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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
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Allgemeines zur EU-Krise
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums„… Die vorliegende Veröffentlichung ist ein Beitrag zur Durchmusterung der Illusionen, Trugbilder und Scheinlösungen des europäische Selbstbetrugs und der dahinter liegenden Interessen“ – so der Umschlagtext der Broschüre, die in Zusammenarbeit mit Labournet (“www.labournet.de“) im Rahmen des pad-Projektes “Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm” im pad-Verlag soeben erscheint (74 Seiten, 5 Euro, Staffelpreis ab 5 Expl. 4.50/St., ab 10 Expl. 4.–/St., Bestelladresse: Am Schlehdorn 6 – 59192 Bergkamen / pad-verlag@gmx.net). Siehe dazu den Verlagsflyer mit Inhaltsverzeichnis samt Zusammenfassung in Thesen sowie Zusammenfassung und Schlussfolgerungen als Leseprobe – exklusiv im LabourNet Germany – sowie weitere Beiträge des Autors und neu: Disziplinierungsmittel. Albert F. Reiterer beschreibt die Euro-Krise als politische Krise. Buchrezension von Andreas Wehr in junge Welt vom 28.07.2014 weiterlesen »
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums"Die Eurozone steckt 15 Jahre nach Einführung der Gemeinschaftswährung in existentiellen Schwierigkeiten. In vielen Ländern steigen die Einkommens- und Vermögensungleichheit und das Armutsrisiko. Nicht zuletzt hat sich der Konvergenzprozess, weiterlesen »

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SZ-Gespräch mit EZB und Blockupy: “Ihr System, der Kapitalismus, wird untergehen” („Ihr System muss verschwinden“)
Blockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die StadtZum ersten Mal stellt sich die Europäische Zentralbank ihren Kritikern: Die Aktivisten von Blockupy werfen dem Institut vor, es schütze die Banken und schade den Bürgern. Direktor Benoît Coeuré verteidigt die Euro-Rettungspolitik: Ohne die EZB wäre alles viel schlimmer gekommen. Streitgespräch zwischen Benoît Cœuré, Mitglied des EZB-Direktoriums, und Werner Rätz und Mischa Aschmoneit. Interview von Andrea Rexer und Markus Zydra in der Süddeutschen Zeitung vom 28./29.6.2014 dokumentiert bei Blockupy weiterlesen »
Blockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die StadtZum ersten Mal stellt sich die Europäische Zentralbank ihren Kritikern: Die Aktivisten von Blockupy werfen dem Institut vor, es schütze die Banken und schade den Bürgern. Direktor Benoît Coeuré verteidigt die Euro-Rettungspolitik: Ohne weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Von Roosevelt lernen: Sein „New Deal“ und die große Krise Europas
WIFO Working Papers 473/2014 von Stephan Schulmeister vom 17.6.2014 weiterlesen »
"Die Maßnahmen, mit denen Roosevelt die Wirtschaft der USA aus der Depression 1929/1933 führte, unterscheiden sich markant von der Politik in der EU seit 2009. Zunächst konzentrierte sich Roosevelt auf die Bekämpfung von Mutlosigkeit und Verzweiflung, auf die strikte Regulierung des Finanzsektors und auf die Belebung der Realwirtschaft durch öffentliche weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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Europäische Krisenpolitik, HIV-Neuinfektionen und Suizide in Griechenland
„Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung in diesem Zusammenhang ist die Zunahme von HIV-Neuinfektionen und Suiziden in Griechenland…“ Artikel von und bei Patrick Schreiner vom 18. Juni 2014 weiterlesen »
"Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung weiterlesen »

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Europäische Krisenpolitik, HIV-Neuinfektionen und Suizide in Griechenland
„Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung in diesem Zusammenhang ist die Zunahme von HIV-Neuinfektionen und Suiziden in Griechenland…“ Artikel von und bei Patrick Schreiner vom 18. Juni 2014 weiterlesen »
"Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung weiterlesen »

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Die spaltende Integration Europas
„Als nach Überwindung der unmittelbaren Folgen des weltweiten Finanz- und Wirtschaftseinbruchs Kurs auf »Sparmaßnahmen« und »Strukturreformen« genommen wurde, bezeichnete der US-amerikanische Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman (2010) dies als einen »seltsamen Triumph gescheiterter Ideen«: »Die Fundamentalisten des freien Marktes haben sich in allem geirrt – doch jetzt dominieren sie die politische Szene noch gründlicher als vorher.« Diese Formulierung fanden wir so treffend, dass wir sie für den Titel unseres ersten gemeinsamen Buches zur europäischen Krise verwendeten.[2] Aber die Geschichte ist weitergegangen. Manche Veränderungen, die sich 2012 erst andeuteten, haben sich mittlerweile verfestigt, und in einer Reihe von Ländern ist das volle Ausmaß der Umbrüche erst heute erkennbar. Einerseits verspricht die konjunkturelle Entwicklung Licht am Ende des Tunnels. Doch zugleich sind vor allem innerhalb der Währungsunion die zentrifugalen Kräfte stärker geworden – wirtschaftlich wie politisch. Die wirtschaftlichen und sozialen Konturen unseres Kontinents im weiteren Verlauf dieses Jahrzehnts zeichnen sich heute klarer ab. Deshalb legen wir hier eine Fortsetzung unseres Buchs von 2012 vor: Über weite Strecken neu ausgearbeitete Länderanalysen, ergänzt durch – teilweise neu aufgenommene – Analysen der Politik der Europäischen Union (EU) und der Herausforderungen an die Strategie der Gewerkschaften…“ Ein Überblick von Steffen Lehndorff weiterlesen »
"Als nach Überwindung der unmittelbaren Folgen des weltweiten Finanz- und Wirtschaftseinbruchs Kurs auf »Sparmaßnahmen« und »Strukturreformen« genommen wurde, bezeichnete der US-amerikanische Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman (2010) dies als einen »seltsamen Triumph gescheiterter Ideen«: »Die Fundamentalisten des freien Marktes haben sich in allem geirrt – doch jetzt dominieren sie die politische Szene weiterlesen »

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Die Bausteine der europäischen Krisenpolitik und ihr autoritäres Muster
„Lukas Oberndorfer zeigt auf, wie sich in der Krise ein autoritärer Konstitutionalismus zu entfalten scheint: Um die neoliberale „Integration“ der Europäischen Union zu bewahren und zu vertiefen, werden wirtschaftspolitische Instrumente durch die Umgehung demokratischer Verfahren und unter Bruch des Europarechts errichtet. Zur verschärften Durchsetzung von Austerität und Wettbewerbsfähigkeit stärkt das neoliberale Reformbündnis dabei die Exekutive – eine Strategie, die nicht zum ersten Mal zur „Lösung“ von Legitimitätskrisen eingesetzt wird…“ Artikel von Lukas Oberndorfer in FORUM Wissenschaft, dokumentiert am 02.06.2014 im Linksnet weiterlesen »
"Lukas Oberndorfer zeigt auf, wie sich in der Krise ein autoritärer Konstitutionalismus zu entfalten scheint: Um die neoliberale "Integration" der Europäischen Union zu bewahren und zu vertiefen, werden wirtschaftspolitische Instrumente durch die Umgehung demokratischer Verfahren und unter Bruch des Europarechts errichtet. Zur verschärften Durchsetzung von Austerität und Wettbewerbsfähigkeit stärkt das weiterlesen »

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Austeritätspolitik ohne Legitimität. Der Troika-Bericht des Europäischen Parlaments stellt die Krisenpolitik nicht in Frage
Projekt TroikaWatch „Die Abgeordneten hätten die „Notbremse gegen den Mangel an Transparenz und Rechenschaftspflicht der Troika“ gezogen, kommentierte der Grünenabgeordnete Sven Giegold die Abstimmung des Troika-Berichtes im Europäischen Parlament. Im März haben die Abgeordneten mit viel Medienöffentlichkeit ihr Unbehagen über die sogenannte „Rettungspolitik“ der Troika ausgedrückt und mit großer Mehrheit einem Untersuchungsbericht über die Rolle und Tätigkeit des austeritärem Dreiergespanns zugestimmt. Die Troika ist im Jahr 2010 im Zuge der drohenden Zahlungsunfähigkeit Griechenlands von den Mitgliedstaaten der Eurozone gegründet worden und besteht aus dem Internationalen Weltwährungsfond…“ Artikel von und bei Felix Syrovatka, erschienen in gekürzter Fassung in analyse & kritik vom 20.5.2014 weiterlesen »
Projekt TroikaWatch "Die Abgeordneten hätten die „Notbremse gegen den Mangel an Transparenz und Rechenschaftspflicht der Troika“ gezogen, kommentierte der Grünenabgeordnete Sven Giegold die Abstimmung des Troika-Berichtes im Europäischen Parlament. Im März haben die Abgeordneten mit viel Medienöffentlichkeit ihr Unbehagen über die sogenannte „Rettungspolitik“ weiterlesen »

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Bisher: Kein gemeinsames Europa – dank Merkel
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.4.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.4.2014

Und noch einmal diesen wunderbaren Stephan Hebel zum Europawahlkampf noch etwas um den jeweiligen Hintergrund von mir “verlängert”. Und der Habermas, auf den sich Hebel mit Zitaten bezieht, – das ist kein Witz – hat vor der “leibhaftigen” SPD-Prominenz gesprochen! Das wäre ungefähr weiterlesen »

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Eine kleine Zwischenbilanz: nach den Kommunalwahlen in Frankreich, einem Streik im öffentlichen Dienst und einer Entscheidung der Notenbank (EZB)
„Nun werden die Gewerkschaften am 4. April in Brüssel demonstrieren – für einen neuen Weg für Europa: Investieren statt kaputtsparen. Nur hat es aber den Anschein, dass die Politik bis jetzt keineswegs bereit ist, einen neuen Weg einzuschlagen…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.4.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.4.2014

Nun werden die Gewerkschaften am 4. April in Brüssel demonstrieren - für einen neuen Weg für Europa: Investieren statt kaputtsparen. (http://www.dgb.de/themen/++co++1949c77e-9ef6-11e3-87a9-52540023ef1a externer Link). Nur hat es aber den Anschein, dass die weiterlesen »

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Ein Riss geht durch Europa – so titelte die „Süddeutsche“ am 22. März – jedoch den Riss auf Grund eines Versagens der EU unter der Herrschaft der Finanzmärkte meinte sie nicht!
„Die „Süddeutsche“ bezog diesen Riss allein auf die Konfrontation der EU in der Ukraine mit Russland`s Putin. Mir liegt daran, an dieser Stelle deutlich zu machen, dass diese EU sich unter dem Regime der Finanzmärkte selbst in einer tiefen Krise befindet – und „nach alter deutscher Väter Sitte“ (wie z.B. weiland Bismarck 1879 / 1880 die innenpolitische Stagnation durch eine äußere Krise zu überwinden trachtete) diese innereuropäische Krise durch eine äußere Krise – in der Ukraine – in den Griff zu bekommen versucht…“  Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25. März 2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25. März 2014

Die "Süddeutsche" bezog diesen Riss allein auf die Konfrontation der EU in der Ukraine mit Russland`s Putin. Mir liegt daran, an dieser Stelle deutlich zu machen, dass diese EU sich unter dem Regime der Finanzmärkte selbst in einer tiefen Krise befindet weiterlesen »

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„Wetten auf Europa“. Deutsche Bundesregierung als Tea-Party für Europa
Deutschland nutzt die Eurokrise zur auch politisch-dominanten Stellung in Europa. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14. März 2014 weiterlesen »

Deutschland nutzt die Eurokrise zur auch politisch-dominanten Stellung in Europa. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14. März 2014 (mehr …)


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Antwort auf den Untersuchungsbericht des Europäischen Parlaments zur Troika: Begrenzte Untersuchungen führen zu begrenzten Ergebnissen
Projekt TroikaWatch „Heute stimmt das Europäische Parlament über den „Bericht zur Untersuchung der Rolle und der Operationen der Troika (Europäische Zentralbank, EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds)“ ab. In Europa wurden in den letzten drei Jahren in einer nie da gewesenen Weise Finanzinstitutionen auf Kosten der normalen Bürger herausgekauft. Der Bricht gibt keine befriedigende Antwort darauf, warum dies geschah und wie verhindert werden kann, dass sich dies wiederholt. Die Entscheidung, eine solche Untersuchung auf Griechenland, Irland, Portugal und Zypern zu begrenzen ist nur ein Zeichen für diesen Missstand. Es hat den Anschein, als hätte das Parlament übersehen, dass auch Spanien ein Memorandum of Understanding mit der Troika unterzeichnet hat…“ Troikawatch-Attac-Pressemitteilung vom 13.03.2014 weiterlesen »
Projekt TroikaWatch "Heute stimmt das Europäische Parlament über den "Bericht zur Untersuchung der Rolle und der Operationen der Troika (Europäische Zentralbank, EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds)" ab. In Europa wurden in den letzten drei Jahren in einer nie da gewesenen Weise Finanzinstitutionen auf Kosten weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Gesunden an der Eurokrise: Angriff auf die Krisenstaaten
„Verträge machen es möglich: Banken und Hedgefonds verklagen Griechenland, Zypern und Spanien, weil die Finanzkrise ihre Gewinne schmälerte…“ Artikel von Ulrike Herrmann in der taz online vom 11.03.2014 weiterlesen »
"Verträge machen es möglich: Banken und Hedgefonds verklagen Griechenland, Zypern und Spanien, weil die Finanzkrise ihre Gewinne schmälerte. Einige Hedgefonds und Banken haben ein neues Geschäftsmodell entdeckt: Sie wollen die Eurokrise zu Geld machen – indem sie gegen die Krisenstaaten auf Schadenersatz klagen. Die Brüsseler Nichtregierungsorganisation „Corporate Europe Observatory“ hat weiterlesen »

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Linker Zwist über Euro-Rettung: „An die Wand gefahren“
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.2.2014 weiterlesen »

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Linker Zwist über Euro-Rettung / Eine Diskussions-Eröffnung mitUlrike Herrmann

Die Frage, ob und wie der Euro zu retten ist, spaltet die Linke. Nun werfen sich der Grüne Sven Giegold, die Linke Sarah Wagenknecht und der Ökonom Heiner Flassbeck Ahnungslosigkeit vor. (http://www.taz.de/Linker-Zwist-ueber-Euro-Rettung/!133781/ weiterlesen »

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