„… Die Flüchtlingsfrage ist (…) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- bis mittelfristig – kaum von ihr selbst ab. Zwar ist die Linke nicht handlungsunfähig und zur Passivität verdammt. Im Gegenteil, sie kann und muss sich bemühen, die »Flüchtlingsfrage« als Klassenfrage zu buchstabieren und das Gros der erwerbstätigen Flüchtlinge mit ihren durchaus vorhandenen (Klassen-)Kampferfahrungen in die eigenen (Klassen-)Organisationen (Gewerkschaften, Stadtteilorganisationen, auch linke Parteien) zu integrieren, um so die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu reduzieren. (…) Und doch hängt die Integration maßgeblich von politökonomischen Grundsatzentscheidungen Deutschlands und der Welt ab, auf die die Linke vor dem Hintergrund der bestehenden Kräfteverhältnisse absehbar so gut wie keinen Einfluss hat…“ Artikel von Ingar Solty in der jungen Welt vom 1. April 2014 weiterlesen »
"... Die Flüchtlingsfrage ist (...) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- weiterlesen »

„… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. Der Kampf gegen Krieg, Freihandel und Klimakatastrophe ist Gegenstand der konkreten Alltagspolitik von heute – oder er findet nicht wirklich statt…“ Artikel von Thies Gleiss vom 26.02.2016 beim ND online weiterlesen »
"… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. weiterlesen »

„… Die Chancen stehen nicht gut, das Protestmittel ziviler Ungehorsam wieder mehr ins Zentrum sozialer Bewegungen zu rücken. (…) Die Aufsässigkeit wurde klammheimlich verlernt. Sie ist weitgehend out und zur Vokabel politischer Androhung verkommen. An sich ist es einfacher als man denkt. Die Anti-AKW-Bewegung im Wendland hat es vorgeführt: Die »Schotterer« machten ihr Ding, Greenpeace folgte seiner Logik, die Landwirte blockierten die Zugangswege. Kurzum: Die Vielfalt der Radikalitäten blühte.“ Artikel von Peter Grottian in junge Welt vom 25.02.2016 weiterlesen »
"… Die Chancen stehen nicht gut, das Protestmittel ziviler Ungehorsam wieder mehr ins Zentrum sozialer Bewegungen zu rücken. Fünf Sekunden in der Tagesschau präsent zu sein, ist das Maximum aller Dinge. Wenn die 16- bis 29jährigen durchschnittlich über zehn Stunden am Tag mit allen Medien verbringen, ist nicht mehr viel weiterlesen »

UngleichheitDie Reaktionen auf die aktuelle Oxfam-Studie An Economy for the 1% sind genau das, was ich als hypnotische Redundanz bezeichne: In einem sich ewig wiederholenden Ritual werden die ewig gleichen Empörungsvokabeln verteilt, ohne dass damit eine Chance auf konkrete Veränderungen verbunden wären…“ Artikel von Stefan Selke in telepolis vom 26.01.2016 weiterlesen »
Ungleichheit"Die Reaktionen auf die aktuelle Oxfam-Studie An Economy for the 1% sind genau das, was ich als hypnotische Redundanz bezeichne: In einem sich ewig wiederholenden Ritual werden die ewig gleichen Empörungsvokabeln verteilt, ohne dass damit eine Chance auf konkrete Veränderungen verbunden wären…" weiterlesen »

Hat das Lernen aus Syrizas Erfahrung begonnen? Und was könnte die Lektion sein?

Dossier

Wahlerfolg von SyrizaWie heißt es so schön? Wenn Wahlen etwas ändern würden… Nur wenige Tage nach dem überwältigenden OXI, nach dem deutlichen Nein zum europäischen Spardiktat beim griechischen Referendum, stimmten SYRIZA und eine große Mehrheit im griechischen Parlament für genau ein solches Kürzungsprogramm, das zu verhindern SYRIZA angetreten war. Vom „Einknicken“ SYRIZAS, ja von „bedingungsloser Kapitulation“ ist nun stellenweise zu lesen – enttäuschte Hoffnungen, gerade auch bei deutschen Linken verschiedener Ausprägung. „Nichts braucht Widerstand so sehr wie ein realistisches Feindbild. Für die deutsche Linke heißt das: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. (Auch wenn man sich mit dieser alten Wahrheit nicht bei allen Kolleginnen und Kollegen beliebt macht.) Es heißt aber auch, dass ohne eine europäische Alternative an solidarische Krisenlösungen nicht zu denken ist. Die Kolleginnen und Kollegen von Syriza wissen das sehr gut. Wenn Yanis Varoufakis „Merkel“ sagt, versucht er sich nur in Propaganda. Eigentlich meint er uns.„, schreibt Sebastian Gerhardt im seinem Beitrag „Von Byrnes zu Merkel. Der deutsche Sonderweg in die Spitzengruppe des liberalen Imperialismus“ in der eben erschienen 30. Ausgabe von lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie. Wir dokumentieren hier verschiedene Beiträge zur Debatte, was denn nun aus den Erfahrungen SYRIZAS zu lernen sei – und von wem. Neu: Internationalistischer Gipfel für einen Plan B in Europa am 23./24.1.2016 in Paris weiterlesen »

Dossier

Wahlerfolg von SyrizaWie heißt es so schön? Wenn Wahlen etwas ändern würden… Nur wenige Tage nach dem überwältigenden OXI, nach dem deutlichen Nein zum europäischen Spardiktat beim griechischen Referendum, stimmten SYRIZA und eine große Mehrheit im griechischen Parlament für genau weiterlesen »

Kein «Ja, aber…», sondern ein «Ja, und…» Auf die Aufnahme der Flüchtlinge muss der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen folgen
„… In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Und es muss darum gehen, auf ihre Ängste einzugehen. Nicht, indem man ihre Vorurteile bestätigt und sich gegen Fremde wendet. Das ist die Art, wie CSU/CDU und Teile der SPD die Sorgen der Menschen «ernst nehmen». Ihre Ängste wirklich ernst nehmen bedeutet vor allem, ihre sozialen Sorgen, die sie kleinherzig, feindlich den Fremden gegenüber und neidisch werden lassen, aufzugreifen. Der soziale Nährboden für den grassierenden, rechten Populismus wurde durch die Ausweitung der Kapitalmacht bereitet, die seit dreißig Jahren im Rahmen des Neoliberalismus in den Betrieben und im Staat betrieben wird. Entwickelte sich der Neoliberalismus ab Anfang der 80er Jahre im Westen noch langsam, traf er die Bevölkerung der ehemaligen DDR nach 1990 hart und wiederholt…“ Artikel von Thomas Goes in der Soz 11/2015 weiterlesen »
Protestcamp vor Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund"... In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, weiterlesen »

Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, inklusive guter Texte und militanter Aktionen. Am Ende kommen 300 Leute. Zieht man in Betracht, dass die gesamte Linke, von parlamentarisch bis autonom, die Ausblendung von „Fluchtursachen“ in der gegenwärtigen Debatte bemängelt, ist das erstaunlich wenig. Was ist passiert? (…) Der Eindruck, die Hauptstadtlinke befinde sich inmitten einer zugespitzten Situation in einer veritablen Mobilisierungskrise, lässt sich kaum wegreden. Zeit, sich zu fragen, woran es liegt…“ Artikel von Peter Schaber beim lower class magazine vom 13. November 2015 weiterlesen »
"Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, weiterlesen »

Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnational
Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnationalTexte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main, geschrieben von einer kleinen Gruppe von Aktivist*innen, die sich auf regionaler Ebene in verschiedenen sozialen Kämpfen engagieren und entstanden aus Diskussionen verschiedener sozialer Initiativen in Frankfurt. INHALT DER BROSCHÜRE: Eine kurze Geschichte des Ratschlags Rhein-Main +++ Es gibt keine Gebrauchsanweisung für das „Gute Leben“ +++ Prekär – ohne Gewähr! +++ Prekärstation im Ostend +++ INTERVIEW Faire Mobilität +++ INTERVIEW Netzwerk Soziale Arbeit +++ Anhaltende Kämpfe um Bewegungsfreiheit und Bleiberecht +++ INTERVIEW Projekt Shelter +++ INTERVIEW Teachers on the Road +++ „Für Frankfurt wäre eine Kampagne der Skandalisierung des Leerstands von Büroraum wirklich angesagt!“ +++ Das Herz der Bestie wendlandisieren: Blockupy, No Troika und die Metropole am Main +++ und wie weiter?. Siehe weitere Infos und eine Veranstaltung dazu am 8.12.2015 weiterlesen »
Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnationalTexte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main externer Linkweiterlesen »

Obwohl wir die Unerträglichkeit kapitalistischer Verhältnisse tagtäglich erleben, regt sich kaum Widerstand, der dieses System grundsätzlich in Frage stellen würde. Das hat mit der Angst zu tun, die das Leben im Kapitalismus prägt. Woher aber rührt sie und was wäre dagegen zu tun? Der Umgang mit sogenannten Krisen zeigt immer wieder, was die Konsensmaschinerie in einer parlamentarischen Demokratie zustande bringen kann. Einen Dissens scheint es nur noch darüber zu geben, wie die Massnahmen für die Profitsicherung ausgestaltet werden sollen. Die uns verbliebene Freiheit beschränkt sich offenbar auf die Einsicht in die Notwendigkeit, unser Überleben vom Wohlergehen des Kapitals abhängig zu machen. Wie kann das sein? (…) Ich will im Folgenden zeigen, dass es Angst ist, die uns an das Kapital bindet…“ Artikel von Holger Heide, erschienen am 1. Februar 2011 bei Respektive – Webmagazin für Gegenblicke. Wir danken dem Autor an die Erinnerung aus aktuellem Anlass (Griechenland) weiterlesen »
"Obwohl wir die Unerträglichkeit kapitalistischer Verhältnisse tagtäglich erleben, regt sich kaum Widerstand, der dieses System grundsätzlich in Frage stellen würde. Das hat mit der Angst zu tun, die das Leben im Kapitalismus prägt. Woher aber rührt sie und was wäre dagegen zu tun? Der Umgang mit sogenannten Krisen zeigt immer weiterlesen »

Vorabdruck. Der Staatsapparat hat vielfältige Funktionen. Linke streiten über das richtige Verhältnis zu ihm. Konturen einer materialistischen Staatskritik In diesen Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag in der Reihe »Basiswissen« aus der Feder von Frank Deppe der Band »Der Staat«. jW veröffentlicht daraus vorab das letzte Kapitel »Materialistische Staatskritik«. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 28.08.2015 weiterlesen »
Vorabdruck. Der Staatsapparat hat vielfältige Funktionen. Linke streiten über das richtige Verhältnis zu ihm. Konturen einer materialistischen Staatskritik In diesen Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag in der Reihe »Basiswissen« aus der Feder von Frank Deppe der Band »Der Staat«. jW veröffentlicht daraus vorab das letzte Kapitel »Materialistische Staatskritik«. weiterlesen »

LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS weiterlesen »
LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS externer Linkweiterlesen »

Die Militarisierung des ArbeitskampfesDie griechische Regierung verabschiedet ein soziales Notprogramm, das den Ärmsten der Armen helfen soll. All die, die für diese humanitäre Katastrophe in Griechenland verantwortlich sind, also die Troika und die deutsche Regierung, schreien unisono auf: Unverschämtheit! Und sie drehen den Geldhahn weiter zu. Als die griechische Regierung daraufhin nach Russland schaut, erklingt der gleiche Schrei erneut: Unverschämtheit! Vertragsbruch mit den erzwungenen Strukturreformen! Doch hier soll es diesmal nicht um die Tragödie der griechischen Lohnabhängigen gehen, auch wenn sie ein gutes Beispiel dafür ist, dass auch eine linke Regierung es nicht schaffen kann, den Kapitalismus aus dem Staat zu vertreiben. Es geht um den Skandal, dass diese Ignoranz gegenüber der Not einer ganzen Bevölkerung nicht als die Unverschämtheit gesehen wird, die sie in Wirklichkeit ja ist. Und es geht um den Skandal, wie viele – sicherlich nicht ebenso drastische – „Strukturreformen“, zu denen sich tagtäglich die Regierung wie das Kapital erdreisten, nicht ebenfalls als Unverschämtheiten gesehen werden…“ Artikel von Mag Wompel, LabourNet Germany, erschienen in Direkte Aktion 229 vom Mai/Juni 2015 weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"Die griechische Regierung verabschiedet ein soziales Notprogramm, das den Ärmsten der Armen helfen soll. All die, die für diese humanitäre Katastrophe in Griechenland verantwortlich sind, also die Troika und die deutsche Regierung, schreien unisono auf: Unverschämtheit! Und sie drehen weiterlesen »

“Eine solidarische Gesellschaft beginnt bei der Ablehnung der Lohnarbeit!” Mag Wompel (labournet.de)
Auszüge aus einer Debatte auf dem attac-Frühjahrsratschlag 2014 in Frankfurt am Main dokumentiert am 7. Mai 2015 als Video bei LabourNet Austria weiterlesen »
Auszüge aus einer Debatte auf dem attac-Frühjahrsratschlag 2014 in Frankfurt am Main dokumentiert am 7. Mai 2015 als Video bei LabourNet Austria externer Link

Während das Unsichtbare Komitee kommende Aufstände erst einmal absagt, gibt es in verschiedenen Bereichen der linken Bewegung neue Perspektivdiskussionen…“ Artikel von Peter Nowak vom 07.05.2015 in telepolis weiterlesen »
"Während das Unsichtbare Komitee kommende Aufstände erst einmal absagt, gibt es in verschiedenen Bereichen der linken Bewegung neue Perspektivdiskussionen..." Artikel von Peter Nowak vom 07.05.2015 in telepolis externer Link

ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und PraxisSandro Mezzadra ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bologna und aktiv im postoperaistischen Netzwerk UniNomade. Ende März diskutierte er in Zürich auf der Tagung des Netzwerks kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (kritnet) mit Forscher_innen, Aktivist_innen und Künstler_innen über Ökonomie und Rassismus im europäischen Migrations- und Grenzregime. Am Rande des Treffens sprach er mit ak…“ Interview von Lee Hielscher und Lisa Riedner in analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 21.4.2015 – wir danken der Redaktion und den AutorInnen! weiterlesen »
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis"Sandro Mezzadra ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bologna und aktiv im postoperaistischen Netzwerk UniNomade. Ende März diskutierte er in Zürich auf der Tagung des Netzwerks kritische Migrations- und weiterlesen »

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