Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„In Europa geht es turbulent zu, die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus, der Rechtspopulismus erstarkt in vielen Ländern, der Bruch mit der Türkei erscheint irreparabel, Grenzen werden nicht mehr eingerissen, sondern eine „Festung Europa“ neu errichtet, die sich latent verschärfende Konfrontation mit Russland und Aufrüstungspläne wirken verunsichernd, als gemeinsam verstandene „europäische Grundwerte“ erodieren allenthalben. Das alles geschieht in einem internationalen Umfeld, das immer unübersichtlicher und konfliktträchtiger wird. Die Liste der besorgniserregenden Zustände ist lang – und wo liegt der Hoffnungsstreif am Horizont? Mit dieser Frage wollen wir uns auf dem Kongress intensiv beschäftigen – denn gleichzeitig gibt es auch viele mutmachende und hoffnungsvolle Ansätze, ein anderes Europa mit Leben zu füllen. Wir wollen uns solidarisch über die vielfältigen Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision austauschen: Warum nützt die aktuelle Politik in Europa und insbesondere in der EU nur den Mächtigen und Reichen und nicht den Vielen? Welche Alternativen von einem Guten Leben für Alle setzten wir ihr entgegen? Wie und mit wem wollen wir die Europäische Union und ganz Europa verändern? Dabei lenken wir den Blick auf das, was Differenzen überbrückt und wo sich Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und politische Kampagnen ergeben, ganz im Sinne einer Mosaiklinken…“ Veranstaltungshinweis der attac-Initiative „Ein anderes Europa ist möglich“ vom 29. April 2018 mit weiteren Infos und Möglichkeit zur Teilnahmeanmeldung ![FaktenCheck:EUROPA [FCE]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/12/fce.jpg)
„Vor einem Jahr sagten mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat von EU, EZB und IWF (Troika), die auf einem neuen Programm mit Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen beharrten. Doch die Troika setzte sich durch. Syriza kapitulierte und setzt inzwischen in Griechenland das Programm der Gläubiger durch – gegen die Bevölkerung. Zunehmend wird klar: An Griechenland wurde und wird ein Exempel statuiert. Die unsoziale Austeritätspolitik ist heute das Programm derjenigen, die in der EU bestimmen: die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, die deutsche Regierung – und hinter diesen die großen Konzerne und Banken…“ Aus der Ankündigung des Zeitungsprojekts FaktenCheck:EUROPA. Siehe die neue Webseite des Zeitungsprojektes mit Infos zu Herausgebenden (u.a. LabourNet Germany), Redaktion und Bezugsbedingungen (günstig! Verteilen der Zeitung erwünscht…) und hier dazu neu: FaktenCheck:EUROPA Nr. 4: Gegen eine EU der Banken & Konzerne – für ein Europa der Demokratie, Ökologie und Solidarität – nun online!
![[Berlin 31.01. - 28.02.2018] Fotoausstellung: „Widerstand und Selbstorganisation in Griechenland“](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/02/gr_fotoausstellung.jpg)
„Seit gut 9 Jahren befindet sich Griechenland in der «Krise». Das Spardiktat der Troika hält die griechische Gesellschaft seitdem im Würgegriff. Perspektivlosigkeit und soziale Unsicherheit sind zur Normalität für weite Teile der Gesellschaft geworden. Immer mehr Menschen erkennen, dass ihnen der griechische Staat und die Troika keine würdevolle Perspektive mehr bieten können und organisieren sich unabhängig. Dabei ist der Widerstand gegen die Krise und deren Auswirkungen äußerst vielfältig. Proteste gegen Privatisierungen, Zwangsversteigerungen oder den Ausverkauf von Bodenschätzen und die damit einhergehende Umweltzerstörung verzahnen sich eng mit Besetzungen von leerstehenden Häusern durch Geflüchtete, dem Aufbau solidarischer Kliniken oder Volksküchen und Nachbarschaftszentren. Der Fotograf Giovanni Lo Curto und die Journalistin Ulrike Kumpe begleiteten, die «gewerkschaftliche Reisegruppe gegen Spardiktat und Nationalismus» auf ihren letzten Delegationsreisen zu diesen Projekten jeweils im Herbst 2015 und 2016. Daraus entstand die Fotoausstellung über die Krise und den Widerstand in Griechenland. Die Ausstellung organisieren wir gemeinsam mit der Hochschulgruppe Linke Liste…“ Infos beim AStA der TU Berlin zur Ausstellung im Foyer vor dem Cafe Wetterleuchten (TU-Hauptgebäude Straße des 17. Juni 135 10623 Berlin) 
Auch in diesem Jahr hat die Reisegruppe „Gegen Spardiktate und Nationalismus!“ eine Solireise nach Athen, Livadia und Saloniki vom 24.9. bis 3.10. 2017 durchgeführt. Wie immer gibt es davon einen Bericht in Fortsetzungsfolgen. Die Solidaritätsreise ist nur möglich dank der Spendenbereitschaft, dadurch konnten wieder verschiedene Initiativen und Projekte finanziell unterstützt werden. Das Spendenkonto wird weitergeführt: Manfred Klingele-Pape, IBAN DE81 2005 0550 1211 4789 10, BIC HASPDEHHXXX, Stichwort: Griechenland-Soli. Siehe die Berichte: Teil 3
Vom 10. bis zum 12. November 2017 trifft sich die Transnational Social Strike Platform drei Tage lang in Berlin. In dem Beitrag „BERLIN TSS Meeting: Programme, Workshops & Registration Form“ werden das Programm der Workshops der drei Tage ausführlich dargestellt und die organisatorischen Regularien der Teilnahme mitgeteilt. (Und es wird auf den ursprünglichen Aufruf zur Teilnahme verwiesen). Die Workshops, die von jeweils verschiedenen aktiven Gruppierungen organisiert werden, sollen einerseits sowohl bisherige Debatten auf den vorherigen Treffen zusammen fassen, als auch entsprechende Aktivitäten diskutieren und auf kommende vorbereiten. Siehe nun erste Berichte: Zarte Ansätze: Beschäftigte von Amazon und Foodora entwickeln transnationale Vernetzung 
„TSS Journal // Logistics and the Transnational Social Strike“ heißt der Sammelband, der am 18. September 2017 bei der Transnational Social Strike Platform veröffentlicht worden ist. Der TSS-These von der besonderen Bedeutung des Logistik-Sektors für den heutigen Kapitalismus folgend, sind darin Beiträge aus mehreren europäischen Ländern dokumentiert (aus Frankreich, Italien, UK, BRD, Slowenien, Österreich und Schweden) über Erfahrungen und Entwicklungen in diesem Sektor. Dass dabei in verschiedenen Beiträgen immer wieder ein Unternehmen namens Amazon auftaucht, ist sicherlich kein Zufall, sondern der Frage geschuldet, wer ein „Geschäftsmodell“ international prägt. Wie es auch kein Zufall ist, dass das Thema „immer mehr Überstunden“ nahezu in allen Beiträgen eine Rolle spielt – mit je sehr unterschiedlichen gewerkschaftlichen Reaktionen darauf. 
veröffentlicht worden ist. Der TSS-These von 
Vom 19. bis zum 21. Mai 2017 versammelt sich die Plattform für den Transnationalen Sozialen Streik zum vierten Mal: Nach Poznan, Paris und London nun in Ljubljana im autonomen Zentrum Rog. Wie bei den drei vorherigen Treffen auch, werden für die Wahl des Ortes politische Gründe geltend gemacht. In dem Aufruf „Meeting of the TSS Platform in the Autonomous Factory Rog in Ljubljana // 19th – 21st May 2017“ seit dem 25. April 2017 auf der Webseite der Plattform wird als eine der zentralen Debatten genannt, dass es darum gehe, weder auf die Seite der neoliberalen, rassistischen EU sich zu schlagen, noch auf die der Nationalen Kräfte, die im Kern ebenfalls neoliberal sind, und erst recht rassistisch. Nun: 4. Treffen der Plattform für den transnationalen sozialen Streik (in Slowenien): Abschlusserklärung
„Seit einigen Wochen versammeln sich an jedem Sonntag viele Hundert Menschen, um auf öffentlichen Plätzen für den Zusammenhalt in der Europäischen Union (EU) und gegen den anwachsenden Rechtspopulismus zu demonstrieren. Zuerst in Frankfurt, mittlerweile in 15 Städten, und jede Woche werden es mehr. „Pulse of Europe“ – das ist der Name dieser Initiative. Viele Eltern mit Kindern sind dabei, es werden blaue EU-Fahnen geschwenkt, und aus den spontanen Beiträgen auf den Kundgebungen spricht eine große Sorge über den drohenden Zerfall der Europäischen Union. Angesichts des Brexit, des Demokratie-Abbaus in Ländern wie Polen oder Ungarn und der bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich mit dem bedrohlichen Anstieg fremdenfeindlicher nationalistischer Parteien sind diese Sorgen mehr als berechtigt. Vielleicht erleben wir gerade die Entstehung einer neuen zivilgesellschaftlichen Bewegung für Europa und gegen rechts. Das ist ein Hoffnungsschimmer in diesen beunruhigenden Zeiten. (…) Der Kern des Problems ist doch, dass seit über 20 Jahren ein Weg der europäischen Integration verfolgt wird, der die Länder der EU auseinandertreibt, anstatt sie zusammenzuführen. Der Maastricht-Vertrag zum EU-Binnenmarkt und die darauf aufbauende Währungsunion wurden auf dem Fundament des neoliberalen Glaubenssatzes errichtet…“ Artikel von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus vom 27.02.2017 bei der Frankfurter Rundschau online. Siehe hier weitere Beiträge zur Einschätzung der Initiative „Pulse of Europe“ und dabei neu: Was sollen Linke von der Bewegung »Pulse of Europe« halten? Eine deutsche Bewegung 
Am Wochenende 11. und 12. Februar 2017 fand in London eine Konferenz der Transnational Social Strike Platform statt, die der Vorbereitung der Beteiligung des Netzwerkes am „Tag ohne MigrantInnen“ am 20. Februar in Großbritannien dienen sollte und auch des globalen Frauenstreiks am 08. März. Es versammelten sich etwas über 160 Menschen, die 40 Gruppierungen aus neun verschiedenen Ländern repräsentierten. Aus der gesamten Entstehungsgeschichte des Netzwerkes heraus ist es naheliegend, dass die inhaltlich diskutierten Hauptthemen des Treffens die Arbeit im Logistiksektor, im Care-Bereich und Arbeit und Leben von MigrantInnen waren. Darüber wird noch berichtet werden – es gab jedoch auch zwei Neuerungen vorzustellen. Zum einen ein – als etwa zweimonatiger geplant – eigener Newsletter, der unter anderem über die jeweiligen Aktivitäten einzelner Gruppierungen ebenso informieren soll, wie zur Vorbereitung der Teilnahme an Aktionen dienen. Und zum anderen die neue Rubrik auf der Webseite des Netzwerkes mit dem Titel „Conflict Corner“, wo konkrete Kämpfe und Aktionen berichtet und analysiert werden sollen, um möglicherweise von Erfahrungen anderswo zu profitieren. Diese Rubrik gibt es seit Januar 2017 und sie wird in der Regel einmal wöchentlich mit neuem Material versehen – in der ersten Ausgabe des Newsletters sind unter anderen Artikeln auch die ersten Beiträge der Rubrik conflict corner dokumentiert. Siehe zum Hauptergebnis das Dossier 
„… Als Versammlung des City Plaza, als Ort des Widerstands im Europa der unendlich vielen Vorhöllen, im Land der Prekarität, rufen wir auf zu einer Europäischen Mobilisierung am 18. März 2017, dem Jahrestag der Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals, aber auch dem Jahrestag gemeinsamer Kämpfe für unsere gemeinsame Zukunft. Das City Plaza ist Heimat für hunderte Geflüchtete und internationales Zuhause für die Kämpfe für Bewegungsfreiheit und die soziale Integration Geflüchteter. Das City Plaza allein kann aber die verlorenen Sommer nicht zurückbringen: Das Mittelmeer bleibt nasses Grab für tausende Flüchtende, die inneren und äußeren Grenzen Europas wirken als Apartheid-Zonen für Menschenrechte, während Europa im Irrsinn der Austerität versinkt, sich in einen expansiven sozialen Hotspot verwandelt, in einen Open Space für faschistische Praxis und Stimmung, wo menschliches Leben Stück für Stück seine Bedeutung verliert. Der Kampf gegen jede Form der Unterdrückung ist global und anhaltend. Denn jeder Kampf für Frieden, Freiheit und Würde, wo auch immer er stattfindet, ist ein Kampf um Menschlichkeit als Ganzes. Denn im grau-trüben Himmel Europas ist Widerstand das strahlende Licht…“ Auszugsweise Übersetzung des Aufrufs der Versammlung vom City Plaza vom 22. November 2016. Neu dazu: Ein Bericht über Aktionen am 18. März 2017 – nun auch in der BRD ![[25. März 2017] Zwei Aufrufe – zwei Demonstrationen gegen EU-Gipfel in Rom](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2011/11/la_nostra_europa250317.jpg)
„Aus Angst vor Ausschreitungen waren viele Geschäfte in Rom geschlossen oder verbarrikadiert. Die Polizei beschlagnahmte im Vorfeld unter anderem Gasmasken, Messer, Eisenstangen und Stacheldraht. 5.000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz und kontrollierten das Stadtzentrum um das Kapitol, wo die Staats- und Regierungschefs aus 27 EU-Ländern das 60. Jubiläum der Römischen Verträge feierten. Allein am Morgen wurden 1.500 Kontrollen durchgeführt, erklärte die Polizei auf Twitter. Befürchtet wird, dass gewaltbereite Protestierer des sogenannten Schwarzen Blocks Gegendemos unterwandern könnten. Bis zum Mittag gab es keine Festnahmen, so ein Polizeisprecher“ – aus „Tausende demonstrieren in Rom“ – eine dpa-Meldung hier am 25. März 2017 bei der taz dokumentiert – woraus sich zum einen direkt die Frage ergibt, ob denn dann die ganzen beschlagnahmten „Waffen“ legal sind, wenn denn niemand festgenommen wurde und bei der im weiteren Verlauf der Berichterstattung deutlich wird, dass die politischen Orientierungen verschiedener Demonstrationen etwas durcheinander gebracht wurden… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge 
„Attac setzt sich für gerechte Welthandelsregeln jenseits von Freihandel und nationalistisch motiviertem Protektionismus ein. Dafür hat das globalisierungskritische Netzwerk gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen das Alternative Handelsmandat für die EU erarbeitet. (…) Ziel des Alternativen Handelsmandates ist ein Austausch, in dem wirtschaftlich, ökologisch und kulturell unterschiedliche Regionen ihre Erzeugnisse, Fähigkeiten und Kreativität teilen. Die Handelsregeln sollen sich dabei an den Bedürfnissen und sozialen Bedingungen der Menschen sowie an der Tragfähigkeit der Umwelt orientieren. Zu den Prinzipien einer solchen gerechten Handels- und Investitionspolitik gehört, dass sie demokratisch kontrolliert wird und nicht im Geheimen verhandelt wird. Das Alternative Handelsmandat beschreibt notwendige Veränderungen auf zehn Gebieten…“ attac-Pressemitteilung vom 23.03.2017. Das Alternative Handelsmandat wurde von einem Bündnis aus 50 Organisationen in einem vierjährigen offenen Prozess entwickelt. Siehe die Texte 
Am 18. März jährt sich erstmals der EU-Turkei Deal zur „Regulation von Fluchtbewegungen“. Aus diesem Grund rufen City Plaza aus Athen, das bundesdeutsche Netzwerk Welcome2Stay und die europäische Initiative 18M.CommonStruggle zu einem internationalen Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus, Austerität und den EU-Turkei-Deal auf (Siehe auch den Verweis am Ende des Beitrags auf unsere Berichterstattung vom 22. Februar). In mehreren europäischen Ländern sind an diesem Tag Proteste und Aktionen geplant, die den Widerstand gegen die EU-Politik dokumentieren und stärken sollen, auch in der Bundesrepublik in mehreren Städten – hier im Rahmen einer dezentralen Aktionswoche vom 18. bis 23. März 2017. Siehe dazu auch den Überblick über die geplanten Aktivitäten in Europa und als Beispiel für Aktionen in der BRD den Frankfurter Aufruf und Hintergründe usw. 
„Nach den Mobilisierungen und den Streiks von Frauen im vergangenen Jahr, nach ihrer riesigen Beteiligung während der Inthronisierung Trump‘s in den USA und weit darüber hinaus finden jetzt in vielen Ländern auf der ganzen Welt Versammlungen statt, um den 8. März zu einem großen Streiktag zu machen. Wir laden alle, die Initiativen zum 8. März planen, ein, diesen Aufruf zu verbreiten, um die feministische Streikbewegung transnational und stark werden zu lassen. Von Polen bis Argentinien, von der Türkei bis Italien entsteht gerade eine weltweite Bewegung von Frauen. In mehr als zwanzig Ländern werden am 8. März Frauen die Straßen erobern und streiken, um für einen Tag Produktion und Reproduktion zu unterbrechen. Inspiriert von den Streiks der Frauen in Argentinien und Polen, von den riesigen Demonstrationen in Italien gegen männliche Gewalt und nach dem Women’s March, der in Washington und London seinen Anfang nahm und weltweit zugleich in hunderten von Städten stattfand – mit all diesen Erfahrungen im Rücken wird der 8. März ein nächster Moment des Aufruhrs. (…) Der 8. März wird dieses Jahr kein Ritual sein. Dieses Jahr kann und muss die Gelegenheit genutzt werden, um zu zeigen, wie kraftvoll ein Streik sein kann, indem er nicht nur auf der Arbeit, sondern in allen gesellschaftlichen Bereichen und zuhause durchgeführt wird, wenn der Streik weltweit ein feministisches Aufbegehren gegen den globalen neoliberalen Angriff darstellt. Am 8. März können auch diejenigen, die nicht “legal” streiken dürfen, ihre Ablehnung von Unterdrückung und Prekarität demonstrieren…“ Aufruf von und bei Transnational Social Strike Platform. Es gibt dazu weitere, teilweise regionale Aufrufe, und die üblichen von DGB u.a. in unserem diesjährigen Dossier. Neu: Überall auf der Welt Proteste – eine 9fache Nachlese zu unseren Berichten über den 8. März 2017