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Militarisierung und die Bundeswehr
EloKa – die Abhörtruppe der Bundeswehr
„Der BND ist nicht die größte Lauschorganisation Deutschlands: Alles über die Elektronischen Kampfführung (EloKa) Seit Bekanntwerden der Snowden-Dokumente stehen die Machenschaften des amerikanischen Abhördienstes National Security Agency (NSA) und deren fragwürdige Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages tut so, als wolle er die millionenfache Verletzung der Privatsphäre deutscher Staatsbürger aufarbeiten. Dabei ist der BND gar nicht mal die größte Abhörorganisation in der BRD. Die Bundeswehr betreibt vier Bataillone der so genannten Elektronischen Kampfführung (EloKa), die bei Auslandseinsätzen zum Einsatz kommen…“ Artikel von Gerhard Piper auf Telepolis vom 09.08.2014 weiterlesen »
„Der BND ist nicht die größte Lauschorganisation Deutschlands: Alles über die Elektronischen Kampfführung (EloKa) Seit Bekanntwerden der Snowden-Dokumente stehen die Machenschaften des amerikanischen Abhördienstes National Security Agency (NSA) und deren fragwürdige Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages tut so, als wolle er weiterlesen »

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Antimilitarismus
Weckruf für die deutsche Linke. Berlin: Israelis organisierten eine Demonstration gegen die Besetzung palästinensischer Gebiete
not in my name: Berlin: Linke Israelis organisieren Kundgebungen„Das Sprachengewirr auf dem Heinrichplatz in Berlin-Kreuzberg war am Mittwoch abend unüberhörbar. Dies bezeugte, daß Menschen vieler verschiedener Nationalitäten einem Aufruf in der Hauptstadt lebender Israelis zu einer Demonstration gegen den Angriff auf den Gazastreifen gefolgt waren. Diese habe laut Aufruf das Ziel, »als israelische Staatsbürger ihre Bedenken und Opposition zum Gaza-Angriff, des erschreckenden Verlusts an Menschenleben, der Zerstörung in Gaza, aber auch der Angst und Sorge um ihre Familien in Israel zu äußern«. Die Kundgebung wurde begleitet von Menschen, die Schilder mit Aufschriften in englisch, deutsch, hebräisch und arabisch trugen: »Bekämpft Antisemitismus – befreit Gaza« oder »Ich habe einen Traum: gleiche Rechte für Palästinenser und Juden«…“ Bericht von Claudia Wrobel in junge Welt vom 01.08.2014 und dazu neu: Israel-Kritik in Berlin: Demo ohne Denkverbote.  „Erstmals demonstrieren jüdische, palästinensische und deutsche Vereine zusammen für ein Ende des Gazakrieges. Sie üben harte Kritik an Israels Regierung…“ Bericht von Gil Shohat in der taz online vom 10.08.2014 sowie die Rede auf der Demonstration 9.8.2014 und der Offene Brief: Jüdische und palästinensische Verbände: Kein Platz für Rassisten in unseren Reihen! weiterlesen »
not in my name: Berlin: Linke Israelis organisieren Kundgebungen"Das Sprachengewirr auf dem Heinrichplatz in Berlin-Kreuzberg war am Mittwoch abend unüberhörbar. Dies bezeugte, daß Menschen vieler verschiedener Nationalitäten einem Aufruf in der Hauptstadt lebender Israelis zu einer Demonstration gegen den Angriff auf weiterlesen »

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Antimilitarismus
Die Waffen nieder! Schluß mit der Kriegstreiberei in der Ukraine und in Gaza
KünstlerInneninitiative "Unruhe stiften!"Pressemitteilung vom 7. August 2014 von und bei der KünstlerInneninitiative „Unruhe stiften!“ Aus dem Text: „… Wir, KünstlerInnen und Kulturschaffende, unterstützen aus Sorge um den Frieden die Appelle der weltweiten Friedensbewegung und wenden uns an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit. Wir sagen klar: Wirtschaftliche Sanktionen, einseitige Parteinahme, Waffenlieferungen und mediale Schuldzuweisungen sind völlig ungeeignet, das Klima für notwendige Gespräche zu schaffen. Wir fordern stattdessen als unverzichtbar erste Schritte: Sofortigen unbefristeten Waffenstillstand in der Ukraine und in Gaza! Zurück an die Verhandlungstische: Gespräche über gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation! Politik und Medien müssen deeskalierend wirken und Feindbilder abbauen! Wer von Frieden schwafelt und gleichzeitig die Waffen liefert, handelt verbrecherisch. Wir fordern deshalb die Bundesregierung zu einem wirkungsvollen Eigenbeitrag auf: Schluß mit den Rüstungsexporten! Alle gegenwärtig beschlossenen und geplanten Rüstungsexporte müssen sofort gestoppt werden!…“ weiterlesen »
KünstlerInneninitiative "Unruhe stiften!"Pressemitteilung vom 7. August 2014 von und bei der KünstlerInneninitiative "Unruhe stiften!" externer Link. Aus dem Text: "… Wir, KünstlerInnen und Kulturschaffende, unterstützen aus weiterlesen »

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Gewerkschaften auf dem Kriegspfad? Schwierigkeiten und Chancen der Bündnisarbeit
Beitrag von Anne Rieger beim Friedenratschlag, als Referat gehalten auf der Sommerakademie 2014 des Friedenratschlags in Nürnberg am 6.7.2014, und Zusammenhänge im LabourNet Germany weiterlesen »

Beitrag von Anne Rieger beim Friedenratschlag externer Link , als Referat gehalten auf der Sommerakademie 2014 des Friedenratschlags in Nürnberg am 6.7.2014 (mehr …)


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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
Gewerkschaften und Bundeswehr: Engere Zusammenarbeit geplant

Dossier

„Wir widersprechen“ bei dem „friedens- und sicherheitspolitischen Workshop“ des DGB„Nach dreißig Jahren war mit Thomas de Maizière wieder ein Bundesverteidigungsminister zu Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund. De Maizière folgte einer Einladung des DGB. Vereinbart wurde eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Gewerkschaften…“ DGB-Pressemitteilung vom 05.02.2013 (dort auch das Pressestatement des Bundesverteidigungsministers als Video). Siehe dazu neu: Zwei entgegengesetzte gewerkschaftliche „Traditionen“ im 1. Weltkrieg. (…)  Als dringende Aufgabe steht unserer Meinung nach an, dass sich fortschrittliche GewerkschafterInnen, Antifas und antirassistische Kräfte im diametralen Gegensatz dazu zum gemeinsamen antimilitaristischen Kampf zusammenschließen.  Im gemeinsamen Kampf gegen deutsche Kriegspolitik, Militarisierung und Bundeswehr und gegen die Bundeswehr-Kumpane in den Gewerkschaften gilt es die antimilitaristische „Tradition“ bewusst aufzugreifen und fortzuführen.“ Flugblatt Nr. 37 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion weiterlesen »

Dossier

Gauck-Darsteller beim Bundeskongress DGB: "Freiheit für die Bundeswehr – in der Ukraine""Nach dreißig Jahren war mit Thomas de Maizière wieder ein Bundesverteidigungsminister zu Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund. De Maizière folgte einer Einladung des DGB. Vereinbart wurde eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
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Antimilitarismus
Appell aus der Friedensbewegung: Stoppt den Krieg in Gaza. Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, der die Rechte der Palästinenser einschließt.
Friedenstaube„Anlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft und israelische Streitkräfte auf dem Boden die Gewaltspirale immer weiter anheizen. 640 getöteten Palästinensern, darunter ca. 150 Frauen und Kinder, stehen 29 tote israelische Soldaten und zwei Zivilpersonen gegenüber. Doch nicht dieses Missverhältnis trifft auf unsere Kritik: es ist der Krieg, der insgesamt gestoppt werden muss – weil jedes Menschenleben gleich viel wiegt. Der Friedensbewegung wird gern Einseitigkeit vorgeworfen – und gewiss wird auch der soeben veröffentliche Appell „Stoppt den Krieg in Gaza!“ unter diesen Vorbehalt fallen. Es gibt aber keine Alternative zur Beendigung der Kämpfe – und es gibt auch keine Alternative zum Rückzug der israelischen Truppen aus Gaza. Über alles andere kann gesprochen und verhandelt werden, wenn erst die Waffen schweigen…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 24. Juli 2014 und der Appell: Stoppt den Krieg in Gaza weiterlesen »
Friedenstaube"Anlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Die Bundeswehr neu erzählen. Von Ernst Jüngers zu von der Leyen: Kriegshandwerk als Job
Zeitung gegen den Krieg„Als die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Kitas und Flachbildschirme in Kasernen, Teilzeit für Soldaten und die Umwandlung der Bundeswehr in „einen familienfreundlichen Konzern“ forderte, erntete sie Kritik aus dem soldatisch-reaktionären Lager. Die Soldaten würden „zu Weicheiern und Warmduschern“ degradiert, so wurde ein „hochrangiger Offizier“ im Blatt Focus zitiert. Der Ex-General Harald Kujat schäumte: „Da sind echte Laien am Werk.“ Kujat & Co. haben Unrecht. Ihre Kritik ist vor allem dumm. Ursula von der Leyen will dasselbe erreichen, was seit der Wende ein halbes Dutzend Verteidigungsminister nicht immer erfolgreich versucht hatten: Deutschlands neue aggressive Expansion auf den Weltmärkten soll durch mehr Auslandseinsätze und vor allem durch mehr Einsätze, die primär deutschen Interessen dienen, begleitet werden. Dazu sind neue Mittel und Methoden erforderlich. Um präzise zu sein: Dazu sollen alte Mittel mit neuem Anstrich versehen eingesetzt werden…“ Artikel von Winfried Wolf aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 38, vom 01.08.2014 weiterlesen »

Artikel von Winfried Wolf aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 38, vom 01.08.2014

Zeitung gegen den KriegAls die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Kitas und Flachbildschirme in Kasernen, Teilzeit für Soldaten und die Umwandlung der Bundeswehr in „einen familienfreundlichen weiterlesen »

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Antimilitarismus
„Krieg beginnt hier!“ Antikriegstag in Ingolstadt am Samstag, 6. September 2014
"Krieg beginnt hier!" Antikriegstag in Ingolstadt am Samstag, 6. September 2014„In Zeiten von Montagsschwurbeldemos und im Jahr vor dem G7 Gipfel laden wir euch nach Ingolstadt in Oberbayern ein um dort gemeinsam gegen Krieg, Kapitalismus, Rüstungsindustrie, Militarisierung und Nationalismus zu Demonstrieren!“ Siehe den Aufruf auf der Aktionsseite zur Demonstration zum Antikriegstag 2014 nach Ingolstadt am Samstag, 6. September 16.​00 Uhr, Klenzepark Nähe Donaubühne weiterlesen »
"Krieg beginnt hier!" Antikriegstag in Ingolstadt am Samstag, 6. September 2014"In Zeiten von Montagsschwurbeldemos und im Jahr vor dem G7 Gipfel laden wir euch nach Ingolstadt in Oberbayern ein um dort gemeinsam gegen Krieg, Kapitalismus, Rüstungsindustrie, Militarisierung und Nationalismus zu Demonstrieren!" weiterlesen »

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Zeitung gegen den Krieg
Zeitung gegen den Krieg – ZgK – Heft 38 – 100 Jahre Erster Weltkrieg
Zeitung gegen den Krieg„Pünktlich zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkriegs erscheint die neue, die 38. Ausgabe unserer Zeitung. Wir widersprechen in ihr den wesentlichen Aussagen der Mainstream-Medien: Es gab keinen „AUSBRUCH“ des Ersten Weltkriegs – dieser Krieg wurde VORBEREITET. Die Verantwortlichen in Berlin, Wien, Paris, London und Moskau waren keine „SCHLAFWANDLER“. Es gab klare Entscheidungen, die in diesen Krieg führten. Die KRIEGSSCHULD war nicht gleichmäßig verteilt. Die entscheidenden Kriegstreiber waren das deutsche Kaiserreich in Berlin und die k. u. k.-Monarchie in Wien. Schließlich gilt: Es gibt auch heute bedrohlich viele Parallelen zur Zeit vor dem I. Weltkrieg. Die KRIEGSGEFAHR ist AKTUELL!“ Siehe für Inhaltsverzeichnis, Autoren und Bestellung die Homepage der Zeitung und dort die komplette aktuelle Zeitung gegen den Krieg als PDF-Datei. Und hieraus im LabourNet Germany: Die Bundeswehr neu erzählen. Von Ernst Jüngers zu von der Leyen: Kriegshandwerk als Job. Artikel von Winfried Wolf weiterlesen »
Zeitung gegen den Krieg"Pünktlich zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkriegs erscheint die neue, die 38. Ausgabe unserer Zeitung. Wir widersprechen in ihr den wesentlichen Aussagen der Mainstream-Medien: Es gab keinen „AUSBRUCH“ des Ersten Weltkriegs – dieser Krieg wurde VORBEREITET. Die Verantwortlichen in Berlin, weiterlesen »

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
20 Jahre Gewöhnung
Tom Strohschneider über Wehrerziehung an Kindern, den deutschen Marsch in eine Kultur des militärisch Selbstverständlichen und die Karlsruher Out-of-Area-Entscheidung von 1994. Artikel von Tom Strohschneider im ND online vom 12.07.2014 weiterlesen »
Tom Strohschneider über Wehrerziehung an Kindern, den deutschen Marsch in eine Kultur des militärisch Selbstverständlichen und die Karlsruher Out-of-Area-Entscheidung von 1994. Artikel von Tom Strohschneider im ND online vom 12.07.2014 externer Link

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
»Unverbindlich formuliert und weit auslegbar«.
Verführbar durch Unterfinanzierung: Zivilklauseln an Hochschulen konnten Militärforschung bisher nicht stoppen. Ein Gespräch mit Cornelia Mannewitz, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Greifswald, Bundessprecherin der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Mecklenburg-Vorpommern. Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 10.07.2014 weiterlesen »
Verführbar durch Unterfinanzierung: Zivilklauseln an Hochschulen konnten Militärforschung bisher nicht stoppen. Ein Gespräch mit Cornelia Mannewitz, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Greifswald, Bundessprecherin der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Mecklenburg-Vorpommern. Interview von Gitta Düperthal in junge weiterlesen »

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Geheime Verschlußsache. Massive Zunahme der Rüstungsforschung an deutschen Instituten. Regierung gibt keine Details bekannt, Zivilklausel wird häufig übergangen
„Die Rüstungsforschung an Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Doch die Arbeit der Wissenschaftler für das Militär soll möglichst geheim bleiben. Die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei wurde als vertraulich eingestuft, das Verteidigungsministerium deklariert die Projekte als »Verschlußsache«. Trotzdem offenbart der veröffentlichte Teil der Fakten das Ausmaß der Rüstungsforschung an zivilen Einrichtungen und die Ignoranz mancher Hochschulen gegenüber der selbstauferlegten Zivilklausel…“ Artikel von Michael Merz in junge Welt vom 08.07.2014 weiterlesen »
"Die Rüstungsforschung an Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Doch die Arbeit der Wissenschaftler für das Militär soll möglichst geheim bleiben. Die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei wurde als vertraulich eingestuft, das Verteidigungsministerium deklariert die Projekte als »Verschlußsache«. Trotzdem offenbart der weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Deutsche Eliten setzen auf aggressivere Außenpolitik, Militarisierung und Krieg
„... Für die Nachdenkseiten sprach Jens Wernicke mit Horst Teubert, Geschäftsführer und Redakteur von german-foreign-policy.com, einem Nachrichtenportal für Informationen zur deutschen Außenpolitik…“ Interview vom 7. Juli 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die deutsche Außenpolitik setzt nicht erst seit den Geschehnissen in der Ukraine, die unter anderem zu einer offenen Unterstützung faschistischer Kreise durch deutsche Regierungsvertreter zum Ziele der Übernahme der Ukraine in den europäischen Einflussbereich führten, auf Militarisierung und „Bereitmachung“ für den Krieg. Bereits 1992 erklärte der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe weiterlesen »

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Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
US-Deserteur André Shepherd vor Europäischem Gerichtshof
André Shepherd„Am 25. Juni 2014 wird der Fall des US-Deserteurs André Shepherd, der Ende 2008 in Deutschland Asyl beantragte, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. Der 37-jährige André Shepherd wollte sich nach einem ersten Einsatz in Irakkrieg im Jahr 2004 nicht weiter an Kriegsverbrechen beteiligen und desertierte. Mit seinem Asylantrag beruft er sich auf die Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union, mit der diejenigen geschützt werden sollen, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen. Rechtsanwalt Dr. Reinhard Marx, der André Shepherd im Asylverfahren vertritt, betont, dass hier zum ersten Mal ein Verfahren eines US-Deserteurs vor dem höchsten europäischen Gericht verhandelt wird. Damit wird deutlich, welch grundsätzliche Bedeutung dem Fall zukommt.“ Einladung zu Anhörung und anschließender Pressekonferenz vom 17.6.2014 von Connection e.V., Pro Asyl und Military Counseling Network e.V. bei Connection, dort Hintergründe. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »
André Shepherd"Am 25. Juni 2014 wird der Fall des US-Deserteurs André Shepherd, der Ende 2008 in Deutschland Asyl beantragte, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. Der 37-jährige André Shepherd wollte sich nach einem ersten Einsatz in Irakkrieg im Jahr 2004 weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Die Weltpolitik-Kampagne der Eliten
„Die im Herbst 2013 gestartete Berliner Eliten-Kampagne zur Legitimierung neuer Kriegseinsätze der Bundeswehr kommt nicht recht voran. Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck, man dürfe „den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein … verwerfen“, stoßen auf deutliche Kritik; Vertreter christlicher Organisationen werfen Gauck vor, er wolle nur den „Widerstand der Bevölkerung“ gegen künftige Militärinterventionen aufweichen. Umfragen zeigten zuletzt eine massive Ablehnung künftiger Bundeswehreinsätze. Die Äußerungen des Bundespräsidenten stehen im Zusammenhang mit einer Kampagne, mit der das deutsche Außenpolitik-Establishment, auch gestützt von den Leitmedien, darauf abzielt, „Ziele und Anliegen“ der deutschen Weltpolitik gegenüber der Bevölkerung „effektiver zu kommunizieren“, wie es in einem breit getragenen Strategiepapier vom Herbst 2013 heißt – Kriegseinsätze inklusive…“ Redaktioneller Bericht vom 20.06.2014 von und bei German Foreign Policy weiterlesen »
"Die im Herbst 2013 gestartete Berliner Eliten-Kampagne zur Legitimierung neuer Kriegseinsätze der Bundeswehr kommt nicht recht voran. Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck, man dürfe "den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein ... verwerfen", stoßen auf deutliche Kritik; Vertreter christlicher Organisationen werfen Gauck vor, er wolle nur den "Widerstand der Bevölkerung" weiterlesen »

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