„Nach der Lehman-Pleite im September 2008 meinte Peer Steinbrück, damals Finanzminister der großen Koalition, in einen Abgrund geschaut zu haben. Doch im Vergleich zu dem europäischen Desaster von heute war der Lehman-Abgrund eine Lehmkuhle. Heute droht nicht ein „zurück auf Start“, um das Integrationsspiel in Richtung monetäres Union Europas neu anzupfeifen. Vielmehr wird das ganze Spielfeld neu vermessen. Ob danach noch alle mitspielen dürfen, ist unklar. Und da auch die Spielregeln zur Disposition stehen, weiß heute niemand, ob das Ganze nicht zu einem regellosen Catch-as-catch-can ausarten könnte…“ Artikel von Elmar Altvater in Le Monde diplomatique vom 14.9.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Elmar Altvater in Le Monde diplomatique vom 14.9.2012 externer LinkNach der Lehman-Pleite im September 2008 meinte Peer Steinbrück, damals Finanzminister der großen Koalition, in einen Abgrund geschaut zu haben. Doch im Vergleich weiterlesen »

Mit einem Rauswurf Griechenlands und anderer mediterraner Eurostaaten oder mit einer freundschaftlichen «Scheidung auf Europäisch» wäre nichts gewonnen. Eine Antwort auf den Artikel von Unctad-Chefökonom Heiner Flassbeck in der letzten WOZ. Artikel von Elmar Altvater in der WOZ vom 13.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Elmar Altvater in der WOZ vom 13.09.2012 externer Link Mit einem Rauswurf Griechenlands und anderer mediterraner Eurostaaten oder mit einer freundschaftlichen «Scheidung auf Europäisch» wäre nichts gewonnen. Eine Antwort auf den Artikel von weiterlesen »

„Wenigstens einen Teil der europäischen Staatsschulden dem Markt zu entziehen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Eine relative Mehrheit der Deutschen misstraut ihm, der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bezeichnete ihn als »Falschmünzer« und die Bild-Zeitung glaubt, dass er den Euro »krank« mache. Viel spricht also dafür, dass Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), so unrecht nicht haben kann. Tatsächlich kehrt mit der am Donnerstag voriger Woche verkündeten Entscheidung der EZB, Staatsanleihen in dem von ihr als notwendig erachteten Maß aufzukaufen, ein Mindestmaß an Vernunft in die Euro-Politik zurück – mehr aber auch nicht. Wie stümperhaft die bisherigen Improvisationen waren, belegen die mit jedem Sparprogramm und »Rettungspaket« steigenden Zinsen für Staatsanleihen angeblich zu hoch verschuldeter Staaten. Wird aus der Sicht der Investoren zu wenig gespart, haben sie kein Vertrauen, weil ein Zahlungsausfall wahrscheinlicher wird. Den Investoren ist aber auch nicht entgangen, dass die Sparprogramme eine Rezession verursachen. Deshalb fordern die Rating-Agenturen, dass die Staaten verstärkt sparen, aber gleichzeitig mit Konjunkturprogrammen für Wachstum sorgen. Sie sollen also gleichzeitig weniger Geld und mehr Geld ausgeben. Für Logik ist der Markt nun mal nicht zuständig…“ Kommentar von Jörn Schulz in der Jungle World vom 13. September 2012 weiterlesen »
Quelle:  Kommentar von Jörn Schulz in der Jungle World vom 13. September 2012 externer LinkWenigstens einen Teil der europäischen Staatsschulden dem Markt zu entziehen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Eine relative Mehrheit der weiterlesen »

Europolitik als Simulation. Wie Demokratie zur Gaukelei wird „In Karlsruhe wurde der Weg freigegeben für den Beitritt der Bundesrepublik zum europäischen „Rettungswerk“. Die deutschen Verfassungsrichter fanden den Fiskalpakt ganz ok, er demontiert ja auch, so scheint es gegenwärtig, nur die demokratischen Rechte der Parlamente in anderen Ländern, den Schmuddelkinderstaaten. Beim Europäischen Sabilitätsmechanismus ESM haben die Hüter des Grundgesetzes Vorbehalte angemeldet, die den Gang der Dinge aber nicht aufhalten werden, denn sie lassen sich in vertragsrechtlich dubiose protokollarische Erklärungen ummünzen. Das Bundesverfassungsgericht äußerte sich nur vorläufig, die Hauptverhandlung kommt erst später. Für die politischen Realitäten hat diese dann allerdings keine Bedeutung mehr, und der mediale Effekt ist jetzt verbraucht…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 13.09.2012 und weitere Meldungen zum Thema weiterlesen »

Dossier

  • Europolitik als Simulation. Wie Demokratie zur Gaukelei wirdIn Karlsruhe wurde der Weg freigegeben für den Beitritt der Bundesrepublik zum europäischen "Rettungswerk". Die deutschen Verfassungsrichter fanden den Fiskalpakt ganz ok, er demontiert ja auch, so scheint es gegenwärtig, nur die demokratischen Rechte der Parlamente in anderen weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.9.2012 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.9.2012

Vielleicht denkst du, der hat jetzt nicht mehr alle... ? Da ist die Kanzlerin nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erleichtert "Ein guter Tag für Europa" - und die Politiker tun so, als ob sie sich mitfreuten. Und dann komme ich und sage, einfach weiterlesen »

„Die Piraten in Bayern veröffentlichen ab heute insgesamt 16 Dokumente über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht worden sind. Die darin enthaltenen Detailbestimmungen zur Durchführung des ESM wurden nur dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Zustimmung vorgelegt. Eine öffentliche Diskussion durfte nicht zuletzt aufgrund der Kennzeichnung mancher Dokumente als “Vertraulich” oder “Verschlusssache” nicht stattfinden…“ Pressemitteilung vom 12. September 2012 weiterlesen »
Quelle:  Pressemitteilung vom 12. September 2012 externer Link Die Piraten in Bayern veröffentlichen ab heute insgesamt 16 Dokumente über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht worden sind. Die darin enthaltenen Detailbestimmungen weiterlesen »

„In Griechenland spielen sich menschliche Tragödien ab. Zwei Kolleginnen mit dem DGB auf Info-Tour durch Hessen Die Gewerkschafterin Alkistis Tsoulakou beschreibt Szenen aus ihrer Heimat: „Unterernährte Schüler fallen während des Unterrichts in Ohnmacht. Patienten müssen Medikamente selber kaufen und mitbringen, wenn sie ins Krankenhaus gehen. Menschen, die ihre Miete nicht mehr zahlen können, landen auf der Straße. Mittelständler nehmen sich aus reiner Verzweiflung das Leben. So wird ein Volk kaputt gespart.“ Die 27-jährige Betriebsratsvorsitzende von Siemens-Nokia Hellas ist gemeinsam mit der Athener Lehrerin Argiro Baduva auf Einladung des DGB ins Frankfurter Gewerkschaftshaus gekommen…“ Pressemitteilung des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen vom 23.08.2012 weiterlesen »

Quelle:  Pressemitteilung des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen vom 23.08.2012 externer Link

In Griechenland spielen sich menschliche Tragödien ab. Zwei Kolleginnen mit dem DGB auf Info-Tour durch Hessen Die Gewerkschafterin Alkistis Tsoulakou beschreibt Szenen aus ihrer Heimat: „Unterernährte weiterlesen »

„Für den 10. Frauenpolitischen Ratschlag am 15./16. September in Ludwigsburg steht weiter das Versprechen: „Ein Wagen voll geladen für die griechischen Stahlarbeiter-Familien“. Auch wenn die Stahlarbeiter von Aspropirgos ihren Streik nach 273 Tagen beendeten – der Kampf um ihre Forderungen geht weiter… Die Sammlung geht weiter – auf dem 10. Frauenpolitischen Ratschlag werden wir die Pakete am 16. September mit Grüßen der Teilnehmerinnen auf den Weg schicken nach Aspropirgos in Griechenland…“ Aus der Presseerklärung vom 7.8.2012 weiterlesen »
„Für den 10. Frauenpolitischen Ratschlag am 15./16. September in Ludwigsburg steht weiter das Versprechen: "Ein Wagen voll geladen für die griechischen Stahlarbeiter-Familien". Auch wenn die Stahlarbeiter von Aspropirgos ihren Streik nach 273 Tagen beendeten - der Kampf um ihre Forderungen geht weiter… Die Sammlung geht weiter - auf dem 10. weiterlesen »

Gespräch mit Wolfgang Däubler. Über die Ursachen der Krise in Europa, die Rolle der Gewerkschaftsspitzen bei den »Hartz-Reformen« und die Gefährdung der Tarifautonomie in Griechenland. Interview von Daniel Behruzi in junge Welt vom 08.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  Interview von Daniel Behruzi in junge Welt vom 08.09.2012 externer Link Gespräch mit Wolfgang Däubler. Über die Ursachen der Krise in Europa, die Rolle der Gewerkschaftsspitzen bei den »Hartz-Reformen« und die Gefährdung der Tarifautonomie in weiterlesen »

„… Trägheit und Ignoranz vieler nationaler Gewerkschaftsdachverbände – vor allem die deutschen, niederländischen und skandinavischen wähnten sich ja 2010/2011 auf der sicheren Seite eines erneuten Wirtschaftsaufschwungs durch ihre ‚kluge Beschäftigungspolitik’ in der Krise – sowie der übliche Opportunismus der NGO’s im Umwelt- und Sozialbereich…“ Artikel von Klaus Dräger in der gerade erschienenen Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 91 vom September 2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Klaus Dräger in der gerade erschienenen Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 91 vom September 2012  . Die Datei beinhaltet am Ende Inhaltsverzeichnis und Editorial der neuen Z. – wir danken der Redaktion!   Aus dem Text: weiterlesen »

„Die Finanzkrise feiert in diesem Jahr ihr fünfjähriges Jubiläum und scheint kein Ende zu nehmen. Im Gegenteil: Immer mehr Staaten geraten in ihren Sog, ja sogar vom Endspiel um den Euro ist allenthalben die Rede. Die Politik übt sich in immer hektischeren Gipfeln, auf denen – so könnte man meinen – immer Größeres beschlossen wird. Auch der jüngste Gipfel hat erneut deutlich gemacht: Die Schnellschüsse und Volten der Politik häufen sich in einem derartigen Tempo, dass man zunehmend die Übersicht verliert…“ Artikel von Wieslaw Jurczenko in Blätter für deutsche und internationale Politik vom August 2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Wieslaw Jurczenko in Blätter für deutsche und internationale Politik vom August 2012 externer Link Die Finanzkrise feiert in diesem Jahr ihr fünfjähriges Jubiläum und scheint kein Ende zu nehmen. Im Gegenteil: Immer mehr weiterlesen »

„Die tiefgreifende Systemkrise der am Neujahrsmorgen 1999 gestarteten Euro-Währung ist unübersehbar. Tagtäglich erneute Wetten auf den Absturz prägen die Debatte. Die ökonomischen Entscheidungen über Sachinvestitionen der Unternehmen sowie der privaten Haushalte über Konsumausgaben werden durch einen tiefen Zweifel an der Überlebensfähigkeit des Euro geprägt. Die Krise der Euro-Währung offenbart den mittlerweile hohen Grad der Vernetzung zwischen den Mitgliedsländern der Euro-Zone. Auch Deutschland, wo immer noch die Mehrheit der wirtschaftlichen und politischen Eliten der Illusion von der „Insel der Glückseligen“ anhängt, kann sich dieser Systemkrise nicht mehr entziehen…“ Artikel (und offener Brief an alle MdB) von Rudolf Hickel und Axel Troost in telepolis vom 30.08.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel (und offener Brief an alle MdB) von Rudolf Hickel und Axel Troost in telepolis vom 30.08.2012 externer Link Die tiefgreifende Systemkrise der am Neujahrsmorgen 1999 gestarteten Euro-Währung ist unübersehbar. Tagtäglich erneute Wetten auf den weiterlesen »

„Darf unsere Euro-Zentralbank, die EZB, die Defizite der Staatshaushalte mit per Federstrich aus dem Nichts geschöpften Geld finanzieren? Das darf sie nicht, sagen der Maastricht-Vertrag, die übrigen Euro-Verträge und sagt im übrigen der gemeine Menschenverstand. (Letzterer sagt allerdings auch, daß das gesamte Geldsystem des aktuellen Kapitalismus verrückt ist und auf Dauer nicht funktionieren kann und ist mit diesem Urteil notorisch zu früh.)…“ Artikel von Lucas Zeise in junge Welt vom 01.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Lucas Zeise in junge Welt vom 01.09.2012 externer Link Darf unsere Euro-Zentralbank, die EZB, die Defizite der Staatshaushalte mit per Federstrich aus dem Nichts geschöpften Geld finanzieren? Das darf sie nicht, sagen der weiterlesen »

„Stets warnte Heiner Flassbeck, Ökonom und Publizist (Chef-Volkswirt bei der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf.*) vor dem Auseinanderbrechen der Eurozone. Er thematisierte immer wieder die wirtschaftlichen Ungleichgewichte im Euroraum und machte konkrete Lösungsvorschläge. Jetzt empfiehlt er in einem Beitrag für Wirtschaft und Markt, den die NachDenkSeiten cross veröffentlichten: „Trennt euch“…“ Ein Kommentar von Marty Ludischbo vom 27. Aug 2012 im Online-Magazin Ruhr rein – Rhein raus weiterlesen »
Quelle:  Ein Kommentar von Marty Ludischbo vom 27. Aug 2012 externer Link im Online-Magazin Ruhr rein - Rhein raus „Stets warnte Heiner Flassbeck, Ökonom und Publizist (Chef-Volkswirt bei der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung weiterlesen »

„Panos Panagiotou sieht Griechenland gefährlich nahe am Euro-Austritt. Für die Zukunft seiner Heimat trage Deutschland eine besondere Verantwortung, sagt der Finanzexperte. Schließlich sei es auf Kosten Südeuropas gerettet worden. Ein Gespräch über die Leidensfähigkeit der Griechen, Erfolge im Sparprogramm und unfaire Zins-Entscheidungen…“ Interview von Elena Beis in Süddeutsche Zeitung online vom 24.08.2012 weiterlesen »
Quelle:  Interview von Elena Beis in Süddeutsche Zeitung online vom 24.08.2012 externer LinkPanos Panagiotou sieht Griechenland gefährlich nahe am Euro-Austritt. Für die Zukunft seiner Heimat trage Deutschland eine besondere Verantwortung, sagt der Finanzexperte. weiterlesen »

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