„Der derzeitige Prozess der Europäischen Einigung weist eklatante Mängel auf. Die Europäische Kommission hat bisher ihre Politik den Interessen von Wirtschaft und Finanzmärkten unterworfen. Die Ängste und Sorgen der Menschen blieben dabei unberücksichtigt. Die IG Metall formuliert in ihrem Europapolitischen Memorandum ihren Anspruch an die Politik für ein solidarisch erneuertes Europa…“ IG Metall-Pressemitteilung weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Felix Syrovatka aus dem neuen Heft Nr. 92 der Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung Wir danken dem Autor und der Redaktion und bitten um Beachtung von Inhaltsverzeichnis und Editorial zum Heft Nr. 92 im Text (Bestellungen an redaktion@zme-net.de). Aus dem Text: „…In Deutschland sind Protestbewegungen solchen Ausmaßes nicht zu beobachten, auch weil die… weiterlesen »

„Die Forderung nach einer „Europäischen Wirtschaftsregierung“ findet sich in einer ganzen Reihe gewerkschaftlicher Dokumente, sowohl des Europäischen Gewerkschaftsbundes wie auch des DGBs und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Die Bundesregierung, die sich lange den Forderungen nach einer Wirtschaftsregierung widersetzt hat, spricht sich nun dafür aus, aber in einer diametral anderen Art und Weise als die Gewerkschaften. Die Gewerkschaften müssen allerdings ihre Vorstellungen weiter konkretisieren. Gerade die demokratische Legitimation einer Wirtschaftsregierung muss klarer ausformuliert werden. Genau hierauf (auf die demokratischen Defizite) zielt auch die Herausbildung einer „europäischen Koalition des Widerstands“ in Zeiten der Krisenpolitik…“ Artikel von Bernhard Pfitzner in der DGB-Gegenblende vom 24. Oktober 2012 weiterlesen »

„… Trägheit und Ignoranz vieler nationaler Gewerkschaftsdachverbände – vor allem die deutschen, niederländischen und skandinavischen wähnten sich ja 2010/2011 auf der sicheren Seite eines erneuten Wirtschaftsaufschwungs durch ihre ‚kluge Beschäftigungspolitik’ in der Krise – sowie der übliche Opportunismus der NGO’s im Umwelt- und Sozialbereich…“ Artikel von Klaus Dräger in der gerade erschienenen Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 91 vom September 2012 weiterlesen »

„Am 9. August berichtete die FAZ davon, die EZB fordere in ihrem neuen Monatsbericht die Krisenländer zu Lohnsenkungen auf. Von der Aufforderung an die Leistungsbilanzüberschussländer wie z.B. Deutschland, dafür zu sorgen, dass bei ihnen die Löhne steigen, ist nichts zu lesen. Die EZB befürwortet mal wieder die deflationäre und die Rezession verschärfende Anpassung zu Lasten der Arbeitnehmer in den Krisenländern…“ Artikel von Albrecht Müller vom 10. August 2012 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »