Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„Angesichts der Erfolge rechter Bewegungen in Europa mehren sich in der Linken Stimmen, die mehr Populismus fordern, vom nationalstaatlichen Ordnungsprinzip träumen und bereit sind liberale Zugewinne an individueller Freiheit zur Disposition zu stellen. (…) Dabei böte der Kampf um emanzipatorische Freiheitsrechte durchaus eine globale linke Perspektive, auf die sich aufbauen ließe. Die traditionelle Linke aber setzt, mangels neuer Ideen, lieber weiter auf den Nationalstaat als Ordnungssystem und ist international über die Phrase von der »Völkerfreundschaft« kaum hinausgekommen. So freut man sich dann schon mal über den nationalistisch motivierten »Brexit« und blickt voller Neid auf die Massenwirkung rechter Bewegungen. Ja, im fatalen Irrglauben, diesem »Volk« gehe es vielleicht ja doch um verteilungspolitische Fragen, und frei nach dem Motto: »Links ist, wo der Daumen rechts ist«, sind Teile der Linken längst bereit, emanzipatorische Errungenschaften bourgeoisen Ballast über Bord zu werfen und die Solidarität mit den Flüchtlingen aufzukündigen, um sich mit Querfrontrhetorik dem neuen Trend anzudienen. Davon abgesehen, dass derlei Versuche in der Regel erfolglos bleiben, weil der rassistisch-homophobe Mob durchaus in der Lage ist, zwischen Original und Kopie zu unterscheiden…“ Beitrag von Markus Liske bei Jungle World vom 21. Juli 2016 weiterlesen »
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!"Angesichts der Erfolge rechter Bewegungen in Europa mehren sich in der Linken Stimmen, die mehr Populismus fordern, vom nationalstaatlichen Ordnungsprinzip träumen und bereit sind liberale Zugewinne an individueller Freiheit zur Disposition zu stellen. (...) Dabei weiterlesen »

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Der Brexit macht deutlich: Die Europäische Union muss eine demokratische, soziale und ökologische sein. Wir sagen JA zu einer demokratischen Europäischen Union, in der die Einwohner*innen über ihre gemeinsamen Arbeits- und Lebensbedingungen entscheiden. Dazu sind auch ein konstituierender Prozess und ein Referendum über eine Verfassung für die Europäische Union nötig...“ Gemeinsame Positionierung vom Juli 2016 der Attac-Arbeitsgruppe Genug für alle (Deutschland), der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen (Österreich), des Netzwerks Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria, des Rates des Netzwerks Grundeinkommen (Deutschland), des Runden Tisches Grundeinkommen (Österreich), der Vereniging Basisinkomen (Niederlande) – kann dort unterschrieben werden. Wir freuen uns über jede emanzipatorische Forderung an die EU, allerdings bleiben sie Wunschkonzert, so lange die Mastricht-Veträge das Fundament darstellen… weiterlesen »
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Der Brexit macht deutlich: Die Europäische Union muss eine demokratische, soziale  und ökologische sein.  Wir sagen JA zu einer demokratischen Europäischen Union, in der die Einwohner*innen über ihre  gemeinsamen Arbeits- und Lebensbedingungen entscheiden. Dazu sind weiterlesen »

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Die ganz zentrale Frage wird sein, sind die Menschen zu mehr Europa bereit oder nicht, wozu gleichzeitig die Frage doch noch geklärt werden müsste, wem nützt dieses Europa noch? (die alles entscheidende „Cui-bono-Frage“)...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.7.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.7.2016Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

Die ganz zentrale Frage wird sein, sind die Menschen zu mehr Europa bereit oder nicht, wozu gleichzeitig die Frage doch noch geklärt werden müsste, wem nützt dieses Europa weiterlesen »


Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„Nach dem britischen Votum für den EU-Austritt steht nicht nur die Zukunft der europäischen Wirtschaftsmacht auf dem Spiel. Das Ressentiment gegen die EU ist zur geschichtsmächtigen Kraft geworden. Mit ihm können sich europaweit auch Linke identifizieren. (…) Der Kapitalismus ist über die nationalstaatliche Ordnung, die er einst selbst hervorgebracht hat, längst hinausgewachsen. Die Vorstellung, das System des kapitalistischen Reichtums ließe sich dadurch domestizieren, dass es in seine politischen Kinderschuhe gepresst wird, ist gleichermaßen utopisch wie reaktionär. Wenn griechische oder spanische Linke den EU-Exodus und die Wiederherstellung der nationalen Souveräntität propagieren, damit »das Volk« sein Schicksal in die eigene Hand bekommt, dann läuft ihr Befreiungskonzept auf einen Marsch in eine wasserlose Wüste hinaus. Schwadroniert Wagenknecht von nationaler Souveränität, dann agiert sie als die fünfte Kolonne der AfD. Es gibt tausend gute Gründe, die Diktatur einer außer Rand und Band geratenen Ökonomie und eine EU-Politik, die im Dienst dieser Herrschaft steht, zu bekämpfen. Ein solcher Kampf lässt sich aber von vornherein nur im transnationalen Rahmen führen.“ Beitrag von Ernst Lohoff bei Jungle World Nr. 28 vom 14. Juli 2016 weiterlesen »
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Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„…Gerechtigkeit ist nicht nur eine Frage für die deutsche Gesellschaft. Es ist eine Frage für ganz Europa. Und damit kommen wir zum großen Thema dieser Wochen, dem Brexit. Erstaunlich, wie einig sich viele Politiker plötzlich sind, woran es in Europa mangelt. An Solidarität nämlich. Sagt auch die deutsche Bundesregierung und zeigt dann mit dem Finger gern auf Griechenland, Spanien oder Osteuropa. Was sie dabei nicht sagt: Europas Krise hat auch eine ganze Menge mit der mangelnden Solidarität der Deutschen zu tun. Vor allem damit, dass wir so gern Europameister sind. Und dabei reden wir mal nicht vom Fußball, sondern von den deutschen Exporten…“ Bericht von Stephan Stuchlik und Peter Onneken bei Monitor vom 14. Juli 2016. Anm.: Was in dem Beitrag nicht erwähnt wird: Das TARGET2-System erhöht zusätzlich den Gewinn der Überschussländer wie Deutschland aus den EU-Mitgliedsstaaten mit einer negativen Handelsbilanz durch Zinsen aufgrund eines positiven Saldos. weiterlesen »
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Abgründige Differenzen. Gewerkschaften, ArbeiterInnen und der Brexit
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAm 23. Juni stimmten die Briten mit ca. 52 zu 48 Prozent dafür, die Europäische Union zu verlassen. Über Jahrzehnte hat Großbritannien sich unentschlossen am Rande der EU bewegt, wie ein Schwimmer, dem vor dem Sprung ins Wasser die Nerven flattern. Als Premier David Cameron das Referendum über die EU-Mitgliedschaft ansetzte, fanden viele politische KommentatorInnen diese Entscheidung bestenfalls rätselhaft. Jetzt, da die WählerInnen sich für den Brexit entschieden haben, haben viele diesen Schritt als Katastrophe verurteilt. Und das ist kein Wunder…“ Artikel von Kim Moody und Sheila Cohen, erschienen in express 06/07 2016 weiterlesen »

Artikel von Kim Moody und Sheila Cohen [*], erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 06/07 2016

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Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Statt die Machtfrage in Großbritannien zu stellen, muss Corbyn um seine eigene Position in der Labour Party kämpfen. Podemos verliert in den Wahlen in Spanien. In der EU wird enger zusammengerückt, mehr statt weniger Kompetenzen sollen an die von demokratischer Kontrolle weit entfernten supranationalen Institutionen übertragen werden. Und, nicht zuletzt: Die Europäische Linke ist über die Brexit-Frage gespaltener denn je. Einen linken Erfolg auszumachen, wenn de facto keine einzige linke Kraft tatsächlich gestärkt aus dem Brexit-Votum hervorzugehen vermag – dagegen schreibt Florin Poenaru in seinem Beitrag „Stones in the dark. The Brexit and the Left“ vom 11. Juli 2016 bei LeaftEast an. Ein „Stinkefinger“ sei eben nicht automatisch ein progressiver Akt… weiterlesen »
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Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Es ist lange her, dass ein Ereignis unter Linken eine solch kontroverse und teils emotional geführte Debatte ausgelöst hat, wie das mehrheitliche Votum der Bevölkerung Großbritanniens für den Austritt aus der EU. (…) Keine Frage: Eine Volksabstimmung mit einer einfachen Fragestellung nach der Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union war für die Linke kein günstiges Schlachtfeld. Denn beide zur Wahl stehenden Optionen beinhalteten keine Lösung der sozialen Probleme der Arbeiterklasse, beantworten nicht, in welcher Verfasstheit und in welchem Interesse das Land funktionieren soll. Ein Votum für den Brexit war sicher keine Lösung für irgendetwas. Aber: Das hat die sozialistische Kampagne für den Brexit, die von der Trade Unionist and Socialist Coalition (TUSC) und der Socialist Party (SP – Schwesterorganisation der SAV) geführt wurde, auch nicht behauptet. Ihre Argumentation war eine andere…“ Artikel von Sascha Stanicic vom 11. Juli 2016 bei der SAV weiterlesen »
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Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Europa weiter im Krisenmodus: Generalstreiks in Frankreich mit Blich auf die Wahlen 2017 – der Brexit in Großbritannien – dann nach der griechischen eine italienische Bankenkrise  – und vor diesem Hintergrund eine Wiederholung der Präsidentenwahl in Österreich ( um vom Elend in Griechenland erst einmal zu schweigen) …“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.7.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.7.2016Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

Europa weiter im Krisenmodus: Generalstreiks in Frankreich mit Blich auf die Wahlen 2017 - der Brexit in Großbritannien - dann nach der griechischen eine italienische Bankenkrise  - und weiterlesen »

Dossier

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„Jetzt muss ein Ruck durch Europa gehen, hieß es nach dem Brexit-Schock. Doch die Beschlüsse des EU-Gipfels sprechen eine andere Sprache. In der Handels-, Flüchtlings- und Außenpolitik heißt es: Weiter so! V or allem das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zeigt, dass Brüssel nichts dazu gelernt hat. Denn CETA soll nicht von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Die EU-Kommission will es einzig und allein vom Europaparlament absegnen lassen. Dabei fordern selbst die EU-Parlamentarier, die nationalen Abgeordneten zu beteiligen. Demokratie: sechs, setzen! Streit gibt es auch über zwei weitere EU-Initiativen. Die Staats- und Regierungschefs haben eine neue Sicherheitsstrategie und ein Kapitel zur Migration verabschiedet, das es in sich hat…“ Blog Beitrag von und bei Eric Bonse vom 30. Juni 2016, siehe dazu weitere Beiträge. Neu: Warum fordert niemand den Rücktritt von Juncker und Co.? weiterlesen »

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Europäische Gewerkschaften zum Brexit
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Inzwischen sind die Äußerungen zum Ergebnis des britischen EU-Referendums Legion. Unmöglich – und unnötig – sie alle zu dokumentieren, kommentieren, was auch immer. Mit den Stellungnahmen einer Reihe europäischer Gewerkschaften lassen sich immerhin zwei der wesentlichen Fragen, die durch das Ergebnis entstanden sind, behandeln. Zum einen: Die Allseits beliebte Reaktion, das Referendum zeige, dass ein sozialeres Europa nötig sei ist (zumeist) so unehrlich wie eh und je. Niemand sagt dazu, dass ein wirklich soziales Europa bedeuten müsste, die in Stein gemeißelten neoliberalen Grundlagenverträge – also die EU – aufzukündigen, anders geht es nicht, denn die Normen, die durch diese Verträge gesetzt werden, sind neoliberal, menschenfeindlich und undemokratisch (siehe Oxi in Griechenland und unendlich vieles mehr). Zum anderen: Haben die Menschen im (vielleicht nicht mehr so sehr) Vereinigten Königreich gegen die EU gestimmt, oder gegen die „Fremden“? Also: Gegen Kapitalismus oder für Rassismus? Und was wäre eigentlich, wenn sich, zumindest bei vielen davon, beides vermischt hätte? Siehe dazu unsere Materialsammlung „Europäische Gewerkschaften zum Brexit“ vom 07. Juli 2016, womit natürlich auch die Linken in den Gewerkschaften gemeint sind weiterlesen »
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Inzwischen sind die Äußerungen zum Ergebnis des britischen EU-Referendums Legion. Unmöglich – und unnötig – sie alle zu dokumentieren, kommentieren, was auch immer. Mit den Stellungnahmen einer Reihe europäischer Gewerkschaften lassen sich immerhin zwei der weiterlesen »

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„Der Brexit ist momentan das beherrschende Thema in der EU. Allgemeiner Tenor meist: Was haben die BritInnen da nur getan? Was kommt jetzt? Allgemein befürchtet wird, dass das Ergebnis den Rechten in ganz Europa nochmal Aufwind geben wird und das vielleicht sogar noch weitere Staaten aus der EU austreten werden… Dass es auch gute Linke Gründe für eine Kampagne gegen die EU gäbe, darauf macht der freie Journalist Peter Nowak aufmerksam. Im Gespräch nennt er als Themen, die von Linken im Zuge des Brexit stark hätten gemacht werden können, u.a. die Forderung nach einer Nationalisierung der Güter der Selbstversorgung, wie der Bahn, die Kritik an der Austeritätspolitik und die Forderung nach einer Aufnahme von Geflüchteten ohne Quote.“ Gespräch Radio Dreyeckland mit Peter Nowak vom 30. Juni 2016 (Dauer: 19:40 Min.) weiterlesen »
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Wie Europa weiter zerfällt – immer zum Nutzen Deutschlands. Kann es angesichts der Perspektive der Streiks in Frankreich doch noch ein gemeinsames demokratisches Europa geben?
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Es sei mir gestattet jetzt einmal den „geneigten“ europäischen Blick von Großbritannien mit seinem „Brexit“ abzuwenden, um zu schauen, ob uns Europa nicht auch – gleichzeitig – auf einem weiteren Gebiet – nämlich in Frankreich – droht abhanden zu kommen. Sorry, wenn ich angesichts der so unterschiedlichen „politischen Systeme“, wo aber die Ursachen der ökonomischen und sozialen Misere so unterschiedlich gewichtet auf Frankreich und Deutschland verteilt sind, nicht zu einer einfachen – formelhaften – Lösung im gemeinsamen Europa finden kann, obwohl der institutionelle „Finanzrahmen“ – der gemeinsame Euro! – uns dazu „zwingen würde, – und noch dazu, wo die Gewerkschaften der beiden Länder – wiederum so verschieden in ihren Handlungsmöglichkeiten (allein zur Wahl gehen oder auch noch „politisch“ streiken können…) – auch kaum miteinander über die gemeinsamen Lösungsmöglichkeiten kommunizieren (können), obwohl sie das dringend müssten…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.7.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.7.2016

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Es sei mir gestattet jetzt einmal den "geneigten" europäischen Blick von Großbritannien mit seinem "Brexit" abzuwenden, um zu schauen, ob uns Europa nicht auch - gleichzeitig - auf weiterlesen »

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Europas extreme Rechte nach dem Brexit-Votum: Die ideologische Halluzination wird zur konkreten Utopie – könnte sich für die Rechtsextremen dadurch jedoch als Falle erweisen
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„„Aus dem Unterholz hervorkommen“, und ins Freie vordringen: So nennt man im Französischen die Übung, welcher sich der rechtsextreme Front National (FN) mitsamt seiner Verbündeten im Europaparlament nun unterziehen kann, aber auch unterziehen muss. Infolge des britischen Abstimmungsergebnisses vom 23. Juni 16, mit dem erstmals ein Mitgliedsland der EU seinen Austritt aus der Union beschloss, ist die Ausstiegsforderung der nationalistischen Rechten auf einmal zur „konkreten Utopie“ geworden. Statt eine rein ideologische Dimension aufzuweisen, wird die Forderung nach EU-Austritt nun zur konkret umsetzbaren Maßnahme, die einzelne Umsetzungsschritte nach sich ziehen kann, dadurch aber auch konkret erlebbare Folgen hervorruft…“ Artikel von Bernard Schmid vom 7.7.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 7.7.2016Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

„Aus dem Unterholz hervorkommen“, und ins Freie vordringen: So nennt man im Französischen die Übung, welcher sich der rechtsextreme Front National (FN) mitsamt seiner Verbündeten im Europaparlament nun unterziehen weiterlesen »

Eine Alternative zum EURO fordert ein Aufruf von Politikern, Akademikern, Gewerkschaftern und Vertretern aus Zivilgesellschaft und Sozialen Bewegungen. Um unkontrollierten oder konfrontativen Brüchen in der EU vorzubeugen, seien auch Änderungen im Währungssystem unumgänglich. Andernfalls sei eine soziale EU blockiert. Vorgeschlagen wird, einzelnen Staaten oder Staatengruppen einen geregelten Ausstieg aus dem Euro zu ermöglichen. Ein neues System müsste aber zu Kooperation verpflichten und rein nationalstaatliche Politik vermeiden. Hinter dem Aufruf steht die Initiative EUREXIT. Deren Ziel ist es nicht eine formelle Organisation oder gar Partei zu werden, sondern Denkanstöße zu geben und den Dialog unterschiedlicher Sichtweisen zu fördern.“ (aus der Selbstdarstellung) Siehe den Aufruf vom 4. Juli 2016 auf der Website der Initiative weiterlesen »
"Eine Alternative zum EURO fordert ein Aufruf von Politikern, Akademikern, Gewerkschaftern und Vertretern aus Zivilgesellschaft und Sozialen Bewegungen. Um unkontrollierten oder konfrontativen Brüchen in der EU vorzubeugen, seien auch Änderungen im Währungssystem unumgänglich. Andernfalls sei eine soziale EU blockiert. Vorgeschlagen wird, einzelnen Staaten oder Staatengruppen einen geregelten Ausstieg aus dem weiterlesen »

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