„… Die Stadt will Mitarbeiter des Ordnungsdienstes mit Schlagstöcken ausrüsten. Das geht aus einer Informationsvorlage an den Ordnungsausschuss hervor. Als Grund wird auch die „sechsfach“ gestiegene Zahl von Übergriffen auf OSD-Personal seit 2009 genannt. Kritiker sind fassungslos. Gerade in der Obdachlosen-Betreuung ist man entsetzt. Hubert Ostendorf, Geschäftsführer bei fiftyfifty: „Die Bewaffnung des OSD birgt die große Gefahr, dass die Waffen unverhältnismäßig gegen Obdachlose eingesetzt werden und Auseinandersetzungen wieder eskalieren.“ Streetworker Oliver Ongaro fragt sich: „Wohin soll das führen? Das ist völlig unangemessen. Wir befinden uns doch hier vornehmlich im Bereich der Ordnungswidrigkeiten. Diese Teleskop-Schlagstöcke haben ausgefahren den Charakter einer Eisenstange. Sie werden auch von der Polizei genutzt, aber verbunden mit einer viel intensiveren Ausbildung als bei den OSD-Mitarbeitern.“ Schon im Jahr 2004 sollte ein derartiger Stockeinsatz umgesetzt werden. „Das haben wir damals gerichtlich abwenden können“, so Ongaro. Hubert Ostendorf setzt auch aktuell auf juristischen Erfolg. „Wir haben in jüngster Zeit mehrere Fälle öffentlich gemacht, bei denen OSD-Personal übergriffig gegen wohnungslose Menschen vorgegangen ist. Die Stadt hat sich stets massiv zur Wehr gesetzt, am Ende aber waren alle Bußgelder gerichtlich eingestellt.“ Man habe ein Gutachten in Auftrag gegeben, das prüfen soll, ob eine derartige Aufrüstung eines kommunalen Ordnungsdienstes überhaupt rechtens ist…“ – aus der Meldung „Schlagstock raus?“ von Stefan Pucks bereits am 29. November 2019 im Düsseldorfer Anzeiger zum keineswegs ersten Mal, dass die Stadt Düsseldorf als besonders antisozial auffällt… Siehe dazu auch einen oppositionellen Beitrag des Düsseldorfer Magazins fifftyfiffty, in dem zunächst obiger Beitrag dokumentiert wird und dann Stellung bezogen weiterlesen »

„… Denn bei Liebig, Potse, Syndikat, Meuterei & Co. handelt es sich um mehr als Wohnprojekte, kollektiv geführte Kneipen, experimentelle Jugendclubs und Nischen unkommerzieller (Sub-)Kulturen. Es sind Bastionen gegen die Unmenschlichkeit des hiesigen „Gemeinwesens“. Sie dienen als Treffpunkte, Veranstaltungsorte, Mobilisierungsplattformen und als Zentren der Politisierung und Organisierung ganzer Generationen. Wo sonst finden sich Menschen zusammen, bilden Gruppen, vernetzen und organisieren sich gegen Neonazis, gegen den Rassismus, Sexismus, Hierarchien und Kapital? Wo macht ihr eure Treffen, wo findet ihr Anschluss, wo hört ihr mal Ideen, die nicht dem Mainstream entspringen und wo sonst kann mehr oder weniger frei über aktuelle Ungerechtigkeiten und die Umgestaltung der Gesellschaft verhandelt werden? Wo sind die Orte,an denen über antifaschistischen Selbstschutz gegen Neonaziterror nicht nur geredet, sondern auch gehandelt wird? Es gibt dafür keine besseren Bezugspunkte als unkommerzielle, autonome und selbstverwaltete Räume. Die Repression und staatliche Verdrängung dieser Räume richtet sich somit nicht allein gegen diese Projekte als solche, sondern ist ein Stich in das Herz der linken Bewegungen und eine ernst zunehmende Bedrohung unserer politischen Wirkmächtigkeit für viele Jahre. Unser Appell zur Verteidigung der Räume richtet sich nicht an den Staat und die Parlamente, sondern an die sozialen Bewegungen, die diese Stellungen gegen das schlechte Leben, hervorgebracht und über die Jahre gestaltet haben. Wo stehen wir alle in diesen Zeiten größter Not? Wo bleibt die Kampagne für den Erhalt und die Neuschaffung linker Freiräume? Nicht erst seit 2019 sind wir angewiesen auf sich selbst verteidigende und stetig wachsende soziale Bewegungen, die sich notwendigerweise staatsfern organisieren, um widerständig sein zu können…“ – aus dem Aufruf „Alerta Antifascista! Aufruf zur Verteidigung linker Freiräume“am 07. Dezember 2019 bei de.indymedia, worin deutlich gemacht werden soll, um was es dabei geht… Siehe dazu zwei weitere Beiträge weiterlesen »

„… Das Landgericht Berlin hat am Dienstagmorgen einen Räumungstitel gegen die Neuköllner Kiezkneipe Syndikat erlassen. “Die Beklagten wurden verurteilt, die Räume zu verlassen und an die Klägerin herauszugeben“, so ein Gerichtssprecher zur taz. Außerdem habe das Syndikat die Kostend es Verfahrens zu tragen. Eine Räumungsfrist gibt es aber noch nicht; das Urteil und die Begründung wird den Verfahrensbeteiligten in den nächsten Tagen zugesandt. Syndikat-Betreiber Christian sagte der taz: „Das Urteil war leider abzusehen, weil der Schutz des Eigentums das höchste Gut ist.“ Aufgeben will das Betreiberkollektiv noch nicht, stattdessen warte man auf das schriftliche Urteil. „Wir werden uns das genauer anschauen und dann die nächsten Schritte und Möglichkeiten überlegen“, so Christian. Eine Berufung gegen das Urteil ist möglich, angerufen werden kann die nächst Höhere Instanz, das Kammergericht (…) In einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf unter dem Titel „Kein Haus weniger“ fordern mehr als 50 alternative Haus- und Kulturprojekte der Stadt einen Bestandsschutz für das Syndikat und alle weiteren bedrohten Projekte. „Ohne seine alternativen Haus- und Kulturprojekte wäre Berlin lediglich die Stadt, in der mal die Mauer stand. Sie wäre sozial, politisch und kulturell um Vieles ärmer“, heißt es in dem Brief. Unterschrieben haben Häuser und Projekte, die aus Besetzungen der 1980er und 1990er Jahre hervorgegangen sind. „Wir sind der lebendige Beweis dafür, dass sich selbstbestimmtes Leben und soziale Räume nicht mit, sondern nur gegen Profitinteressen durchsetzen lassen“, schreiben sie…“ – aus dem Beitrag „Syndikat kämpft weiter“ von Erik Peter am 26. November 2019 in der taz online über das Urteil und erste Reaktionen wie Kommentare. Siehe dazu auch den genannten Solidaritätsaufruf zahlreicher Projekte und Gruppierungen, einen Beitrag, in dem auch der von der Justiz geförderte „Eigentümer“ benannt wird, sowie einen Artikel, der den Widerstand gegen den gesamten Prozess der „Veredelung“ der Stadt durch die sogenannten Investoren auf Kosten der Menschen befördern möchte weiterlesen »

„… Wenn jetzt CDU- und FDP-Politiker im Zusammenhang mit dem Mietendeckel vom schwarzen Tag von Berlin reden, dann wird wieder einmal deutlich, dass wir in einer Klassengesellschaft leben und die Politiker ein wichtiger Teil davon sind. Für Millionen betroffene Mieter wäre es ein kleiner Grund zum Feiern, wenn der Mietendeckel nicht noch löchriger gemacht wird. Dennoch bleiben viele Fragen. Was passiert nach den fünf Jahren, die der Mietendeckel jetzt gelten soll? In welchen Umfang werden Mieterhöhungen dank der vorgesehenen „Inflationsausgleiches“ oder „moderater Modernisierung“ weiter möglich sein? Werden die Ausnahmen erweitert und droht dann der Mietendeckel so stumpf wie die Mietpreisbremse zu werden? Es ist immer noch möglich, dass Gerichte aus verschiedenen Gründen den Mietendeckel stoppen. Es gibt unterschiedliche Gutachten dazu. Manche sprechen den Landesregierungen auch generell ab, einen Mietendeckel beschließen zu können. Egal, ob der Mietendeckel nun kommt oder nicht, die Mieter müssen rebellisch bleiben und dürfen sich nicht auf die Politiker verlassen. Die Demonstration unter dem Motto „Deckeln aber richtig“ am 3. Oktober in Berlin war da ein gutes Beispiel. (…) Wenn die Politiker einknicken und die Mietrebellen sich zurücknehmen, haben die Wirtschaftsliberalen aller Parteien gewonnen. Vielmehr sollte die Mieterbewegung Forderungen stellen, die über den Mietendeckel hinaus geben. Die Kampagne Deutsche Wohnen enteignen, aber noch mehr die Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau wären dafür einige Beispiele. Denn nur, wenn es eine starke Massenbewegung gibt, die mehr als den Mietendeckel will, ist der Staat des Kapitals bereit, einige Reformen zu akzeptieren…“ – aus dem Beitrag „Mietendeckel in Berlin – eine Reform, die die Einkommensschwachen nicht benachteiligt“ von Peter Nowak am 22. Oktober 2019 bei telepolis, der die Kritik an der „Schaum vor dem Mund“-Reaktion der Wohnungskonzerne und ihrer politischer Interessensvertretungen ausführt und dabei in der Idee nicht die halbe Weltrevolution sieht, wie manch anderer Kommentar. Denn: Unter anderen gilt die Losung „Mieten runter!“ Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge weiterlesen »

„… Die SPD will nun keine Absenkung von Mieten mehr haben, sondern diese einfach auf aktuellem Stand für fünf Jahre einfrieren. Überlegungen, eine rückwirkende Senkung der Mieten auf bestimmte Obergrenzen zu ermöglichen, sind aus Sicht des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters Walter Momper (SPD) »bescheuert« und unrealistisch. »Das läuft schon rein rechtlich nicht«, ist er überzeugt. (…) Juristen hatten für die letzte Koalitionsrunde zum Mietendeckel am vergangenen Freitag ein Papier mit Ratschlägen für die Politik formuliert, das »nd« vorliegt. Sie empfahlen, zum 1. Januar 2020 den Mietenstopp einzuführen, außerdem ein Wohnungskataster sowie eine zentrale Landesbehörde für die Umsetzung des Gesetzes einzurichten. Auch die Mietpreistabelle für Wiedervermietungen sowie die Bußgeldvorschriften und Auskunftspflichten von Vermietern an Behörden sollten zu diesem Zeitpunkt in Kraft treten. Modernisierungszuschläge und Absenkungen sollten laut der Empfehlung erst in einer zweiten Stufe in Kraft treten…“ – aus dem Beitrag „Druck unterm Mietendeckel“ von Nicolas Šustr am 16. Oktober 2019 in neues deutschland online über die Wende der SPD, die ja einst diesen Deckel selbst vorgeschlagen hatte (als Alternative zur Enteignungs-Kampagne!). Siehe dazu auch einen Beitrag zur Position des Mietervereins weiterlesen »

„Vor zehn Jahren: drei Menschen am Wasserturmplatz. Lynn ist Praktikantin in einem Architekturbüro und lernt das, was sie in ihrer Studie zu Sanierungsgebieten in Berlin erarbeitet hat, am eigenen Leibe kennen. Donata hingegen ist alleinerziehende Mutter und Redakteurin einer Gewerkschaftszeitung, sie muss sich durchbeißen – und aufsteigen. Ihr Ex-Freund, der Schriftsteller Otti, will dagegen an die Traditionen der Poeten des Prenzlauer Bergs anknüpfen und arbeitet an widerständigen Zeitschriftenprojekten. Stone wiederum hat sich von allen abgewandt, er will den Niedergang seines Kiezes nicht miterleben und zieht nach Neukölln – doch auch da holt ihn die Umwälzung der Stadtlandschaft ein. Enno Stahl zeigt in seinem großen Roman »Sanierungsgebiete«, wie die Gentrifizierung den Menschen zunehmend die Partizipation am urbanen Leben versagt. Und wie sie die Kieze selbst verändert, wenn nicht verödet. Dies tut er als Erzähler, doch in die Geschichten seiner Figuren bettet er immer wieder historische Exkurse, Statistiken und Interviews mit realen Menschen ein, die die Umwandlung ihrer Straßen erleben mussten. So komponiert er ein mitreißendes vielstimmiges Konzert, das schließlich der Stadt selbst eine Stimme verleiht.“ Klappentext des Buches von Enno Stahl beim Verbrecher Verlag – siehe dazu die lesenswerte Buchbesprechung von Michael Banos – wir danken! weiterlesen »

„… Rückblende: Frühjahr 2018, ein Jahr vor dem Start des Volksbegehrens Deutsche Wohnen und Co. enteignen. Bei einem Kampagnentreffen sprechen AktivistInnen über die Idee der Vergesellschaftung. Doch welche Unternehmen haben mehr als 3.000 Wohnungen und wo sind ihre Bestände? Das weiß keiner der Anwesenden so genau. Eigentümer können sich in Deutschland gut verstecken. Tilman Miraß, Aktivist des Peng-Kollektivs, hat an jenem Abend eine Idee: Er will die Bestände der Wohnungskonzerne über ihre Wohnungsangebote erfassen. Ein Programm, um öffentlich zugängliche Inserate auszuwerten, hat er schnell geschrieben. Im April 2018 geht es los; 18 Monate später sind 78.947 Wohnungsinserate in die Ergebnisse eingeflossen. (…)Die Befunde sind alarmierend: Die untersuchten Angebotsmieten haben sich von den Bestandsmieten entkoppelt. Innerhalb des S-Bahn-Rings liegen die Neuvermietungspreise 6,51 Euro pro qm über den maximalen ortsüblichen Bestandsmieten – das sind ganze 65 Prozent mehr. Die Differenz zu durchschnittlich ausgestatteten Wohnungen, für die nicht die Oberwerte des Mietspiegels gelten, ist noch höher. Außerhalb des S-Bahn-Rings beträgt der Aufschlag auf die bestehenden Mietpreise mit 3,51 Euro 45 Prozent. In Friedrichshain-Kreuzberg schlagen Vermieter am meisten drauf, am wenigsten in Lichtenberg...“ – aus dem Beitrag „Berlin, Stadt der Reichen“ von Erik Peter am 08. Oktober 2019 in der taz online zur Vorstellung der Berliner Studie von Mietenwatch. Siehe dazu auch den Link zur Studie, einen Beitrag über die „Mietendeckel-Debatte“ – und zwei „Protestdeckel-Aktionen“ der Polizei weiterlesen »

„… Viele Kriege, Konflikte und auch Wohnungsnöte beruhen auf dem seit unserer Geburt eingebläuten Traum von Eigentum. Kaum etwas ist heiliger und anstrebenswerter in der Demokratie. Doch muss uns klar sein, dass der Kampf um die Ressourcen dieser Welt in erster Linie ein Eigentumskampf ist. Anders gesagt ist es eine gewaltsame Anspruchsnahme von Erdschätzen, die der Erde entrissen werden, mit mal mehr oder weniger Bedacht auf die Folgen. Dasselbe Prinzip lässt sich auf die Wohnungsnot übertragen und auf die Ressource „Wohnraum“ projizieren. Alle brauchen ein Dach überm Kopf und die daraus resultierende Spekulation der Eigentümer lässt die Menschen untereinander um auch die letzte bezahlbare Wohnung buhlen, ohne Rücksicht auf Verluste. Da brauch man bloß einmal an einer Wohnungsbesichtigung in Berlin teil zu nehmen. So wird der akute Notstand was den Wohnraum betrifft von allen möglichen Politiker*innen benutzt, um sich innerhalb eines demokratischen, rechts-treuen Diskurses zu profilieren. Dabei hat z.b. die Rot-Rote Regierung vor Jahren etliche staatliche Wohnungen zu einem Spottpreis verscherbelt und verschenkt, um sie nun wieder zurückkaufen zu wollen. So gesehen kann man eigentlich kaum darauf Vertrauen, dass Parteien die gerade an der Macht sind die Interessen aller vertreten und durchsetzen. Das Vertretertum, das Politik genannt wird, und Wirtschaftsinteressen im Namen der Demokratie haben  diese Wohnungsnot erst erzeugt, um nun von den selben Leuten zu verlangen alles wieder zurecht zu biegen. Wäre doch schlicht dumm, oder? Doch die ernüchternde Einsicht kommt meistens zu spät, nämlich dann wenn man merkt, dass jegliche Politik letztendlich doch das macht was sie will und sich nicht an die Zugeständnisse und Versprechen hält. Und so passiert das was zu erwarten ist: Besetzungen, kontinuierliche (Zwangs)Räumungen von Häusern und Wohnungen, welche dann meist gentrifiziert und ausverkauft werden. Eigentum zu besitzen heißt automatisch es verteidigen zu müssen. Die außerordentliche Aneignung von Eigentum muss daher in der Logik der Macht unterbunden werden. Das Besetzen von Wohnraum ist nicht tolerierbar, da die Selbstbestimmung und Selbstermächtigung über grundlegende Bedürfnisse den Staat und seine Anhäufung von Regeln überflüssig macht…“ – aus dem Beitrag „Eigentum besitzen, Eigentum besetzen, Eigentum beisetzen“ am 19. September 2019 bei (und von) der Kanaille – zu Eigentum und Selbstorganisation. weiterlesen »

„… Über 50 Initiativen, Verbände und Organisationen hatten zu der Demo »Richtig deckeln, dann enteignen – Rote Karte für Spekulation« aufgerufen. Trotz herbstlicher Temperaturen waren immerhin 4000 Menschen gekommen. Der Anlass für die Demonstration: Die sich zuspitzende Diskussion über den geplanten Mietendeckel sowie die bereits drei Monate andauernde rechtliche Prüfung des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co enteignen«. »Das Vorhaben steht unter Beschuss und der aktuelle Entwurf macht aus dem Deckel ein Sieb«, heißt es in dem Aufruf des Bündnisses »Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn«. Mit dem Protest wolle man dem Senat zeigen, dass es einen richtigen Mietendeckel und dann die Enteignung der Immobilienkonzerne brauche…“ – aus dem Bericht „Keine halben Deckel“ von Georg Sturm am 03. Oktober 2019 in neues deutschland online über die Demonstration in Berlin am selben Tag. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, der die Entwicklung der Auseinandersetzung nachzeichnet weiterlesen »