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EU-Politik
Die Spaltung bleibt, die Strategie fehlt
„Beim EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise durften die Hardliner aus Osteuropa ihre Wunden lecken. Gipfelchef Tusk kam ihnen mit einem Programm zur Abschottung Europas weit entgegen. Erst ein bisschen mehr Solidarität wagen, dann gemeinsam die Schotten dicht machen: Nach diesem Motto wollten Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk die EU in dieser Woche durch die Flüchtlingskrise steuern. Für die Solidarität waren die Innenminister zuständig, die bereits am Dienstag die umstrittene Verteilung von 120.000 Flüchtlingen per Mehrheitsvotum durchgeboxt hatten – gegen den erklärten Willen von vier osteuropäischen Neinsagern…“ Beitrag von Eric Bonse bei telepolis vom 24.09.2015 und ein weiterer weiterlesen »
"Beim EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise durften die Hardliner aus Osteuropa ihre Wunden lecken. Gipfelchef Tusk kam ihnen mit einem Programm zur Abschottung Europas weit entgegen. Erst ein bisschen mehr Solidarität wagen, dann gemeinsam die Schotten dicht machen: Nach diesem Motto wollten Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk die EU in weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Abschied vom Euro? Europas Linke nach der Griechenlandkrise
„Im linken und linksliberalen Spektrum der Bundesrepublik herrscht großer Unmut über das dritte Griechenland-Programm der Eurogruppe vom Juli 2015. Während es in der SPD zumindest brodelt, artikulieren viele Grüne offen ihre Empörung, selbst wenn ihre Bundestagsfraktion das Abkommen unterstützt hat. Gregor Gysi brachte in seiner Bundestagsrede vom 17. Juli die zentralen Kritikpunkte nicht nur der Linkspartei auf den Punkt: Das Brüsseler Abkommen sei „unsozial, undemokratisch und antieuropäisch“. Aus ökonomischer Sicht ließe sich hinzufügen, dass es zudem noch „unwirksam“ ist. (…) Ob ein britischer EU-Austritt für das europäische Einigungswerk tatsächlich eine gute Wendung markiert, kann man getrost bezweifeln. Die Diskussion um den Lexit sollte daher genutzt werden, nicht nur über den Umbau des Eurosystems zu debattieren, sondern auch über die generelle Ausrichtung der EU. An gewaltigen Aufgaben für eine bessere gemeinsame Politik herrscht schließlich kein Mangel.“ Artikel von Andreas Nölke in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom September 2015 weiterlesen »
"Im linken und linksliberalen Spektrum der Bundesrepublik herrscht großer Unmut über das dritte Griechenland-Programm der Eurogruppe vom Juli 2015. Während es in der SPD zumindest brodelt, artikulieren viele Grüne offen ihre Empörung, selbst wenn ihre Bundestagsfraktion das Abkommen unterstützt hat. Gregor Gysi brachte in seiner Bundestagsrede vom 17. Juli die weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Für einen Plan B in Europa. Varoufakis, Lafontaine [u.a.]: Ungehorsam gegen Krisenpolitik
Für einen Plan B in Europa - Treffen am Samstag 12.9.2015 beim linken Volksfest »Fête de l'Humanité« bei Paris„Europäische Linken-Politiker schlagen »Gipfel für einen Plan B für Europa« vor / Alternativen zu einem Euro »einer kleinen europäischen Elite« (…) Zunächst wolle man aber einen eigenen »Plan A« verfolgen, heißt es in einem gemeinsamen Papier, das auch von der früheren griechischen Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou mitgetragen wird. Es gehe darum, »politischer und ökonomischer Dominanz einer kleinen europäischen Elite« etwas entgegenzusetzen, die »sich hinter der deutschen Regierung« versteckt, »erfreut darüber, dass Frau Merkel all die Schmutzarbeit macht, zu der andere Regierungen unfähig sind«. Die Autoren wollten am Samstag beim linken Volksfest »Fête de l’Humanité« bei Paris um Unterstützung werben…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 12.09.2015 und der Aufruf sowie weitere Informationen hierzu weiterlesen »
Für einen Plan B in Europa - Treffen am Samstag 12.9.2015 beim linken Volksfest »Fête de l'Humanité« bei Paris"Europäische Linken-Politiker schlagen »Gipfel für einen Plan B für Europa« vor / Alternativen zu einem Euro »einer kleinen europäischen Elite« (...) Zunächst wolle man aber weiterlesen »

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Der Ruf nach Führung
„Die deutsche Dominanz über die EU wird von nennenswerten Teilen der Eliten in zahlreichen Ländern weltweit akzeptiert und in nicht wenigen Fällen positiv bewertet. Dies behauptet die deutsche Entwicklungsorganisation GIZ in einer aktuellen Untersuchung über das internationale Image der Bundesrepublik...“ Redaktioneller Bericht vom 04.09.2015 von und bei German Foreign Policy – Informationen zur Deutschen Außenpolitik weiterlesen »
"Die deutsche Dominanz über die EU wird von nennenswerten Teilen der Eliten in zahlreichen Ländern weltweit akzeptiert und in nicht wenigen Fällen positiv bewertet. Dies behauptet die deutsche Entwicklungsorganisation GIZ in einer aktuellen Untersuchung über das internationale Image der Bundesrepublik. Demnach werde Berlins "Führungsrolle in Europa" weithin "nüchtern festgestellt und weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Pegida regiert in Europa schon mit
„Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 weiterlesen »
"Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 externer Link weiterlesen »

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Deutsches Europa
„SOMMERSERIE: Seit dem Griechenland-Debakel ist das „deutsche Europa“ in aller Munde. Dabei ist die deutsche Dominanz in Euroland nicht neu, wie diese vierteilige Serie mit Beiträgen aus diesem Blog zeigt.“ Beiträge von und bei Eric Bonse weiterlesen »
"SOMMERSERIE: Seit dem Griechenland-Debakel ist das „deutsche Europa“ in aller Munde. Dabei ist die deutsche Dominanz in Euroland nicht neu, wie diese vierteilige Serie mit Beiträgen aus diesem Blog zeigt." Beiträge von und bei Eric Bonse:
  • TEIL 4, Repost vom 3.7.2015 "Es hätte eine demokratische Reifeprüfung für EUropa werden weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Kampffeld Europa. Will die Linke Griechenland und den europäischen Gedanken retten, muss sie sich dem von Deutschland geführten Wirtschaftskrieg stellen
„BoycottGermany – nur im europaweiten Widerstand gegen das deutsche Hegemonialstreben könnte die Idee eines emanzipatorischen Europas noch gerettet werden. Seit dem 13. Juli dürfte jedem einigermaßen klar denkenden Beobachter aufgegangen sein: Deutschland führt Krieg. Es ist ein brutaler Wirtschaftskrieg, mit dem Berlin das realisieren will, woran Deutschlands Eliten bereits zwei Mal gescheitert sind – die Hegemonie in Europa…“ Artikel von Thomas Konicz vom 20.07.2015 in Neues Deutschland online weiterlesen »
"BoycottGermany – nur im europaweiten Widerstand gegen das deutsche Hegemonialstreben könnte die Idee eines emanzipatorischen Europas noch gerettet werden. Seit dem 13. Juli dürfte jedem einigermaßen klar denkenden Beobachter aufgegangen sein: Deutschland führt Krieg. Es ist ein brutaler Wirtschaftskrieg, mit dem Berlin das realisieren will, woran Deutschlands Eliten bereits zwei weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Das Unmögliche möglich machen
„Große Transformationen in Europa und anderswo? Linke Zukunft? Ein kommentierter Fragenkatalog gegen das Verirren im Unbestimmten, im Künftigen…“ Artikel von Hans Thie in Neues Deutschland online vom 23.04.2015 weiterlesen »
"Große Transformationen in Europa und anderswo? Linke Zukunft? Ein kommentierter Fragenkatalog gegen das Verirren im Unbestimmten, im Künftigen..." Artikel von Hans Thie in Neues Deutschland online vom 23.04.2015 externer Link

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Mit dabei sein – bei einem „konsistenten“ ökonomischen Diskussionszusammenhang für ein gemeinsames Europa
Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische „Alternative“ zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so „alternativlosen“ Weg aus der Krise weiter folgen zu „müssen“ – jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015 weiterlesen »

Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische "Alternative" zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so "alternativlosen" Weg aus der Krise weiter folgen zu "müssen" - jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015

Wir sollten uns ein wenig darüber unterhalten oder auch streiten, warum diese Unfähigkeit besteht, von linker weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Varoufakis hat einen Traum
„In Berlin ist er ein Schreckgespenst, in Paris ist er ein Star: Griechenlands umstrittener Finanzminister Varoufakis hat seine Vision einer runderneuerten Eurozone erläutert. Sein Traum ist gar nicht so dumm… Bei einer Konferenz der Initiative “New Economic Thinking” in der französischen Hauptstadt antwortete Varoufakis auf Fragen des US-Nobelpreisträgers Stiglitz. (…) Sein Traum läuft darauf hinaus, dass die Eurozone die von Berlin verordnete Austeritätspolitik aufgibt und mithilfe der EIB ein großes Investitionsprogramm auflegt…“ Beitrag von und bei Eric Bonse vom 11. April 2015 weiterlesen »
"In Berlin ist er ein Schreckgespenst, in Paris ist er ein Star: Griechenlands umstrittener Finanzminister Varoufakis hat seine Vision einer runderneuerten Eurozone erläutert. Sein Traum ist gar nicht so dumm… Bei einer Konferenz der Initiative “New Economic Thinking” in der französischen Hauptstadt antwortete Varoufakis auf Fragen des US-Nobelpreisträgers Stiglitz. (…) weiterlesen »

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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Spielräume der Krise
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit…Vor dem Hintergrund rasanter Verelendung ist in Griechenland eine Partei an die Macht gekommen, die das Austeritäts-Dogma des von Deutschland dominierten europäischen Machtblocks offensiv in Frage stellt. Ob ihr Kurs allerdings zielführend sein kann, ist noch lange nicht ausgemacht. Sowohl für die Linke in ganz Europa als auch für die Gegenseite steht die Frage im Raum, ob die bisherige Strategie gegen die Krise beibehalten wird – oder ob dem bislang praktizierten Klassenkampf von oben ein Ende bereitet wird… Ein Gespräch mit Thomas Sablowski über die Möglichkeiten linker Politik, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVon den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt ist in vielen Medien nur zweierlei durchgedrungen: brennende Autos und geborstene Scheiben. Dabei war beabsichtigt, weitaus dramatischere und gewaltsamere Vorgänge zum politischen Thema zu machen. Vor dem Hintergrund weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Über die erdrückende Dominanz Berlins in der Eurozone – Reihe von Tomasz Konicz
Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des „deutschen Europa“, letzter Teil. Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 08.04.2015 weiterlesen »
  • Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des "deutschen Europa", letzter Teil "Wer kennt sie nicht, die unzähligen Plakate und Transparente auf Demonstrationen in Südeuropa, die Merkel oder Schäuble als neue deutsche Nazis - mit Hitlerbärtchen oder weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Vor der Zerreißprobe
Die wieder in Gang gekommene Strategiedebatte der Syriza und die europäische Linke. Artikel von Karl Heinz Roth in junge Welt vom 31.03.2015 weiterlesen »

Die wieder in Gang gekommene Strategiedebatte der Syriza und die europäische Linke. Artikel von Karl Heinz Roth in junge Welt vom 31.03.2015 externer Link

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Erneuerung Europas. Industriepolitischer Aufruf für eine gemeinsame sozial-ökologische Industriepolitik in Europa
„Die Europäische Linke hat der Troika-Politik bisher keine einheitliche Position entgegenzusetzen. Um eine solche zu entwickeln, werden gezielte und konzertierte gemeinsame Anstrengungen nötig sein, um die unterschiedlichen Ansätze und Erfahrungen der Länder und Linksparteien Europas auf einen – fürs erste wohl kleinen – gemeinsamen Nenner zu bringen. Das Projekt linke europäische Industriepolitik soll diesen Prozess der internationalen Verständigung anstoßen helfen. Mit dem Aufruf „Erneuerung Europas: Für eine gemeinsame sozial-ökologische Industriepolitik in Europa“, der auf Diskussionen in einem von der RLS organisierten Kreis europäischer ÖkonomInnen und linker PolitikerInnen in Zusammenarbeit mit Transform entstanden ist, wurde ein erster Schritt getan, um die Diskussion zu eröffnen und erste Grundsteine für die Konzipierung einer linken europäischen Industriepolitik zu legen…“ Aufruf vom 12.03.2015 bei Axel Troost weiterlesen »
"Die Europäische Linke hat der Troika-Politik bisher keine einheitliche Position entgegenzusetzen. Um eine solche zu entwickeln, werden gezielte und konzertierte gemeinsame Anstrengungen nötig sein, um die unterschiedlichen Ansätze und Erfahrungen der Länder und Linksparteien Europas auf einen – fürs erste wohl kleinen – gemeinsamen Nenner zu bringen. Das Projekt linke weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Rettet den Kapitalismus!
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015. Es handelt sich um die gekürzte Version eines im Mai 2013 am sechsten subversiven Festival in Zagreb gehaltenen Vortrags, der im Dezember 2013 überarbeitet auf Varoufakis’ Blog veröffentlicht wurde. Aus dem Englischen von Stefan Howald. weiterlesen »
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015 weiterlesen »

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