M31-Nachbereitung Krisenbündnis FfM – „Das folgende Nachbereitungspapier soll noch einmal kurz die Idee hinter der M31-Vernetzung und dem Aktionstag am 31. März rekapitulieren und selbstkritisch auf ihre (bisherige) Verwirklichung eingehen sowie Perspektiven andeuten, in deren Richtung eine weitere Vernetzung voranzutreiben ist…“ Beitrag von Sozialrevolutionäres und antinationales Krisenbündnis FF/M vom 04.10.2012 bei indymedia weiterlesen »

Dossier

M31: Aktionstag gegen EU-KrisenpolitikM31-Bündnis ruft zu einem “European Day of Action against Capitalism” (europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus) auf. In dem Bündnis sind verschiedene linke und anarchosyndikalistische Gruppen aus ganz Europa organisiert. Beim Gründungstreffen in Frankfurt am Main waren VertreterInnen weiterlesen »

„Die Kampagne Global NOISE wurde im Juni diesen Jahres gestartet. Indignados- und Occupyaktivisten aus verschiedenen Ländern waren die Urheber. Inzwischen gibt es Anhänger und Organisatoren der Kampagne in allen Teilen der Welt. Für den 13. Oktober, dem Jahrestag der Platzbesetzungen von 2011, plant Global NOISE einen Tag weltweiter Lärmdemos. Grund dafür sind zahlreiche politische und soziale Probleme, die zu einem weltweiten und massenhaften Unbehagen geführt haben. Mit diesen Lärmdemos will die Bewegung unüberhörbar werden und für politische und soziale Verbesserungen eintreten…“ Artikel von Peter Bachstein vom 06.10.2012 auf Suite101.de weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Peter Bachstein vom 06.10.2012 auf Suite101.de externer Link Global NOISE - weltweite Krachkampagne für politsche Veränderung am 13. OktoberDie Kampagne Global NOISE wurde im Juni diesen Jahres weiterlesen »

Unter dem Motto: „Eingangsbestätigung sofort – ohne Warten und Schikanen!“ wurde vom Verein Tacheles vor der Jobcenterzentrale in Wuppertal ein Zahltag durchgeführt. Um die 40 Tachelesaktivisten und Unterstützer haben sich an der Aktion beteiligt. weiterlesen »
Am 1. Okt. führen wir vom Verein Tacheles vor dem Jobcenter-Hauptquartier, Bachstr. 2, in Wuppertal Barmen einen „Zahltag“ durch. Dieser steht unter dem Motto „Eingangsbestätigung sofort!“ Unser Motto „Eingangsbestätigung sofort!“ rührt von der Weigerung des Jobcenters Wuppertal, eine sofortige Eingangsbestätigung für eingereichte Unterlagen zu geben. Für Betroffene ist es eine weiterlesen »

„Die bundesweite Kampagne „Rassismus tötet!“ plant nach den erfolgreichen Mobilisierungen nach Rostock und Hoyerswerda, die natürlich in Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen/Initiativen statt fanden, weitere Aktionen und Proteste. Aktuell steht die Unterstützung des Flüchtlingsprotestmarsches nach Berlin an, hier wird es am 13.Oktober eine Demonstration zum Bundestag geben. Es folgt eine Demonstration Ende Oktober in Leipzig und eine Mitte November in Mölln. Dieser Artikel will vermitteln, weshalb die nächste Station der Kampagne Leipzig sein wird…“ Dossier „von Rassismus tötet!“ vom 04.10.2012 bei indymedia weiterlesen »
Leipzig: Never forgive - Never forgetDie bundesweite Kampagne "Rassismus tötet!" plant nach den erfolgreichen Mobilisierungen nach Rostock und Hoyerswerda, die natürlich in Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen/Initiativen statt fanden, weitere Aktionen und Proteste. Aktuell steht die Unterstützung des Flüchtlingsprotestmarsches nach Berlin an, hier weiterlesen »

„am 10.11.2012 – ein Jahr nach dem bekannt wurde, dass der „NSU“ in Deutschland über Jahre hinweg ungestört Migranten ermorden konnte, wird in Köln-Chorweiler, dem Hauptsitz des Bundesamt für Verfassungsschutz, eine Demonstration unter dem Titel „Verfassungsschutz auflösen! – Rassismus bekämpfen“ stattfinden. Auftakt der Kundgebung und Demo ist um 14:00 h, Pariser Platz in Köln-Chorweiler. Bitte unterstützt den Aufruf und leitet ihn weiter. Auf unserer Internetseite http://vsaufloesen.noblogs.org, findet ihr die Aufrufe auch auf türkisch, spanisch und russisch. Hier sind die neusten Informationen rund um die Demonstration, sowie weitere Aktionen und Veranstaltungen“ Aufruf beim Bündnis “Verfassungsschutz auflösen!” weiterlesen »
Demonstration "Verfassungsschutz auflösen! - Rassismus bekämpfen"am 10.11.2012 - ein Jahr nach dem bekannt wurde, dass der "NSU" in Deutschland über Jahre hinweg ungestört Migranten ermorden konnte, wird in Köln-Chorweiler, dem Hauptsitz des Bundesamt für Verfassungsschutz, eine Demonstration unter dem Titel "Verfassungsschutz auflösen! weiterlesen »

„»Raubkopierer« gegen »Content-Mafia« – so lauten die gegenseitigen Bezeichnungen der Parteien im tobenden Copyright-Krieg. ACTA, ein internationales Handelsabkommen gegen »Produktpiraterie«, hat diesem Konflikt neue Schwungkraft verliehen. Eine in diesen Tagen im Wiener Promedia-Verlag erscheinende Streitschrift – Stefan Kraft (Hg.): »Wer besitzt das Internet? Die Freiheit im Netz und das Urheberrecht«, 176 Seiten, 14,90 Euro – läßt Autoren mit unterschiedlichen Positionen zu Wort kommen. jW veröffentlicht einen um Fußnoten gekürzten Auszug aus dem Text des Musik- und Kulturwirtschaftsforschers Peter Tschmuck vorab.“ Artikel von Peter Tschmuck in junge Welt vom 05.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Peter Tschmuck in junge Welt vom 05.10.2012 externer Link »Raubkopierer« gegen »Content-Mafia« – so lauten die gegenseitigen Bezeichnungen der Parteien im tobenden Copyright-Krieg. ACTA, ein internationales Handelsabkommen gegen »Produktpiraterie«, hat diesem Konflikt neue weiterlesen »

Unser Dossier zur Petition. Letzte Meldung: Hat das Netz seine Kraft verloren? „Die e-Petition gegen das Leistungsschutzrecht ist trotz aller Aufrufe gescheitert. Hat die deutsche Netzpolitik ihre vereinte Kampagnen-Kraft verloren? Auch Superman Sascha Lobo konnte die Sache nicht mehr herumreißen. Die Petition gegen das Leistungsschutzrecht hat das Quorum von 50.000 Unterschriften deutlich verfehlt. Das ist eine Zäsur für das netzpolitische Engagement der alten Kämpen. Und eine herbe Niederlage für die ganze „Netzgemeinde“…“ Artikel von Wolfgang Michal vom 11.10.2012 bei Carta weiterlesen »

Dossier

ePetition: Ablehnung von Leistungsschutzrecht

In einer ePetition fordert die Piratenpartei die ersatzlose Streichung des geplanten Leistungsschutzrechtes für Presseverlage. Dieses sei verfassungswidrig und schütze nicht den Urheber, so die Begründung, sondern liefere Verlagen eine zusätzliche Einnahmequelle und bringe das Zitatrecht ins Wanken. weiterlesen »

„Gesicht zeigen und damit gemeinsam für eine freie, offene und vielfältige Stadt eintreten: Diese Prämisse eint am 13. Oktober 2012 viele Initiativen, Vereine und Institutionen. Das Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE ruft alle engagierten Bürgerinnen und Bürger zu einem bunten und phantasievollen Protest gegen einen Aufmarsch von Neonazis auf…“ Aufruf von Dessau Antifa vom 04.10.2012 bei indymedia weiterlesen »
Quelle:  Aufruf von Dessau Antifa vom 04.10.2012 bei indymedia externer LinkGesicht zeigen und damit gemeinsam für eine freie, offene und vielfältige Stadt eintreten: Diese Prämisse eint am 13. Oktober 2012 viele Initiativen, Vereine und Institutionen. Das Netzwerk GELEBTE weiterlesen »

Rede zum 32. Jahrestag des Oktoberfestattentats von 1980, gehalten von Laura Pulz (DGB Jugend Region München), dokumentiert von und bei Thomas Trueten weiterlesen »
Rede zum 32. Jahrestag des Oktoberfestattentats von 1980, gehalten von Laura Pulz (DGB Jugend Region München), dokumentiert von und bei Thomas Trueten

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Griechenland »
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Redebeitrag für Gedenkstunde in Kesariani
Redebeitrag von Rolf Becker auf der Kundgebung in Kesariani, dem Hinrichtungsplatz der Wehrmacht in Athen (mit einigen Fotos) im Rahmen der Solidaritätsreise nach Griechenland, 15. bis 22. September 2012 weiterlesen »

Redebeitrag von Rolf Becker auf der Kundgebung in Kesariani, dem Hinrichtungsplatz der Wehrmacht in Athen im Rahmen der Solidaritätsreise nach Griechenland, 15. bis 22. September 2012

Kesariani(Entwurf – abweichend vom gesprochenen Beitrag, da durch vorangehende Beiträge etliches schon gesagt wurde) Liebe weiterlesen »

„Jeder Skandal stärkt den Verfassungsschutz: Eine Kölner Tagung des Komitees für Grundrechte und Demokratie…“ Bericht von Markus Mohr in junge Welt vom 28.09.2012 . Aus dem Text: „… Für Wolf-Dieter Narr war der »strukturell undemokratische Verfassungsschutz« mit den Menschenrechten unvereinbar. Er wies in seinem Abschlußvortrag auch darauf hin, daß es nichts nütze, wie jüngst von Claus Leggewie und Horst Meier gefordert, die Abschaffung des VS bitteschön mit dem Aufbau einer »neuen Sicherheitsarchitektur« zu verbinden. Der VS sei als »essentielles Element« in der Tektonik der Bundesrepublik mit einer Vielzahl von anderen Sicherheitsinstitutionen so verwickelt, daß das bloße Abschrauben eines Türschildes nichts an der autoritär-herrschaftlichen Verfassung dieses Staates werde ändern können…“ weiterlesen »
Der Verfassungsschutz ist gegenwärtig in aller Munde und Gegenstand der täglichen Presseberichterstattung. Die Fragen, nach der Gefährdung für die Demokratie, die von ihm ausgeht, müssen jedoch grundlegender gestellt werden als dies jetzt meist geschieht. Die Jahrestagung des Komitee für Grundrechte und Demokratie findet vom 22. - 23. September 2012 in weiterlesen »

zum Reisetagebuch weiterlesen »
Das Reisetagebuch ist auch als pdf in chronologischer Reihenfjolge  verfügbar (mehr …)

Bürgerrechte im Internet schützen, nicht abbauen „Das Organisationsbüro der Strafverteidigervereinigungen, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) und der Chaos Computer Club (CCC) lehnen die Vorschläge des Deutschen Juristentages zur Strafverfolgung im Internet ab….“ Gemeinsame Presseerklärung vom 30.9.12 beim RAV weiterlesen »
Der Deutsche Juristentag hat auf seiner alle zwei Jahre stattfindenden Mitgliederversammlung bessere Möglichkeiten zur Strafverfolgung im Internet gefordert. Telekommunikationsanbieter sollten generell und ­ soweit verfassungsrechtlich zulässig ­ im Rahmen der EU-Vorgaben zu einer mindestens sechsmonatigen Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden, heißt es in den jetzt veröffentlichten Beschlüssen (PDF-Datei) des am Freitag in weiterlesen »

„Die griechischen Gewerkschaften haben für den heutigen Mittwoch, 26. September, zum 24-stündigen Generalstreik gegen den Sparkurs der Regierung aufgerufen. Der Protest richtet sich gegen den geplanten Abbau von Sozialleistungen und Arbeitsrechten. Der DGB solidarisiert sich mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen. Die Solidaritätsadresse des DGB richtet sich an die griechischen Gewerkschaften GSEE (Gewerkschaft der Privatangestellten) und ADEDY (Gewerkschaft öffentlicher Dienst)…“ DGB-Meldung vom 25.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  DGB-Meldung vom 25.09.2012 externer LinkDie griechischen Gewerkschaften haben für den  heutigen Mittwoch, 26. September, zum 24-stündigen Generalstreik gegen den Sparkurs der Regierung aufgerufen. Der Protest richtet sich gegen den geplanten Abbau von Sozialleistungen und Arbeitsrechten. Der DGB weiterlesen »

„Korruption im Betrieb ist kein Kavaliersdelikt. Doch Beschäftigte, die solche Missstände öffentlich machen, müssen mit fristloser Kündigung rechnen. Um Whistleblower wirksam vor Sanktionen zu schützen, fordert DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel eine Änderung des Kündigungsschutzgesetzes. Aber auch der Aufsichtsrat müsse Rechtsverstöße verhindern oder zumindest erschweren, sagt Hexel im Interview mit Transparency Deutschland.“ Interview von Anke Martiny mit Dietmar Hexel in Scheinwerfer 56 , dokumentiert beim DGB am 13.09.2012 weiterlesen »
Korruption im Betrieb ist kein Kavaliersdelikt. Doch Beschäftigte, die solche Missstände öffentlich machen, müssen mit fristloser Kündigung rechnen. Um Whistleblower wirksam vor Sanktionen zu schützen, fordert DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel eine Änderung des Kündigungsschutzgesetzes. Aber auch der Aufsichtsrat müsse Rechtsverstöße verhindern oder zumindest erschweren, sagt Hexel im Interview mit Transparency Deutschland." weiterlesen »

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