Kommentar von Winfried Wolf in der taz online vom 30.05.2013. Aus dem Text: „… Erstens: EU und Euro waren immer Projekte des Kapitals und immer vor allem von deutschen Kapitalinteressen bestimmt. Fortschrittliche Zielsetzungen waren damit nie verbunden. (…) Schlussfolgerung: Der Euro ist die Krönung des EU-Projekts als das Projekt der größten Konzerne und Banken. Er ist inzwischen das entscheidende Element zur Strangulierung der schwachen EU-Ökonomien und zur Durchsetzung der deutschen Kapitalinteressen. Ein organisierter Rückzug zumindest der Peripherieländer aus der Einheitswährung, flankiert von Kapitalverkehrskontrollen und radikalen Schuldenschnitten, ist sinnvoll, wenn eine weitere Vertiefung der Krise der gesamten EU vermieden werden soll. Entscheidend bleibt jedoch all das, was die Gegenmacht zu den Banken und Konzernen stärkt…“ weiterlesen »

„Die Europäische Union ist in den letzten Jahrzehnten zu einem abgehobenen Elitenprozess entwickelt worden. Demokratie und ihre europäischen Institutionen wurden nur scheinbar gestärkt. Mitsprachen am „Europäischen Projekt“ wurden verweigert oder – wo dies nicht ging, wie in Frankreich, den Niederlanden oder Irland – deren Ergebnisse schlicht ignoriert. Die passive Frustration, Distanz und Kritik der Menschen an diesem Europa wächst und lässt die Mythen des Nationalstaates wieder aufleben. In der europäischen Linken wird seit jeher der Streit um Europa erbittert geführt…“ Artikel von Thomas Händel und Frank Puskarev in der Zeitschrift Luxemburg 2/12 weiterlesen »

„Wir scheinen vor einem Dilemma zu stehen: Sollen wir uns auf das riskante Abenteuer eines Ausstiegs aus dem Euro einlassen – oder eine utopische europäische Harmonisierung anstreben, die Arbeiterkämpfen eine »Stimme gibt«? Sozialisten sollten sich dieser Entscheidung verweigern, weil sie in die Irre führt. Mittel und Zweck müssen unterschieden werden: Ziel eines Programms der gesellschaftlichen Transformation ist es sicherzustellen, dass alle BürgerInnen gut leben können, und zwar in allen Lebensbereichen: Beschäftigung, Gesundheit, Rente, Wohnen usw. Dies kann durch eine Veränderung der Primärverteilung zwischen Profiten und Löhnen und durch eine Steuerreform erreicht werden. Will man jedoch die Kämpfe um diese Ziele voranbringen, bedeutet das auch, dass man die vorherrschenden gesellschaftlichen Interessen in Frage stellen muss, also Privilegien und Machtgefüge. Die entsprechenden Auseinandersetzungen finden in erster Linie innerhalb des nationalstaatlichen Rahmens statt. Der Widerstand der herrschenden Klassen und ihre möglichen Gegenangriffe gehen jedoch über den nationalstaatlichen Rahmen hinaus…“ Artikel von Michel Husson in der Zeitschrift Luxemburg 2/12 weiterlesen »

„Heute sind wir Zeuginnen und Zeugen einer Europäischen Union, die an einem wichtigen historischen Wendepunkt angelangt ist. Die führenden Persönlichkeiten Europas, insbesondere jene in der Kommission, der Ecofin und der Europäischen Zentralbank, nutzen die gegenwärtige Krise, um einen neoliberale Ordnung zu oktroyieren, die allem gänzlich konträr gegenübersteht, was das europäische Ideal verkörpert…“ Der Aufruf auf Deutsch weiterlesen »

Von der Krise Europas zum Balkan Social Forum – Ein Bericht vom 5. Subversive Forum, das vom 13.-19.5.2012 in Zagreb stattfand, und bei dem die Krise Europas dekonstruiert, nach Formen des Widerstands gefragt und nach einer utopischen Zukunft gesucht wurde… Bericht von Michael G. Kraft und Sebastian Lasinger und weiter Beiträge weiterlesen »

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