Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Mit großem Entsetzen beobachten wir die derzeitigen Entwicklungen in Argentinien und die Auftritte von Präsident Javier Milei im Ausland, wie vor Kurzem in Spanien. Im Land selbst sehen wir eine Zerstörung demokratischer Grundlagen durch rechtsradikale und diskriminierende Diskurse, den Abbau des Sozialstaates und der Grundrechte, die Behinderung der Aufarbeitung der Militärdiktatur sowie eine Zunahme der Umweltzerstörung. Wir fordern die deutsche Bundesregierung daher auf, diesem Präsidenten keine Plattform durch einen offiziellen Besuch in Deutschland zu bieten und sich von dessen antidemokratischem Verhalten zu distanzieren. Der EU-Mercosur-Vertrag muss auf Eis gelegt werden. Die Menschenrechte in Argentinien sind ernsthaft in Gefahr, Geschäfte mit einer solchen Regierung widersprechen einer feministischen Außenpolitik. Um gegen den Besuch von Javier Milei in Deutschland am 22.6. klar Stellung zu beziehen, rufen Organisationen und Bewegungen der deutschen und diasporischen lateinamerikanischen Zivilgesellschaft zu einem Monat gegen Milei, dem“Anti-Milei-Monat” auf…“ Aufruf bei PowerShift, dort alle Infos zum Programm. NEU: Proteste gegen Mileis Auftritte bei seiner Europareise: Pressespiegel zum Besuch des argentinischen Präsidenten Javier Milei in Hamburg und Berlin 
„… RWE ignoriert den Bundestagsbeschluss zum Erhalt von Lützerath, wartet das angekündigte Gutachten zum Massebedarf im Braunkohlerevier nicht ab und lässt die NRW-Landesregierung wie einen zahnlosen Tiger aussehen. (…) Am Mittwochmorgen, 03.08.2022, hat RWE den nächsten Versuch unternommen, einen Wall um das bedrohte Dorf Lützerath zu ziehen. Bis zu 80 Personen der RWE-Security waren im Einsatz und sind mit großer Härte gegen Menschen vorgegangen, die diese Arbeiten mit einer Blockade verhindern wollten. Zu Beginn der RWE-Aktion waren nur zwei Polizei-Kontaktbeamte*innen zugegen. Das Sicherheitspersonal wurde in seinem widerrechtlichen Agieren nicht gestoppt. Erst später kam eine Hundertschaft der Polizei dazu, die Klimaaktvist*innen eingekesselt, Blockaden geräumt und Menschen aus der Blockade in Gefangenen-Sammelstellen verbracht haben…“ Offener Brief vom 4. August 2022 eines breiten Bündnisses u.a. mit der 1,5°-Mahnwache Essen und dem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, siehe mehr daraus und dazu. NEU: Anklage gegen »Mönch von Lützerath« erhoben: Aktivist aus Frankreich soll nach Polizei-Parodie vor Gericht 
„Die Berührungsängste zwischen Gewerkschaftern und Klimaaktivisten sind noch immer deutlich zu spüren. (…) weil soziale und ökologische Kämpfe auf den ersten Blick manchmal widersprüchlich erscheinen. Sehen die einen Kohlekraftwerke und Autokonzerne als zentrale Bedrohungen für das Klima, fürchten die anderen angesichts forscher Ausstiegsforderungen um ihre Arbeitsplätze, sehen sich und ihre Familien mit der Gefahr des sozialen Abstiegs konfrontiert. Ein Lehrstück des Prinzips »Teile und herrsche« – denn, wenn Soziales und Ökologie gegeneinander stehen, Gewerkschaften und Umweltbewegung sich gegenseitig schwächen, nutzt das vor allem dem Kapital, das mal mit den einen gegen Arbeitsrechte und mal mit den anderen gegen Umweltnormen zu paktieren versucht, um sich an Mensch und Natur zu bereichern. Um so wichtiger, dass der oberflächliche Widerspruch zunehmend als oberflächlich erkannt und überwunden wird. Eine Klimawende ist nicht gegen die Industriearbeiter zu haben…“ Überblick von Steffen Stierle zur Beilage der jungen Welt vom 7. August 2019 zur jW-Beilage »Ökologie und Klassenkampf« – siehe mehr zu dieser wichtigen Debatte. NEU: Klimakrise und Armut gemeinsam bekämpfen: Verbände fordern »sozial-ökologisches« Existenzminimum 
„Mieten, Betriebs- und Heizkosten explodieren, Löhne stagnieren. Täglich werden Menschen aus ihrem Zuhause verdrängt: Mietwohnungen werden in Eigentum umgewandelt, Menschen wegen „Eigenbedarfs“ gekündigt. Obdach- und Wohnungslosigkeit nimmt massiv zu. Ganze Nachbarschaften werden zerstört, Indexmietverträge zur Kostenfalle. Soziale Einrichtungen und Gewerbetreibende finden keine bezahlbaren Räume. Zweitwohnungen und Ferienapartments verwandeln ganze Kieze in Geisterviertel. Gleichzeitig erleben wir ein Totalversagen der Politik: Die Bundesregierung verschleppt verbesserten Mieter:innenschutz, eine neue Wohngemeinnützigkeit und die Neuregelung des Vorkaufsrechts. Währenddessen schafft der Berliner Senat die sozialen Verpflichtungen bei den Landeswohnungsunternehmen ab und blockiert die Enteignung der Immobilienkonzerne…“ Aus dem Aufruf beim Bündnis ‚gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn‘ (LabourNet ist dabei) zur Demo 1. Juni 2024 um 14 Uhr am Potsdamer Platz, siehe mehr Informationen und NEU: Großdemonstration mit 12.000 Teilnehmer*innen zieht durch Berlin +++ Initiativen und Gewerkschaften fordern radikale Wende in der Wohnungspolitik 
„Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Menschen droht die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen. (…) Rendite ist das Metier der schnell expandierenden Immobilienkonzerne. Die Dax-Konzerne Vonovia, Deutsche Wohnen und andere beherrschen in Deutschland aber zunehmend auch in ganz Europa den Wohnungsmarkt. Sie machen Rekordgewinne, von denen auch Banken nur noch träumen. (…) „SOLD CITY“ macht nicht nur die Gefahren für die Stadtkultur sichtbar. Zu erkennen ist eine neue soziale Frage und eine immense Gefahr für die Demokratie. Der Film wird an den Schauplätzen Berlin, Paris, Hamburg, München, London und Wien den Fragen nachgehen, wie die Menschen den Immobilienboom erleben, woher die Preissteigerungen kommen, welche Möglichkeiten und alternative Modelle es gibt, sich ihrer zu erwehren. „SOLD CITY“ entsteht als „Film von unten“ – finanziert von denen, die ihn sehen wollen, die ihn zeigen wollen, die dieses Hilfsmittel als Aufklärung brauchen…“ Aus dem Aufruf zur Unterstützung des Films von Leslie Franke und Herdolor Lorenz. Siehe dazu NEU: Am 2. Juni feiert der Dokumentarfilm „“SOLD CITY: Wenn Wohnen zur Ware wird“ Premiere in verschiedenen Städten Deutschlands 
„Am 29.05.2024 hält der VW- Konzern online seine Aktionärsversammlung ab. Parallel dazu laden Klimaaktivist*innen und VW-Beschäftigte unter dem Titel „VW für Alle“ zu einer alternativen Hauptversammlung ein. Die Versammlung beginnt am 29.5. um 13.30 Uhr vor dem Tor Ost des VW-Werks in Wolfsburg. Auf der alternativen Hauptversammlung wird diskutiert werden, welche gesellschaftlich und klimapolitischen Produkte bei VW hergestellt werden können, wenn es private PKW nicht mehr sind. Wie kann ein gemeinsamer Weg von Beschäftigten, Klimaaktivist*innen und Gesellschaft in eine Zeit nach dem Auto aussehen? Braucht es dafür die Vergesellschaftung von VW?…“ Einladung von Interventionistische Linke vom 23.5.2024 in Verkehrswendestadt-Blog – siehe weitere Informationen zu vielfältigen Aktionen und zur Hauptversammlung 
„… Von der Tarifrunde sind über 100 kommunale Unternehmen in den Städten und Landkreisen betroffen. (…) Da die Tarifverträge sich an vielen Stellen voneinander unterscheiden, hat jeder Tarifbereich im Austausch mit den Beschäftigten eigenständig Forderungen entwickelt. Zu den Kernforderungen gehören Entlastungselemente, in jeweils mehreren Bundesländern: Verkürzung der Wochenarbeitszeit, Erhöhung des Urlaubsanspruches, zusätzliche Entlastungstage für Schicht- und Nachtarbeit sowie Begrenzung geteilter Dienste und unbezahlter Zeiten im Fahrdienst. (…) Die Übergabe der Forderungen wird heute an vielen Orten durch Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays For Future begleitet…“ ver.di-Pressemitteilung vom 05.12.2023 und mehr dazu. NEU: NRW: Urabstimmung im kommunalen Nahverkehr beendet – Mitglieder in NRW stimmen Schlichtungsempfehlung zu 
„Der 1. Mai ist seit über 130 Jahren traditionell weltweit ein Tag der Solidarität und des Widerstands gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Verarmung und damit ein Leuchtfeuer im räuberischen und kriegerischen Kapitalismus. Diese Ziele haben nichts an Bedeutung verloren, sondern sind dringender denn je. Die Arbeiter*innenbewegung hat in den vergangenen 130 Jahren viel für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Lohnabhängigen bewirkt: Senkung der Wochenarbeitszeit auf 40 bzw. teils auf 35 Stunden, Lohnfortzahlung bei Krankheit, Erholungsurlaub, Tarifverträge, Stärkung der Friedensbewegung. Angesichts der sich zuspitzenden Krise des Kapitalismus durch Kriege, Krisen, hohe Inflation, Rezession, wachsender Armut und Umweltzerstörung und zunehmenden Debatten unter den Interessenvertreter*innen des Kapitals über eine neue Wirtschaftsagenda wird gewerkschaftliche Gegenwehr immer wichtiger…“ Aus dem 1. Mai-Aufruf der VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften), siehe in diesjährigem Dossier (Motto der revolutionären Maidemo in Stuttgart entnommen) weitere Aufrufe – aus Zeitgründen nur Fundstücke, Ergänzungen herzlich willkommen! NEU: 1M2024: „Übliche“ Polizeirepression in Türkei, Philippinen, Schweiz – anderorts entlang des Nahostkrieges – verliert der DGB in Berlin und Stuttgart die Basis-Haftung? 
„Im Vorfeld der Aktionärsversammlung des deutschen Agrochemiekonzerns Bayer zieht ein Bündnis aus sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Argentinien, Brasilien, Paraguay, Bolivien und Deutschland den Konzern für schwerwiegende Auswirkungen der industriellen Landwirtschaft in Südamerika zur Verantwortung. (…) Der Vorwurf: Bayer verstoße gegen die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen. Der Konzern fördere ein Agrarmodell in Südamerika, dass zu Nahrungsunsicherheit, Wasserknappheit, extremer Abholzung, Biodiversitätsverlust, gravierenden Gesundheitsauswirkungen sowie Landkonflikten mit indigenen und bäuerlichen Gemeinschaften führt. (…) Die OECD-Beschwerde dokumentiert vier konkrete Fälle, die die negativen Auswirkungen dieses Agrarmodells in Gebieten aufzeigen, in denen der Konzern seine Produkte in großem Umfang vermarktet…“ ECCHR-Meldung vom 25.04.2024 und ebd. Bayers Agrarmodell in Südamerika verstößt gegen OECD-Leitsätze sowie Infos bei Misereor 
„Sie ersticken uns: in Bouc-Bel-Air in der Nähe von Marseille verbrennen sie Reifen um ihre Öfen zu heizen, in Cimencam in Kamerun haben die Schornsteine keine Filter, in Barroso, Brasilien, ist die Stadt regelmäßig von einer extrem verschmutzenden Staubschicht bedeckt, etc, etc. Ihre Fabriken töten überall auf der Welt, indem sie Krebs bei den direkten Anwohnern verursachen, aber auch indirekt durch die Luftverschmutzung und die Folgen des Klimawandels den sie mitverursachen, denn die Betonproduktion ist für 8% des weltweiten CO2 Ausstoßes verantwortlich. (…) Sie vergiften unsere Flüsse (…) Sie zerstören die Böden und die Tiefsee : Beton ist der weltgrößte Sandverbraucher. Nach Wasser ist Sand die am meisten ausgebeutete Ressource, und Lafarge ist eines der Unternehmen, die daraus den meisten Gewinn ziehen…“ dt. umfangreicher Aufruf bei „Nous sommes les Soulèvements de la terre“ und mehr dazu. NEU: 17 Festnahmen durch die Anti-Terror-Polizei am 8. April nach Aktionstagen gegen Lafarge-Holcim im Dezember 2023 lösen in Frankreich eine Protestwelle aus 
„Europa und Deutschland befinden sich zunehmend in einer Wohnungskrise. Die Wohnkostenbelastung steigt. Rund 53 Millionen Europäerinnen und Europäer zahlen mehr als 40 Prozent ihres Einkommens für das Wohnen. Eine neu gegründete Europäische Bürgerinitiative fordert von den EU-Gesetzgebern bessere rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für mehr bezahlbares und soziales Wohnen. (…) Ziele und Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative: Keine Beschränkung der Zielgruppen des geförderten Wohnungsbaus. Der Zugang zu leistbarem, sozialem Wohnen darf nicht durch die EU beschränkt werden. Öffentliche Investitionen von Gebietskörperschaften für leistbares, bezahlbares Wohnen müssen von den Maastricht-Kriterien ausgenommen werden. Gemeinnützige Wohnbauträger müssen Finanzmittel von der Europäischen Investitionsbank zu verbesserten Konditionen erhalten. Kurzzeitvermietungen von Wohnraum über digitale Plattformen dürfen bezahlbaren Wohnraum nicht reduzieren, sind gerecht auf europäischer Ebene zu regeln…“ Aus der DGB-PM vom 09.04.2019 zur Unterschriftensammlung auf der Aktionsseite, siehe dazu weitere Infos und die Housing Action Days. NEU: Nach den Housing Action Days mit über 120 Aktionen in Europa geht es am 1. Juni 2024 weiter: Großdemonstration „Die Miete ist zu hoch“ in Berlin 
„Seit dem frühen Morgen besetzt eine Gruppe aus der Klimagerechtigkeitsbewegung das Mercedes-Werk bei Bremen. Die Schienen für den Abtransport der Autos werden durch Personen und Ankettvorrichtungen blockiert. Autozüge mit hunderten PKWs der Luxusklasse können das Werk nicht verlassen. Zusätzlich zeigen wir Präsenz an einem anderen Teil des Mercedes-Werks: Dort klettern Teile der Gruppe vor der Glasfassade des Mercedes-Showrooms. (…) Am Bremer Standort der Mercedes Benz AG werden nach Stückzahl mehrheitlich Verbrenner der C-Klasse und ca. 12 % Elektroautos der Luxusklasse produziert. Wegen ihrer Größe und Gewicht sind diese PKWs besonders klimaschädlich und beanspruchen viel öffentlichen Raum. (…) Es ist den Teilnehmer*innen des Protestes bewusst, dass in dem Werk über 12 000 Menschen arbeiten. Grundsätzlich fordern sie die Vergesellschaftung der gesamten Autoindustrie bei Beibehaltung der Arbeitsplätze um so eine echte Verkehrswende realisieren zu können: Einen umfassenden Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und die Umstellung der Produktion auf Bus und Bahn…“ Meldung vom 8.4.2024 von und bei Disrupt mit Fotos der Aktion – siehe weitere Infos 
„Erinnern wir uns: Zu Corona-Zeiten war plötzlich von systemrelevanten Berufen die Rede. (…) Wie wirkmächtig Widerstandsaktivitäten der systemrelevanten Gesundheits- und Sozialberufe sein können, selbst dann, wenn sie zahlenmäßig viel geringer ausfallen als bei traditionellen Arbeiterprotesten, konnte nur geahnt werden. Malika Guellil zeigt, dass hier Feminismus gar nicht zusätzlich hineininterpretiert werden muss, sondern von vornherein nur feministisch und im Zusammenhang mit Klimagerechtigkeit gedacht werden kann. Malika Guellil trägt mit ihrer 2022 an der Wiener Universität verteidigten Masterarbeit über Care-Proteste, für die sie den nunmehr schon seit über 20 Jahren verliehenen Förderpreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin gewann, dazu bei, dass wesentliche Fragen gestellt werden, die Voraussetzung für die Suche nach richtigen Antworten, denen wiederum richtiges Handeln entspringen kann…“ Rezension von Gerd-Rüdiger Hoffmann vom 27. März 2024 in Neues Deutschland online und mehr daraus/dazu 
„Seit über zwei Wochen haben die Gelben Westen hunderttausende von Menschen in ganz Frankreich auf die Straße gebracht, viele davon zum ersten mal in ihrem Leben. Die Erhöhung der Kraftstoffpreise war der Funken, der das Land in Brand gesetzt hat. (…) Hier in Commercy an der Maas organisierten wir uns von Anfang an mit täglichen Volksversammlungen, in denen jeder und jede gleichberechtigt teilnimmt. Wir haben Blockaden in der Stadt, vor Tankstellen und auf Landstraßen organisiert. (…) Aber nun schlagen uns die Regierung und gewisse Fraktionen der Bewegung vor, Repräsentant*innen für jede Region zu ernennen! Soll heißen, Leute, die dann die einzigen „Ansprechpartner*innen“ der Behörden wären und die unsere Diversität verschwinden lassen würden. Aber wir wollen keine „Repräsentant*innen“, die zwangsläufig damit enden, an unserer Stelle zu sprechen! (…) Sie möchte uns eingrenzen und beerdigen! Wie bei den Gewerkschaftsführungen, sucht sie nach Leuten, mit denen sie verhandeln kann…“ Stellungnahme der Gelben Westen von Commercy übersetzt und kommentiert von Gelbe Westen Dortmund bei trend infopartisan 12/2018 und nun die weitere Entwicklung. NEU: [Video] Die Geschichte der Gelbwesten – erzählt von ihnen selbst