Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich…“ Infografik vom 12. Januar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich..." Infografik vom 12. weiterlesen »

Es sind Themen, die viele Menschen betreffen oder beschäftigen: Erziehung, Rente, Pflege, Sozialhilfe, Hartz IV. Es sind Themen, die viel über Familie und Gesellschaft aussagen. Und es sind Themen, die auch Gerichte beschäftigen, die Sozialgerichte. Einer, der sich damit befasst, ist der Herborner Klaus Barnusch. Er ist Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt, er sieht, welche Menschen klagen, wo der Schuh drückt, wie sich die Gesellschaft verändert…“ Interview von Jürgen Linker vom 16.01.2015 bei Mittelhessen.de weiterlesen »
"Es sind Themen, die viele Menschen betreffen oder beschäftigen: Erziehung, Rente, Pflege, Sozialhilfe, Hartz IV. Es sind Themen, die viel über Familie und Gesellschaft aussagen. Und es sind Themen, die auch Gerichte beschäftigen, die Sozialgerichte. Einer, der sich damit befasst, ist der Herborner Klaus Barnusch. Er ist Richter am Hessischen weiterlesen »

Wie aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping (DieLinke.) hervorgeht, werden viele Bewilligungsbescheide von Hartz IV bereits für 12 Monate ausgestellt. Damit wird ein Vorhaben der geplanten Rechtsvereinfachung der Bundesregierung in der Praxis bereits teilweise umgesetzt. Info von und bei Katja Kipping vom 10. Januar 2015 weiterlesen »
Wie aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping (DieLinke.) hervorgeht, werden viele Bewilligungsbescheide von Hartz IV bereits für 12 Monate ausgestellt. Damit wird ein Vorhaben der geplanten Rechtsvereinfachung der Bundesregierung in der Praxis bereits teilweise umgesetzt. Info von und bei Katja Kipping vom 10. Januar 2015 weiterlesen »

Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden…“ Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »
"Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden..." Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »

Dossier

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum FeiernPrekäre Beschäftigung, gesunkene Reallöhne und eine ausgezehrte SPD: Zehn Jahre nach der Hartz-IV-Reform ist die Bilanz verheerend, meint der Politologe Christoph Butterwegge – denn profitiert haben am Ende nur Unternehmer und Aktionäre…“ Beitrag von Christoph Butterwegge im Deutschlandradio Kultur – Politisches Feuilleton am 17.11.2014 und neu dazu: Zehn Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende: Ein kritischer Rückblick auf „Hartz IV“ IAQ-Standpunkt 2015-01 von Matthias Knuth weiterlesen »

Dossier

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum Feiern"Prekäre Beschäftigung, gesunkene Reallöhne und eine ausgezehrte SPD: Zehn Jahre nach der Hartz-IV-Reform ist die Bilanz verheerend, meint der Politologe Christoph Butterwegge - denn profitiert haben am Ende nur Unternehmer weiterlesen »

Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn Jahren am 1. Januar 2005 in Kraft und auch angesichts dieses Jahrestages fallen die Urteile und Bilanzen höchst unterschiedlich aus. Während die Bundesanstalt für Arbeit und unternehmernahe Institutionen wie das Institut der deutschen Wirtschaft die „Reform“ als Jobmotor feiern und dabei auf die gesunkene Zahl der Arbeitslosen verweisen, halten bei Montagsdemonstrationen noch immer ein Häufchen Protestierer gegen Hartz IV tapfer die Fahne hoch. Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen. Die neueste: Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“. Teil VI von Rudolf Stumberger in telepolis vom 02.01.2015 weiterlesen »
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn weiterlesen »

Abrechnung mit dem Sozialstaat – der streitbare Sozialrichter Jürgen Borchert, den manche als „soziales Gewissen Deutschlands“ bezeichnen, geht in den Ruhestand. Im SZ-Gespräch kritisiert er die Hartz-IV-Gesetze und erklärt, warum der Rückgang der Arbeitslosenzahlen nichts bringe. Für 2030 prognostiziert Borchert gar eine sozialpolitische Katastrophe…“ Interview von Ulrike Heidenreich und Jan Heidtmann in der Süddeutschen online vom 26. Dezember 2014 weiterlesen »
"Abrechnung mit dem Sozialstaat - der streitbare Sozialrichter Jürgen Borchert, den manche als "soziales Gewissen Deutschlands" bezeichnen, geht in den Ruhestand. Im SZ-Gespräch kritisiert er die Hartz-IV-Gesetze und erklärt, warum der Rückgang der Arbeitslosenzahlen nichts bringe. Für 2030 prognostiziert Borchert gar eine sozialpolitische Katastrophe..." Interview von Ulrike Heidenreich weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!„«Der Regelsatz wird auf 399 Euro erhöht und ist dennoch zu niedrig. Wer dazuverdienen kann, kommt durch, anderen bleiben 170 Euro zum Leben.» Vgl. Tageszeitung. Hartz IV, bleibt ein soziales und staatliches Verbrechen der “Sozialpartner“ an der lohnabhängigen Erwerbsbevölkerung in der BRD!...“ Zusammenstellung von Reinhold Schramm vom 31.12.2014 .  Siehe dazu „Systematisch kleingerechnet. Wohlfahrtsverbände: Hartz-IV-Satz müsste deutlich erhöht werden“. Artikel von Claudia Wrobel in junge Welt vom 30.12.2014 weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"«Der Regelsatz wird auf 399 Euro erhöht und ist dennoch zu niedrig. Wer dazuverdienen kann, kommt durch, anderen bleiben 170 Euro zum Leben.» Vgl. Tageszeitung. Hartz IV, bleibt ein soziales und staatliches Verbrechen der “Sozialpartner“ an weiterlesen »

Hartz IV muss wegDie Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. „Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, heißt es in dem Antrag. Die Höhe der Mindestsicherung soll sich nach den Vorstellungen der Fraktion an der jeweiligen Armutsrisikogrenze orientieren und durch Warenkorberhebungen überprüft werden. Alle Menschen, die über kein ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um ihren soziokulturellen Mindestbedarf zu decken, sollen einen Rechtsanspruch auf diese Mindestsicherung haben. In diesem Zusammenhang fordern die Linken auch die Abschaffung des Asylbewerberleistungssystems als „diskriminierendes Sondersystem“….“ Bundestag-Meldung zum Antrag vom 17.12.2014 und der Antrag selbst: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV weiterlesen »
Hartz IV muss weg"Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. weiterlesen »

Zahltag vor dem Wuppertaler Jobcenter am 1. September 2014Die nächste Zahlungspanne für ALG II Empfänger kündigt sich bereits für den Januar 2015 an. Betroffen werden vor allem diejenigen sein, deren Bewilligungszeitraum am 31. Dezember 2014 endet. Es steht zu befürchten, dass viele davon im Januar ohne Geld dastehen werden. Wie viele ALG II Bezieher davon betroffen werden sein, ist unklar. Wir rechnen mit mehreren tausend Bedarfsgemeinschaften.“ Meldung bei gegen-hartz.de vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
Zahltag vor dem Wuppertaler Jobcenter am 1. September 2014"Die nächste Zahlungspanne für ALG II Empfänger kündigt sich bereits für den Januar 2015 an. Betroffen werden vor allem diejenigen sein, deren Bewilligungszeitraum am 31. Dezember 2014 endet. Es steht zu befürchten, dass viele weiterlesen »

tacheles-logoIn Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem Vorjahr erhöhten sich die Mahnungen um über 1 Million. Diese Zahlen belegen dringenden sozialpolitischen Handlungsbedarf. Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. fordert daher im Rahmen der geplanten SGB-II-Änderungen eine Reihe von Korrekturen zur Bekämpfung von Energiearmut.“ Tacheles-Forderungspapier zum Kampagnenauftakt für längst überfällige Gesetzesänderungen im Bereich der Haushaltsenergie vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
tacheles-logo"In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem weiterlesen »

Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin…“ Artikel von Cordula Eubel im Tagesspiegel online vom 08.12.2014 weiterlesen »
"Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin..." Artikel von Cordula Eubel im weiterlesen »

Hartz IV – Bremer ErwerbslosenverbandDas Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…)  Menschen wurde in den Jobcentern der aufrechte Gang gebrochen, zigtausende bekamen Depressionen, ja und viele haben sich umgebracht. Die Jobcenter sind im 21. Jahrhundert die moderne Variante von Arbeitshäusern und Sklaventreibern. (…) Ja, sie haben allen Grund sich zu freuen. Es freuen sich mit, die Spitzen der einstigen Arbeiterpartei SPD und natürlich die Funktionäre des Deutschen Gewerkschaftsbundes, DGB, durch deren freundliche Mithilfe und Begleitung die reibungsfreie Umsetzung erst gelang. Wir wehren uns weiter.“ Aus der Pressemitteilung des Bremer Erwerbslosenverbandes vom 2. Dezember 2014 weiterlesen »
Hartz IV – Bremer Erwerbslosenverband"Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…) Menschen machen heute Jobs, weiterlesen »

Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen „gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte“. Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…“ Pressemitteilung vom 01.12.2014. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »
"Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen "gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte". Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…" Pressemitteilung vom 01.12.2014 weiterlesen »

Die Zahl der Zwangsverrentungen von Hartz IV-Beziehern hat sich seit 2008 verdreifacht. Dabei müssen die Betroffenen häufig deutliche Abschläge ihrer Rente in Kauf nehmen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) scheint das weniger zu stören und freut sich über die geschönten Arbeitslosenstatistiken, aus die Hartz IV herausfallen, sobald in Rente gehen. Gewerkschaften, Sozialverbände und die Linkspartei fordern dagegen die Abschaffung der Zwangsverrentung…“ Beitrag bei gegen-hartz vom 01.12.2014 weiterlesen »
"Die Zahl der Zwangsverrentungen von Hartz IV-Beziehern hat sich seit 2008 verdreifacht. Dabei müssen die Betroffenen häufig deutliche Abschläge ihrer Rente in Kauf nehmen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) scheint das weniger zu stören und freut sich über die geschönten Arbeitslosenstatistiken, aus die Hartz IV herausfallen, sobald in Rente gehen. weiterlesen »

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