Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„In Flensburg harren Aktivist*innen seit drei Monaten im Bahnhofswäldchen aus. Es ist die nördlichste Waldbesetzung Deutschlands. Der Wald ist eigentlich nur ein Wäldchen, doch er ist fast ebenso umkämpft, wie es der Dannenröder oder der Hambacher Wald waren. Seit Anfang Oktober sind in mehreren Bäumen auf einem Grundstück nahe dem Flensburger Bahnhof Wohnplattformen entstanden, in denen eine Gruppe Aktivist*innen rund um die Uhr ausharrt. Parallel sammelt eine Bürgerinitiative Unterschriften und Spenden für den Erhalt des Wäldchens. An seinem Platz wollen lokale Investoren ein Hotel und ein Parkhaus errichten. Der Protest der Gegner*innen richtet sich auch gegen die Stadt Flensburg…“ Artikel von Esther Geisslinger vom 17.1.2021 in der taz online – siehe für Hintergründe die Homepage der BI Bahnhofsviertel Flensburg sowie diese bei Twitter und dazu NEU: Freispruch für Baumbesetzer vom Flensburger Bahnhofswald: Der Einsatz für den Klimaschutz kann einen Hausfriedensbruch rechtfertigen 
„Die bundesdeutsche Gewerkschaftspolitik ist in einer tiefen Krise. Auf den Druck seitens des Kapitals reagieren die Gewerkschaften zumeist mit der fragwürdigen Strategie der Konfliktvermeidung und „verschenken“ hart erkämpfte Errungenschaften. In den vergangenen zwei Jahren haben Kabinett und Kapital Teilen der lohnabhängigen Bevölkerung Reallohnverluste aufgenötigt, während in der gleichen Zeit die Profite stiegen und die Reichen noch reicher wurden. Mit dem sich beschleunigenden Anstieg der Lebenshaltungskosten drohen in nächster Zeit massive Einbußen für breite Teile der Bevölkerung. Statt Milliarden in die Rüstung zu stecken, fordern wir Milliarden für Soziales, Gesundheit, Bildung, Klima und Bekämpfung der Armut. Ein weiterer Sozialkahlschlag muss verhindert werden. Die Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG) lädt zu ihrer zweiten Strategiekonferenz ein. Dort wollen wir gemeinsam beraten, wie wir zu einem dringend nötigen Kurswechsel in den Gewerkschaften beitragen können, um den Lebensstandard zu verteidigen“ Erster Aufruf der VKG, siehe alle Infos zur Strategiekonferenz 2022 und hier dazu NEU: Videokonferenz der VKG am 15. November: Wie können wir Proteste gegen Verarmungspolitik von Regierung und Kapital organisieren? 
„BlackRock, der mit seiner Beteiligung an mehreren tausend Konzernen weltweit größte Vermögensverwalter, hat in einem offenen Brief die Unternehmensleitungen aufgefordert, sich sehr viel stärker für den Klimaschutz zu engagieren. Andernfalls werde man dem Management seine Zustimmung verweigern. Der Brandbrief dürfte der letzte Anstoß gewesen sein, der noch gebraucht wurde, um die Lohnarbeitsgesellschaft endgültig auf einen grünen Kapitalismus einzuschwören. (…) Die Finanzwelt an sich bleibt in Finks Vorstellungen von der Zukunft der Gesellschaft erhalten, mehr noch, sie soll Antworten liefern für die großen Fragen der Menschheit und entsprechend regulativ in das Marktgeschehen eingreifen. (…) Als herausragender Profiteur eben dieses Kampfes wäre BlackRock ein denkbar ungeeigneter Bündnispartner für eine Klimaschutzbewegung, die die soziale Frage nicht ausspart“ Beitrag KLIMA/739 von und bei Schattenblick vom 24. Januar 2020 und dazu NEU: Scientist Rebellion und Debt for Climate blockieren BlackRock-Gebäude in München – Warum Wissenschaftler:innen ihre Freiheit riskieren 
„… Es gibt eine Grundvoraussetzung emanzipatorischer Praxis in der sich entfaltenden Weltkrise des Kapitals, die schlicht nicht aufgegeben werden kann. Es gilt, den Menschen zu sagen, was Sache ist. Das, was die meisten Menschen ahnen oder dumpf spüren, muss klar benannt und zur Grundlage sozialer Bewegungen und Kämpfe werden: Der Kapitalismus ist am Ende – und in seiner Agonie droht er, die Menschheit mit sich in den Abgrund zu reißen, indem er ihr die sozialen und ökologischen Lebensgrundlagen entzieht. Das kapitalistische Weltsystem stößt an seine inneren und äußeren Entwicklungsgrenzen. Die Wirtschafts- und die Klimakrise bilden dabei nur zwei Momente desselben Krisenprozesses, bei dem der uferlose Wachstumszwang des Kapitals – das Bestreben, vermittels der Ausbeutung von Arbeit in der Warenproduktion aus Geld mehr Geld zu machen – eine ökologisch verwüstete Welt und eine ökonomisch überflüssige Menschheit produziert. Es gilt folglich, bewusst im gesellschaftlichen Kampf und Diskurs nach Wegen aus dem Krisen- und Katastrophenkapitalismus zu suchen, da die Welt in Barbarei zu versinken droht…“ Artikel von Tomasz Konicz am 24. Oktober 2022 im untergrundblättle und mehr daraus 
„Am heutigen 14.03.2022 wurden vor dem Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt drei angeklagte Aktivisti der Gruppe „lebenslaute. klassische musik – politische aktion“ (lebenslaute.net) vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs freigesprochen. Gemeinsam mit fast hundert anderen waren sie am 15.8.2021 in den Braunkohle-Tagebau der RWE- Power AG Garzweiler II eingedrungen und hatten dort klassische Musik der Komponist:innen Beethoven, Boulanger, Falvetti, Shostakovitch und vieler anderer gespielt und gesungen. Dabei kam es zu einer Unterbrechung der Kohleförderung, aber auch zu körperlichen Angriffen auf die Musiker:innen seitens des Werkschutzes von RWE, die mindestens vier Verletzte forderten. (…) RWE wollte nun eine Verurteilung der namentlich bekannten Aktivisti dieser Aktion erreichen. Dazu wurden mindestens dreißig Ermittlungsverfahren in Gang gesetzt…“ PM der Lebenslaute vom 14.03.2022 („Dreimal Freispruch vor dem Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt“), siehe NEU: Lebenslaute-Musik im August 2022 in Garzweiler II ist fürs Amtsgericht Mönchengladbach Hausfriedensbruch und bis zu 80 Tagessätzen wert 
„… Der eingeengte Blick auf die Beratungstätigkeit, verbunden mit dem scheinbar geringen Organisations- und Demonstrationswillen armer Leute, hat zu einem politischen Stillstand einer vormals recht agilen Erwerbslosenbewegung geführt, der durch den kapitalistischen Umbau der Arbeitswelt in den letzten beiden Jahrzehnten noch verstärkt wird. Aber auch die Debatte über Existenzgeld, als Alternativkonzept zu einer autoritären Sozialstaatspolitik tritt auf der Stelle. (…) Aber ohne eine breite Debatte darüber, was linke Gruppen (über das „gegen“ hinaus) sich vorstellen, werden wir noch weiter ins Abseits rutschen. Wie könnte eine andere Gesellschaft aussehen? Gibt es für deren Gestaltung emanzipatorische Prinzipien? Können wir uns überhaupt auf gemeinsam zu erkämpfende Alternativen einigen? Und wie wollen wir den weiteren Weg gestalten? (…) Es wäre an der Zeit diese Überlegungen und Konzepte mit der Alltagspraxis sozialer Bewegungen in Bezug zu setzen, und zusammen auf ihre Plausibilität zu hinterfragen...“ Artikel von Harald Rein, erschienen in 
„Der Staat muss einen neuen Hebel ansetzen, um den Mieten einen Dämpfer zu verpassen: Der Bund soll sich bei großen, börsennotierten Wohnungsgesellschaften einkaufen und sich so eine Mitsprache bei der langfristigen Mietpreispolitik der Immobilienkonzerne sichern. (…) Ziel des Bundes müsse es sein, eine Sperrminorität bei Wohnungskonzernen zu erreichen, deren Aktien an der Börse gehandelt werden. So könne der Bund in den Aufsichtsräten der Unternehmen wesentliche strategische Entscheidungen beeinflussen. IG BAU-Chef Feiger fordert dazu „den Kauf von Aktienpaketen im großen Stil“ – unter anderen beim Marktführer Vonovia und bei der ehemals landeseigenen LEG Immobilien in Nordrhein-Westfalen. (…) Letztlich würde der Bund von seiner Beteiligung an großen Immobilienkonzernen und dem damit gewonnenen Einfluss auf die Entwicklung der Mietpreise langfristig auch indirekt profitieren. Denn bislang finanziert der Staat hohe Mieten erheblich mit…“ Pressemitteilung der IG Bau vom 26. September 2022 („Übers Börsenparkett soll der Bund den Mietmarkt dämpfen“) und: IG BAU fordert weiter: Mehr Wohnungen, mehr Hilfe bei der Kaltmiete 
Die Kundgebung 12 Jahre Schwarzer Donnerstag findet am 30.9.2022 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Redner/Rednerin: Guntrun Müller-Enßlin, TheologInnen gegen Stuttgart 21; Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., „Stefan Mappus und der Schwarze Donnerstag – Ein Blick in den Machtapparat“. Musik: Gerd Schinkel, Autor, Liedermacher und Sänger aus Köln. Moderation: Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und AnStifter. Alle Infos bei „Bei Abriss Aufstand“ zur Kundgebung auf der Schillerstraße vor den Stuttgarter Hauptbahnhof ab 18 Uhr, siehe weitere Informationen zu Stuttgarts Schwarzen Donnerstag 
„Die Welt, in der wir leben, wird von transnationalen Prozessen beherrscht und durchkreuzt: von Finanzströmen bis zu globalen Lieferketten, von Migrantenbewegungen bis zu feministischen Kämpfen, von der COVID-19-Pandemie bis zum eskalierenden Klimanotstand. (…) Die wirtschaftlichen Opfer aufgrund der gestiegenen Militärausgaben wurden den ArbeitnehmerInnen auferlegt, die auch die Kosten für unerschwingliche Energie-, Lebensmittel- und Mietpreise zu tragen haben; die Flüchtlingswelle aus der Ukraine wurde von den Regierungen genutzt, um rassistische Hierarchien zu stärken und neue zu etablieren, während der Krieg die patriarchalische Gewalt verschärft. Die Militarisierung der Industrie widerspricht selbst der sanftesten „grünen“ Politik im Hinblick auf den weltweit bedrohlichen Klimawandel. (…) In diesem Kontext sich anhäufender und ineinandergreifender Konflikte und verstreuter Kämpfe zielt das transnationale Treffen darauf ab, einen Raum für den Dialog und die gemeinsame Organisierung zwischen FeministInnen, ArbeiterInnen, MigrantInnen, GewerkschafterInnen, Organisationen und Kollektiven aus Bulgarien, Osteuropa und darüber hinaus zu schaffen…“ Aus der engl. Einladung auf der TSS-Homepage mit ersten Infos. Siehe NEU: Für eine transnationale europäische Linke. Ein kritischer Bericht vom Transnational-Social-Strike-Treffen in Sofia 
„Wir wollen in diesem Jahr erneut unseren gemeinsamen Protest in den Hotspot der deutschen Fleischindustrie, das Oldenburger Land, tragen. Noch umfassender und weiterhin entschlossen – denn der Profit der Fleischkonzerne ist ungebrochen! Während mehrtägiger Aktionstage vom 23.-27. September werden wir uns der Fleischindustrie entgegen stellen: mit einer Massenaktion und weiteren vielfältigen Protesten, ungehorsam und kreativ, für einen radikalen Wandel des Agrar- und Ernährungssystems. (…) In der Fleischindustrie bündeln sich zahlreiche gesellschaftliche Probleme: darunter Landraub und Hunger im globalen Süden, Ausbeutung von meist migrantischen Arbeiter*innen und von prekär wirtschaftenden Bäuer*innen, enorme Treibhausgasemissionen und Umweltzerstörung, Unterdrückung und Tötung von Tieren. Und wo lässt sich diese Industrie wirksamer treffen, wenn nicht dort, wo sie sich am wohlsten fühlt: Im Dreieck der Städte Bremen, Oldenburg, Osnabrück…“ Aufruf des Bündnisses Gemeinsam gegen die Tierindustrie vom September 2022 – LabourNet Germany hat mitunterschrieben – siehe mehr Infos und NEU: Festnahmen bei der 15stündigen Sitzblockade des Tönnies Schlachthofs in Badbergen am 26. September, Demo vor dem Amtsgericht in Osnabrück am 27. ![[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/10/arme_Leute_cover.jpg)
„… Dennoch lassen sich bestimmte Erfahrungen aus den vergangenen Mobilisierungsphasen für künftige Sozialproteste gegen die Preissteigerungen fruchtbar machen. So hat es während der Massenproteste 2004 unterschiedliche Deutungsmuster gegeben. Für einen Großteil der Demonstrierenden speiste sich die Kraft, auf die Straße zu gehen, aus der Empörung nach jahrelanger Erwerbsarbeit innerhalb kurzer Zeit auf dem gleichen materiellen Niveau zu stehen, wie andere, die aus unterschiedlichen Gründen nie erwerbstätig waren. Die Journalistin Mag Wompel hat dies auf Labournet.de (23.08.2022) vor kurzem noch einmal verdeutlicht (…) Dazu bedarf es eines breiten Bündnisses von unterschiedlichen Organisationen, die willens sind, die Regierungspolitik nicht nur in Frage zu stellen, sondern sie anzugreifen und wirkliche Alternativen aufzuzeigen. (…) Reine Geldforderungen sind nicht ausreichend, denn sie fördern den Glauben daran, dass alle gleich betroffen sind. Benötigt werden verbindende strategische Forderungen, etwa in Richtung der Vergesellschaftung sozialer Infrastrukturen in Verknüpfung mit einem Existenzgeld oder einer radikalen Veränderung der Steuergesetzgebung. Schon die Proklamierung und Unterstützung derartiger Überlegungen ist eine unüberwindbare ideologische Brücke für Rechtsradikale.“ Aus dem Artikel von Harald Rein vom 20. September 2022 aus dem ak 685 – wir danken dem Autor wie der Redaktion! ![[Demonstration am 13.10. in Berlin] #unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt Ausgrenzung](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/08/unteilbar_logo.jpg){kind=logo}
„Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. (…) Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. (…) an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung. Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen…“ Aufruf auf der Aktionsseite zur Demonstration für eine offene und solidarische Gesellschaft am 13.10.2018 in Berlin von weit über 300 Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, zu denen auch LabourNet Germany gehört – siehe danach und NEU: Nach 4 Jahren Bündnisarbeit: Das bundesweite #unteilbar-Bündnis löst sich auf – Zeit für einen neuen Aufbruch 
„Die noch junge Klima-Bewegung „Extinction Rebellion“ warnt vor dem Tod durch den Klimawandel – und ruft zu zivilem Ungehorsam auf. Jetzt ist sie auch in Deutschland angekommen. (…) Es ist eine Protest-Performance der noch jungen Bewegung „Extinction Rebellion“ („Rebellion gegen das Aussterben“). Die schlägt den typischen Rat von Klimakommunikationsexperten, nicht zu sehr auf Katastrophenerzählungen zu setzen, demonstrativ in den Wind. Ihre Vertreter verkleiden sich als der personifizierte Tod, bilden gern Totenköpfe auf Plakaten ab, warnen vor einem dramatischen Massenaussterben infolge des Klimawandels – und rufen so zum zivilen Ungehorsam auf. In Großbritannien, wo die Bewegung im vergangenen Jahr gegründet wurde, gab es schon in mehreren Städten Aktionen, bei denen Klimaaktivisten Straßen und Plätze blockiert haben. Jetzt ruft die Bewegung an mehreren Orten weltweit die „Woche der Rebellion“ aus. (…) Drei Kernforderungen hat „Extinction Rebellion“: Die Regierungen und auch die Medien müssen deutlich sagen, wie bedrohlich die Klimakrise und die Zerstörung unserer Ökosysteme sind. 2025 soll die Welt treibhausgasneutral sein, also nur noch so viele Treibhausgase emittieren, wie die Erde natürlich verarbeiten kann. Wie das zu erreichen ist, sollen Bürgerversammlungen entscheiden…“ Artikel von Susanne Schwarz vom 15. April 2019 bei Klimareporter, siehe dazu weitere Infos. NEU: XR-Klima-Aktionstage in Berlin: Blockade als Straßenfest – Klima-Protestwelle in hoffnungslosem Autoland? 
„Mitten in der Klimakrise lädt die Autoindustrie im Sept ’21 zur Klimakiller-Party auf die Internationale Automobilausstellung (IAA) nach München ein. Ihr zerstörerisches Geschäftsmodell nach dem Motto ‚Schneller. Größer. Immer mehr.‘ will sie dabei verbissen hinter kapitalistischen Nachhaltigkeits-Lügen verschleiern. Wir werden diesem verlogenem Greenwashing keinen Platz lassen und den reibungslosen Ablauf der Messe verhindern! Mit dieser Autoindustrie und der autozentrierten Verkehrspolitik ist keine klimagerechte Zukunft zu gestalten. Statt Lobbyarbeit fordern wir eine echte solidarische und klimagerechte Mobilitätswende – hin zu autofreien Städten, kollektiven und ticketfreien Formen der Mobilität, einen starken Ausbau von ÖPNV – vor allem auf dem Land, und den sofortigen Stopp des Autobahnbaus. Mobilität für Menschen und nicht für Autos!“ Siehe Infos zu #blockIAA bei Sand im Getriebe, den Aufruf zu Demo & Fahrrad-Sternfahrt zur IAA in München am 11.9. sowie weitere Informationen. Neu: Wegen Abseilaktion zur IAA: Klimaaktivisten droht Haft 
„Der Kampf um