Hartz IV » Seite 30 von 41 » LabourNet Germany

23. April 2015

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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven

Gesetz der Angst. Bestrafung und Abschreckung sind die Grundprinzipien der Hartz-IV-Gesetze. Proteste und Widerstand müssen sich gegen Leistungsprinzip und Lohnabhängigkeit richten.

an.schläge - das feministische Magazin - Heft 3/2015

„Das „deutsche Jobwunder“ beherrscht momentan die Presse – quasi als Gegenpol zu Griechenland und damit auch ausdrücklich als Vorbild für ganz Europa. Die Rekorde überschlagen sich: Wirtschaftswachstum, Exportüberschüsse und die höchste Beschäftigtenzahl der Geschichte (und damit die niedrigste Arbeitslosenquote) – Deutschland (sprich die deutsche Wirtschaft) ist der Gewinner der Krise. Gerade zum zehnjährigen Jubiläum der Hartz-Gesetze werden diese Rekorde nun der Wirkung dieser umfassenden Reformen zugeschrieben, es herrscht sogar ein gewisser Wettbewerb um ihre Urheberschaft und die deutsche Regierung verschreibt dieses vermeintliche Erfolgsrezept den europäischen Krisenländern. Die Schattenseite des „deutschen Wunders“ wurde – zusammen mit den staatlichen Sparzwängen der Austeritätspolitik – längst exportiert…“ Artikel von Mag Wompel, erschienen in an.schläge – das feministische Magazin – Heft 3/2015 – wir danken der Redaktion! Der Schwerpunkt des aktuellen Heftes 3/2015: Zehn Jahre Hartz IV. Angst, Armut und Ausgrenzung. Wir empfehlen das Heft und verweisen auf Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge hieraus und Bezugsadressen auf der Homepage der Zeitschrift weiterlesen »

"Das „deutsche Jobwunder“ beherrscht momentan die Presse – quasi als Gegenpol zu Griechenland und damit auch ausdrücklich als Vorbild für ganz Europa. Die Rekorde überschlagen sich: Wirtschaftswachstum, Exportüberschüsse und die höchste Beschäftigtenzahl der Geschichte weiterlesen »

22. April 2015

EinV abgeschlossen – Fehler bindend! Hartz IV Eingliederungsvereinbarungen prüfen! Zwei Bewerbungen trotz fehlender Stellenangebote laut Gericht zumutbar

Meldung vom 19.04.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »

„Bei der Unterzeichnung einer Eingliederungsvereinbarung sollte diese genau geprüft werden. Denn die Vereinbarungen sind oftmals auch vor Gericht bindend. So erging es auch einem Hartz IV Betroffenen, der vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz klagte und verlor. Das Jobcenter hatte den Kläger zu mindestens zwei Bewerbungen pro Woche verpflichtet. Weil diese Mindestanzahl weiterlesen »

20. April 2015

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Hartz IV

aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! Aktionstag am 16. April 2015

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"

„Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. (…) Wenn Hartz IV als ein Klassenprojekt von oben eingeschätzt werden kann, dann gilt es umso mehr den Widerstand von unten zwischen Erwerbslosen, Prekären und Erwerbstätigen aufzubauen und zwar europaweit! …“ Aufruf zum Aktionstag am 16. April 2015 von und beim Erwerbslosenverein Tacheles vom 24. März 2015. Siehe dazu neu: »Breite Vernetzung nötig« Artikel von Susanne Bonath in der jungen Welt vom 17. April 2015 // „Weg mit Hartz IV und her mit dem guten Leben!“ Rede von Harald Rein vom Frankfurter Arbeitslosenzentrum auf der Kundgebung am 16.04.2015 in Frankfurt/M im Rahmen der Kampagne aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! weiterlesen »

"Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der weiterlesen »

20. April 2015

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Bürgerarbeit/Ehrenamt - ganz umsonst

Agentur für Tagelöhner

„Ein-Euro-Jobs sind in Hamburg out. Erwerbslose und Rentner können sich jetzt aber kurzzeitig verdingen – für maximal einen Fünfer pro Tag…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 18.04.2015 weiterlesen »

"Ein-Euro-Jobs sind in Hamburg out. Erwerbslose und Rentner können sich jetzt aber kurzzeitig verdingen – für maximal einen Fünfer pro Tag..." Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 18.04.2015

15. April 2015

Über eine Million Hartz IV-Sanktionen in 2014. CDU sieht hohe Zahl der Sanktionen als Rechtfertigung für Strafen gegen Hartz IV-Bezieher

„Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.001.103 Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt. Meist waren Meldeversäumnisse Grund der Leistungskürzungen. Das geht auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung zurück, in dem sich das Blatt auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) beruft. Während die Linkspartei regelmäßig Kritik hat an der menschenunwürdigen Sanktionspraxis der Jobcenter übt, warnt der Wirtschaftsflügel der CDU vor einer Abmilderung der Strafen…“ Meldung vom 14.04.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »

"Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.001.103 Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt. Meist waren Meldeversäumnisse Grund der Leistungskürzungen. Das geht auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung zurück, in dem sich das Blatt auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) beruft. Während die Linkspartei regelmäßig Kritik hat an der menschenunwürdigen Sanktionspraxis der Jobcenter weiterlesen »

11. April 2015

Ab in die Platte. Leipzig: Rechtsstreit um Mieten für Hartz-IV-Bezieher. Ansprüche rückwirkend bewilligt, künftig aber erneut gedrosselt

Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 10.04.2015 weiterlesen »

"Mit zu niedrigen Mietobergrenzen für Hartz-IV-Berechtigte sparte die Stadt Leipzig offenbar Millionen. Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten hat sie nun eingelenkt. Offenbar, um weitere Niederlagen vor Gericht zu vermeiden. Wie der Sozialrechtsanwalt Sebastian E. Obermaier am Donnerstag gegenüber jW berichtete, wies das Rathaus der Messestadt das Jobcenter kürzlich intern an, Ansprüche von weiterlesen »

10. April 2015

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Bürgerarbeit/Ehrenamt - ganz umsonst

»Zurück ins Spiel«

Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 weiterlesen »

Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015

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01. April 2015

BMAS knickt in Sachen 100 %-Regelsätze für volljährigen Menschen mit Behinderung in voller Linie ein

„Das BSG urteilte mit Datum vom 23.7.2014 – B 8 SO 14/13 R, dass für volljährige Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften der 100 % – Regelsatz zu zahlen ist. Das BMAS hat u.a. mit Erlass vom 8. August 2014 und späteren Schreiben die Nichtanwendung der Umsetzung der BSG – Rechtsprechung angeordnet. (…) Danach will das BMAS durch Erlass regeln, dass rückwirkend bis zum 01.01.2013 – ohne extra Antrag, Überprüfungsantrag, Widerspruch oder anhängigem Klageverfahren – die Regelsatzstufe 1 nachzuzahlen ist. Das bedeutet, dass für die rund 40.000 Betroffenen 79 EUR pro Monat, rückwirkend bis Jan. 2013, also 28 Monate x 79 EUR = 2.212 EUR nachzuzahlen sind. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass dieser Nachzahlungsbetrag zusätzlich mit 4 % zu verzinsen (§ 44 Abs. 1 SGB I) und nicht als Einkommen anzurechnen ist (§ 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII). Hinsichtlich des Nachzahlungsbetrages überlegt das BMAS dass dieser auch für zwei Jahre als Vermögen berücksichtigungsfrei zu sein hat…“ Bewertung und Dokumentation im Thomé Newsletter 09/2015 vom 28.03.2015 weiterlesen »

"Das BSG urteilte mit Datum vom 23.7.2014 - B 8 SO 14/13 R, dass für volljährige Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften der 100 % - Regelsatz zu zahlen ist. Das BMAS hat u.a. mit Erlass vom 8. August 2014 und späteren Schreiben die Nichtanwendung der Umsetzung der weiterlesen »

29. März 2015

Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015

Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen bei Harald Thomè weiterlesen »

Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen weiterlesen »

16. März 2015

AsylbLG: Milliarden-Deal auf Kosten der Gesundheit von Flüchtlingen. Bundesrat stimmt Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes zu. Zustimmung von SPD und Grüne mit Finanzzusagen des Bundes erkauft

„Heute hat der Bundesrat der Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes zugestimmt. Die Zustimmung war möglich geworden, da die Bundesregierung den Ländern zugesagt hatte, sie mit einer Milliarde Euro bei der Flüchtlingsaufnahme zu unterstützen (Bund-Länder-Einigung im Anhang). Im Bundesrat waren zuvor erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen die AsylbLG-Novelle geäußert worden. Eine Ablehnungsfront von grün und links mitregierten Bundesländern hätte das AsylbLG noch verhindern können…“ Presseerklärung von Pro Asyl vom 28.11.2014. Dazu neu: Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015. Arbeitshilfe für die Beratungspraxis von Claudius Voigt für den Paritätischen Gesamtverband vom 13. März 2015 weiterlesen »

„Heute hat der Bundesrat der Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes zugestimmt. Die Zustimmung war möglich geworden, da die Bundesregierung den Ländern zugesagt hatte, sie mit einer Milliarde Euro bei der Flüchtlingsaufnahme zu unterstützen (Bund-Länder-Einigung im Anhang). Im Bundesrat waren zuvor erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen die AsylbLG-Novelle geäußert worden. Eine Ablehnungsfront von grün weiterlesen »

„Mehr als die Hälfte der Langzeitarbeitslosen in Deutschland hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind denkbar schlecht. Doch ausgerechnet ihnen legt das Gesetz Steine in den Weg. Wer eine qualifizierte Ausbildung machen will, bei dem werden staatliche Leistungen gekürzt oder bei älteren Betroffenen sogar gestrichen. Hartz IV verhindert so die Ausbildung etlicher Langzeitarbeitsloser, kritisieren Experten. Eine absurde Regelung, die am Ende keinem nutzt. Denn sie zementiert die Situation der Betroffenen – auf Kosten der Steuerzahler…“ Video des Monitor-Beitrags vom 26.02.2015 (8:23 min) beim WDR weiterlesen »

"Mehr als die Hälfte der Langzeitarbeitslosen in Deutschland hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind denkbar schlecht. Doch ausgerechnet ihnen legt das Gesetz Steine in den Weg. Wer eine qualifizierte Ausbildung machen will, bei dem werden staatliche Leistungen gekürzt oder bei älteren Betroffenen sogar gestrichen. Hartz IV weiterlesen »

25. Februar 2015

Die Hartz IV-Ideologie

„Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt es so wenig Widerstand? Warum lassen sich die Betroffenen „so viel“ gefallen? Wie wirkt und organisiert sich die neoliberale Ideologie, auf dass sie sich als „Denkgift“ in den Köpfen und Herzen der Menschen realisiert? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Manfred Bartl…“ Interview vom 24. Februar 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt weiterlesen »

18. Februar 2015

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Alltägliche Schikanen

Trainingsmaßnahmen und Pseudo-Arbeit

Arbeitslose in Hannover: Amt will Hartz-IV-Empfängern mehr Druck machen

„Hannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“...“ Artikel von Conrad von Meding in der Hannoverschen Allgemeinen online vom 14.02.2015 und erster Protest weiterlesen »

"Hannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“..." weiterlesen »

„Die Stromkosten übersteigen in Deutschland den Energie-Anteil vom Arbeitslosengeld II (ALG II), auch Hartz-IV genannt. Wie eine CHECK24-Analyse zeigt, sind die Strompreise, aufs Jahr gerechnet, durchschnittlich 29 Prozent teurer. Trotz einer Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar 2015 um acht Euro monatlich auf jetzt 399 Euro, kommen auf Hartz-IV-Empfänger Mehrkosten von etwa 116 Euro im Jahr. In keinem deutschen Bundesland reicht die Bemessungsgrundlage für Energie im ALG II aus, um die Stromkosten komplett zu decken. Dabei unterscheidet sich die Höhe der Mehrkosten für Strom zwischen den Bundesländern…“ Meldung vom 16.02.2015 von und bei Check 14 weiterlesen »

"Die Stromkosten übersteigen in Deutschland den Energie-Anteil vom Arbeitslosengeld II (ALG II), auch Hartz-IV genannt. Wie eine CHECK24-Analyse zeigt, sind die Strompreise, aufs Jahr gerechnet, durchschnittlich 29 Prozent teurer. Trotz einer Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar 2015 um acht Euro monatlich auf jetzt 399 Euro, kommen auf Hartz-IV-Empfänger Mehrkosten weiterlesen »

05. Februar 2015

Neue Studie: Grundsicherung könnte bis zu 45 Euro höher sein. Hartz IV: Allein verdeckte Armut drückt Regelsatz um 12 Euro

„Ob Hartz IV das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, wie es die Verfassung fordert, bleibt fraglich. Der Regelsatz der Grundsicherung könnte um bis zu 45 Euro höher sein, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Eine wichtige Rolle dabei spielt verdeckte Armut, die bei der Regelsatz-Berechnung nicht berücksichtigt wird. Verdeckt arm sind Menschen, die ihren Anspruch auf Grundsicherungs- beziehungsweise Sozialhilfeleistungen aus Scham, Unkenntnis oder anderen Gründen nicht einlösen – nach Expertenschätzungen rund 40 Prozent der Bedürftigen. Dies wirkt sich nicht nur auf den Lebensstandard der direkt Betroffenen aus, es hat auch Folgen für den Hartz-IV-Satz. Er wäre um 12 Euro höher, wenn die verdeckt Armen vor den Bedarfsberechnungen ausgeklammert würden. Zu diesem Ergebnis kommt die Verteilungsforscherin Dr. Irene Becker in einer neuen Analyse…“ HBS-Pressemitteilung vom 04.02.2015 zur Studie weiterlesen »

"Ob Hartz IV das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, wie es die Verfassung fordert, bleibt fraglich. Der Regelsatz der Grundsicherung könnte um bis zu 45 Euro höher sein, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Eine wichtige Rolle dabei spielt verdeckte Armut, die bei der Regelsatz-Berechnung nicht berücksichtigt wird. Verdeckt arm weiterlesen »

Gesetz der Angst. Bestrafung und Abschreckung sind die Grundprinzipien der Hartz-IV-Gesetze. Proteste und Widerstand müssen sich gegen Leistungsprinzip und Lohnabhängigkeit richten.

EinV abgeschlossen – Fehler bindend! Hartz IV Eingliederungsvereinbarungen prüfen! Zwei Bewerbungen trotz fehlender Stellenangebote laut Gericht zumutbar

aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! Aktionstag am 16. April 2015

Agentur für Tagelöhner

Über eine Million Hartz IV-Sanktionen in 2014. CDU sieht hohe Zahl der Sanktionen als Rechtfertigung für Strafen gegen Hartz IV-Bezieher

Ab in die Platte. Leipzig: Rechtsstreit um Mieten für Hartz-IV-Bezieher. Ansprüche rückwirkend bewilligt, künftig aber erneut gedrosselt

»Zurück ins Spiel«

BMAS knickt in Sachen 100 %-Regelsätze für volljährigen Menschen mit Behinderung in voller Linie ein

Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015

AsylbLG: Milliarden-Deal auf Kosten der Gesundheit von Flüchtlingen. Bundesrat stimmt Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes zu. Zustimmung von SPD und Grüne mit Finanzzusagen des Bundes erkauft

Langzeitarbeitslose: Wer sich engagiert, wird bestraft

Die Hartz IV-Ideologie

Arbeitslose in Hannover: Amt will Hartz-IV-Empfängern mehr Druck machen

Stromkosten höher als im Hartz IV-Regelsatz

Neue Studie: Grundsicherung könnte bis zu 45 Euro höher sein. Hartz IV: Allein verdeckte Armut drückt Regelsatz um 12 Euro