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Proteste und Aktionen 2013
Blockupy Bündnis Bremen: Jobcenter Belagerung
„Die 3. Belagerung des Jobcenters Mitte am Doventorsteinweg in Bremen am 30.04. und 2.05. thematisiert die Zusammenhänge und Übergänge von Erwerbslosigkeit und Niedriglohn und die Rolle der Jobcenter als Lohndrückerbehörde. Das Jobcenter fängt an mit Schikanen gegen die mehrtägigen Kundgebungen zu reagieren. Den Schikanen der Behörden stellen wir unsere Ausdauer entgegen…“ Bericht und Flyer vom 30.04.2013 bei indymedia weiterlesen »
"Die 3. Belagerung des Jobcenters Mitte am Doventorsteinweg in Bremen am 30.04. und 2.05. thematisiert die Zusammenhänge und Übergänge von Erwerbslosigkeit und Niedriglohn und die Rolle der Jobcenter als Lohndrückerbehörde. Das Jobcenter fängt an mit Schikanen gegen die mehrtägigen Kundgebungen zu reagieren. Den Schikanen der Behörden stellen wir unsere Ausdauer weiterlesen »

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Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland »
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Solidaritätsreisen nach Griechenland
Griechische Demokratie marktkonform versenkt
Eine Delegation griechischer Gewerkschaftler und sozialer Aktivisten auf Deutschlandbesuch berichtet nicht nur von den verheerenden Folgen der Krise, sondern auch von solidarischen Gegenstrategien „Die europäische Krise wird am 1. Mai auf den unterschiedlichen Demonstrationen an zentraler Stelle präsent sein. Eine Delegation griechischen Gewerkschaftler und Aktivisten sozialer Initiativen wird in Berlin sowohl auf der Demonstration des DGB am Vormittag als auch um 18 Uhr an der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ teilnehmen. Dort wollen sie an der Spitze gehen. „Ein zentraler Punkt soll dort der Protest gegen die EU-Troika sein. Wir kommen aus einem Land, in dem gerade von dieser Troika die Demokratie marktkonform versenkt wird“, begründeten die Delegationsmitglieder ihr Engagement…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 30.04.2013 weiterlesen »
Eine Delegation griechischer Gewerkschaftler und sozialer Aktivisten auf Deutschlandbesuch berichtet nicht nur von den verheerenden Folgen der Krise, sondern auch von solidarischen Gegenstrategien "Die europäische Krise wird am 1. Mai auf den unterschiedlichen Demonstrationen an zentraler Stelle präsent sein. Eine Delegation griechischen Gewerkschaftler und Aktivisten sozialer Initiativen wird in Berlin weiterlesen »

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Datenschutz und EU
EU-Datenschutzreform: Mit nackten Postkarten gegen gläserne Bürger
“NakedCitizens” gegen gläserne Bürger in der EU„Die Bürgerrechtsorganisationen European Digital Righs, Bits of Freedom, Open Rights Group und Privacy International haben die Änderungsanträge zur EU-Datenschutzreform durchforstet und nun in einem 13-seitigen Bericht die “fünf Vorschläge, die die Privatsphäre am stärksten verletzen würden” veröffentlicht. Unter dem Motto “NakedCitizens” starten sie gemeinsam mit dem Verein Digitale Gesellschaft, Access und La Quadrature du Net eine Kampagne und rufen dazu auf, die Abgeordneten im EU-Parlament zu kontaktieren. Mit einem Postkarten-Remixer können freizügige Motive per Mail an die Abgeordneten geschickt werden, mit der Aufforderung, sich für das Recht auf Datenschutz einzusetzen…“ Artikel von Andrea Jonjic vom 25.04.2013 bei Netzpolitik und die Kampagnenseite weiterlesen »
“NakedCitizens” gegen gläserne Bürger in der EU"Die Bürgerrechtsorganisationen European Digital Righs, Bits of Freedom, Open Rights Group und Privacy International haben die Änderungsanträge zur EU-Datenschutzreform durchforstet und nun in einem 13-seitigen Bericht die “fünf Vorschläge, die die Privatsphäre am stärksten verletzen weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Europäische Generalstreiks sind auch unsere Sache. Ein Vorschlag zur Verständigung über aktive Unterstützung
M31: Aktionstag gegen EU-Krisenpolitik„Wir, das M31-Netzwerk, schlagen vor, im nächsten halben Jahr in Deutschland zu einer Verständigung über die aus unserer Sicht überfällige aktive Unterstützung der in vielen europäischen Ländern stattfindenden Generalstreiks zu gelangen. Wir sind überzeugt, dass es Zeit ist, auch auf der etwas sonnigeren Seite der Straße (über der mittlerweile ja ebenfalls Gewitterwolken aufziehen) das bewusst zu machen und zu bekämpfen, was derzeit in Europa geschieht – und das jenseits der x-ten Kundgebung vor dem griechischen oder spanischen Konsulat. Dabei setzen wir auf die Beteiligung von emanzipatorischen Menschen, die aus den unterschiedlichsten Beweggründen den aktuellen Entwicklungen aktiv etwas entgegensetzen möchten: kämpferische KollegInnen in den Betrieben und Gewerkschaften, solidarische SchülerInnen, Studierende und Erwerbslose, politische AktivistInnen…“ Aufruf vom M31 – Netzwerk weiterlesen »
M31: Aktionstag gegen EU-Krisenpolitik"Wir, das M31-Netzwerk, schlagen vor, im nächsten halben Jahr in Deutschland zu einer Verständigung über die aus unserer Sicht überfällige aktive Unterstützung der in vielen europäischen Ländern stattfindenden Generalstreiks zu gelangen. Wir sind überzeugt, dass es Zeit ist, weiterlesen »

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Datenschutz und EU
Richtlinie über Fluggast-Daten: EU-Innenausschuss stimmt gegen Vorratsdatenspeicherung von Reisenden
„Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten in Europa steht vor dem Aus. Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat soeben gegen die jahrelange, anlasslose Speicherung von Fluggastdatensätzen gestimmt. Ein Kompromiss mit Rat und Kommission ist damit unwahrscheinlich, der weitere Prozess offenbart aber einen Bug in der Geschäftsordnung des Parlaments.Vor wenigen Minuten hat der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments über die Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdatensätzen gestimmt. 30 Abgeordnete sprachen sich gegen die Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten aus, 25 waren dafür…“ Artikel von Andre Meister vom 24.04.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten in Europa steht vor dem Aus. Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat soeben gegen die jahrelange, anlasslose Speicherung von Fluggastdatensätzen gestimmt. Ein Kompromiss mit Rat und Kommission ist damit unwahrscheinlich, der weitere Prozess offenbart aber einen Bug in der Geschäftsordnung des Parlaments.Vor wenigen Minuten weiterlesen »

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Überwachungssoftware aus Deutschland: Exportschlager Protesttrojaner
Bürgerkrieg in Syrien, Widerstand in Bahrain: Zur Verfolgung von Oppositionellen wird weltweit deutsche Software eingesetzt. Kontrolle? Fehlanzeige. Artikel von Martin Kaul in der taz online vom 29.04.2013. Siehe dazu: weiterlesen »
Bürgerkrieg in Syrien, Widerstand in Bahrain: Zur Verfolgung von Oppositionellen wird weltweit deutsche Software eingesetzt. Kontrolle? Fehlanzeige. Artikel von Martin Kaul in der taz online vom 29.04.2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Revolten in der Peripherie? Zentral und Osteuropäisches Sozial Forum am 2.-5. Mai 2013
Siehe zum ASF am Campus Uni Wien die Homepage von Austrian Social Forum / Österreichisches Sozialforum weiterlesen »
Siehe zum ASF am Campus Uni Wien die Homepage von Austrian Social Forum / Österreichisches Sozialforum externer Link

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Videoüberwachung
Innere Sicherheit: Friedrich will Etat für Videoüberwachung aufstocken
Innenminister Friedrich reagiert auf die Anschläge von Boston. Im Interview pocht der CSU-Mann auf eine Ausweitung der Videoüberwachung. Zudem warnt Friedrich vor radikalisierten Einzeltätern und sagt, warum er sich nicht noch einmal mit dem Rapper Bushido fotografieren lassen will. Interview von Matthias Gebauer und Veit Medick bei SPON vom 25.04.2013. Siehe dazu Zitat und Kommentar in Fefes Blog am 26.4.2013 weiterlesen »
Innenminister Friedrich reagiert auf die Anschläge von Boston. Im Interview pocht der CSU-Mann auf eine Ausweitung der Videoüberwachung. Zudem warnt Friedrich vor radikalisierten Einzeltätern und sagt, warum er sich nicht noch einmal mit dem Rapper Bushido fotografieren lassen will. Interview von Matthias Gebauer und Veit Medick bei SPON weiterlesen »

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Datenschutz und EU
EU will Facebook-Daten der Nutzer auswerten
„Die EU will persönliche Daten aus sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter in die Vorratsdatenspeicherung einbeziehen. Weil dies die Grundrechte-Charta der EU verletzt, arbeitet Brüssel an dem Vorhaben unter strenger Geheimhaltung…“ Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 26.04.13 weiterlesen »
"Die EU will persönliche Daten aus sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter in die Vorratsdatenspeicherung einbeziehen. Weil dies die Grundrechte-Charta der EU verletzt, arbeitet Brüssel an dem Vorhaben unter strenger Geheimhaltung…" Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 26.04.13 weiterlesen »

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Arbeitnehmerdatenschutz
Vorwurf der Mitarbeiterüberwachung beim ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt

Dossier

  • ADAC Spitzelaffäre: Schlammschlacht bei den gelben Engeln Gegen den ACAC mehren sich die Anzeigen, weil er seine Mitarbeiter bespitzelt haben soll. Nun hat der ADAC die Auflösung des Betriebsrats beantragt. Artikel von Teresa Havlicek in der TAZ vom 24.04.2013
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Dossier


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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Blog „NSU Watch“: Sie nehmen es mit Rippenbrechern auf
„Wenn am 6. Mai in München der Prozess gegen Beate Zschäpe beginnt, schauen nicht nur Opferangehörige und Medienvertreter zu: Der im April gestartete Blog „NSU Watch“ will das staatliche Versagen minutiös protokollieren. Die Aktivisten setzen sich dafür sogar Gefahren aus…“ Artikel von Petra Sorge in Cicero online vom 27. April 2013 weiterlesen »
"Wenn am 6. Mai in München der Prozess gegen Beate Zschäpe beginnt, schauen nicht nur Opferangehörige und Medienvertreter zu: Der im April gestartete Blog „NSU Watch“ will das staatliche Versagen minutiös protokollieren. Die Aktivisten setzen sich dafür sogar Gefahren aus…" Artikel von Petra Sorge in Cicero online vom weiterlesen »

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Afghanistan und andere Kriege
Der Krieg geht weiter. Abzug aus Afghanistan? Das war gestern
„Zur Ankündigung des Verteidigungsministers, auch nach dem „Abzug“ aus Afghanistan 600 bis 800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zu lassen, erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag: Eine Überraschung ist die Ankündigung de Maizières nicht. Seit Monaten wird in der NATO darüber diskutiert, wie man einerseits den Abzug aus Afghanistan bewerkstelligen kann, ohne die Kontrolle über das Land zu verlieren. Denn genau darum geht es: Ein vollständiger Abzug vom Hindukusch würde zwar nicht dazu führen, dass die Sicherheit Deutschlands nun bedroht wäre; es würde aber wohl heißen. dass in Afghanistan politische Kräfte die Oberhand gewinnen, die man seit elf Jahren für das Böse schlechthin gehalten und entsprechend bekämpft hat. Damit müsste auch der alte Anspruch aufgegeben werden, eine der wichtigsten Regionen für den Transport von Erdöl und Erdgas aus Zentralasien aus der Hand zu geben. Der Krieg in Afghanistan ist ja nicht um der Menschen- und Frauenrechte Willen geführt worden – das wurde nur vorgeschoben -, sondern aus geostrategischen Interessen…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 18. April 2013 weiterlesen »
Truppen raus aus Afghanistan"Zur Ankündigung des Verteidigungsministers, auch nach dem "Abzug" aus Afghanistan 600 bis 800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zu lassen, erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag: Eine Überraschung ist die Ankündigung de Maizières nicht. Seit Monaten wird in der NATO weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland »
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Solidaritätsreisen nach Griechenland
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Krise in Griechenland »
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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in Deutschland
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in DeutschlandDie Reisegruppe, die im September 2012 Athen und Thessaloniki besucht hatte, organisiert eine Rundreise mit KollegInnen und AktivistInnen des gewerkschaftlichen, sozialen und politischen Widerstandes aus Griechenland. Aktueller Anlass ist für uns die Zuspitzung der sozialen und politischen Konflikte dort. Wir wollen die Zeit um den 1. Mai nutzen, um unsere KollegInnen über die tatsächlichen Vorgänge in Griechenland und deren Hintergründe zu informieren. Zudem wollen wir die entstandenen Kontakte ausbauen und vertiefen. In verschieden Städten  werden dazu Veranstaltungen stattfinden: siehe den Flyer  und die Veranstaltungstermine mit Flyern weiterlesen »
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in DeutschlandDie Reisegruppe, die im September 2012 Athen und Thessaloniki besucht hatte, organisiert eine Rundreise mit KollegInnen und AktivistInnen des gewerkschaftlichen, sozialen und politischen Widerstandes aus Griechenland. Aktueller Anlass ist für uns die Zuspitzung weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Für mehr schmutzige Hände! Who cares for you? – eine Radikalkritik vom Standpunkt der Reproduktion –
„Bemerkenswert ist, dass neben den vielen (General)Streiks und Kämpfen in und um Lohnarbeit zahlreiche andere Bilder und Kämpfe die Krisenlandschaft seit 2007 kennzeichnen. Kollektive Verhinderungen von Zwangsräumungen in Spanien; Platzbesetzungen in Athen und Madrid gegen die parlamentarische Herrschaft; Aufbau kollektiv, genossenschaftlicher Gesundheitszentren in Griechenland; Besetzungen und Schaffung von kulturellen Orten wie dem Teatro Valle in Rom. All diese Kämpfe in Südeuropa sind Kämpfe in und um Reproduktionsverhältnisse. Sie dienen als Wegweiser die gegenwärtige Krise nach ihren unsichtbaren Seiten zu befragen, sie eben nicht nur als eine Finanz- oder Schuldenkrise zu besprechen und um vor allem eine radikale Kritik – nicht zuletzt auch der politischen Ökonomie vornehmen zu können…“ Artikel von Anna Dohm vom 18. April 2013 in ihrem Blog weiterlesen »
"Bemerkenswert ist, dass neben den vielen (General)Streiks und Kämpfen in und um Lohnarbeit zahlreiche andere Bilder und Kämpfe die Krisenlandschaft seit 2007 kennzeichnen. Kollektive Verhinderungen von Zwangsräumungen in Spanien; Platzbesetzungen in Athen und Madrid gegen die parlamentarische Herrschaft; Aufbau kollektiv, genossenschaftlicher Gesundheitszentren in Griechenland; Besetzungen und Schaffung von kulturellen Orten weiterlesen »

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Die Occupy-Bewegung und Aktionstage
„Occupy war eine Generalprobe“
Ein Gespräch mit vier Occupy-AktivistInnen der ersten Stunde über die Krise des Kapitalismus, Perspektiven der Protestbewegung, anstehende Aktionen und Alternativkonzepte für eine solidarische Gesellschaft. Interview von Nicolai Hagedorn in der Graswurzelrevolution 378 vom April 2013 weiterlesen »
Ein Gespräch mit vier Occupy-AktivistInnen der ersten Stunde über die Krise des Kapitalismus, Perspektiven der Protestbewegung, anstehende Aktionen und Alternativkonzepte für eine solidarische Gesellschaft "Bevor die erste Frage gestellt ist, entsteht in der WG im Frankfurter Stadtteil Bockenheim, in der das Interview stattfindet, eine Diskussion über das Selbstverständnis von Occupy. weiterlesen »

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