Inhalte der Ausgabe: Massaker wird belohnt: Kundus-Oberst wird zum General befördert; Deutsche Geschichte vom Krieg, der aus der kapitalistischen Krise resultiert, und dem Frieden, der ständig neu erkämpft werden muss; Die Deutsche Marine schippert seit 1990 in der Region Nahost. Sie ist aktuell an Kriegsvorbereitungen beteiligt; Kundus – Drei Jahre nach dem Tanklastzug-Massaker – die Situation der Opfer; Globaler Konflikt und potentieller Krieg: Israel – Iran – Syrien; Mit dem Syrien-Krieg stellt sich das Thema Kurdistan neu; Die Nato probt den Krieg – in Kalkar; Raketenschirm-Zentrale der USA in Rammstein; Antimilitaristische Woche „Schulfrei für Bundeswehr“; „Krieg beginnt hier!“ – Aktionscamp in der Altmarkt, wo die Bundeswehr den Bürgerkrieg proben will; Gauck & de Maizière: Bundespräsident und Verteidigungsminister als Kriegstrommler; Karlsruher Kongress gegen Kriegsforschung; Leo-II-Exporte nach Saudi-Arabien und Katar; Rüstungshilfe für Israel – mit atomaren Waffen bestückbare U-Boote aus Kiel; Droht in Griechenland eine autoritäre Lösung der Krise?; Das Beispiel Moratello in Norditalien: Belegschaftsversammlung verweigert großen Rüstungsauftrag weiterlesen »

Zeitung gegen den Krieg Heft 34 - ZgK zum Antikriegstag

    • Inhalte der Ausgabe: Massaker wird belohnt: Kundus-Oberst wird zum General befördert; Deutsche Geschichte vom Krieg, der aus der kapitalistischen Krise resultiert, und dem Frieden, der ständig neu erkämpft werden muss; Die Deutsche Marine weiterlesen »

Verhängnisvolle Schatten der Vergangenheit: Bundesverfassungsgericht erlaubt Militär-Einsätze im Inneren… Immer stärker benutzt die Bundesregierung das Einfallstor der Amtshilfe nach Art. 35 GG, um die Bundeswehr im Inneren zur Geltung zu bringen… Pressemitteilung des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 27. August 2012 und weitere Beiträge weiterlesen »
  • Verhängnisvolle Schatten der Vergangenheit: Bundesverfassungsgericht erlaubt Militär-Einsätze im InnerenDas Bundesverfassungsgericht hat am 17.8.2012 eine Plenarentscheidung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vom 3.7.2012 veröffentlicht (2 PBvU 1/11). Das Urteil stellt einen schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bruch dar. Es eröffnet Möglichkeiten für bewaffnete Inlandseinsätze, die von den VerfassungsgründerInnen in Erinnerung weiterlesen »

Ab dem 27.08.2012 gibt es eine Vielzahl von Aktionen gegen Rüstungsexporte. Viele konzentrieren sich auf die Verhinderung des Panzerexports nach Saudi-Arabien und der Waffenlieferungen des Gewehrherstellers Heckler & Koch. Auch bei den Aktivitäten zum Antikriegstag am 1. September wird häufig ein Verbot von Rüstungsexporten gefordert. Informieren Sie sich unter Veranstaltungstermine, wo Sie mitmachen können, oder machen Sie mit anderen eine eigene Aktion. Siehe dazu die Homepage der Aktion weiterlesen »
Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!Quelle: die Homepage der Aktion  externer Link  
Ab dem 27.08.2012 gibt es eine Vielzahl von weiterlesen »

Das Urteil beim Bundesverfassungsgericht. Darin am Ende: Abweichende Meinung des Richters Gaier zum Plenumsbeschluss vom 3. Juli 2012: „…Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen. Wie ist beispielsweise zu verhindern, dass im Zusammenhang mit regierungskritischen Großdemonstrationen – wie etwa im Juni 2007 aus Anlass des „G8-Gipfels“ in Heiligendamm – schon wegen befürchteter Aggressivität einzelner teilnehmender Gruppen „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in Kürze“ eintretende massive Gewalttätigkeiten mit „katastrophalen Schadensfolgen“ angenommen werden und deswegen bewaffnete Einheiten der Bundeswehr aufziehen? …“ weiterlesen »

Auch heute fast 500 Jahre nach dem Beginn des 30jährigen Krieges sei der Friede nicht sicher, so Török. Mit seinen Waffenlieferungen trage auch Deutschland dazu bei, dass es zu unkalkulierbaren Risiken in Krisengebieten kommen könne. Der innere Friede sei, wie zum Beispiel die Morde des NSU und deren Begleitumstände zeigten, auch nicht gesichert. Mit seinem Projekt »WORTE gegen RECHTS« engagiert sich der Verband deutscher Schriftsteller (VS) in diesem Zusammenhang für Menschenrechte, die Würde des Menschen und den Frieden.“ Presseerklärung des Verbandes deutscher Schriftsteller vom 17.8.2012 weiterlesen »
Quelle: Presseerklärung des Verbandes deutscher Schriftsteller vom 17.8.2012 externer Link WORTE gegen RECHTS„»Trotz der relativen Ruhe in Europa dürfen wir nicht übersehen, wie brüchig der Frieden vielerorts weiterlesen »

Es war ein milliardenschweres Musterprojekt: Für Wartung und Reparatur der Fahrzeugflotte des Heeres gründete die Bundeswehr ein Joint-Venture mit mehreren Rüstungskonzernen. Nun will die Truppe vorzeitig aussteigen. Artikel von Gerhard Hegmann und Thomas Steinmann Berlin in der FTZD vom 15.08.2012 weiterlesen »
Quelle: Artikel von Gerhard Hegmann und Thomas Steinmann Berlin in der FTZD vom 15.08.2012 externer Link
Es war ein milliardenschweres Musterprojekt: Für Wartung und Reparatur der Fahrzeugflotte des Heeres gründete die Bundeswehr ein Joint-Venture weiterlesen »

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