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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Ein Desaster für Lohnabhängige. Von der europäischen Finanz- und Bankenkrise zur Staatsschuldenkrise
„Schlägt man dieser Tage die Zeitungen auf, sind fast täglich neue Horrormeldungen über die europäische Krise zu lesen. Europa ist heute zweigeteilt – einem (noch) stabilen, prosperierenden Norden steht der wirtschaftlich abgehängte Süden Europas gegenüber. Die Arbeitslosenquoten des Südens haben schwindelerregende Höhen erreicht, während sie im Norden, speziell im wirtschaftlichen Schwergewicht Deutschland, auf scheinbar niedrigem Niveau weiterhin sinken. Die Botschaft lautet: Dem Norden, vor allem Deutschland, geht es gut, der Süden muss an seiner Wettbewerbsfähigkeit arbeiten. Was ist geschehen?...“ Artikel von Sergej Keck in Direkte Aktion vom Januar/Februar 2014 weiterlesen »
"Schlägt man dieser Tage die Zeitungen auf, sind fast täglich neue Horrormeldungen über die europäische Krise zu lesen. Europa ist heute zweigeteilt – einem (noch) stabilen, prosperierenden Norden steht der wirtschaftlich abgehängte Süden Europas gegenüber. Die Arbeitslosenquoten des Südens haben schwindelerregende Höhen erreicht, während sie im Norden, speziell im wirtschaftlichen weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Ohrfeige für die “Euroretter”
„Ist die Strategie der “internen Abwertung” falsch? Dies legt eine neue Studie von Weltbank-Ökonomen nahe. Griechenland und andere Krisenländer hätten demnach gar kein Wettbewerbsproblem, sondern wurden Opfer eines durch die Euro-Einführung ausgelösten Kredit-Booms. Wenn die Ergebnisse stimmen, müssten die “Euroretter” eine neue schwere Niederlage einstecken. Schon vor zwei Jahren wurden sie vom IWF belehrt, dass die Austeritätspolitik die Krise verschlimmert hat…“ Beitrag vom 7. Februar 2014 von und bei Eric Bonse weiterlesen »
"Ist die Strategie der “internen Abwertung” falsch? Dies legt eine neue Studie von Weltbank-Ökonomen nahe. Griechenland und andere Krisenländer hätten demnach gar kein Wettbewerbsproblem, sondern wurden Opfer eines durch die Euro-Einführung ausgelösten Kredit-Booms. Wenn die Ergebnisse stimmen, müssten die “Euroretter” eine neue schwere Niederlage einstecken. Schon vor zwei Jahren wurden weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Streit um EZB-Anleihenkäufe: Karlsruhe zweifelt an Euro-Politik
Zum „Count-Down“ des deutschen Rechts-Standpunktes gegen Europa – als Amtsanmaßung BVerfG und EuGH – Verfassungen im „Konflikt“? Und abweichende Meinungen eröffnen – jenseits der Mehrheit – eine Perspektive für ein politisch-gewolltes gemeinsames Europa. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2014 weiterlesen »

Zum "Count-Down" des deutschen Rechts-Standpunktes gegen Europa - als Amtsanmaßung BVerfG und EuGH - Verfassungen im "Konflikt"? Und abweichende Meinungen eröffnen - jenseits der Mehrheit - eine Perspektive für ein politisch-gewolltes gemeinsames Europa. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2014 weiterlesen »


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Allgemeines zur EU-Krise
Die „herumziehende“ Krise immer dem Gelde nach – Nichts neues in der Euro-Krise: Seifenblasen mit Worten – und Blockierung mit politischen Taten. Das Europa der Regierungen
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.2.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.2.2014

Ja, wie schrieb Stephan Hebel am 30. Januar 2014 zur Merkelschen Regierungserklärung unter der Überschrift "Doktor Merkels Einschlafhilfe" mit Blick auf Regulierung der Finanzindustrie?: "Kein Finanzmarktakteur, kein Finanzprodukt, kein Finanzplatz darf ohne angemessene Regulierung bleiben" Das sind exakt die gleichen Worte wie vor weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Projekt TroikaWatch
Projekt TroikaWatch „TroikaWatch, eine neue Beobachtungsstelle für die Politik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, ist am heutigen Dienstag offiziell gestartet. Nach einer einmonatigen Beta-Phase berichtet TroikaWatch ab sofort über die Troika, die Situation in den von ihrer Politik betroffenen Ländern sowie über die Opposition und den Widerstand dagegen. Monatlich wird ein Newsletter in neun Sprachen publiziert, der auf der Homepage www.troikawatch.net verfügbar ist sowie auf Twitter unter dem Hashtag #TroikaWatch beworben wird. Der TroikaWatch-Newsletter wird von einer internationalen Gruppe herausgegeben…“ Aus der Pressemeldung von TroikaWatch vom 28. Januar 2014. Siehe die Aktionsseite und ein Interview weiterlesen »
Projekt TroikaWatch "TroikaWatch, eine neue Beobachtungsstelle für die Politik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, ist am heutigen Dienstag offiziell gestartet. Nach einer einmonatigen Beta-Phase berichtet TroikaWatch ab sofort über die Troika, die Situation in den von ihrer Politik betroffenen weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Europäischer Gewerkschaftsbund veröffentlicht dramatisches Faktenpapier zu Rechtsbrüchen der Troika
Troika„Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) untersucht derzeit die Arbeit von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank im Rahmen des sogenannten “Troika-Berichts”. Genau zur rechten Zeit hat der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB/ETUC) ein Papier veröffentlicht, in dem die Gewerkschaften aus den Krisenländern Griechenland, Portugal, Irland, Griechenland und Zypern ihre Erfahrungen schildern. Besonders brisant: Das Dokument beleuchtet die Rechtsbrüche der Troika bei der Umsetzung der Reformmaßnahmen…“ Pressemeldung vom 28. 1.2014 von und bei Sven Giegold und die ETUC-Studie weiterlesen »
Troika"Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) untersucht derzeit die Arbeit von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank im Rahmen des sogenannten “Troika-Berichts”. Genau zur rechten Zeit hat der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB/ETUC) ein Papier veröffentlicht, in dem die Gewerkschaften aus weiterlesen »

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Aufschwung Süd
„Das Schlimmste sei überstanden, erklären Politiker der südlichen EU-Länder in letzter Zeit immer wieder. Für diesen Zweckoptimismus gibt es allerdings wenig Grund. Die Folgen der derzeitigen Austeritätspolitik sind noch gar nicht absehbar. Denn nach der Krise ist vor der Krise…“ Artikel von Anton Landgraf in der Jungle World vom 23. Januar 2014 weiterlesen »
"Das Schlimmste sei überstanden, erklären Politiker der südlichen EU-Länder in letzter Zeit immer wieder. Für diesen Zweckoptimismus gibt es allerdings wenig Grund. Die Folgen der derzeitigen Austeritätspolitik sind noch gar nicht absehbar. Denn nach der Krise ist vor der Krise…" Artikel von Anton Landgraf in der Jungle World weiterlesen »

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Gegen die Schuldendeflation
„Der Schuldenstand der Eurozone ist zum ersten Mal seit 2007 gesunken. Allerdings profitieren davon nicht alle. In den Krisenländern, die  immer noch schrumpfen, droht sogar eine gefährliche Schulden-Deflation. Allerdings könnte man diese Gefahr bannen – mit einer anderen Politik…“ Artikel vom 23. Januar 2014 von und bei Eric Bonse weiterlesen »
"Der Schuldenstand der Eurozone ist zum ersten Mal seit 2007 gesunken. Allerdings profitieren davon nicht alle. In den Krisenländern, die  immer noch schrumpfen, droht sogar eine gefährliche Schulden-Deflation. Allerdings könnte man diese Gefahr bannen – mit einer anderen Politik…" Artikel vom 23. Januar 2014 von und bei Eric weiterlesen »

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Untaugliche Erfolgsmeldungen zur Eurorettung: Neue Krisen vorprogrammiert
Artikel von Rudolf Hickel vom 15. Januar 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Euro-Macher, aber auch die Regierungschefs in den Krisenländern, sind mit einer Reihe von Erfolgsmeldungen nach dem Ausbruch der Eurokrise vor knapp vierzehn Jahren ins neue Jahr gestartet. Mario Draghi verkündet im Neujahrs-SPIEGEL, die Eurokrise sei noch nicht überwunden, aber es gäbe „viele ermutigende Zeichen“. Bundesfinanzminister Schäuble erklärt die „Ansteckungsgefahr“, weiterlesen »

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Hollandes “Pakt der Verantwortung” – Eine neue Runde des „Rattenrennens“ wird eröffnet
Artikel von Wolfgang Lieb vom 16. Januar 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Mit „Rattenrennen“ bezeichnet man einen Wettbewerb, bei dem am Ende alle verlieren. Sei es gezwungenermaßen wie die Südeuropäer oder freiwillig wie jetzt die französische Regierung, alle rennen der deutschen Agenda-Politik hinterher. Am Ende des Rennens geht es allen Europäern schlechter und ein neuer Wettlauf um die Wettbewerbsfähigkeit wird beginnen. Glaubt weiterlesen »

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Enttäuschung über eine – kritische – französische Sicht zur „eigentlich“ „Euro-Krise“
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2014 zur sogenannten „Wende“ in Frankreich, die jedoch nur eine neoliberale „Vertiefung“ wird – aber ein Europäisches Parlament, das die „Schnauze voll hat“ von diesem nationalistischen „Rumgemurkse“ weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2014 zur sogenannten "Wende" in Frankreich, die jedoch nur eine neoliberale "Vertiefung" wird - aber ein Europäisches Parlament, das die "Schnauze voll hat" von diesem nationalistischen "Rumgemurkse" (mehr …)


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Das Ende der Finanzkrise in den Blick nehmen? Ja oder Nein zur jetzt geplanten Banken-Union?
„So legen sie im Europa-Parlament zur Banken-Union doch noch einen guten Start ins wichtige Europawahl-Jahr 2014 hin! Da kann man ihnen nur eine lebhafte Diskussion wünschen! Könnte der Präsident des Europa-Parlamentes, Martin Schulz, jetzt ein europäischer „politischer Leitstern“ in dieser Finanzkrise für die anstehenden Europawahlen werden, da er einfach das Ende der Finanzkrise in den Blick nimmt?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.1.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.1.2014

So legen sie im Europa-Parlament zur Banken-Union doch noch einen guten Start ins wichtige Europawahl-Jahr 2014 hin! Da kann man ihnen nur eine lebhafte Diskussion wünschen! Könnte der Präsident des Europa-Parlamentes, Martin Schulz, jetzt ein europäischer "politischer Leitstern" in dieser Finanzkrise für die weiterlesen »

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Völkerrechtler über Sparauflagen: „Das ist Hartz IV für Europa“
Die Sparauflagen für EU-Mitglieder wie Griechenland verschlimmern die Lage. Und sie seien rechtswidrig, sagt Völkerrechtler Fischer-Lescano. Interview von Christian Jakob in der taz online vom 02. 01. 2014 und das Gutachten „Austeritätspolitik und Menschenrechte. Rechtspflichten der Unionsorgane beim Abschluss von Memoranda of Understanding“ sowie neu: Kann man Troika-Politik einfach wegklagen?  „Der Rechtswissenschaftler Fischer-Lescano kritisiert, dass die von Deutschland vorangetriebene Austeritätspolitik dem europäischen Rechtssystem zuwiderlaufe. Die Fokussierung auf den Rechtsweg könnte allerdings zu Illusionen führen…“ Artikel von Peter Nowak  in telepolis vom 03.01.2014 / Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano (Universität Bremen) stellt am 21. Januar an der Universität Kassel sein Rechtsgutachtens zu den Maßnahmen der „Troika“ vor weiterlesen »
Die Sparauflagen für EU-Mitglieder wie Griechenland verschlimmern die Lage. Und sie seien rechtswidrig, sagt Völkerrechtler Fischer-Lescano. Interview von Christian Jakob in der taz online vom 02. 01. 2014 externer Link. Siehe dazu weitere Beiträge weiterlesen »

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‚Pakt für Wettbewerbsfähigkeit‘

DossierEuropa geht anders. Verhindern wir die 'Troika für Alle' - Nein zum Wettbewerbspakt

Auf dem EU-Gipfel am 14./15. März 2013 wurde über den “Pakt für Wettbewerbsfähigkeit”, den Bundeskanzlerin Merkel im Januar vorgeschlagen hatte, beraten, im Juni sollen die EU-Regierungschefs ihn beschließen. Siehe dazu neu: Europa im Würgegriff des Wettbewerbspakts. Artikel von Richard Detje und Otto König vom 30. Dezember 2013 bei WISSENTransfer, Wissenschaftliche Vereinigung für Kapitalismusanalyse und Gesellschaftspolitik e.V. weiterlesen »

DossierEuropa geht anders. Verhindern wir die 'Troika für Alle' - Nein zum Wettbewerbspakt

Auf dem EU-Gipfel am 14./15. März 2013 wurde über den “Pakt für Wettbewerbsfähigkeit”, den Bundeskanzlerin Merkel im Januar vorgeschlagen hatte, beraten, im Juni sollen die EU-Regierungschefs ihn beschließen. Siehe weiterlesen »

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Südeuropa ist überall
Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 22.12.2013 weiterlesen »
"Längst werden auch nördliche Eurostaaten von derselben Krisendynamik erfasst, die bereits Südeuropa heimgesucht hat Die Krise in Europa wird hierzulande gemeinhin in der südlichen Peripherie der Eurozone verortet. Mittels der üblichen Vorurteile, die den Südeuropäern Faulheit oder übermäßige Korruptionsanfälligkeit andichten (Krisenmythos Griechenland), wird die Eurokrise auf eine imaginierte "Kultur des weiterlesen »

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