Expertise von Oliver Ehrentraut, Anna-Marleen Plume, Sabrina Schmutz, Reinhard Schüssler im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung weiterlesen »

„Unter dem Motto »Das Jobcenter frisst mir die Haare vom Kopf« rasiert sich Christel T. die Haare ab. Grund dafür sind Sanktionen des Jobcenters über 100 Prozent. Ungewöhnliche Post erhielten am Freitagvormittag die Senatsverwaltungen für Soziales und für Arbeit, die sich ein Haus und auch einen Briefkasten teilen. Christel T. (Name geändert) ließ den Senatoren Mario Czaja (CDU) und Dilek Kolat (SPD) in einem großen braunen Umschlag ihre Haare zukommen. Die hatte sie sich zuvor unter den verwunderten Blicken einiger Passanten direkt vor dem Eingang abrasiert. »Ich habe kein Geld, ich kann dem Jobcenter höchstens noch meine Haare geben«, begründet sie ihren Schritt, mit dem sie gegen die Sanktionspraxis protestieren will. Und da das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg momentan keinen Briefkasten hat, erhielten eben die zuständigen Behörden die lange Haarpracht der ALG-II-Empfängerin…“ Artikel von Nicolas Šustr im ND vom 08.03.2014 weiterlesen »

NRW-Untersuchung über Auswirkungen von Sperrzeiten gegen Erwerbslose / Kipping: »Spirale von Verschuldung und Hoffnungslosigkeit«. Artikel in Neues Deutschland online vom 18.01.2014 und die Unabhängige wissenschaftliche Untersuchung zur Erforschung der Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB 11 und nach dem SGB 111 in NRW im Auftrag des Ministerium tür Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen weiterlesen »

„Die MainArbeit, das berühmte Vorzeigejobcenter der kreisfreien Stadt Offenbach, hat einen neuen Rekord aufgestellt: Eine Sachbearbeiterin hat einem ihrer Kunden eine Sanktion von 350% ausgesprochen…“ Pressemitteilung der Hartz IV Hilfe Offenbach vom 13.12.2013 und nun auch die Gegendarstellung weiterlesen »

Mehr als eine Million Menschen in Deutschland ist zu arm, um sich gut zu ernähren, sagt Menschenrechtsexpertin Ute Hausmann, Geschäftsführerin vom deutschen Zweig der Organisation Fian, die sich für das Menschenrecht auf Nahrung einsetzt. Die künftige Regierung müsse das ändern. Interview von Alexandra Endres in der Zeit online vom 16. Oktober 2013 weiterlesen »

„Als Anfang des Jahres noch von einem Rückgang der Sanktionen geschrieben wurde, hofften viele auf eine Änderung des Sanktionsverhaltens an sich. Doch die neuesten Zahlen sind ernüchternd…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) vom 13.09.2013 bei telepolis (mit Links zu Hintergründen) weiterlesen »

„Sanktionen sind eng mit dem „Fordern“ von Arbeitsuchenden und Hilfeempfänger/innen mit Hartz-IV verknüpft. Wer nach Auffassung des Jobcenters gegen die Mitwirkungspflichten verstößt, wird sanktioniert. Das Fördern ist hingegen nur eine Ermessenssache. Für den DGB ist dieses Ungleichgeweicht einer der Hauptkritikpunkte an Hartz-IV-System und fordert deshalb, die Sanktionen grundlegend zu überarbeiten…“  arbeitsmarktaktuell 04/2013 vom DGB Bundesvorstand (Herausgeber), Abteilung Arbeitsmarktpolitik, vom September 2013 sowie Zusammenfassung und Kommentar weiterlesen »

Musterrichtervorlage gegen Sanktionen , die von dem Hartz-IV-Aktivisten Ralph Boes gemeinsam mit ExpertInnen erarbeitet worden ist. Siehe als Beispiel die Klage von Ralph Boes vom 31.7.2013 weiterlesen »

„Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht) statt.“ Videomitschnitt bei youtube weiterlesen »

„529.371 erwerbsfähige Leistungsberechtigte (Arbeitslosengeld II) waren im Jahr 2012 mindestens einmal von einer Hartz IV-Sanktion betroffen. Die immer wieder erweckte Eindruck, es seien nur „wenige Menschen“ betroffen, ist falsch…“ Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. Mai 2013 weiterlesen »

„Heute hat der Bundestag über den Antrag der LINKSFRAKTION auf Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen abgestimmt. In der vergangenen Woche habe ich jeden Tag ein Video mit Argumenten gegen Sanktionen online gestellt. Heute war die namentliche Abstimmung. Wie angekündigt veröffentliche ich heute die Abstimmungsergebnisse. Zur Erläuterung: Abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Diejenigen, die mit „Ja“ gestimmt haben, haben sich für die Ablehnung unseres Antrags, mithin für die Fortführung der Sanktionen im SGB II/SGB XII ausgesprochen…“ Meldung vom 26.04.2012 von und bei Katja Kipping weiterlesen »

„Die Jobcenter in der Bundesrepublik Deutschland stellten 2012 insgesamt 1,025 Millionen Sanktionen neu fest, nahezu 300.000 mehr als 2009 bzw. nahezu 100.000 mehr als 2011. Jede siebte dieser 1,025 Millionen Sanktionen wurde von einem Berliner Jobcenter festgestellt. Zum Anstieg der Sanktionen seit 2009 (dem Amtsantritt der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen) haben die Berliner Jobcenter rechnerisch nahezu jede vierte Sanktion beigetragen, zum Anstieg 2012 (Vorjahresvergleich) sogar nahezu jede zweite Sanktion. Die (nicht von allen) gefeierte Berliner „Joboffensive“ (Berlins „Hartz IV-Exportschlager“) wird durch eine Sanktionsoffensive begleitet. („Joboffensive plus“)  Der „Erfolg“ im Ländervergleich 2012: In Berlin wurden wesentlich mehr neu festgestellte Sanktionen registriert als sogenannte Integrationen. Nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) standen in Berlin 2012 jeweils 100 „Integrationen“ 138 neu festgestellte Sanktionen gegenüber – Bundesdurchschnitt 91 neu festgestellte Sanktionen…“ BIAJ-Meldung vom 15. April 2013 zu den BIAJ-Materialien vom 15. April 2013 mit Länderdaten zu (und Länderanteilen an) den neu festgestellten Sanktionen und den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (jeweils 2007 bis 2012). Siehe dazu: weiterlesen »

Artikel von Wolfgang Neskovic in Neues Deutschland vom 09.03.2013 weiterlesen »