Ups they did it again. Ein weiteres Mal wird das eigentlich schon bankrotte Griechenland vor der Pleite „gerettet“. In Anbetracht der desolaten wirtschaftlichen Lage ist mittlerweile auch dem Letzten klar, dass nicht wir die Griechen gerettet haben, und nun abermals retten, sondern unsere Banken, welche leichtfertig Geld an Griechenland verliehen haben. Hätte die Politik und die Bevölkerung in den besagten Ländern der sogenannten Rettungspolitik nicht zugestimmt sähe die unsrige aber auch die Bankenlandschaft bei unseren Nachbarn in Frankreich etwas anders aus…“ Artikel von Matthias Weik und Marc Friedrich in telepolis vom 28.02.2015 weiterlesen »
"Ups they did it again. Ein weiteres Mal wird das eigentlich schon bankrotte Griechenland vor der Pleite "gerettet". In Anbetracht der desolaten wirtschaftlichen Lage ist mittlerweile auch dem Letzten klar, dass nicht wir die Griechen gerettet haben, und nun abermals retten, sondern unsere Banken, welche leichtfertig Geld an Griechenland verliehen weiterlesen »

Wir treten ein in eine der spannendsten Phasen in der Euro-Krise: Griechenland am Abgrund – oder auch: wie können die „Neolib-System“-Altparteien einer Marginalisierung entgehen? Oder müssen wir doch wieder im rechten Sumpf als „Kladderadatsch“ mies enden? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.3.2015 weiterlesen »

Wir treten ein in eine der spannendsten Phasen in der Euro-Krise: Griechenland am Abgrund - oder auch: wie können die "Neolib-System"-Altparteien einer Marginalisierung entgehen? Oder müssen wir doch wieder im rechten Sumpf als "Kladderadatsch" mies enden? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.3.2015

Die Aufregung über ein Griechenland am Schulden-Abgrund

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Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen die Steuersünder zur Rechenschaft ziehen kann. Eine Unia-Delegation mit Co-Präsidentin Vania Alleva hat dem Finanzdepartement in Bern einen offenen Brief dazu überreicht. (…) Während Beschäftigte und Pensionierte unter den Sparmassnahmen leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden an unversteuerten Geldern aus Griechenland. Zur Höhe der Gelder sind keine offiziellen Zahlen bekannt; Schätzungen reichen von 30 bis 200 Milliarden Franken. (…) Zudem soll er Griechenland möglichst rasch den automatischen Informationsaustausch anbieten, um die Steuerhinterziehung wirksam und rasch zu bekämpfen. Im Falle der über 2‘000 griechischen Konten bei der Genfer Filiale der HSBC soll Griechenland Amtshilfe geleistet werden.“ Meldung der schweizerischen Gewerkschaft Unia vom 19.02.2015 weiterlesen »
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]"Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.2.2015 – angereichert bzw. erweitert mit der Geschichte der Ökonomie der Staatsausgaben – die Deutschen können Keynes bei den Staatsausgaben nicht verstehen, da mit ihm ein deutsches Tabu verbunden ist weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.2.2015

- angereichert bzw. erweitert mit der Geschichte der Ökonomie der Staatsausgaben - die Deutschen können Keynes bei den Staatsausgaben nicht verstehen, da mit ihm ein deutsches Tabu verbunden ist -

Immer wieder bemühen wir uns - wie Sisyphos (nach Camus ja ein glücklicher weiterlesen »

Positionspapier für Eurogruppen-Verhandlungen zeigt Beharren auf bisheriger Kürzungspolitik in Griechenland. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die deutsche Verhandlungsposition gegenüber der neuen griechischen Regierung als klare Absage an ein sozialeres Europa kritisiert. Grundlage ist ein Attac vorliegendes Positionspapier der Bundesregierung für die Eurogruppen-Treffen, in dem sie ihre Ansprüche an eine Verhandlungslösung formuliert…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 13. Februar 2015 und das angesprochene Positionspapier weiterlesen »
"Positionspapier für Eurogruppen-Verhandlungen zeigt Beharren auf bisheriger Kürzungspolitik in Griechenland. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die deutsche Verhandlungsposition gegenüber der neuen griechischen Regierung als klare Absage an ein sozialeres Europa kritisiert. Grundlage ist ein Attac vorliegendes Positionspapier der Bundesregierung für die Eurogruppen-Treffen, in dem sie ihre Ansprüche an eine Verhandlungslösung weiterlesen »

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11./15. Februar 2015: Serienweise Tagungen der EU diese Woche – europaweite Proteste zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung erst recht
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15  FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder ausmalen: Am 15. Februar läuft das Ultimatum der EU an die griechische Regierung aus – und in Griechenland wird landesweit demonstriert gegen diese Erpressung. Am Mittwoch [11.2] gibt es in Griechenland und in ganz Europa einen Aktionstag. An diesem Tag findet eine außerplanmäßige Sitzung der Eurogruppe statt, um die weitere Finanzierung Griechenlands zu besprechen und damit die Menschen dort weiter unter dem Druck der Austeritätspolitik zu halten. Weshalb gerade für diese Woche auch europaweit zu Protesten gegen die EU und für Griechenlands progressive Bewegungen aufgerufen wird. „CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE – WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015“ – Aufruf und Aktionsüberblick zu Protesten zwischen dem 11. und 15. Februar 2015, die unter anderem auch in Berlin, Bremen und München vorbereitet werden. Dazu neu: Athens calling – Europe responds! Rückblick zum Aktionstag 11. Februar bei blockupy.org weiterlesen »
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder weiterlesen »

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Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der Regierungserklärung – so jedenfalls fasst es in dem Beitrag „Des Tsipras’ neue Pläne“ Ulrike Herrmann am 10. Februar 2015 in der taz zusammen. Siehe dazu auch Beiträge zu Basisbewegungen weiterlesen »
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2015

Jedem, der eine Süddeutsche vom 9. Februar 2015 zur Hand nehmen kann, empfehle ich den Abschnitt "Forum" auf der Seite 20 im Wirtschaftsteil: Dort schreibt Daniel Stelter (siehe auch seinen Blog, wo dieser Artikel vom 9. Februar 2015 aus der Süddeutschen inzwischen steht weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.2.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.2.2015

Haltet ihr es eher mit Eric Bonse, der Draghi - desaströs - an der Seite Schäubles sieht: "So macht sich Draghi zu einem objektiven Bündnispartner der fiskalpolitischen Hardliner um Finanzminister Schäuble - und wird in Europa vom Feuerlöscher zum Brandstifter" (http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2015%2F02%2F06%2Fa0081&cHash=0ff6ff181bd0591b44750e88fec88451 weiterlesen »

Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der sehr lesenswert ist. Sabine Tober hat diesen Aufruf für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt.“ Doku der Nachdenkseiten vom 6. Februar 2015 und im englischen Original weiterlesen »
Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der weiterlesen »

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Syriza-Bashing: Ein Versuch, den deutschen Irrsinn zu verstehen
Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung…“ Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung..." Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Juncker will die Troika abschaffen
Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…“ Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…" Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »

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Wohin werden Griechenland und Europa getrieben?
Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen – oder mit Pegida das „Abendland“ retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015 weiterlesen »

Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen - oder mit Pegida das "Abendland" retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015

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Gesundheitsfonds, Krankenkassen und die europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit
Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. (…) Nachfolgend geht es um das Kapitel „Europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit“ – wer sich auch noch für das Kapitel „Europäischer Imperialismus“ interessiert, findet dazu im Newsletter „labournet“ und beim pad-Verlag Texte…“ Vortragstext von Albrecht Goeschel zur NachDenkTreff-attac-Veranstaltung am 19.1.2015 in Dortmund weiterlesen »
"Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. weiterlesen »

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FAQ zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannGriechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und einen Schuldenschnitt fordert. Doch die EU – und insbesondere auch die Bundesregierung – zeigt sich hart. Damit bahnt sich ein Konflikt zwischen Griechenland und der EU an – es wird bereits über einen Austritt des Landes aus der Währungsunion spekuliert. Was will Syriza? Welche Möglichkeiten gibt es für eine linke Politik? Droht wirklich ein «Grexit», also ein Euro-Austritt Griechenlands? Und welche Strategie verfolgt die Bundesregierung? Und was bedeutet das Ganze für die deutsche Bevölkerung?“ Häufig gestellte Fragen und Antworten zu den Geschehnissen in Griechenland bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe dazu auch das Dossier im LabourNet Germany: Schuldenerlass für Griechenland weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann"Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und weiterlesen »

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