Interventionen
Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Interventionen gegen die neoliberale EU »
»
Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland
Great Crisis Riseup – Greek Edition
Great Crisis Riseup – Greek EditionGelingt auf dem Alter Summit Firenze 10+10 der nächste Schritt? – „Wir fuhren zur „Joint Social Conference“ in Mailand, die vom 14. – 16. September für die Vorbereitung der großen Veranstaltung „Firenze 10+10“ im November stattfand. Resümierend gleich vorweg begrüßte ich den Beschluss, dass es in Florenz nur mehr fünf zentrale Themenblöcke geben wird. Und zweitens sprachen sich in Mailand mehrere Stimmen dafür aus, dass diese Themen für mehr Demokratie, Arbeits- und Sozialrechte, Natur und Soziale Commons, gegen die Schuldenpolitik und Kriege teilweise auch auf öffentlichen Plätzen diskutiert und präsentiert werden sollen…“ Artikel von Karl Fischbacher vom 26. September 2012 beim LabourNet Austria weiterlesen »
Great Crisis Riseup – Greek Edition"Start der Griechenland-Solikampagne „Great Crisis Riseup – Greece Edition“, in deren Rahmen wir auf die sich zuspitzende soziale Situation in Griechenland aufmerksam machen wollen und alle, die auch Bock haben, Aktionen zu dem Thema zu machen, einladen, weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Für die, denen die Welt nicht gehört. Zehn selten erhobene fortschrittliche Forderungen an die Besitzlosen
Artikel von Dietmar Dath in prager frühling Ausgabe 14 vom Oktober 2012. Siehe darin die Lieblings-Forderungen der Redaktion des LabourNet Germany: weiterlesen »
"(Gebrauchshinweis: Unter „Besitz“ versteht der nachfolgende Katalog nicht, dass jemand eine Hose, ein Auto, einen Dildo oder eine Tiefkühlpizza hat. Besitz im politisch belangvollen Wortsinn ist nur gegeben, wo ich über etwas verfüge, das andere zwingt, sich dafür krummzulegen, herumschubsen zu lassen oder zu buckeln, dass ich so leben kann, weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
allgemeine Grundrechte »
»
Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Streit um die Straße. Dresden, Castor, Blockupy: Der Staat will Protestierer abschrecken – er könnte sich verrechnen
Sachsens Behörden verfolgen hartnäckig Nazigegner, anderswo wird eine Innenstadt für mehrere Tage zur demonstrationsfreien Zone. Schlechte Zeiten für Demonstranten in Deutschland? Die Entwicklung ist widersprüchlicher. Die Bürger sind weniger in der Defensive, als es scheint. Artikel von Sarah Liebigt und Ines Wallrodt in Neues Deutschland vom 28.01.2013 weiterlesen »
Sachsens Behörden verfolgen hartnäckig Nazigegner, anderswo wird eine Innenstadt für mehrere Tage zur demonstrationsfreien Zone. Schlechte Zeiten für Demonstranten in Deutschland? Die Entwicklung ist widersprüchlicher. Die Bürger sind weniger in der Defensive, als es scheint. Artikel von Sarah Liebigt und Ines Wallrodt in Neues Deutschland vom 28.01.2013 weiterlesen »

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Antimilitarismus
Münchner „Sicherheitskonferenz 2013“

Dossier

Münchner "Sicherheitskonferenz 2013"Kein Frieden mit der NATO. Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ „Im Februar treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. Dort werden Strategien beraten, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen Interessen weltweit durchsetzen wollen. Sie reden von Frieden und Sicherheit, aber sie sind die Repräsentanten eines Systems, das zwangsläufig Kriege herbeiführt.Deshalb demonstrieren wir gegen Rüstung und Krieg, für Frieden und Abrüstung…“ Siehe auch… weiterlesen »

Dossier

Münchner "Sicherheitskonferenz 2013"Kein Frieden mit der NATO. Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ "Im Februar treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
antifaschistische Initiativen
Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Antimilitarismus
Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Zielgruppen »
»
Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen deutsche Kriegspolitik und Militarisierung!
„Gewerkschafterinnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert – zuletzt durch Entsendung von Bundeswehr-Einheiten mit „Patriot“-Raketen in die Türkei und Teilnahme an der Militär-Intervention in Mali…“ Flugblatt Nr.28 vom Februar 2013 der „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion“ weiterlesen »
"Gewerkschafterinnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert - zuletzt durch Entsendung von Bundeswehr-Einheiten mit „Patriot"-Raketen in die Türkei und Teilnahme an der Militär-Intervention in Mali…" Flugblatt Nr.28 vom Februar 2013 der "GewerkschafterInnen und Antifa weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Meinungs- und Pressefreiheit
Beleidigter Referent: Polizei beschlagnahmt in Redaktion Daten eines Foren-Nutzers
„Augsburgs Ordnungsreferent Volker Ullrich geht mit Hilfe eines Anwalts, der Polizei und der Justiz gegen einen Nutzer unseres Online-Forums vor. Der Grund: Er fühlt sich beleidigt…“ Artikel von Sascha Borowski in Augsburger Allgemein vom 28. Januar 2013 externer Link. Siehe zu den Hintergründen: weiterlesen »
"Augsburgs Ordnungsreferent Volker Ullrich geht mit Hilfe eines Anwalts, der Polizei und der Justiz gegen einen Nutzer unseres Online-Forums vor. Der Grund: Er fühlt sich beleidigt…" Artikel von Sascha Borowski in Augsburger Allgemein vom 28. Januar 2013 externer Linkweiterlesen »

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Afghanistan und andere Kriege
Erneute Verlängerung des ISAF-Mandats für Afghanistan
Leere Versprechen, Lügen und Schönfärbereien / Neues Mandat bedeutet Fortsetzung des Krieges / Friedensbewegung fordert: Truppen raus – sofort und bedingungslos. Siehe dazu: weiterlesen »
Leere Versprechen, Lügen und Schönfärbereien / Neues Mandat bedeutet Fortsetzung des Krieges / Friedensbewegung fordert: Truppen raus – sofort und bedingungslos. Siehe dazu: (mehr …)

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Meinungs- und Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Wirtschaftsdruck. Deutschland nur auf Rang 17: Reporter ohne Grenzen legt neue Liste vor
„Die freie Berichterstattung gerät in der Bundesrepublik nach Ansicht der Organisation Reporter ohne Grenzen ökonomisch immer mehr unter Druck. „Problematisch ist hier vor allem die abnehmende Vielfalt der Presse. Aus Geldmangel arbeiten immer weniger Zeitungen mit eigener Vollredaktion, mehrere Redaktionen wurden 2012 komplett geschlossen“, erklärte die Vereinigung anlässlich der Vorstellung ihrer Rangliste der Pressefreiheit. Stattdessen würden Unternehmen und Lobbyisten immer mehr Geld in Stellung bringen, um ihre Interessen in den Medien unterzubringen…“ Meldung in Neus Deutschland vom 30.01.2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »
"Die freie Berichterstattung gerät in der Bundesrepublik nach Ansicht der Organisation Reporter ohne Grenzen ökonomisch immer mehr unter Druck. „Problematisch ist hier vor allem die abnehmende Vielfalt der Presse. Aus Geldmangel arbeiten immer weniger Zeitungen mit eigener Vollredaktion, mehrere Redaktionen wurden 2012 komplett geschlossen“, erklärte die Vereinigung anlässlich der Vorstellung weiterlesen »

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Antimilitarismus »
»
Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
Asylantrag des US-Deserteurs André Shepherd wird dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt
„Gestern teilte das Verwaltungsgericht München dem von US-Deserteur André Shepherd beauftragten Rechtsanwalt Reinhard Marx mit, dass die für kommenden Mittwoch angesetzte Verhandlung zum Asylantrag abgesetzt wird. Das Verwaltungsgericht München wird ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg richten und deshalb das Verfahren aussetzen. Es entspricht damit dem Antrag von RA Reinhard Marx. Pro Asyl, das Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V., der Flüchtlingsrat Bayern, die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Bayern, Munich American Peace Committee (MAPC) und Military Counseling Network e.V. (MCN) begrüßen diesen Schritt des Verwaltungsgerichtes…“ Gemeinsame Erklärung vom 15. Januar 2013 weiterlesen »
Asyl fuer US-Deserteur"Gestern teilte das Verwaltungsgericht München dem von US-Deserteur André Shepherd beauftragten Rechtsanwalt Reinhard Marx mit, dass die für kommenden Mittwoch angesetzte Verhandlung zum Asylantrag abgesetzt wird. Das Verwaltungsgericht München wird ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg richten weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Urheberrecht und Patente »
»
Leistungsschutzrecht
Anhörung im Bundestag: Das Leistungsschutzrecht kommt, letzte Rettung Bundesrat
„Rechtsausschuss-LSRDas Leistungsschutzrecht für Presseverleger bleibt umkämpft, ist aber auf dem Weg, vom Bundestag beschlossen zu werden. Die heutige Anhörung im Rechtsausschuss machte nur noch einmal die Fronten klar, falls sie jemand noch nicht kannte. Die einzige Chance, das Gesetz noch zu verhindern ist ein Einspruch im Bundesrat – doch der ist trotz rot-grüner Mehrheit nicht sicher…“ Artikel von Andre Meister vom 30.01.2013 weiterlesen »
"Rechtsausschuss-LSRDas Leistungsschutzrecht für Presseverleger bleibt umkämpft, ist aber auf dem Weg, vom Bundestag beschlossen zu werden. Die heutige Anhörung im Rechtsausschuss machte nur noch einmal die Fronten klar, falls sie jemand noch nicht kannte. Die einzige Chance, das Gesetz noch zu verhindern ist ein Einspruch im Bundesrat – doch der weiterlesen »

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Der Krieg und die Medien
Kriegsopfer Wahrheit. Wenn Propaganda die öffentliche Meinungsbildung dominiert
„Der Militäreinsatz in Mali: Frankreich kämpft gegen irgendwelche Islamisten, die deutsche Bundeswehr ist schon dabei und unterstützt befreundete afrikanische Truppen, die hierzulande auch niemand kennt, mit Transportflügen. Doch wer kämpft dort eigentlich gegen wen und um was? Wussten Sie, dass es in Mali im März 2012 einen Putsch gab? Wieviel ist über die sozialen Hintergründe der Auseinandersetzungen bekannt? Und würden Sie Mali auf einer Landkarte finden? Die Informationen aus der Konflikt-Region sind rar. Erste Meldungen stützten sich nahezu ausschließlich auf Mitteilungen des französischen Militärs. Neutrale Berichterstattung gibt es kaum – das gilt für fast alle Länder mit westlichen Militäreinsätzen. Und wenn sich dann doch mal Journalisten in die Krisenregionen wagen, sind sie häufig auf eine Kooperation mit den westlichen Armeen angewiesen, um überhaupt zum Brennpunkt kommen zu können. „Embedded Journalism“ heißt das dann…“ IMI-Standpunkt 2013/004 von Michael Schulze von Glaßer vom 28. Januar 2013 weiterlesen »
"Der Militäreinsatz in Mali: Frankreich kämpft gegen irgendwelche Islamisten, die deutsche Bundeswehr ist schon dabei und unterstützt befreundete afrikanische Truppen, die hierzulande auch niemand kennt, mit Transportflügen. Doch wer kämpft dort eigentlich gegen wen und um was? Wussten Sie, dass es in Mali im März 2012 einen Putsch gab? Wieviel weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Aus-Um-Weiter-BILDUNG »
»
Studium und Hochschulpolitik »
»
Studiengebühren
Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
»
Proteste und Aktionen 2013
Studiengebühren in die Tonne? Erledigt!
„Nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen, wurde den Studiengebühren in Bayern mit dem Volksbegehren nun ebenfalls der Garaus gemacht. Vom 17.01. – 30.01.2013 waren alle Wahlberechtigten in Bayern aufgerufen, das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu unterschreiben. Um einen Volksentscheid aber überhaupt möglich zu machen, mussten dies mindestens 10 % der WahlerInnen tun. Ob diese Hürde überschritten werden kann, war bis zuletzt fraglich, doch nun ist klar, dass das Volksbegehren mit Unterschriften von ca. 14,4 % der Wahlberechtigten, erfolgreich war…“ Pressemitteilung des studentischen Dachverbands freier studentInnenschaften (fzs) vom 31.1.2013 weiterlesen »
"Nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen, wurde den Studiengebühren in Bayern mit dem Volksbegehren nun ebenfalls der Garaus gemacht. Vom 17.01. - 30.01.2013 waren alle Wahlberechtigten in Bayern aufgerufen, das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu unterschreiben. Um einen Volksentscheid aber überhaupt möglich zu machen, mussten dies mindestens 10 % der WahlerInnen tun. weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Alltagswiderstand und Commons
BASIS – erste Zeitung des KK-Blocks erschienen
„Wir – der Klassenkämpferische Block Berlin – haben nun unser Zeitungsprojekt begonnen. Unsere erste kostenlose Zeitung Basis ist Mitte Januar des neuen Jahres herausgekommen.“ Siehe dazu: weiterlesen »
BASIS - erste Zeitung des KK-Blocks "Wir - der Klassenkämpferische Block Berlin - haben nun unser Zeitungsprojekt begonnen. Unsere erste kostenlose Zeitung Basis ist Mitte Januar des neuen Jahres herausgekommen." Siehe dazu:

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Menschenrechte im Betrieb? »
»
Arbeitnehmerdatenschutz »
»
Beschäftigtendatenschutzgesetz
Beschäftigtendatenschutz – Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung

Dossier

Gegen VideoüberwachungAm 10. Januar 2013 wurde überraschend ein Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für die nächste Sitzung des Innenausschusses vorgelegt – und dessen geplante Behandlung in der Sitzung des Innenausschusses am 16.1.2013 kurzfristig auf den 30.1.13 verschoben. Neuer Erfolg: Gesetz ausgesetzt! Das Thema wurde sowohl von der Tagesordnung des Innenausschusses als auch von der BT-Sitzung am 1.2. genommen. Begründung: man werde „intensive Gespräche führen und nacharbeiten, das Vorhaben vorerst nicht wie geplant ins Plenum einbringen„. Siehe dazu (laufend aktualisiert)… weiterlesen »

Dossier

Gegen VideoüberwachungAm 10. Januar 2013 wurde überraschend ein Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für die nächste Sitzung des Innenausschusses vorgelegt - und dessen geplante Behandlung in der Sitzung des Innenausschusses am 16.1.2013 kurzfristig auf den 30.1.13 verschoben. Neuer Erfolg: Gesetz weiterlesen »

Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
»
Proteste und Aktionen 2013
437. Montagsdemo: „Hartz IV macht arm und krank!“ – Seit zehn Jahren
Vor zehn Jahren traten die Hartz-Gesetze in Kraft. Noch heute demonstrieren jeden Montag überall in Deutschland ein paar Aufrechte gegen die Reform. Was treibt diese Menschen an? Artikel von Steffen Fründt in Welt online vom 28.01.13 weiterlesen »
Vor zehn Jahren traten die Hartz-Gesetze in Kraft. Noch heute demonstrieren jeden Montag überall in Deutschland ein paar Aufrechte gegen die Reform. Was treibt diese Menschen an? Artikel von Steffen Fründt in Welt online vom 28.01.13 externer Linkweiterlesen »

nach oben