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Militarisierung und die Bundeswehr
Zu treuen Händen – Bundeswehr in unternehmerischer Beratung
„Das Bundesministerium für Verteidigung ist seit längerem in schlechten Ruf geraten: Es sei nicht fähig, Rüstungsprojekte rationell und rentabel zu betreiben. Ein solcher Imageschaden hemmt bei der regierungsamtlichen Absicht, die Bundesrepublik global stärker in „militärische Verantwortung“ zu bringen. Dem will die zuständige Ministerin nun entgegenwirken; ein privates Unternehmen soll unter erheblichem Aufwand die „Beschaffungsstrukturen“ und das rüstungsbehördliche Management überprüfen und dafür neue Konzepte entwickeln…“ Kommentar von Arno Klönne in telepolis vom 21.06.2014 weiterlesen »
"Das Bundesministerium für Verteidigung ist seit längerem in schlechten Ruf geraten: Es sei nicht fähig, Rüstungsprojekte rationell und rentabel zu betreiben. Ein solcher Imageschaden hemmt bei der regierungsamtlichen Absicht, die Bundesrepublik global stärker in "militärische Verantwortung" zu bringen. Dem will die zuständige Ministerin nun entgegenwirken; ein privates Unternehmen soll unter weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Friedensaufrufe für die Ukraine

Dossier

31.5.2014: Kein Frieden mit NATO und EU. Tausende auf den Straßen gegen die Eskalationspolitik in der Ukraine“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst mit dem Eingreifen Russlands auf der Krim begann, sondern auf die jahrelangen Versuchen des Westens zurückgeht, die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen und den Marktbedingungen der Europäischen Union unterzuordnen, hat er eine internationale Dimension angenommen. In Europa existiert seit 1990 ein kollektives gegenseitiges Sicherheitssystem, die aus der KSZE hervorgegangene OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die zur Mediation solcher Konflikte bestens geeignet erscheint. Mit großer Sorge wird die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine gesehen, die es – mit massiver Unterstützung aus dem Westen – rechtsextremen und faschistischen Gruppierungen wie “Svoboda” oder den “Rechten Sektor” ermöglicht hat, zu Wortführern auf dem Maidan zu werden und Schlüsselpositionen in der “Übergangsregierung” zu besetzen…” So das erste Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 10.3.2014: Verhandeln ist besser als schießen. Friedensbewegung warnt vor weiterer Eskalation in der Ukraine. Siehe dazu neu: Linker Friedensaufruf „Stop the War in the Ukraine!“ vom 08. Juni 2014, dokumentiert bei The Bullet weiterlesen »

Dossier

Friedensaufrufe für die Ukraine“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Kriegerische Weltpolitik als Normalität … aber hierzulande Ruhe?
Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 13.06.2014 weiterlesen »
"Von zwei "Gründungsimperativen" der Bundesrepublik, dem "Nie wieder Krieg" und dem "Ohne mich", könne nun endlich Abschied genommen werden - so beschrieb jüngst in einem Leitartikel Berthold Kohler, Mitherausgeber der F.A.Z., die diskurspolitische Lage. "Pazifismus, Neutralismus und Antiamerikanismus" hätten hierzulande erfreulicherweise keine Chance mehr. Ob damit Stimmungen in der Bevölkerung weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Gauck: „Auch zu Waffen greifen“
Der Riesen-GAUck. Not our President„Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen…“ Joachim Gauck im Gespräch mit Hans-Joachim Wiese, Interview vom 14.06.2014 beim Deutschlandfunk. Siehe dazu:
  • Was Friedrich Küppersbusch zu Joachim Gauck einfällt „… Gauck argumentiert, von „deutschem Dominanzgebaren“ früherer Prägung sei keine Rede mehr. Das wirft die Frage auf, in welchem gemütlich tapezierten Paralleluniversum es unserem Staatsüberhaupt gelungen ist, die Euro-Krise („deutsches Dominanzgebaren“) zu verpassen…“ Kommentar von Friedrich Küppersbusch im Tagesspiegel online vom 16.06.2014
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Der Riesen-GAUck. Not our President"Bundespräsident Gauck hat sich für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt ausgesprochen. Die Bundesrepublik solle ihre früher gut begründete Zurückhaltung ablegen, sagte Gauck im Deutschlandfunk. Im Kampf um die Menschenrechte sei es erforderlich, auch zu den weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Friedensgutachten 2014: Bloß keine Blockbildung
Friedenstaube„Friedensforscher werben für eine Ukraine als “Brücke zwischen der EU und Russland”. Die EU müsse alles tun, um eine Vertiefung der Grenzen in Europa bis hin zu einer neuen Blockbildung zu verhindern, fordern die fünf friedensforschenden Institute. Der Umstand, dass vielen Ukrainern die EU als Alternative zum wirtschaftlichen Niedergang und Klientelismus im eigenen Land erschien, nimmt das Friedensgutachten zum Anlass, nun eine “Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik” zu fordern. Die Politik der EU, die Ukraine mit dem Assoziierungsabkommen faktisch vor eine Entweder-Oder-Entscheidung gestellt zu haben, sei ein folgenreicher Fehler gewesen… Als Ziel formulieren die Institute “eine Ukraine als verbindende Brücke zwischen der EU und Russland.” Zusammenfassung von Volker Bahl zum Friedensgutachten 2014. Siehe dazu: Die Sonderseite zum Friedensgutachten 2014 mit allen Infos weiterlesen »
Friedenstaube"Friedensforscher werben für eine Ukraine als “Brücke zwischen der EU und Russland”. Die EU müsse alles tun, um eine Vertiefung der Grenzen in Europa bis hin zu einer neuen Blockbildung zu verhindern, fordern die fünf friedensforschenden Institute. Der Umstand, dass vielen Ukrainern weiterlesen »

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Antimilitarismus
Rüstungsexporte stoppen – Flugblätter verteilen!
Bundesverfassungsgericht muss sich erneut mit Kritik an Rüstungsexporten beschäftigen. Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteil wegen Flugblatt-Verteilens vor der Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann. Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 02.06.2014 weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht muss sich erneut mit Kritik an Rüstungsexporten beschäftigen. Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteil wegen Flugblatt-Verteilens vor der Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann. "Während sich der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gerade mit der Organklage der Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, Katja Keul und Claudia Roth (Grüne) in Sachen „Information des Parlaments über Rüstungsexporte“ (2 BvE 5/11) weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
„Die Ursachen von Konflikten und Kriegen gilt es mit zivilen Mitteln zu beseitigen“. Die Beschlüsse des DGB-Bundeskongresses 2014 zur Friedenspolitik
„Im Folgenden dokumentieren wir die drei Beschlüsse, die der DGB-Bundeskongress im Mai 2014 zu friedenspolitischen Themen verabschiedet hat. Es handelt sich um folgende Anträge: Leitantrag zur Friedenspolitik, Zur Zusammenarbeit DGB-Bundeswehr, Resolution zur Ukraine.“ Dokumentation beim Friedensratschlag vom 24. Mai 2014 weiterlesen »
"Im Folgenden dokumentieren wir die drei Beschlüsse, die der DGB-Bundeskongress im Mai 2014 zu friedenspolitischen Themen verabschiedet hat. Es handelt sich um folgende Anträge:   Leitantrag zur Friedenspolitik, Zur Zusammenarbeit DGB-Bundeswehr, Resolution zur Ukraine." Dokumentation beim Friedensratschlag vom 24. Mai 2014 weiterlesen »

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Antimilitarismus
NATO-Manöver abblasen! JAWTEX? Könnt ihr vergessen!
NATO-Manöver abblasen! JAWTEX? Könnt ihr vergessen!„Liebe Freundinnen und Freunde, liebe NachbarInnen und Projekte, die Spatzen pfeifen es von den Dächern, zwischen dem 12. und 23. Mai, werden die Regionen zwischen Celle und Magdeburg zu einem der größten Truppenaufmarschgebiete in Europa. JAWTEX (Joint Air Warfare Tactical Exercise) ist das größte und „wichtigste“ NATO Manöver seit den 80ern, das direkt vor unserer Haustür bzw. über unseren Köpfen stattfinden soll…“ Aufruf vom Antimilitaristischen Ratschlag Altmark bei indymedia linksunten. Die Aktionen: weiterlesen »
NATO-Manöver abblasen! JAWTEX? Könnt ihr vergessen!"Liebe Freundinnen und Freunde, liebe NachbarInnen und Projekte, die Spatzen pfeifen es von den Dächern, zwischen dem 12. und 23. Mai, werden die Regionen zwischen Celle und Magdeburg zu einem der größten Truppenaufmarschgebiete in Europa. JAWTEX weiterlesen »

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Antimilitarismus
8. Mai 2014 – Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus
8. Mai - Tag der Befreiung von Krieg und FaschismusAus diesem Anlass und wegen der beunruhigenden Gewalteskalation in der Ukraine ruft die Friedensbewegung zu Mahnwachen und anderen öffentlichen Gedenkveranstaltungen auf – auch um ins Gedächtnis zu rufen, welchen Anteil die Sowjetunion an der Niederschlagung des Faschismus hatte. Siehe dazu:
  • Wenn erst die Gewerkschaftshäuser brennen …! „Die rechtsradikalen Banden in der Ukraine machen vor nichts halt: Am Freitag wurde in Odessa ein Gewerkschaftshaus abgefackelt, in das sich Menschen vor marodierenden Milizen des „Rechten Sektors“ flüchteten. Mehr als 40 Menschen kamen in den Flammen ums Leben. Die ukrainische Polizei machte nicht einmal den Versuch, die Rechtsradikalen aufzuhalten und den Massenmord zu verhindern. Der Bundesregierung sind die Toten keiner Erwähnung wert. Es waren ja nur „prorussische Demonstranten“, die ums Leben kamen. Es ist für uns unerträglich mitansehen zu müssen, wie in diesen Tagen antirussische Stimmung in unserem Land gemacht wird…“ Aufruf aus der Friedensbewegung zu Mahnwachen am 8. Mai 2014 beim Friedensratschlag und Termine
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8. Mai - Tag der Befreiung von Krieg und FaschismusAus diesem Anlass und wegen der beunruhigenden Gewalteskalation in der Ukraine ruft die Friedensbewegung zu Mahnwachen und anderen öffentlichen Gedenkveranstaltungen auf - auch um ins Gedächtnis zu rufen, welchen Anteil die Sowjetunion an weiterlesen »

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Ostermärsche
Ostermärsche und -aktionen 2014
ostermarsch09[1]„Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wollen die Ostermärsche der Friedensbewegung sich der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition entgegenstellen. Die Friedensgruppen fordern eine friedliche Lösung der Kriege in Mali und Syrien und fordern vor allem ein Verbot der skandalösen deutschen Rüstungsexporte. Wichtige Themen sind auch die Abschaffung der Atomwaffen und die Stilllegung aller Atomanlagen sowie die Kritik an der Rekrutenwerbung der Bundeswehr in Schulen und im öffentlichen Raum. Die Friedensgruppen erinnern im Gedenkjahr 2014 an 100 Jahre Krieg und Aufbegehren dagegen und wollen den Paradigmenwechsel von der Militärpolitik zur Zivilen Konfliktbearbeitung. Vom 17. bis zum 21. April 2013 werden wieder zahlreiche Ostermarschaktionen stattfinden…“ Siehe die Übersicht bei der Friedenskooperative und weitere Infos weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wollen die Ostermärsche der Friedensbewegung sich der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition entgegenstellen. Die Friedensgruppen fordern eine friedliche Lösung der Kriege in Mali und Syrien und fordern vor allem ein Verbot der skandalösen deutschen Rüstungsexporte. Wichtige weiterlesen »

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Zeitung gegen den Krieg
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Ostermärsche
Zeitung gegen den Krieg – ZgK – Heft 37: Ostermärsche 2014
Zeitung gegen den KriegPünktlich zum Ostermarsch erscheint die neue, die 37. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Der Gründungstermin der Zeitung ist ihr Programm: Vor 15 Jahren, im April 1999, während des Kosovo-Kriegs, dem ersten großen Krieg von USA, Nato und BRD, erschien die erste Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg. Stehen wir mit Krim- und Ukraine-Krise vor einem neuen Krieg? Obama, Steinmeier & van der Leyen nehmen einen solchen jedenfalls bewusst in Kauf! Bestellungen ab sofort – Vertrieb ab Mittwoch, 9. April 2014. Siehe Inhalte der neuen Ausgabe, Autorinnen und Autoren, Preise und Bestelladressen auf der Homepage der Zeitung weiterlesen »
Zeitung gegen den KriegPünktlich zum Ostermarsch erscheint die neue, die 37. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Der Gründungstermin der Zeitung ist ihr Programm: Vor 15 Jahren, im April 1999, während des Kosovo-Kriegs, dem ersten großen Krieg von USA, Nato und BRD, weiterlesen »

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Antimilitarismus
Vernichtung der syrischen Chemiewaffen: Einsatz der Bundesmarine ist überflüssig
„Anlässlich der bevorstehenden Bundestagsdebatte über den Einsatz einer deutschen Fregatte im Mittelmeer melden sich Vertreter der AG Friedensforschung und des Bundesausschusses Friedensratschlag zu Wort. In einer Stellungnahme, die an die Abgeordneten der Linksfraktion verschickt wurde, bezeichnen sie den Einsatz schlicht als „überflüssig“…“ Meldung vom 7. April 2014 beim Friedensratschlag und die Stellungnahme von Henken, Ruf und Strutynski ebd. weiterlesen »
"Anlässlich der bevorstehenden Bundestagsdebatte über den Einsatz einer deutschen Fregatte im Mittelmeer melden sich Vertreter der AG Friedensforschung und des Bundesausschusses Friedensratschlag zu Wort. In einer Stellungnahme, die an die Abgeordneten der Linksfraktion verschickt wurde, bezeichnen sie den Einsatz schlicht als „überflüssig“…" Meldung vom 7. April 2014 beim weiterlesen »

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Antimilitarismus
Was harmlos klingt, kann bitter enden
„Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Somalia – Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag: Bundeswehr nach Somalia? Wir sagen NEIN. Bundestag beschließt Ausbildungsmission mit 20 Soldaten. Friedensratschlag: Was harmlos klingt, kann bitter enden. Es gibt keine militärische Lösung…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 4.4.2014 weiterlesen »
"Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Somalia - Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag: Bundeswehr nach Somalia? Wir sagen NEIN. Bundestag beschließt Ausbildungsmission mit 20 Soldaten. Friedensratschlag: Was harmlos klingt, kann bitter enden. Es gibt keine militärische Lösung…" Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 4.4.2014 weiterlesen »

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Keine Bundeswehrpropagandaauftritte in Arbeitsämtern/Jobcentern und sonstwo!
Schule ohne Militär„Mit einer ganzen Reihe von Werbe- und Propagandaveranstaltungen will die Bundeswehr in die Fläche gehen und neues Menschenmaterial für sich und die zuführenden Kriege werben. Alleine im zweiten Quartal 2014 (Zeitraum April – Juni 2014) will die Bundeswehr bundesweit mit fast 200 Werbe- und Propagandaveranstaltungen in Arbeitsämtern/Berufsinformationszentren und Jobcentern durchführen. Ich erlaube mir eine Liste, aus denen die im ersten Quartal geplanten Veranstaltungen hervorgehen zu veröffentlichen. Es scheint, als sollten durch wir durch vielfältige und kreative Proteste der Bundeswehr einen Strich durch die Rechnung machen.“ Zur Gesamtliste der BW-Propagandaveranstaltungen bei Harald Thomé weiterlesen »
Schule ohne Militär"Mit einer ganzen Reihe von Werbe- und Propagandaveranstaltungen will die Bundeswehr in die Fläche gehen und neues Menschenmaterial für sich und die zuführenden Kriege werben. Alleine im zweiten Quartal 2014 (Zeitraum April – Juni 2014) will die Bundeswehr bundesweit mit fast weiterlesen »

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Antimilitarismus
Ihre “Sicherheit” bedeutet Krieg! Protest gegen Kriegskonferenz in Königsbronn
120 Menschen demonstrieren gegen Kriegskonferenz in KönigsbronnAm 28. und 29. März werden die 3. Königsbronner Gespräche stattfinden. Eine Veranstaltung, die unter anderem vom Reservistenverband organisiert wird und die auf Protest stoßen wird. Am 29. März 12h wird das Antimilitaristische Aktionsbündnis Ostalb gegen diese Veranstaltung demonstrieren. Damit soll ein deutliches Zeichen gegen die aggressive deutsche Außenpolitik gesetzt werden. Dabei wird auch der Zusammenhang zum kapitalistischen System aufgegriffen. Kriege und Waffenexporte sind Folge des kapitalistischen Systems. Zum einen geht es um Absatzmärkte für die Überflussproduktion und die Sicherstellung von Ressourcen. Das System geht über Leichen, wie auch schon der Papst Franziskus festgestellt hat (Schrift „Das System tötet“). Siehe den Bündnis-Aufruf zur Demonstration gegen die dritten “Königsbronner Gespräche” und weitere Infos auf der Homepage des Bündnisses sowie nun den Bericht: 120 Menschen demonstrieren gegen Kriegskonferenz in Königsbronn weiterlesen »
Ihre “Sicherheit” bedeutet Krieg! Protest gegen Kriegskonferenz in KönigsbronnAm 28. und 29. März werden die 3. Königsbronner Gespräche stattfinden.  Eine Veranstaltung, die unter anderem vom Reservistenverband organisiert wird und die auf Protest stoßen wird. Am 29. März 12h wird das Antimilitaristische weiterlesen »

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