Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Langzeitarbeitslose: Feindbild Hartz IV
Bastelarbeiten fürs Selbstwertgefühl, Schnitzeljagden für die „Alltagstauglichkeit“. Was das Jobcenter von ihnen verlangt, empfinden viele Arbeitslose als Schikane. Ein Betroffener berichtet. Artikel von Kristiana Ludwig in der Süddeutschen Zeitung online vom 1. Januar 2015 weiterlesen »
Bastelarbeiten fürs Selbstwertgefühl, Schnitzeljagden für die "Alltagstauglichkeit". Was das Jobcenter von ihnen verlangt, empfinden viele Arbeitslose als Schikane. Ein Betroffener berichtet. Artikel von Kristiana Ludwig in der Süddeutschen Zeitung online vom 1. Januar 2015 externer Linkweiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige von Hartz IV-Empfängern
„Mit einer Entscheidung des Sozialgerichts Köln wird der Druck auf Erwerbslose und ihre Angehörigen noch einmal erhöht…“ Artikel von Peter Nowak auf Telepolis vom 11.11.2014 weiterlesen »
"Mit einer Entscheidung des Sozialgerichts Köln wird der Druck auf Erwerbslose und ihre Angehörigen noch einmal erhöht Der 19. Senat des Landessozialgerichts NRW fällte eine Entscheidung, die die Situation von Hartz IV-Empfängern noch einmal erheblich verschlechtertn kann. Es verpflichtet auch nahe Angehörige der Hartz IV-Bezieher, über deren Lebenssituation Angaben zu weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsmarktpolitik »
»
Erwerbslosen- und Armutsindustrie
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang
Ackern für Hartz IV
Entwurf der Förderbedingungen zum ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.  Der Entwurf des BMAS vom 18. September 2014 dokumentiert bei Harald Thomé und Hintergründe weiterlesen »
Entwurf der Förderbedingungen zum ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.  Der Entwurf des BMAS vom 18. September 2014 dokumentiert bei Harald Thomé externer Link weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV »
»
Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Unions-Initiative, die Sanktionsregelungen um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen
In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es Überlegungen, die Sanktionsregeln um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. Siehe dazu Informationen und ersten Kommentar weiterlesen »
In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es Überlegungen, die Sanktionsregeln um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. Siehe dazu Informationen und ersten Kommentar: (mehr …)

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Zulässigkeit von Hausbesuchen bei SGB-II-Leistungen [bestätigt]
Vorsicht Schnüffler!„Bestehen begründete Zweifel an der tatsächlichen Nutzung einer Wohnung durch einen Leistungsempfänger nach dem SGB II („Hartz IV“), ist das Jobcenter zur Überprüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung berechtigt, die tatsächliche Nutzung durch Inaugenscheinnahme der Wohnung (Hausbesuch) zu überprüfen. Die Duldung des Hausbesuchs kann zwar nicht mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden. Verweigert allerdings ein Leistungsempfänger den Hausbesuch, trägt er, soweit die tatsächliche Nutzung der Wohnung nicht durch andere Beweismittel festgestellt werden kann, die Beweislast für diese Nutzung. Lässt sich die Nutzung also nicht anderweitig klären, muss das Jobcenter Miete und Heizkosten nicht übernehmen. Dies hat der 3. Senat des Landessozialgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden…“ Pressemeldung 8/2014 des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil und Bewertung weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!„Bestehen begründete Zweifel an der tatsächlichen Nutzung einer Wohnung durch einen Leistungsempfänger nach dem SGB II („Hartz IV“), ist das Jobcenter zur Überprüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung berechtigt, die tatsächliche Nutzung durch Inaugenscheinnahme der Wohnung weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Drogentests für Hartz-IV-Empfänger
„Der Plan der Bundesagentur für Arbeit, Hartz-IV-Empfänger künftig auf Drogen untersuchen zu lassen, stößt bei Sozialvertretern auf heftige Kritik. (…) In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Behörde 88.000 Drogentests anschaffen will, um im Zweifelsfall die Arbeitstauglichkeit von Jobsuchenden überprüfen zu können. (…) Die Maßnahme der Bundesagentur war rechtlich überhaupt erst möglich geworden, nachdem das Landgericht Heidelberg entsprechende Tests bei begründetem Verdacht auf Drogenmissbrauch für zulässig erklärt hatte…“ Artikel (mit Links) von Marcel Bohnensteffen vom 8.9.2014 bei der Huffington Post und eine Meldung hierzu bei t-online vom 08.10.2014 weiterlesen »
"Der Plan der Bundesagentur für Arbeit, Hartz-IV-Empfänger künftig auf Drogen untersuchen zu lassen, stößt bei Sozialvertretern auf heftige Kritik. (…) In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Behörde 88.000 Drogentests anschaffen will, um im Zweifelsfall die Arbeitstauglichkeit von Jobsuchenden überprüfen zu können. (…) Die Maßnahme der Bundesagentur war weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
»
Proteste und Aktionen 2014
„AufRECHT bestehen – kein Sonderrecht in den Jobcentern“

Dossier

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: „Unter dem Motto „AufRECHT bestehen – kein Sonderrecht in den Jobcentern“ wollen wir mit gemeinsamen, phantasievollen Aktionen die Missstände in den Jobcentern öffentlich machen. Wir wollen konkrete Verbesserungen für die Leistungsberechtigten durchsetzen und drohende Verschlechterungen im Rahmen der so genannten „Rechtsvereinfachung im SGB II“ verhindern. Dies haben 60 VertreterInnen von örtlichen Erwerbsloseninitiativen auf unserer Tagung vom 11. bis 13. Juni in Lage-Hörste verabredet. Gemeinsam mit anderen Erwerbslosen-Netzwerken rufen wir alle örtlichen Erwerbslosengruppen auf, sich mit eigenen Aktivitäten vor Ort an der Kampagne zur Praxis der Jobcenter zu beteiligen! Wir rufen dazu auf, Aktionen vor Ort ab dem 22. September durchzuführen, vor allem am bundesweiten Aktionstag am 2. Oktober…“ Siehe die Kampagnenseite AufRECHT bestehen und hier neu: Berichte weiterlesen »

Dossier

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: "Unter dem Motto "AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Arm trotz Arbeit. Wechseln Arbeitssuchende in die Lohnarbeit, gibt es häufig Probleme mit den Jobcentern
"Irren ist amtlich – Beratung kann helfen!"„Unverständlich«, »beschämend« oder gar »skandalös«: Wenn die Aktion »Irren ist amtlich« über ihre Erfahrungen mit deutschen Jobcentern berichtet, fallen markige Worte. Seit 2007 berät die vom Berliner Arbeitslosenzentrum (BALZ) mit Unterstützung der Liga der Wohlfahrtsverbände, der Landesarmutskonferenz Berlin und des DGB Berlin-Brandenburg getragene Aktion ratsuchende Hartz-IV-Bezieher. Am gestrigen Dienstag stellte ihre Erfahrungen vor…“ Artikel von Johannes Supe in junge Welt vom 10.09.2014 und die Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen!“ weiterlesen »
"Irren ist amtlich – Beratung kann helfen!""Unverständlich«, »beschämend« oder gar »skandalös«: Wenn die Aktion »Irren ist amtlich« über ihre Erfahrungen mit deutschen Jobcentern berichtet, fallen markige Worte. Seit 2007 berät die vom Berliner Arbeitslosenzentrum (BALZ) mit Unterstützung der Liga der Wohlfahrtsverbände, weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Hartz IV und Hausbesuche des Jobcenters
 „Ein häufiger Streitpunkt zwischen den Trägern der Leistungen nach dem SGB II, den Jobcentern, und den Leistungsempfängern*, Hilfebedürftigen, sind angemeldete und unangemeldete Hausbesuche der Mitarbeiter der Jobcenter. Mitunter drängen Jobcenter darauf, aus verschiedensten Gründen einen vermeintlichen Anlass zu haben, die Wohnungen der Hilfebedürftigen zu besichtigen. Die Frage stellt sich, wie hiermit umzugehen ist. Grundsätzlich muss erst einmal unterschieden werden zwischen einer “Hausdurchsuchung” und “Hausbesuchen“…“ Artikel von und bei Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen vom 26. Januar 2014 weiterlesen »
 „Ein häufiger Streitpunkt zwischen den Trägern der Leistungen nach dem SGB II, den Jobcentern, und den Leistungsempfängern*, Hilfebedürftigen, sind angemeldete und unangemeldete Hausbesuche der Mitarbeiter der Jobcenter. Mitunter drängen Jobcenter darauf, aus verschiedensten Gründen einen vermeintlichen Anlass zu haben, die Wohnungen der Hilfebedürftigen zu besichtigen. Die Frage stellt sich, wie weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang
Dumping subventioniert
„Bundesrechungshof: Jobcenter kontrollieren kaum, ob Unternehmen sittenwidrige Löhne zahlen. Mehr Unterstützung durch Bundesagentur und Politik gefordert. Von Zeit zu Zeit wird in den Medien breit über Fälle berichtet, in denen Jobcenter juristisch etwa gegen Pizzabudenbesitzer vorgehen, die Dumpinglöhne zahlen. Zuvor hatten die Behörden die Opfer dieser Ausbeutung selbst über längere Zeiträume ungeprüft in diese Jobs vermittelt. Die Gewerkschaft ver.di kritisierte außerdem, daß bei großen Firmen mit Niedriglöhnen wie etwa der PIN AG nichts passiert. Diese Einschätzung wird jetzt durch eine noch nicht veröffentlichte Untersuchung des Bundesrechnungshofes bestätigt, die der Koblenzer Initiative »O-Ton Arbeitsmarkt« vorliegt…“ Artikel von Friederike John in der jungen Welt vom 02.09.2014 weiterlesen »
„Bundesrechungshof: Jobcenter kontrollieren kaum, ob Unternehmen sittenwidrige Löhne zahlen. Mehr Unterstützung durch Bundesagentur und Politik gefordert. Von Zeit zu Zeit wird in den Medien breit über Fälle berichtet, in denen Jobcenter juristisch etwa gegen Pizzabudenbesitzer vorgehen, die Dumpinglöhne zahlen. Zuvor hatten die Behörden die Opfer dieser Ausbeutung selbst über längere weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV »
»
Leistungen und Auswirkungen
Bundesweite Petition „Schluss mit dem Hartz-IV-Sonderrecht“
logo ver.di-Erwerbslose Mittelfranken„Der Bezirkserwerbslosenausschuss des ver.di-Bezirks Mittelfranken startet eine bundesweite Petition, die das Ziel hat, systematische Diskriminierung von Leistungen der Grundsicherung für Erwerbstätige („Hartz IV“) zu beenden. Durch die Gesetzgebung und ihre Weiterentwicklung seit 2005 wurden vielfältige verschärfende Sonderregelungen speziell für Hartz-IV-Empfänger geschaffen, die Grundrechte über Gebühr einschränken und weder mit dem Sozialstaatsgebot, noch mit dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes in Einklang zu bringen sind. Bereits jetzt sind auch weitere neue Verschärfungen in 2015 absehbar…“ Pressemeldung bei ver.di Mittelfranken vom 21.8.2014: Bezirkserwerbslosenausschuss fordert: Schluss mit der „Sonderrechtszone Hartz IV“. Für den Text der Petition und eine sehr gute Auflistung der Themen, bei denen in den Jobcentern eine Entrechtung der Betroffenen erfolgt, siehe ebd. die Pressemappe „Sonderrechtszone“. Siehe dazu einen ersten Artikel darüber weiterlesen »
logo ver.di-Erwerbslose Mittelfranken"Der Bezirkserwerbslosenausschuss des ver.di-Bezirks Mittelfranken startet eine bundesweite Petition, die das Ziel hat, systematische Diskriminierung von Leistungen der Grundsicherung für Erwerbstätige („Hartz IV“) zu beenden. Durch die Gesetzgebung und ihre Weiterentwicklung seit 2005 wurden vielfältige verschärfende Sonderregelungen speziell für weiterlesen »

Branchen »
»
Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
»
Reinigungsgewerbe und Haushalt
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Alltägliche Schikanen
Darmstädter Abgründe: Jobcenter Team best!agers (50plus) auf den Spuren von Upton Sinclair – Antreten an der Laderampe
„Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer weit über hundertjährigen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis…“ Bericht vom 10. August 2014 von und bei GALIDA – Gewerkschaftlliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt. Neu: Wäscherei Fasan: Ein Fall für den behördlichen Arbeitsschutz – GALIDA schaltet staatliche Aufsicht wegen Arbeitsbedingungen ein… weiterlesen »
"Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer weit über hundertjährigen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis…" Bericht vom 10. August weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang
Die Jobcenter: Wohlfahrt oder Gewaltapparat? Staatliche Wohlfahrt oder Gewaltapparate mit Folterwerkzeug gegen Erwerblose?
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband„Tausendfach liegen Erfahrungsberichte von Menschen aus den Jobcentern vor, die in den Jahren seit Bestehen der Jobcenter, im Januar 2005, gesammelt wurden. Viele Menschen sind irritiert, wenn sie im Jobcenter das Gefühl haben wie der letzte Dreck behandelt zu werden. Viele Menschen berichten von schlaflosen Nächten vor einem Termin bei der FallmanagerIn. Vor allem junge Leute haben sich vom Jobcenter gänzlich verabschiedet, schlagen sich mit Gelegenheitsjobs durch und übernachten bei Freunden, den völlig überforderten Eltern oder landen auf der Straße. Laufend werden Menschen produziert, die nach Sanktionen auf Null völlig aus dem System sozialversicherungspflichtiger Arbeit und einer Krankenversicherung herausfallen…“ Beitrag vom 24. Juni 2014 beim Bremer Erwerbslosenverband weiterlesen »
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband"Tausendfach liegen Erfahrungsberichte von Menschen aus den Jobcentern vor, die in den Jahren seit Bestehen der Jobcenter, im Januar 2005, gesammelt wurden. Viele Menschen sind irritiert, wenn sie im Jobcenter das Gefühl haben wie der letzte Dreck weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang »
»
Trainingsmaßnahmen und Pseudo-Arbeit
Bei manchen ist Lebensstil befestet. Eine literarische Reportage aus dem »Institut für Weiterbildungsmaßnahmen«
„Isabella Burkia wohnt in Berlin, hat an der Universität der Künste Szenisches Schreiben studiert und bezieht – je nach Lebensumständen – ganz, teilweise oder kein ALG II. Das Jobcenter verordnete ihr eine achtwöchige »Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung«. Diese beinhaltete – die ersten drei Tage ausgenommen – eine ganztägig beaufsichtigte Stellensuche via Internet und das Versenden von Bewerbungsunterlagen auf unterschiedlichen Wegen…“ Artikel von Isabella Burkia in Neues Deutschland online vom 05.07.2014 weiterlesen »
"Isabella Burkia wohnt in Berlin, hat an der Universität der Künste Szenisches Schreiben studiert und bezieht - je nach Lebensumständen - ganz, teilweise oder kein ALG II. Das Jobcenter verordnete ihr eine achtwöchige »Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung«. Diese beinhaltete - die ersten drei Tage ausgenommen - eine ganztägig weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsmarktpolitik »
»
Erwerbslosen- und Armutsindustrie
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Arbeitsamt und Arbeitszwang
„Aber einen Kuchen kann doch jeder backen“
„“Mehr Eigeninitiative bei der Jobsuche“ und „gemeinsame Arbeitsmarkterfahrungen“ sollen Langzeitarbeitslose wieder in die Gesellschaft integrieren. Kreativität, Basisfähigkeiten der allgemeinen Lebensführung sowie freundschaftliches Miteinander sollen dabei helfen. „Kreatun“ – ein Kofferwort aus Kreativität und Tun – lautet der Name eines neuen Projektes für Langzeitarbeitslose, das ein Konglomerat aus Arbeitgeberverbänden und Politikern im nächsten Monat der Bevölkerung präsentieren will…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 08.07.2014 weiterlesen »
""Mehr Eigeninitiative bei der Jobsuche" und "gemeinsame Arbeitsmarkterfahrungen" sollen Langzeitarbeitslose wieder in die Gesellschaft integrieren. Kreativität, Basisfähigkeiten der allgemeinen Lebensführung sowie freundschaftliches Miteinander sollen dabei helfen. "Kreatun" – ein Kofferwort aus Kreativität und Tun – lautet der Name eines neuen Projektes für Langzeitarbeitslose, das ein Konglomerat aus Arbeitgeberverbänden und Politikern weiterlesen »

nach oben