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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Move Forward. Die Veränderung hat begonnen. Alexis Tsipras über die Chancen der Linken, die Europawahl und eine bessere Zukunft
„Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten. Europa ist an einem kritischen Scheideweg angelangt, und es gibt zwei Richtungen, die es einschlagen kann: Entweder entscheiden wir uns für Stillstand oder wir bewegen uns vorwärts. Entweder wir finden uns mit dem neoliberalen Status quo ab und tun so, als könne die Krise mit derselben Politik gelöst werden, die sie hervorgerufen hat, oder wir machen uns mit der europäischen Linken daran, die Zukunft in unsere Hand zu nehmen. Denn der Neoliberalismus bedroht die Existenz der Menschen überall in Europa und damit ist auch die Demokratie in Gefahr, insbesondere durch das Erstarken der extremen Rechten. Diejenigen, die behaupten, dass die verabreichte »Medizin« zum Kurieren der Krise geführt hat, sind Heuchler…“ Artikel von Alexis Tsipras im ND online vom 12.02.2014 weiterlesen »
"Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten. Europa ist an einem kritischen Scheideweg angelangt, und es gibt zwei Richtungen, die es einschlagen kann: Entweder entscheiden wir uns für Stillstand oder wir bewegen uns vorwärts. Entweder wir finden uns mit dem neoliberalen Status quo ab und tun so, als könne die Krise mit weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
»Wir brauchen supranationale Lösungen«. Der griechische Ökonom Euclid Tsakalotos über die andauernde Krise und europäische Perspektiven linker Politik
Euclid Tsakalotos ist Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Athen und Mitglied des politischen Sekretariats von SYRIZA, der Partei der radikalen Linken in Griechenland. Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung weilte der Ökonom in Berlin. Fabian Lambeck sprach für »nd« mit Tsakalotos über die andauernde Krise und die Chancen für linke Politik. Interview im ND online vom 12.02.2014 weiterlesen »
Euclid Tsakalotos ist Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Athen und Mitglied des politischen Sekretariats von SYRIZA, der Partei der radikalen Linken in Griechenland. Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung weilte der Ökonom in Berlin. Fabian Lambeck sprach für »nd« mit Tsakalotos über die andauernde Krise und die Chancen für linke Politik. weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Nein zum Rassismus in Europa!
antifa„In einem gemeinsamen Aufruf warnen PRO ASYL und der Interkulturelle Rat in Deutschland vor der Gefahr einer rechtspopulistischen Wende in Europa. Den Aufruf „Nein zum Rassismus in Europa“ können Sie online unterzeichnen oder hier herunterladen und auf der beigefügten Unterschriftenliste unterzeichnen. Hier der Aufruf im Wortlaut: „Als Unterzeichnende sagen wir Nein zu Rechtspopulismus, Kulturrassismus und Rechtsextremismus in Europa. Wir sind wachsam und wollen den Anfängen wehren. Die Menschenrechte sind die Grundlage unserer Gesellschaft. Die Europawahlen dürfen nicht den Feinden der Menschen rechte überlassen werden.„…“ Der Aufruf bei Pro Asyl weiterlesen »
antifa"In einem gemeinsamen Aufruf warnen PRO ASYL und der Interkulturelle Rat in Deutschland vor der Gefahr einer rechtspopulistischen Wende in Europa. Den Aufruf "Nein zum Rassismus in Europa" können Sie online unterzeichnen oder hier herunterladen und auf der beigefügten Unterschriftenliste unterzeichnen. Hier weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Die EU – Europäischer Traum oder Albtraum? Oskar Lafontaine, Daniela Dahn, Elmar Altvater und Diether Dehm in der weltnetz.tv-talkrunde
„Wohin bewegt sich die EU in der Folge der Finanz- und Schuldenkrise? Ist die Demokratie in Gefahr? Welche Gefahren bauen sich am politischen Rand rechtsaußen auf? Wie geht es weiter mit der gemeinsamen Währung? Bricht der Euro zusammen? Welche Ansätze gibt es, um aus der Währungsunion auch eine Sozialunion zu machen? Bietet die EU eine Fülle von Chancen für das soziale und demokratische Europa oder droht ein antidemokratischer, asozialer und kriegerischer Albtraum? Über diese und andere Fragen wird diskutiert und gestritten im weltnetz.tv-talk mit Oskar Lafontaine (Die LINKE), der Autorin und Journalistin Daniela Dahn, dem Politikwissenschaftler Elmar Altvater und Diether Dehm (Die LINKE).“ Video bei Weltnetz.tv weiterlesen »
"Wohin bewegt sich die EU in der Folge der Finanz- und Schuldenkrise? Ist die Demokratie in Gefahr? Welche Gefahren bauen sich am politischen Rand rechtsaußen auf? Wie geht es weiter mit der gemeinsamen Währung? Bricht der Euro zusammen? Welche Ansätze gibt es, um aus der Währungsunion auch eine Sozialunion zu weiterlesen »

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Neoliberales Rollback
„In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der ablaufenden Legislatur kaum noch zu erwarten. Ohne die neue Regierung in Berlin läuft ohnehin nichts, oder? Irrtum! Brüssel ist Schauplatz eines gigantischen Rollbacks. Im Kalten Krieg bezeichnete “Rollback” den Versuch des Westens, den Einfluss der Sowjetunion zurückzudrängen und der westlichen “Freiheit” Bahn zu brechen. Ähnliches ist derzeit in der EU im Gange. Was früher die Sowjetunion war, ist heute der Sozialstaat, und was früher der Westen war, ist heute ein Bündnis der Neoliberalen…“ Artikel von und bei Eric Bonse vom 21.11.2013 weiterlesen »
"In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der ablaufenden Legislatur kaum noch zu erwarten. Ohne die neue Regierung in Berlin läuft ohnehin nichts, oder? Irrtum! Brüssel ist Schauplatz eines gigantischen Rollbacks. Im Kalten Krieg bezeichnete “Rollback” den Versuch des Westens, weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Neoliberaler Extremismus. Wie die neoliberale Hegemonie die Formierung der europäischen Neuen Rechten befördert
Artikel von Tomasz Konicz vom 13. November 2013 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Sind Europas rechte Rattenfänger die wahren politischen Krisenprofiteure? Die Eurokrise scheint tatsächlich vor allem eine politische Entwicklung beschleunigt zu haben: den Aufstieg einer populistischen oder extremistischen Rechten, der sich in Wahlerfolgen wie erschreckend hohen Zustimmungswerten äußert. Wahlsiege von Rechtsparteien oder eine im Aufstieg befindliche Rechtsbewegung charakterisieren die politische Landschaft in weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Ein nationalliberales Lebensgefühl
„Ein halbes Jahr vor den Europawahlen bemühen sich Parteien der äußersten Rechten auf dem gesamten Kontinent um den Aufbau internationaler Bündnisse. In der Bundesrepublik diskutiert die „Alternative für Deutschland“ (AfD) über eine Kooperation mit der britischen UKIP; das Ergebnis dürfte vom Ausgang eines Flügelstreits in der Partei abhängen, der gegenwärtig eskaliert. Am gestrigen Mittwoch haben einige der erfolgreichsten Parteien der äußersten Rechten Pläne zur Zusammenarbeit im Europaparlament bekundet, an vorderster Stelle der französische Front National (FN) und die niederländische Partij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders…“ Eigener Bericht von und bei „Informationen zur Deutschen Außenpolitik“ vom 14.11.2013 weiterlesen »
"Ein halbes Jahr vor den Europawahlen bemühen sich Parteien der äußersten Rechten auf dem gesamten Kontinent um den Aufbau internationaler Bündnisse. In der Bundesrepublik diskutiert die "Alternative für Deutschland" (AfD) über eine Kooperation mit der britischen UKIP; das Ergebnis dürfte vom Ausgang eines Flügelstreits in der Partei abhängen, der gegenwärtig weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Initiative von Wilders und Le Pen: Europas Rechtspopulisten wollen Brüssel entmachten
„Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…“ Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »
"Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…" Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »

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EU-Politik
Im Atlantik entsteht ein Bruch
Leitartikel in der Online-Tageszeitung „Contropiano“ vom 25.10.2013 des aus der Autonomia Operaia-Bewegung von 1977 / 78 hervorgegangenen Rete dei Comunisti (Netzwerk der Kommunisten) und stammt vom Chefredakteur Sergio Cararo. Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern: Gewerkschaftsforum Hannover – wir danken! weiterlesen »
"Im Atlantik oder besser gesagt im Transatlantischen Pakt zwischen Europa und den Vereinigten Staaten entstehen an mehreren Punkten Brüche. Die Risse waren seit langem gut sichtbar. Jahrlang wollten viele – auch innerhalb der Linken – sie allerdings nicht sehen und gaben sich mit einer alten Fotografie der internationalen Beziehungen zufrieden, weiterlesen »

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EU-Politik
Die verbriefte Reisefreiheit innerhalb der EU ist Geschichte
Der deutsche Innenminister setzt sich mit der Änderung des „Schengen-Governance-Pakets“ durch. Eine Regierung darf ihre Binnengrenzen jetzt nach Gutdünken wieder kontrollieren. Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 10.10.2013 weiterlesen »
Der deutsche Innenminister setzt sich mit der Änderung des "Schengen-Governance-Pakets" durch. Eine Regierung darf ihre Binnengrenzen jetzt nach Gutdünken wieder kontrollieren. Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 10.10.2013 externer Link weiterlesen »

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EU-Politik
Die Norm in Europa
„Die Regierungen und Institutionen der EU tolerieren den Abbau der Bürgerrechte in Ungarn. Handelt es sich um schlichte Ignoranz oder steht eine Absicht dahinter?...“ Kommentar von Jörn Schulz in der Jungle World vom 2. Oktober 2013 weiterlesen »
"Die Regierungen und Institutionen der EU tolerieren den Abbau der Bürgerrechte in Ungarn. Handelt es sich um schlichte Ignoranz oder steht eine Absicht dahinter?..." Kommentar von Jörn Schulz in der Jungle World vom 2. Oktober 2013 externer Linkweiterlesen »

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EU-Politik
Der langsame Tod der Demokratie in Europa
Artikel vom 29.09.13 in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online weiterlesen »
"Die FDP abgestürzt, die Grünen gestutzt, die SPD ein Schatten vergangener Zeiten: Der Grund für die Erosion der Parteien ist die schleichende Verlagerung aller politischen Entscheidungen nach Brüssel. 90 Prozent aller Gesetze in Deutschland werden nicht vom Bundestag angestoßen, sondern von der EU. Wir erleben eine Verwandlung der Volk-Herrschaft hin weiterlesen »

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EU-Politik
Politik nach Berlusconi – oder bleibt alles beim „Alten“?
Italien: Wohin jetzt? Rettung vom Fernseh-Einheitsbrei durch das Internet? Ein Ende für die bloß inszenierte Wahrheit im Fernsehen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.8.2013 weiterlesen »

Italien: Wohin jetzt? Rettung vom Fernseh-Einheitsbrei durch das Internet? Ein Ende für die bloß inszenierte Wahrheit im Fernsehen?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.8.2013 (mehr …)


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Noch kein „Jenseits des Neoliberalismus“ – Keine Bundestags-Wahl für eine Änderung der Eurokrisenpolitik?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.8.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.8.2013

Nun weiß ich nicht, ob du schon sämtliche Hoffnungen hast dahinfahren lassen für die Änderung der deutschen Politik in der Eurokrise? - Ich glaube nur, dass wir anfangen müssen, jetzt schon diesen deutschen Wahlkampf - angesichts dieser ziemlich "alternativlosen" Parteienkonstellation - einfach zu weiterlesen »

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Zu links für die EU
Kolumne von Robert Misik in der taz online vom 15.07.2013. Aus dem Text: „… Diese Woche nun deutete EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso an, dass man den IWF in der EU-Troika bald nicht mehr dabei haben wolle, und zwar mit den Worten, dessen Ziele „passen nicht mehr mit den Zielen der Europäischen Union zusammen“. Im Klartext: Der IWF passt nicht zu einer Merkel-Schäuble-EU, weil er zu links ist. Verkehrte Welt. Womit wir bei den nicht-lernfähigen Organisationen angekommen wären. Gerade hat die Troika unter Federführung von Kommission und Europäischer Zentralbank wieder eine Beurteilungen der griechischen Sparpolitik vorgelegt, in der die Maßnahmen gegen „Gesundheitswesen-Überausgaben“ (“health-care overspending“) besonders gelobt werden. Maßnahmen wohlgemerkt, die die Kindersterblichkeit um 40 Prozent hochschnellen ließen und die Lebenserwartung derart reduzierten, dass die Süddeutsche Zeitung unlängst von einem bürokratischen „Massaker“ schrieb. So sieht das aus, was Bürokraten mit Tunnelblick unter „Erfolgen“ verstehen…“ Siehe dazu auch: Ungeliebtes Zweckbündnis: EU-Kommissarin will Troika auflösen weiterlesen »
Kolumne von Robert Misik in der taz online vom 15.07.2013 externer Link. Aus dem Text: "… Diese Woche nun deutete EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso an, dass man den IWF in der EU-Troika bald nicht mehr weiterlesen »

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