Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen » Seite 4 von 5

17. September 2015

„Das muss drin sein“ – Überlegungen zur erfolgreichen Kampagnenführung in Köln im Jahre 10 von „Hartz IV“

„Für die diversen Beteiligten und Betroffenen der größten Sozialreform in der Geschichte der BRD fällt die Bilanz, zehn Jahre nach Einführung von „Hartz IV“, je nach Verortung im System sehr unterschiedlich aus.Für die Unternehmerseite ist sie eine Erfolgstory ohne Gleichen. Sinkende oder stagnierende Lohnquoten bei steigenden Exportgewinnen, verbunden mit einer reichenfreundlichen Steuervermeidungspolitik, ließen die privaten Geldvermögen der Reichen „1 %“ in ungeahnte Dimensionen anschwellen. Für die Masse der Erwerbstätigen sieht die Bilanz anders aus…“ Beitrag von L.E.O Köln vom 15. September 2015 weiterlesen »

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23. April 2015

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Lohnarbeit als Fetisch »

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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven

Gesetz der Angst. Bestrafung und Abschreckung sind die Grundprinzipien der Hartz-IV-Gesetze. Proteste und Widerstand müssen sich gegen Leistungsprinzip und Lohnabhängigkeit richten.

an.schläge - das feministische Magazin - Heft 3/2015

„Das „deutsche Jobwunder“ beherrscht momentan die Presse – quasi als Gegenpol zu Griechenland und damit auch ausdrücklich als Vorbild für ganz Europa. Die Rekorde überschlagen sich: Wirtschaftswachstum, Exportüberschüsse und die höchste Beschäftigtenzahl der Geschichte (und damit die niedrigste Arbeitslosenquote) – Deutschland (sprich die deutsche Wirtschaft) ist der Gewinner der Krise. Gerade zum zehnjährigen Jubiläum der Hartz-Gesetze werden diese Rekorde nun der Wirkung dieser umfassenden Reformen zugeschrieben, es herrscht sogar ein gewisser Wettbewerb um ihre Urheberschaft und die deutsche Regierung verschreibt dieses vermeintliche Erfolgsrezept den europäischen Krisenländern. Die Schattenseite des „deutschen Wunders“ wurde – zusammen mit den staatlichen Sparzwängen der Austeritätspolitik – längst exportiert…“ Artikel von Mag Wompel, erschienen in an.schläge – das feministische Magazin – Heft 3/2015 – wir danken der Redaktion! Der Schwerpunkt des aktuellen Heftes 3/2015: Zehn Jahre Hartz IV. Angst, Armut und Ausgrenzung. Wir empfehlen das Heft und verweisen auf Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge hieraus und Bezugsadressen auf der Homepage der Zeitschrift weiterlesen »

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25. Februar 2015

Die Hartz IV-Ideologie

„Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt es so wenig Widerstand? Warum lassen sich die Betroffenen „so viel“ gefallen? Wie wirkt und organisiert sich die neoliberale Ideologie, auf dass sie sich als „Denkgift“ in den Köpfen und Herzen der Menschen realisiert? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Manfred Bartl…“ Interview vom 24. Februar 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt weiterlesen »

19. Januar 2015

Hartz IV – Druck auf die Löhne [was nicht zu beweisen war]

Artikel von Lars Niggemeyer vom 11. Januar 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »

Artikel von Lars Niggemeyer vom 11. Januar 2015 in der DGB-Gegenblende

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17. Januar 2015

„Es wird soziale Unruhen geben“. Sozialrichter Barnusch aus Herborn über zehn Jahre Hartz IV, Altersarmut und höhere Steuern für Reiche

„Es sind Themen, die viele Menschen betreffen oder beschäftigen: Erziehung, Rente, Pflege, Sozialhilfe, Hartz IV. Es sind Themen, die viel über Familie und Gesellschaft aussagen. Und es sind Themen, die auch Gerichte beschäftigen, die Sozialgerichte. Einer, der sich damit befasst, ist der Herborner Klaus Barnusch. Er ist Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt, er sieht, welche Menschen klagen, wo der Schuh drückt, wie sich die Gesellschaft verändert…“ Interview von Jürgen Linker vom 16.01.2015 bei Mittelhessen.de weiterlesen »

"Es sind Themen, die viele Menschen betreffen oder beschäftigen: Erziehung, Rente, Pflege, Sozialhilfe, Hartz IV. Es sind Themen, die viel über Familie und Gesellschaft aussagen. Und es sind Themen, die auch Gerichte beschäftigen, die Sozialgerichte. Einer, der sich damit befasst, ist der Herborner Klaus Barnusch. Er ist Richter am Hessischen weiterlesen »

08. Januar 2015

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Erwerbslosigkeit als Alltag

Zehn Jahre Hartz IV: Immer den Staat im Nacken

„Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden…“ Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »

"Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden..." Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 externer <a href= weiterlesen »

07. Januar 2015

BILANZ NACH ZEHN JAHREN: Hartz IV war ein Reinfall. Die Folgen von Gerhard Schröders Reformprojekt

Dossier

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum Feiern

„Prekäre Beschäftigung, gesunkene Reallöhne und eine ausgezehrte SPD: Zehn Jahre nach der Hartz-IV-Reform ist die Bilanz verheerend, meint der Politologe Christoph Butterwegge – denn profitiert haben am Ende nur Unternehmer und Aktionäre…“ Beitrag von Christoph Butterwegge im Deutschlandradio Kultur – Politisches Feuilleton am 17.11.2014 und neu dazu: Zehn Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende: Ein kritischer Rückblick auf „Hartz IV“ IAQ-Standpunkt 2015-01 von Matthias Knuth weiterlesen »

Dossier

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05. Januar 2015

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Erwerbslosigkeit als Alltag

Hartz IV: Ten Years after – Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis

Keine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn Jahren am 1. Januar 2005 in Kraft und auch angesichts dieses Jahrestages fallen die Urteile und Bilanzen höchst unterschiedlich aus. Während die Bundesanstalt für Arbeit und unternehmernahe Institutionen wie das Institut der deutschen Wirtschaft die „Reform“ als Jobmotor feiern und dabei auf die gesunkene Zahl der Arbeitslosen verweisen, halten bei Montagsdemonstrationen noch immer ein Häufchen Protestierer gegen Hartz IV tapfer die Fahne hoch. Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen. Die neueste: Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“. Teil VI von Rudolf Stumberger in telepolis vom 02.01.2015 weiterlesen »

Keine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn weiterlesen »

02. Januar 2015

Sozialrichter Borchert über Hartz-IV-Gesetze „Ja, es stimmt: Ich bin zornig“

„Abrechnung mit dem Sozialstaat – der streitbare Sozialrichter Jürgen Borchert, den manche als „soziales Gewissen Deutschlands“ bezeichnen, geht in den Ruhestand. Im SZ-Gespräch kritisiert er die Hartz-IV-Gesetze und erklärt, warum der Rückgang der Arbeitslosenzahlen nichts bringe. Für 2030 prognostiziert Borchert gar eine sozialpolitische Katastrophe…“ Interview von Ulrike Heidenreich und Jan Heidtmann in der Süddeutschen online vom 26. Dezember 2014 weiterlesen »

"Abrechnung mit dem Sozialstaat - der streitbare Sozialrichter Jürgen Borchert, den manche als "soziales Gewissen Deutschlands" bezeichnen, geht in den Ruhestand. Im SZ-Gespräch kritisiert er die Hartz-IV-Gesetze und erklärt, warum der Rückgang der Arbeitslosenzahlen nichts bringe. Für 2030 prognostiziert Borchert gar eine sozialpolitische Katastrophe..." Interview von Ulrike Heidenreich weiterlesen »

„Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin…“ Artikel von Cordula Eubel im Tagesspiegel online vom 08.12.2014 weiterlesen »

"Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin..." Artikel von Cordula Eubel im weiterlesen »

„Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…) Menschen wurde in den Jobcentern der aufrechte Gang gebrochen, zigtausende bekamen Depressionen, ja und viele haben sich umgebracht. Die Jobcenter sind im 21. Jahrhundert die moderne Variante von Arbeitshäusern und Sklaventreibern. (…) Ja, sie haben allen Grund sich zu freuen. Es freuen sich mit, die Spitzen der einstigen Arbeiterpartei SPD und natürlich die Funktionäre des Deutschen Gewerkschaftsbundes, DGB, durch deren freundliche Mithilfe und Begleitung die reibungsfreie Umsetzung erst gelang. Wir wehren uns weiter.“ Aus der Pressemitteilung des Bremer Erwerbslosenverbandes vom 2. Dezember 2014 weiterlesen »

"Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…) Menschen machen heute Jobs, weiterlesen »

21. November 2014

Chef der Bundesagentur für Arbeit ignoriert Funktionsweise des Arbeitsmarkts und soziale Freiheitsberaubung durch Hartz IV

„“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, meint Weise darüber hinaus, treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht. Zwei Dinge bringt Weise damit zum wiederholten Mal zum Ausdruck: Er versteht die Funktionsweise des Arbeitsmarkts nicht. Und er ignoriert das soziale Elend, das Hartz IV nicht allein über die Arbeitslosen gebracht hat, sondern über viele Millionen Beschäftigte…“ Artikel vom 20. November 2014 von und bei Thorsten Hild weiterlesen »

"“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, weiterlesen »

18. November 2014

Interventionen »

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Sozialpolitische Proteste und Aktionen

Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

„„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstendenzen.“ Klappentext zum Buch von Christoph Butterwegge (Verlag Beltz Juventa, 290 Seiten, ISBN:978-3-7799-3234-5, 16,95 €) Siehe dazu Infos und exklusive Leseprobe im LabourNet Germany: Kapitel 5.4: „Protestbewegung und Widerstand gegen Hartz IV – eine Zwischenbilanz“ weiterlesen »

"„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal weiterlesen »

„Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-Gesetze haben Langzeitarbeitslose kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Rund ein Viertel der erwerbsfähigen Leistungsbezieher verharrt seit 2005 im Hartz IV-System. SoVD TV zeigt die alltäglichen Auswirkungen auf die Betroffenen und nennt Fakten.“ TV-Clip: 10 Jahre Hartz IV – Kein Grund zum Feiern bei youtube. Siehe dazu:

Sozialverband SoVD fordert umfassende Hartz-Reform „Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert umfassende Reformen am Arbeitsmarkt. „Die Zehn-Jahres Bilanz der Hartz-Gesetze ist niederschmetternd. Folgenschwer wirkt sich dieses System auf Millionen Menschen aus, die davon betroffen sind“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Sozialverband zog am Mittwoch Bilanz und stellte ein Reformkonzept mit konkreten Vorschlägen für eine aktive Arbeitsmarktpolitik und verbesserte Leistungen vor…“ Pressemitteilung vom 30.07.2014 und das SoVD-Reformkonzept „Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV“

"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-Gesetze haben Langzeitarbeitslose kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Rund ein Viertel der erwerbsfähigen Leistungsbezieher verharrt seit 2005 im Hartz IV-System. SoVD TV zeigt die alltäglichen Auswirkungen weiterlesen »

03. April 2014

IAQ-Forscher zu deutschen Arbeitsmarktreformen: Besser nicht kopieren

„Unter dem Namen „Hartz“ wurden in Deutschland von 2002 bis 2005 sehr weitreichende Arbeitsmarktreformen umgesetzt. Das „Beschäftigungswunder“ haben sie aber nicht verursacht. „Den europäischen Nachbarn ist dieser vermeintliche Erfolgspfad nicht zur Nachahmung zu empfehlen“, rät Prof. Dr. Matthias Knuth vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE). Beim Treffen der Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss in Athen präsentiert der Forscher heute (7. März) eine kritische Gesamtschau auf den deutschen Arbeitsmarkt und die deutschen Reformen…“ Pressemitteilung vom 07.03.2014 und das Papier von Matthias Knuth weiterlesen »

"Unter dem Namen „Hartz“ wurden in Deutschland von 2002 bis 2005 sehr weitreichende Arbeitsmarktreformen umgesetzt. Das „Beschäftigungswunder“ haben sie aber nicht verursacht. „Den europäischen Nachbarn ist dieser vermeintliche Erfolgspfad nicht zur Nachahmung zu empfehlen“, rät Prof. Dr. Matthias Knuth vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE). Beim weiterlesen »

„Das muss drin sein“ – Überlegungen zur erfolgreichen Kampagnenführung in Köln im Jahre 10 von „Hartz IV“

Gesetz der Angst. Bestrafung und Abschreckung sind die Grundprinzipien der Hartz-IV-Gesetze. Proteste und Widerstand müssen sich gegen Leistungsprinzip und Lohnabhängigkeit richten.

Die Hartz IV-Ideologie

Hartz IV – Druck auf die Löhne [was nicht zu beweisen war]

Artikel von Lars Niggemeyer vom 11. Januar 2015 in der DGB-Gegenblende

„Es wird soziale Unruhen geben“. Sozialrichter Barnusch aus Herborn über zehn Jahre Hartz IV, Altersarmut und höhere Steuern für Reiche

Zehn Jahre Hartz IV: Immer den Staat im Nacken

BILANZ NACH ZEHN JAHREN: Hartz IV war ein Reinfall. Die Folgen von Gerhard Schröders Reformprojekt

Dossier

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Hartz IV: Ten Years after – Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis

Sozialrichter Borchert über Hartz-IV-Gesetze „Ja, es stimmt: Ich bin zornig“

Wie die Macher Hartz IV heute bewerten

10 Jahre Hartz IV – 10 Jahre Jobcenter

Chef der Bundesagentur für Arbeit ignoriert Funktionsweise des Arbeitsmarkts und soziale Freiheitsberaubung durch Hartz IV

Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV – Kein Grund zum Feiern

IAQ-Forscher zu deutschen Arbeitsmarktreformen: Besser nicht kopieren