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Proteste und Aktionen 2013
[B] Wedding – Alltag auf dem Amt
Am 30. April wird in Wedding, im Rahmen der Antikapitalistischen Walpurgisnacht wieder eine berlinweite Demonstration gegen steigende Mieten, Rassismus und soziale Ausgrenzung stattfinden, so wie eine lange Nacht der linken Locations im Wedding am 19. April. Siehe dazu: weiterlesen »
Am 30. April wird in Wedding, im Rahmen der Antikapitalistischen Walpurgisnacht wieder eine berlinweite Demonstration gegen steigende Mieten, Rassismus und soziale Ausgrenzung stattfinden, so wie eine lange Nacht der linken Locations im Wedding am 19. April. Siehe dazu: (mehr …)

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Rein ins Getümmel!
Die FreundInnen der klassenlosen Gesellschaft suchen die Reinheit der Kritik. Doch revolutionäre Politik gibt es nur in der Praxis. Artikel von Dario Azzellini in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 15.3.2013 weiterlesen »
Die FreundInnen der klassenlosen Gesellschaft suchen die Reinheit der Kritik. Doch revolutionäre Politik gibt es nur in der Praxis. Artikel von Dario Azzellini in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 15.3.2013 externer <a href=weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Leben in Lagern – Karte von und bei Pro Asyl
Flüchtlinge werden in Deutschland gezwungen, in  Sammellagern zu leben. Wie ist der Zustand dieser Einrichtungen? Die PRO ASYL-Lagerkarte dokumentiert exemplarisch einige der Lager in verschiedenen Bundesländern. weiterlesen »
Flüchtlinge werden in Deutschland gezwungen, in  Sammellagern zu leben. Wie ist der Zustand dieser Einrichtungen? Die PRO ASYL-Lagerkarte externer Link dokumentiert exemplarisch einige der Lager in verschiedenen Bundesländern.

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Residenzpflicht-Karte von und bei Pro Asyl
Die sogenannte „Residenzpflicht“ sorgt dafür, dass Flüchtlinge eine bestimmte Region nur mit Sondergenehmigung verlassen dürfen. Unsere Residenzpflicht-Karte zeigt, in welchen Regionen sich Flüchtlinge bis an welche Grenzen bewegen dürfen. weiterlesen »
Die sogenannte "Residenzpflicht" sorgt dafür, dass Flüchtlinge eine bestimmte Region nur mit Sondergenehmigung verlassen dürfen. Unsere Residenzpflicht-Karte externer Link zeigt, in welchen Regionen sich Flüchtlinge bis an welche Grenzen bewegen dürfen.

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Mindestens 24 Spitzel im NSU-Umfeld
„Die Geheimdienste hatten um die Zwickauer Zelle ein dichtes Netz geknüpft. Auf die Spur des Mörder-Trios kamen sie jedoch nicht. Fast 14 Jahre lang waren Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt auf der Flucht. Sie lebten mit Hilfe von rechten Gesinnungsgenossen ein unauffälliges Leben im Untergrund. Um sie herum platziert waren vor allem in den Anfangsjahren mindestens zwei Dutzend V-Leute – sie spitzelten für das Bundesamt (BfV) und die Landesämter für Verfassungsschutz (LfV), für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Berliner Landeskriminalamt (LKA). Vor dem Beginn des Prozesses gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche NSU-Unterstützer in München stellt sich daher einmal mehr die Frage, warum Geheimdienste und Polizei dennoch nie auf die Spur des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ kamen. War es nur Versagen, nur Inkompetenz?…“ Gastbeitrag von Andreas Förster bei NSU-Watch vom 8. April 2013, zuerst veröffentlicht in der Berliner Zeitung weiterlesen »
"Die Geheimdienste hatten um die Zwickauer Zelle ein dichtes Netz geknüpft. Auf die Spur des Mörder-Trios kamen sie jedoch nicht. Fast 14 Jahre lang waren Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt auf der Flucht. Sie lebten mit Hilfe von rechten Gesinnungsgenossen ein unauffälliges Leben im Untergrund. Um sie herum weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
“NSU-Watch: Aufklären und Einmischen”
„Die rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) markiert eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Geschichte. Am 2. April hat die unabhängige Beobachtungsstelle „NSU-Watch: Aufklären und Einmischen” ihre Arbeit aufgenommen. Das Team von NSU-Watch recherchiert Hintergründe und dokumentiert aktuelle Entwicklungen zum Prozess am Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Mitglieder bzw. Unterstützer des NSU. NSU-Watch wurde von einem Dutzend antifaschistischen Projekten und Einzelpersonen aus dem gesamten Bundesgebiet gegründet, die seit mehr als zwei Jahrzehnten die extreme Rechte beobachten. Sie ist beim Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum e.V. (apabiz) in Berlin und der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle e. V. (a.i.d.a.) in München angesiedelt…“ Pressemitteilung vom 4. April 2013 zur Gründung der unabhängigen Beobachtungsstelle auf ihrer Homepage weiterlesen »
"Die rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) markiert eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Geschichte. Am 2. April hat die unabhängige Beobachtungsstelle „NSU-Watch: Aufklären und Einmischen” ihre Arbeit aufgenommen. Das Team von NSU-Watch recherchiert Hintergründe und dokumentiert aktuelle Entwicklungen zum Prozess am Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Berliner Antifa-Archiv schätzt 200 NSU-Unterstützer
Apabiz: »Für uns ist der NSU keine Zelle, sondern ein Netzwerk, ein System« „Beobachter der Neonazi-Szene halten das NSU-Netzwerk für weitaus größer als bisher von den Sicherheitsbehörden angegeben. »Wenn wir Umfeld und praktische Unterstützer zusammenzählen, kommen wir in unseren Recherchen auf rund 200 Personen«, sagte Eike Sanders vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) in Berlin-Kreuzberg. Die Sicherheitsbehörden gehen derzeit von 129 Unterstützern der Terrorzelle »Nationalsozialistischer Untergrund« aus…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 14.04.2013 weiterlesen »
Apabiz: »Für uns ist der NSU keine Zelle, sondern ein Netzwerk, ein System« "Beobachter der Neonazi-Szene halten das NSU-Netzwerk für weitaus größer als bisher von den Sicherheitsbehörden angegeben. »Wenn wir Umfeld und praktische Unterstützer zusammenzählen, kommen wir in unseren Recherchen auf rund 200 Personen«, sagte Eike Sanders vom Antifaschistischen Pressearchiv weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“
Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“ 19. April 2013 – 14. Mai 2013 im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal – Siehe die Infos weiterlesen »
Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“ Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“ 19. April 2013 - 14. Mai 2013 im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal „Die Ausstellung präsentiert Fotos des Arbeiterfotografen Walter Ballhause. Die Fotos von Arbeitslosen, wie sie umgangssprachlich genannt werden, wurden zwischen 1928 und weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
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Gewerkschaften und Migration
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Schein- und Solo-Selbstständigkeit
Operationsbedürftig im Niemandsland: Arbeitsunfall im Industriepark, Scheinselbständigkeit und die bitteren Konsequenzen für bulgarischen Bauarbeiter

Dossier

  • MigrAREtappensieg für verunfallten Bulgaren. Nach hartnäckigem Einsatz von MigrAr kann endlich operiert werden „Drei Monate nach seinem schweren Arbeitsunfall auf dem Gelände des Industrieparks Höchst kann Biser Rusev Ende dieses Monats endlich operiert werden. Am 26. März kam – nach massivem Einsatz von MigrAr, einer erneut eingeholten Notfallindikation und Einweisung durch eine Ärztin der Elisabeth-Straßenambulanz und anschließender Intervention des Stadtgesundheitsamtes – der Anruf des Klinikums, dass ein Termin am 30. April möglich sei…“ Pressemitteilung vom ver.di-Landesbezirk Hessen vom 05.04.2013
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  • MigrAREtappensieg für verunfallten Bulgaren. Nach hartnäckigem Einsatz von MigrAr kann endlich operiert werden "Drei Monate nach seinem schweren Arbeitsunfall auf dem Gelände des Industrieparks Höchst kann Biser Rusev Ende dieses Monats endlich operiert werden. Am 26. März kam – nach weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Tod nach Zwangsräumung
[B] Zwangsräumung in ReinickendorfNach dem Tod einer Berliner Rentnerin, die vor zwei Tagen aus ihrer Wohnung geräumt wurde, ist die Betroffenheit groß. Doch wird sich an der Praxis der Zwangsräumungen etwas ändern? Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 12.4.2013. Aus dem Text: „… In Deutschland gibt es bisher noch nicht einmal solche minimalen Bestrebungen, einkommensschwache Menschen vor Obdachlosigkeit zu schützen. Für den 29. April steht eine erneute Zwangsräumung an. Dann soll eine Frau mit ihrer Tochter aus der Wohnung geworfen werden. Die Gegenmobilisierung hat bereits begonnen.“ Siehe dazu: weiterlesen »
[B] Zwangsräumung in ReinickendorfNach dem Tod einer Berliner Rentnerin, die vor zwei Tagen aus ihrer Wohnung geräumt wurde, ist die Betroffenheit groß. Doch wird sich an der Praxis der Zwangsräumungen etwas ändern? Artikel von Peter Nowak in telepolis vom weiterlesen »

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Big Brother Awards
Die BigBrotherAwards 2013
Big Brother awardAm 12. April hat digitalcourage im Rahmen einer großen Abendgala die „BigBrotherAwards“ verliehen. Mit diesen Preisen werden Firmen, Politiker und Institutionen bedacht, die die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger und den Datenschutz im letzten Jahr in besonderem Maße missachtet haben. Über 250 Nominierungen waren bei der Jury eingegangen. Aus diesem Pool hat die Jury aus Bürgerrechtlern und Datenschützern die Gewinner recherchiert, um die drastischsten Fälle zu prämieren. Neben den Kategorien Politik, Wirtschaft, Technik, Behörden und Verwaltung gibt es in diesem Jahr auch wieder einen „Neusprech-Award“ –siehe die PreisträgerInnen weiterlesen »
Big Brother awardAm 12. April hat digitalcourage im Rahmen einer großen Abendgala die  "BigBrotherAwards" verliehen. Mit diesen Preisen werden Firmen, Politiker und Institutionen bedacht, die die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger und den Datenschutz im letzten Jahr in besonderem Maße missachtet weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Der BigBrotherAward 2013-Preisträger in der Kategorie Behörden & Verwaltung: Bundespolizei
Big Brother award„Der BigBrotherAward 2013 in der Kategorie Behörden & Verwaltung geht an die Bundespolizei, vertreten durch ihren Präsidenten Dieter Romann, für Polizeikontrollen, bei denen Personen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes (Hautfarbe oder andere biologische Merkmale, ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft, Religion, Sprache) gezielt aus einer Menschenmenge herausgegriffen werden, um ihre Personalien festzustellen und sie zu überprüfen. Diese verbreitete Praxis rassistischer Rasterungen nennt man „Racial“ oder „Ethnic Profiling“; auf verdächtiges Verhalten oder objektive Indizien als Verdachtsmomente kommt es bei dieser Kontrollpraxis nicht an…“ Siehe Begründung und Laudatio von Rolf Gössner weiterlesen »
Big Brother award„Der BigBrotherAward 2013 in der Kategorie Behörden & Verwaltung geht an die Bundespolizei, vertreten durch ihren Präsidenten Dieter Romann, für Polizeikontrollen, bei denen Personen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes (Hautfarbe oder andere biologische Merkmale, ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft, Religion, Sprache) gezielt aus weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
GEZ will Bürger künftig noch stärker ausforschen
Wer glaubt, mit der Haushaltsabgabe habe sich die GEZ erledigt, der irrt. Die GEZ stellt Hunderte neuer Leute ein – und wird künftig noch tiefer in die Privatsphäre der Bürger eindringen… Unser Dossier zum Thema weiterlesen »

Dossier

  • Der BigBrotherAward 2013-Preisträger in der Kategorie  Politik: Ministerpräsidenten der deutschen BundesländerBig Brother award „Der BigBrotherAward in der Kategorie Politik geht an die Ministerpräsidenten der 16 deutschen Bundesländer für die Einrichtung des Gemeinsamen Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio weiterlesen »

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Frontex
Mach mit beim Frontex-Fotowettbewerb!
Mach mit beim Frontex-Fotowettbewerb!„Während Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen überwacht, verfolgt und abgewiesen werden, zu hunderten im Mittelmeer ertrinken und die Europa eine großangelegte militärische Aufrüstung zur Abwehr von Einwanderung betreibt, ruft die EU aktuell unter dem Motto “Ties that Bind: Bridging borders in modern Europe” die “Frontex Photo Competition 2013″ aus: „Frontex is pleased to announce the launch of the European Day for Border Guards photo competition for 2013! The aim of the contest is to reflect the distinctive nature of European borders across the continent and to gather inspiration from the beauty of European landscapes.“ Den natürlichen Charakter der Grenzen zeigen und Inspirationen der Schönheit europäischer Landschaften einfangen…“ Fundstück von John F. Nebel vom 10.4.2013 im Blog Metronaut.de und Kommentar von Fefe weiterlesen »
Mach mit beim Frontex-Fotowettbewerb!"Während Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen überwacht, verfolgt und abgewiesen werden, zu hunderten im Mittelmeer ertrinken und die Europa eine großangelegte militärische Aufrüstung zur Abwehr von Einwanderung betreibt, ruft die EU aktuell unter dem Motto “Ties that Bind: Bridging weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten
Extremismus hinter Gittern: Neonazis knüpfen neue Netzwerke in Gefängnissen
„Getarnt als harmlose Hilfsorganisation: Mehrere inhaftierte Rechtsextremisten haben versucht, ein bundesweites Netzwerk aufzubauen. Dabei gibt es skurrile Verwicklungen mit dem NSU und einen seltsamen Bezug zu Paulchen Panther…“ Artikel von Tanjev Schultz in Süddeutsche online vom 10. April 2013. Siehe dazu: weiterlesen »
"Getarnt als harmlose Hilfsorganisation: Mehrere inhaftierte Rechtsextremisten haben versucht, ein bundesweites Netzwerk aufzubauen. Dabei gibt es skurrile Verwicklungen mit dem NSU und einen seltsamen Bezug zu Paulchen Panther…" Artikel von Tanjev Schultz in Süddeutsche online vom 10. April 2013 weiterlesen »

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