Alltagswiderstand und Commons » Seite 23 von 28

15. Mai 2015

Hamburger »Gefahrengebiet«: Folgen und Protest

Dossier

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier „Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!„. Zur rechtsstaatlichen Debatte siehe das Dossier „Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden“. Siehe hier neu: Sieg der Klobürste vor Gericht: Oberverwaltungsgericht Hamburg erklärt Errichtung von Gefahrengebieten durch die Polizei für verfassungswidrig. Beitrag von Birgit Gärtner bei telepolis vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

Dossier

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier "Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser weiterlesen »

04. Mai 2015

“Es gibt keine Alternative” – oder doch? Commons werden zu Laboren der gesellschaftlichen Erneuerung

„Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker und Berliner Gazette-Autor Felix Stalder geht der Sache auf den Grund…“ Artikel von Felix Stalder vom 27.04.2015 in der Berliner Gazette online weiterlesen »

"Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker weiterlesen »

20. Februar 2015

Berlin: Hausbesetzung angekündigt

Das Bündnis Besetzen statt Räumen ruft nunmehr für Sonntag, 22. Februar 2015, 14 Uhr, zu einer Demonstration von der besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg zu den vom geplanten Autobahnausbau betroffenen Häusern in der Treptower Beermannstraße auf – inklusive Rückgabe der Wohneinheiten an die Berliner Bevölkerung. weiterlesen »

Weil es Geld vom Bund dafür gibt, will Berlin die Stadtautobahn verlängern. Dafür muss Platz geschaffen werden, weswegen Kleingärten platt gemacht und Wohnhäuser entmietet werden. Bezahlbarer Wohnraum ist aber knapper als Straßenlandschaft in Berlin - und überhaupt kann einem die weiterlesen »

09. Februar 2015

Protest gegen den Ausverkauf von Wohnraum: BIMA-MieterInnen aus Berlin-Schöneberg rufen zur Kundgebung vor der SPD-Zentrale

„Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann das ganze noch stoppen – daher rufen wir auf, die Kundgebung der Mieterinnen und Mieter zu unterstützen! …“ Aufruf der Interventionistischen Linken zur Unterstützung der Kundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale am 10. Februar 2015, 16 Uhr weiterlesen »

"Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann weiterlesen »

02. Februar 2015

Interventionen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

[Hamburg 31.1.15] Recht auf Stadt – never mind the papers!

Foto der Demo v.a. vom gewerkschaftlichen Block am 31.01. in Hamburg

„… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD Senats gegenüber Migrant*innen an. Wir erheben unsere Stimmen und legen unsere Finger in diese Wunde der Hamburger Politik…“ Aufruf zur Demo in Hamburg, 31. Januar, auf dem Blog Recht auf Stadt – never mind the papers und zum gewerkschaftlichen Block: Working class – never mind the papers! Dazu neu: Recht auf Stadt: “Es geht um Menschen, nicht um Papiere”. Beitrag von Isabella David bei hh-mittendrin.de vom 31. Januar 2015 und Fotogalerien der Demo weiterlesen »

[Hamburg 31.1.15] Recht auf Stadt – never mind the papers!

"… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD weiterlesen »

14. Januar 2015

Politik »

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Sozialpolitische Debatte »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik

Difu: „Fahrradakademien“ statt Kommunalkrankenhäuser – was ein Deutsches Urbanismus-Institut für Sorgen hat. Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht!“

„Also generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben haben sich noch ein paar versprengte SPD-nahe Dipl.Ing. da eingenistet. Das dominierende Leitbild ist danach: Rothenburg o.T...“ Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht!“ vom 10.1.2015 weiterlesen »

Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel "Geht gar nicht!" vom 10.1.2015

Also generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben weiterlesen »

09. Januar 2015

Berlin besetzt!

Also, jedenfalls virtuell: Interaktiver Online-Stadtplan und digitales Archiv zu Hausbesetzungen und sozialen Kämpfen in Berlin ab 1970… weiterlesen »

Also, jedenfalls virtuell: Interaktiver Online-Stadtplan und digitales Archiv zu Hausbesetzungen und sozialen Kämpfen in Berlin ab 1970… BERLIN BESETZT

ist ein Projekt vom weiterlesen »

21. Dezember 2014

Es gibt kein richtiges Arbeiten im Falschen

Politik als Beruf Die politische Radikalität der Neuen Linken zeigt sich am Bauzaun – selten am Arbeitsplatz. Artikel von Titus Engelschall und Elfriede Müller in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 16.12.2014 weiterlesen »

Politik als Beruf Die politische Radikalität der Neuen Linken zeigt sich am Bauzaun - selten am Arbeitsplatz. Artikel von Titus Engelschall und Elfriede Müller in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 16.12.2014 externer Link weiterlesen »

13. Dezember 2014

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Erwerbslosigkeit »

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Erwerbslosigkeit als Alltag

Wie wir leben müssen. Hartz IV und die Linke in Zeiten der Selbstoptimierung.

„Zu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der Moderne eine Souveränitätsgesellschaft in eine Disziplinargesellschaft übergeht und sich dann schließlich mit der Postmoderne sukzessive die Disziplinargesellschaft zur Kontrollgesellschaft verwandelt. Dieser Transformationsprozess kann, wenn man dem Deutungsmuster einmal folgt, gerade für das soziale Verhältnis von Staat und Individuum heute als abgeschlossen betrachtet werden. Seinen machtvollen, für einen Teil der Bevölkerung spürbar brutalen Ausdruck findet das in den mit dem Namen Peter Hartz verbundenen Regulationsmaßnahmen, insbesondere dem Arbeitslosengeld II beziehungsweise Hartz IV…“ Artikel von Gregor Katzenberg in der Jungle World vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »

"Zu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der weiterlesen »

12. Dezember 2014

Zu Unrecht zwangsgeräumt, Wohnung trotzdem weg

„Eine Familie wird im März 2014 in der Reichenberger Str. 73 zwangsgeräumt. Die Kündigung spricht ein Herr Brenning aus, CDU-Vorstandsmitglied in Berlin mit Burschenschaftshintergrund, das Amtsgericht gibt dem statt. (…) Jetzt hat das Landgericht im Berufungsurteil beschlossen: Die Räumung war unzulässig, Brenning besitzt das Haus gar nicht, sondern seine Kinder, die wiederum sagen, sie haben damit doch gar nichts zu tun. Laut Gesetz hat die geräumte Familie Anspruch auf Rückkehr in die Wohnung, solange diese noch frei ist. Die Wohnung ist derweil natürlich luxussaniert und zum doppelten Preis vermietet worden. Arschkarte für die Familie, Profit für Familie Brenning. Das Gesetz macht möglich, was viele nicht glauben wollen: Mensch wird zwangsgeräumt, bevor in der Sache endgültig entschieden ist.“ Bericht auf zwangsraeumungverhindern.blogsport.de vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »

Berlin: "Eine Familie wird im März 2014 in der Reichenberger Str. 73 zwangsgeräumt. Die Kündigung spricht ein Herr Brenning aus, CDU-Vorstandsmitglied in Berlin mit Burschenschaftshintergrund, das Amtsgericht gibt dem statt. (…) Jetzt hat das Landgericht im Berufungsurteil beschlossen: Die Räumung war weiterlesen »

01. Dezember 2014

Falsche Richtung: Schwarzfahren wird teurer

„Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann wird das neue „erhöhte Beförderungsentgelt“ für Schwarzfahrer voraussichtlich im kommenden Frühjahr in Kraft treten.“ Kommentar von Svenja Bergt in der taz online vom 28. November 2014 und die Initiative für einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr weiterlesen »

"Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann weiterlesen »

26. November 2014

Wohnen in der Krise? Soziale Infrastruktur jetzt!

„Der Filmemacher Matthias Coers und der Politikwissenschaftler Grischa Dallmer sind seit Jahren in der Berliner Mieterbewegung aktiv, haben die Veranstaltungsreihe »Wohnen in der Krise« mitgestaltet und an dem Film »Mietrebellen« mitgearbeitet.“ Interview von Peter Nowak in der Jungle World vom 20. November 2014, Infos zum Mietrebellen-Film sowie zur vergangenen und aktuellen Veranstaltungsreihe der Berliner MieterGemeinschaft weiterlesen »

"Der Kampf um das »Recht auf Stadt« und gegen Zwangsräumungen wird in vielen Ländern geführt. Inzwischen gibt es auch Versuche transnationaler Vernetzung der Mieterbewegung. Der Filmemacher Matthias Coers und der Politikwissenschaftler Grischa Dallmer sind seit Jahren in der Berliner weiterlesen »

05. November 2014

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Soziale Grundrechte

Der Kampf um die Gemeingüter

Sendung des unabhängigen Nachrichtenmagazins Kontext TV mit Silvia Federici, Prof. em. für Politische Philosophie an der Hofstra University, Long Island, New York; Buchautorin („Caliban und die Hexe“) weiterlesen »

"Angesichts von Massenarbeitslosigkeit, Prekarisierung, Vertreibungen und Sozialkürzungen schließen sich auf der ganzen Welt immer mehr Menschen zusammen, um gemeinsam gesellschaftliche Räume jenseits von Markt und Staat neu zu erobern und gemeinschaftlich zu nutzen: die Commons (Gemeingüter). Solche Initiativen - die beispielsweise auch aus der Occupy-Bewegung entstehen - könnten, wenn sie weiterlesen »

30. September 2014

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

United Neighbours – Die Kämpfe von Geflüchteten und die gegen Zwangsräumungen weisen wichtige Gemeinsamkeiten auf

„Proteste gegen Mietsteigerungen und Zwangsräumungen sowie die Geflüchtetenproteste haben in den letzten Jahren an Intensität zugenommen und zeigen über die linke Szene hinaus ein hohes Mobilisierungspotenzial. Bei beiden Bewegungen steht die Selbstermächtigung im Mittelpunkt. Gleichzeitig werden zentrale Strukturen des Bestehenden in Frage gestellt: Bei Zwangsräumungen geht es um die Eigentumsfrage, bei den Refugeeprotesten zusätzlich um Bleiberecht und Staatsbürgerschaft. Sowohl das Bündnis Zwangsräumung Verhindern als auch der Protest der Refugees, die seit dem Protestmarsch von Würzburg nach Berlin vor zwei Jahren den Oranienplatz besetzt haben, wurden durch Einzelschicksale angestoßen und dann weiterentwickelt…“ Artikel von Refugee Strike Berlin und dem Bündnis Zwangsräumung Verhindern in ak – analyse & kritik vom 16.9.2014. Siehe dazu neu: [B] PM zur United Neighbours-Demo am Samstag, den 27.9.14 weiterlesen »

[B] PM zur United Neighbours-Demo "Am Samstag, den 27.9.14, fand um 15 Uhr eine Demonstration mit 1500 Teilnehmenden unter dem Motto "United Neighbours – Bleiberecht und Wohnraum für alle!" statt. Zu den Aufrufenden gehörten Refugee weiterlesen »

10. September 2014

„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und Veranstaltungsreihe

Unter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf Stadt“-Bewegung fordert es heraus zu einer ruhrgebietsspezifischen Debatte über den Umgang mit Armut, Schrumpfung und Leerständen. In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Während sich „Recht auf Stadt“-Bewegungen weltweit im Widerstand gegen Verdrängungs- und Gentrifizierungsprozesse konstituieren, fordert das Netzwerk eine ruhrgebietsspezifische Diskussion über Engagement und Teilhabe in einer Nicht-Metropole (…) In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Die Auftaktveranstaltung findet am 16. September im Dortmunder „Nordpol“ statt. Münsterstaße 99, 19.30 Uhr. In Bochum lädt „Recht auf Stadt – Ruhr“ am 1. Oktober um 19:30 Uhr in die Kunsthallen an der Rottstraße 5. Termine in Essen, Gelsenkirchen und Duisburg folgen. Siehe dazu die Aktionsseite von Recht auf Stadt – Ruhr , dort auch das Manifest etc. weiterlesen »

Unter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf weiterlesen »