Interventionen » Seite 493 von 517

22. April 2013

Am Anfang steht, die Geduld zu verlieren. Warum Erwerbslose eher selten kollektiv protestieren und was das für die Erwerbslosenproteste bedeutet

„Seit der großen Mobilisierung 2003/2004 gegen Hartz IV sind bundesweite öffentlichkeitswirksame Proteste von Erwerbslosen gegen sozialstaatliche Reglementierungen und Verarmungspolitik ausgeblieben. Warum dies so ist, wird von den bundesweiten Erwerbslosennetzwerken unterschiedlich eingeschätzt. Ein Teil sieht im nicht geschlossenen Auftreten einen wesentlichen Grund für die Erfolglosigkeit…“ Artikel von Harald Rein in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19.4.2013 weiterlesen »

"Seit der großen Mobilisierung 2003/2004 gegen Hartz IV sind bundesweite öffentlichkeitswirksame Proteste von Erwerbslosen gegen sozialstaatliche Reglementierungen und Verarmungspolitik ausgeblieben. Warum dies so ist, wird von den bundesweiten Erwerbslosennetzwerken unterschiedlich eingeschätzt. Ein Teil sieht im nicht geschlossenen Auftreten einen wesentlichen Grund für die Erfolglosigkeit…" Artikel von Harald Rein weiterlesen »

22. April 2013

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Frontex

Binnenabschottung

Europa schottet sich ab. Zweifelhafte Erfolge von Frontex

„Die Grenzschutzagentur vermeldet eine sinkende Zahl von illegalen Grenzübertritten. Ein Grund ist, dass wieder mehr Migranten auf der Flucht ertrinken. Erstmals seit die europäische Grenzschutzagentur Frontex vor knapp zehn Jahren gegründet wurde, meldet die integrierte Polizeieinheit einen Erfolg. Ilkka Laitinen, finnischer Brigadegeneral und Frontex-Chef, gab jetzt bekannt, dass erstmals seit Frontex seine Arbeit aufgenommen hat, die Zahl der Flüchtlinge, die illegal die Grenzen zur EU übersqueren konnten, gesunken ist…“ Artikel von Jürgen Gottschlich in der taz vom 19.04.2013 weiterlesen »

"Die Grenzschutzagentur vermeldet eine sinkende Zahl von illegalen Grenzübertritten. Ein Grund ist, dass wieder mehr Migranten auf der Flucht ertrinken. Erstmals seit die europäische Grenzschutzagentur Frontex vor knapp zehn Jahren gegründet wurde, meldet die integrierte Polizeieinheit einen Erfolg. Ilkka Laitinen, finnischer Brigadegeneral und Frontex-Chef, gab jetzt bekannt, dass erstmals seit weiterlesen »

22. April 2013

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antifaschistische Initiativen

Erinnern. Denken. Handeln. Nazis und Rassismus wirksam entgegentreten – Kongress des DGB NRW und des DGB-Bildungswerks NRW

„In welcher Form Rassismus auch immer auftritt: Er propagiert ein antidemokratisches und menschenfeindliches Weltbild, dem konsequent die Stirn geboten werden muss. Staat und Zivilgesellschaft sind in der Pflicht, Ausgrenzung und Diskriminierung dauerhaft zu bekämpfen. Der DGB NRW und das DGB-Bildungswerk NRW möchten an den Dortmunder Kongress im April 2012 anknüpfen und die Aktiven im Land zusammenbringen, die sich gegen Rassismus und die extreme Rechte engagieren. Wir wollen diskutieren, wie Rassismus wirksam und nachhaltig begegnet werden kann…“ Informationen beim DGB NRW zum Kongress am 27.04.2013 (Duisburg, 10.00 Uhr – 15.00 Uhr) weiterlesen »

"In welcher Form Rassismus auch immer auftritt: Er propagiert ein antidemokratisches und menschenfeindliches Weltbild, dem konsequent die Stirn geboten werden muss. Staat und Zivilgesellschaft sind in der Pflicht, Ausgrenzung und Diskriminierung dauerhaft zu bekämpfen. Der DGB NRW und das DGB-Bildungswerk NRW möchten an den Dortmunder Kongress im April 2012 anknüpfen weiterlesen »

22. April 2013

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

Zweifel an der amtlichen Version

Auffällig viele fragwürdige Spuren: Haben sich Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tatsächlich umgebracht? Warum stellt sich Beate Zschäpe nach dem Tod ihrer Neonazikumpanen den Behörden statt sich abzusetzen? Artikel von und bei Wolf Wetzel (Vorabdruck in Junge Welt vom 17.4.2013) weiterlesen »

Auffällig viele fragwürdige Spuren: Haben sich Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tatsächlich umgebracht? Warum stellt sich Beate Zschäpe nach dem Tod ihrer Neonazikumpanen den Behörden statt sich abzusetzen? Artikel von und bei Wolf Wetzel

22. April 2013

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AntifaschistInnen als Opfer

Dortmunder Polizei schützte erfolgreich Neonazi-„Antikriegstag“. Strafbefehl für den Linken Wolfgang Huste

„Weil er dem antifaschistischen Netzwerk „Alerta“ auf seiner Internetseite durch einen Link Gelegenheit gegeben hatte, für den 3.September 2011 zur Blockade eines Neonazi-„Antikriegstags“ in Dortmund aufzurufen, erhielt Wolfgang Huste (56), Antiquar und Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE, am 4. April vom Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler einen Strafbefehl über insgesamt 3.500 Euro zugestellt…“ Artikel von Peter Kleinert in NRhZ-Online – Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 11.04.2012 und Aufruf und Hintergründe von Wolfgang Huste vom 09. April 2013 zur Hauptverhandlung am Mittwoch, 24.April 2013 in Koblenz weiterlesen »

"Weil er dem antifaschistischen Netzwerk "Alerta" auf seiner Internetseite durch einen Link Gelegenheit gegeben hatte, für den 3.September 2011 zur Blockade eines Neonazi-"Antikriegstags" in Dortmund aufzurufen, erhielt Wolfgang Huste (56), Antiquar und Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE, am 4. April vom Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler einen Strafbefehl über insgesamt 3.500 Euro weiterlesen »

20. April 2013

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Antimilitarismus

Keine Leopard-Panzer und Panzerhaubitzen nach Katar! Katar ist kein „Stabilitätsanker“, sondern ein Unruhestifter. Friedensbewegung macht mobil gegen Rüstungsdeal

„Zum gestern bekannt gewordenen Abschluss eines Liefervertrags zwischen der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann und der Regierung in Katar erklärte der Sprecher des Kasseler Friedensforums und vom Bundesausschuss Friedensratschlag heute in Kassel: Die Friedensbewegung ist empört über den Geschäftsabschluss zwischen der deutschen Panzerschmiede Nr. 1, dem München-Kasseler Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann, und dem Emirat Katar. 62 moderne Leopard-2-Kampfpanzer und 24 Panzerhaubitzen 2000 (das „modernste Artilleriesystem der Welt“) dienen weder dem Frieden im Nahen Osten noch tragen sie dazu bei, die Verhältnisse in dieser unsicheren Region „stabiler“ zu machen. Die Aufrüstung Katars bedeutet vielmehr die Stabilisierung eines Regimes, das in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit auslässt, in anderen Staaten zu intervenieren, und Rebellen mit Waffen zu versorgen…“ Gemeinsame Pressemitteilung des Kasseler Friedensforums und des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 19. April 2013 weiterlesen »

"Zum gestern bekannt gewordenen Abschluss eines Liefervertrags zwischen der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann und der Regierung in Katar erklärte der Sprecher des Kasseler Friedensforums und vom Bundesausschuss Friedensratschlag heute in Kassel: Die Friedensbewegung ist empört über den Geschäftsabschluss zwischen der deutschen Panzerschmiede Nr. 1, dem München-Kasseler Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann, und weiterlesen »

19. April 2013

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

Frauenflüchtlingskonferenz 2013 in Hamburg: Flüchtlingsfrauen sagen: „Es reicht!“

„Liebe Freundinnen und Schwestern, jede von uns trägt den Schmerz der Vergangenheit. Wir haben Armut, Elend, Krieg, politische Verfolgung, sexuelle Gewalt und Erniedrigung erlebt. Wir sind einen langen, beschwerlichen Weg gegangen und gemeinsam befinden wir uns hier in der Migration im Exil. In den letzten Jahren ist uns vermehrt aufgefallen, dass gerade in unserem selbstorganisierten Kampf von Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten die Beteiligung von Frauen sehr gering ist. Gerade wir Frauen, die die meiste Ausgrenzung, Erniedrigung und Ausbeutung in ihrem (Flüchtlings-) Alltag erleben, sind kaum im Kampf um die Befreiung und um die Besserstellung unserer Lebenssituation aktiv beteiligt. Der Frage nach der geringen Frauenbeteiligung sind wir auf dem Break Isolation Camp in Erfurt im Sommer 2012 nachgegangen. Frauen, die wir in den Flüchtlingslagern besucht haben, schilderten uns ihre Isolation, ihre Ausgrenzung und ihre Ängste sowie das Fehlen eines organisierten Kampfes von Flüchtlingsfrauen für ihre Rechte. Aus diesem Grund organisieren wir die erste Flüchtlingsfrauenkonferenz…“ Aufruf (in vielen Sprachen) und Ablauf der Frauenflüchtlingskonferenz vom 19.04. – 21.04.2013 in Hamburg bei der Karawane weiterlesen »

"Liebe Freundinnen und Schwestern, jede von uns trägt den Schmerz der Vergangenheit. Wir haben Armut, Elend, Krieg, politische Verfolgung, sexuelle Gewalt und Erniedrigung erlebt. Wir sind einen langen, beschwerlichen Weg gegangen und gemeinsam befinden weiterlesen »

18. April 2013

Berliner Liste – Mieter*innen stressen zurück

„Der Immobilienmarkt in Berlin „boomt“ in diesen Zeiten. Während Hotel-Investments, Neubaulofts, (Luxus-)Sanierungen und Privatisierungen den Hausbesitzenden fette Profite bescheren, zahlen genau diese Rendite die Mieter*innen dieser Stadt. Die Eigentümer*innen werden immer reicher, da sie mehr Miete verlangen, und den Menschen mit geringen Einkommen bleibt noch weniger als ohnehin schon. Das Recht auf Eigentum ist in der kapitalistischen Stadt wichtiger als das Recht auf Wohnen. Viele werden verdrängt, ca. 20 Zwangsräumungen gibt es täglich. Im bunten Berlin…“ Adressliste und Informationen – für kreative Aktionen gegen Verdrängung bei Berliner Liste weiterlesen »

"Der Immobilienmarkt in Berlin „boomt“ in diesen Zeiten. Während Hotel-Investments, Neubaulofts, (Luxus-)Sanierungen und Privatisierungen den Hausbesitzenden fette Profite bescheren, zahlen genau diese Rendite die Mieter*innen dieser Stadt. Die Eigentümer*innen werden immer reicher, da sie mehr Miete verlangen, und den weiterlesen »

17. April 2013

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Tafeln und Vertafelung

Aktionstage „Armgespeist – 20 Jahre Tafeln sind genug“ vom 26. – 28. April 2013

Vom 26. – 28. April 2013 veranstaltet das ‚Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln‘ drei Aktionstage in Berlin, in deren Rahmen mit einem umfangreichen Programm Öffentlichkeit und Medien über unsere Forderungen und Kritikpunkte informiert werden sollen. Ziel der Aktionstage ist es, die kritische Debatte im Hinblick auf die Ausbreitung von Tafeln und anderen existenzunterstützenden Angeboten zu stärken und auf die Notwendigkeit einer armutsfreien, bedarfsgerechten und existenzsichernden Mindestsicherung hinzuweisen, die Tafeln und ähnliche Angebote in Zukunft überflüssig macht. Siehe Infos zu den Aktionstagen beim Aktionsbündnis. Siehe dazu: weiterlesen »

Vom 26. - 28. April 2013 veranstaltet das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln' drei Aktionstage in Berlin, in deren Rahmen mit einem umfangreichen Programm Öffentlichkeit und Medien über unsere Forderungen und Kritikpunkte informiert werden sollen. Ziel weiterlesen »

16. April 2013

Euro-Visionen. Linke Antworten auf die Krise. Diskussion mit Ingo Stützle, Axel Troost und Mag Wompel

„Zurzeit wird vielfach und zum Teil heftig darüber diskutiert, wie linke Antworten auf die Krise der Euro-Zone und der Weltwirtschaft aussehen könnten. Welche Maßnahmen ergriffen werden müssten und wohin die Reise überhaupt gehen soll, dazu gibt es die unterschiedlichsten Auffassungen und Vorschläge. Doch drücken sich darin nicht allein politische Differenzen aus, sondern auch verschiedene Vorstellungen darüber, wie kapitalistische Ökonomie überhaupt funktioniert und wie «Verantwortung» für das Gesamtsystem aussehen kann. Linke Krisenpolitik bewegt sich hierbei oft in einem Widerspruch: Einerseits will sie die Wirtschaft zum Wohle der Lohnabhängigen stabilisieren. Um dies zu erreichen, muss sie jedoch gleichzeitig das für die Entstehung der Krise verantwortliche System kapitalistischer Verwertung gleich mitretten. In diesem System bleiben Banken nach wie vor die Hauptprofiteure, und das Wachstum kommt dem Kapital zugute. Die Diskussion soll nicht die politischen Differenzen ausbreiten, sondern eine gemeinsame Verständigung über Kapitalismus und Krise ermöglichen.“ Podiumsdebatte der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 24.04.2013 in Berlin – siehe weitere Informationen und das Programm weiterlesen »

"Zurzeit wird vielfach und zum Teil heftig darüber diskutiert, wie linke Antworten auf die Krise der Euro-Zone und der Weltwirtschaft aussehen könnten. Welche Maßnahmen ergriffen werden müssten weiterlesen »

16. April 2013

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

Neuer Report erschienen: „Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland“

„Die Amadeu Antonio Stiftung hat ihren neuen Report „Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland“ veröffentlicht. Das Fazit: die Verharmlosung durch die Behörden macht es den Rechtsextremen allzu leicht. Über viele Jahre wurde der Rechtsextremismus systematisch unterschätzt und allenfalls reflexhaft der Osten als „braun“ wahrgenommen. Der Report „Staatsversagen“ untersucht nun beispielhaft die Zustände in zehn Orten aus sechs westdeutschen Bundesländern. Viel stärker noch als im Osten dokumentiert er die Bagatellisierung der alltäglichen rechten Gewalt durch Polizei, Justiz und Politik. Dem gegenüber steht das jahrelange beispielhafte Engagement von zahlreichen Initiativen gegen Rechtsextremismus. Doch diese werden allein gelassen und diskreditiert. Betroffene werden nicht ernst genommen, Behörden ermitteln einseitig. Der Terror des NSU kann und darf nicht ohne diesen Kontext betrachtet werden…“ Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung vom 10. April 2013 weiterlesen »

"Die Amadeu Antonio Stiftung hat ihren neuen Report "Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland" veröffentlicht. Das Fazit: die Verharmlosung durch die Behörden weiterlesen »

16. April 2013

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

»Es dürfen keine Geheimnisse bekannt werden, die das Handeln des Staates beeinträchtigen«. Zwischenstand zum NSU-Komplex

„Die Morde des NSU waren nur möglich, weil Teile des Staatsapparats ihnen geholfen haben. Aber wie hängen diese »Teile« zusammen? Wie hoch reicht die Befehlskette beim Vertuschen? Das folgende baut auf den beiden Artikeln in Wildcat 92 und 93 auf und versucht, diese Fragen zu beantworten. Dazu schlagen wir den Bogen von den in der »Asyldebatte« sozialisierten Faschos, über die Verbindungen ins Söldnerwesen und die Privatisierung der Kriegführung bis zum Tiefen Staat und den Stay behind-Strukturen der NATO…“ Analyse von Wildcat weiterlesen »

"Die Morde des NSU waren nur möglich, weil Teile des Staatsapparats ihnen geholfen haben. Aber wie hängen diese »Teile« zusammen? Wie hoch reicht die Befehlskette beim Vertuschen? Das folgende baut auf den beiden Artikeln in Wildcat 92 und 93 auf und versucht, diese Fragen zu beantworten. Dazu schlagen wir den weiterlesen »

16. April 2013

Konkrete Utopien

„Mit den Hartz-Regelungen entwickeln Staat und Kapital die Herrschaftsform »Anpassung durch Verunsicherung«. Linke Politik kann die daraus resultierende Selbstunterdrückung der Krisenopfer nur mit alltagsnahen Alternativen aufbrechen…“ Artikel von Werner Seppmann in junge Welt vom 13.04.2013 weiterlesen »

"Mit den Hartz-Regelungen entwickeln Staat und Kapital die Herrschaftsform »Anpassung durch Verunsicherung«. Linke Politik kann die daraus resultierende Selbstunterdrückung der Krisenopfer nur mit alltagsnahen Alternativen aufbrechen…" Artikel von Werner Seppmann in junge Welt vom 13.04.2013 externer Link

16. April 2013

Wo liegt die Zündschnur des gesellschaftlichen Konflikts?

„An diesem Wochenende gehen in über 80 Städten Menschen auf die Straßen, um mit bunten Aktionen für eine Vermögensteuer einzutreten. Organisator ist das Bündnis Umfairteilen. Ende Mai werden Tausende zur Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main erwartet. Das Blockupy-Bündnis ruft zu Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes auf. Niels Seibert und Tom Strohschneider sprachen mit drei politisch Aktiven über Chancen und Perspektiven der Krisen- und Sozialproteste. ..“ Interview im ND vom 13.04.2013 weiterlesen »

"An diesem Wochenende gehen in über 80 Städten Menschen auf die Straßen, um mit bunten Aktionen für eine Vermögensteuer einzutreten. Organisator ist das Bündnis Umfairteilen. Ende Mai werden Tausende zur Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main erwartet. Das Blockupy-Bündnis ruft zu Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes weiterlesen »

16. April 2013

Europa und die mutlose Linke

„Seit Beginn der Eurokrise führen die „Blätter“ eine intensive Debatte über die europäische Rettungspolitik. Auf den jüngsten Beitrag „Baustelle EU und die Krise der Linken“ („Blätter“, 3/2013) von den Gewerkschaftern Klaus Busch und Dierk Hirschel antwortet nun der Volkswirt und Foodwatch-Gründer Thilo Bode. Artikel von Thilo Bode in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom April 2013 weiterlesen »

"Seit Beginn der Eurokrise führen die „Blätter“ eine intensive Debatte über die europäische Rettungspolitik. Auf den jüngsten Beitrag „Baustelle EU und die Krise der Linken“ („Blätter“, 3/2013) von den Gewerkschaftern Klaus Busch und Dierk Hirschel antwortet nun der Volkswirt und Foodwatch-Gründer Thilo Bode: Klaus Busch und Dierk Hirschel haben völlig weiterlesen »