublik diskutiert die „Alternative für Deutschland“ (AfD) über eine Kooperation mit der britischen UKIP; das Ergebnis dürfte vom Ausgang eines Flügelstreits in der Partei abhängen, der gegenwärtig eskaliert. Am gestrigen Mittwoch haben einige der erfolgreichsten Parteien der äußersten Rechten Pläne zur Zusammenarbeit im Europaparlament bekundet, an vorderster Stelle der französische Front National (FN) und die niederländische Partij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders…“ Eigener Bericht von und bei „Informationen zur Deutschen Außenpolitik“ vom 14.11.2013 weiterlesen »
"Ein halbes Jahr vor den Europawahlen bemühen sich Parteien der äußersten Rechten auf dem gesamten Kontinent um den Aufbau internationaler Bündnisse. In der Bundesrepublik diskutiert die "Alternative für Deutschland" (AfD) über eine Kooperation mit der britischen UKIP; das Ergebnis dürfte vom Ausgang eines Flügelstreits in der Partei abhängen, der gegenwärtig weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Initiative von Wilders und Le Pen: Europas Rechtspopulisten wollen Brüssel entmachten
„Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…“ Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »
"Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…" Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Neonazistische Kräfte fassen in gewissen Ländern Europas wieder Fuß. Deren Bekämpfung ist von „größter Dringlichkeit“
„Im Folgenden dokumentieren wir ein Manifest, das sich an die europäische Öffentlichkeit wendet und vor der Gefahr des Aufstiegs neofaschistischer Kräfte in verschiedenen europäischen Ländern warnt. Einer der Initiatoren des Manifests ist der griechische Wirtschaftswissenschaftler und Sozialist Yorgos Mitralias. Und er weiß, wovon er spricht, hat doch die faschistische Partei „Goldene Morgenröte“ in Griechenland einen erschreckenden Aufstieg hinter sich. Wir dokumentieren das Manifest in deutscher und in englischer Sprache.“ Dokumentiert: Eine europäisches Manifest (deutsch) – European Antifascist Manifesto (english) beim Friedensratschlag weiterlesen »
"Im Folgenden dokumentieren wir ein Manifest, das sich an die europäische Öffentlichkeit wendet und vor der Gefahr des Aufstiegs neofaschistischer Kräfte in verschiedenen europäischen Ländern warnt. Einer der Initiatoren des Manifests ist der griechische Wirtschaftswissenschaftler und Sozialist Yorgos Mitralias. Und er weiß, wovon er spricht, hat doch die faschistische Partei weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Euro-Krise und Rechtspopulismus
Euro-Krise und Rechtspopulismus: Nationalismus, Egoismus und Ausländerhass in der EU… und: Die Renationalisierung Europas: „Die als Denationalisierungsprojekt erhoffte Europäische Union hat sich längst in ihr Gegenteil verkehrt…“ Referat von Leo Mayer vom 26. Juli 2012 beim isw und Artikel von Orlando Pascheit vom 14. August 2012 bei den NachDenkSeiten weiterlesen »
Quelle:   Ein Referat von Leo Mayer vom 26. Juli 2012 beim isw  externer Link „Heute kann niemand sagen, wo Euro und EU in weiterlesen »

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