Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Gigantische NATO-Manöver, ins unermessliche steigende Rüstungsausgaben, Terror und humanitäre Katastrophen im Nahen Osten – das sind nur einige Beispiele dafür, dass auf die militärische Karte gesetzt wird, wenn es um die Lösung von Krisen geht und politische und diplomatische Optionen kaum noch eine Rolle spielen. Ins Bild passt die geplante Stationierung neuer Raketensysteme, mit denen strategisch relevante Ziele in Russland angegriffen werden können, was selbst nach Einschätzung des NATO-Generalsekretärs die Gefahren von Missverständnissen und Fehlkalkulationen in Moskau erhöhen würde. Dass Linder nun ein dreijähriges Moratorium für Sozialausgaben vorschlägt, um den Wahnsinn zu finanzieren, zeigt, dass wir alle weiter den Gürtel enger schnallen sollen. Wo bleiben da unsere gewerkschaftlichen Vorstellungen für gute und klimagerechte Daseinsvorsorge und Investitionen? Wie können wir damit besser in die Öffentlichkeit und in die Offensive kommen? Diese Fragen bewegen uns alle…“ Einladung zur Veranstaltung und deren Ergebnis: [Resolution] Stoppt den Krieg in Gaza 
„Eine Firma, die Personenschützer in den Irak entsendet, steht unter dem Verdacht, von Rechtsradikalen beeinflusst zu sein. Sie soll ein Netzwerk unterhalten, das weit in die Behörden hineinreicht. Mehrere deutsche Sicherheitsbehörden beschäftigen sich derzeit mit der in Hamm ansässigen Firma Asgaard – dies ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste in Kooperation mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die Behörden treibt die Sorge um, dass Asgaard enge Kontakte in die Bundeswehr sowie in mehrere deutsche Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene hinein unterhält. Offenbar ist die Firma rechtsradikal beeinflusst. Das Geschäft von Asgaard besteht hauptsächlich aus dem Rekrutieren und Vermitteln von Sicherheitspersonal, meist ehemaligen Spezialkräften aus Bundeswehr und Polizei (…) Geführt wird das Unternehmen aus Hamm von Dirk G., einem ehemaligen Fallschirmjäger der Bundeswehr. G.,…“ Beitrag von Georg Heil und Lisa Wandt vom 17.09.2020 bei tagesschau.de, siehe dazu weitere Informationen und NEU: Anklage: Hat Frankfurter Hauptkommissar interne Daten an rechte Sicherheitsfirma Asgaard gegeben? 
„Wer sich in Syrien der Einberufung zum Wehrdienst entzieht, hat keinen Anspruch auf Asyl. So entschied vor wenigen Tagen das Oberverwaltungsgericht Münster. (…) In ihrem Urteil bestreitet das OVG Münster, dass der syrische Staat Wehrdienstentziehern eine oppositionelle Gesinnung unterstelle. Die Richter kritisieren dabei nicht nur den UN-Flüchtlingskommissar, sondern auch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der eine solche politische Verfolgung bejaht hat. Das sei eine „unplausible Spekulation“, heißt es in der Begründung. Um den Asylanspruch abzulehnen, müssen die Münsteraner Richter aber noch einen Schritt weiter gehen und verneinen, dass die syrische Armee generell einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Krieg führt. (…) Im Übrigen sei der Asylbewerber ja gar kein richtiger Wehrdienstsverweigerer, sondern jemand, der sich dem Dienst durch Flucht entzogen habe…“ Bericht von Arnd Henze vom ARD Hauptstadtstudio vom 10. Mai 2017 bei tagesschau.de. Siehe dazu NEU: Neues Urteil: Syrische Kriegsdienstverweigerer haben doch Anspruch auf Asylfolgeverfahren 
>“Mehr als 70 russische Journalisten und ebenso viele Wissenschaftler haben sich in zwei öffentlichen Protestschreiben gegen den aktuellen Militäreinsatz des eigenen Landes in der Ukraine ausgesprochen. Interessant ist, dass sich im Fall der Presseleute die Teilnehmerliste, die im Sozialen Netzwerk Telegram veröffentlicht wurde, nicht nur auf liberale und allgemein regierungskritische Medienschaffende beschränkt (…) Auch die Teilnehmerliste des Forscheraufrufs liest sich wie ein „Who is who“ der russischen Wissenschaftselite. Hier finden sich vor allem zahlreiche Vertreter der Russischen Akademie der Wissenschaften, Raumfahrtexperten, Universitätsdozenten und wissenschaftliche Mitarbeiter von Forschungseinrichtungen. (…) Auch in der russischen Regionalpolitik gibt es ähnliche Stimmen…“ Beitrag von Bernhard Gulka vom 25. Februar 2022 in Telepolis, siehe weitere Informationen zum Antimilitarismus in Russland (speziell 
„Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 Staatsvertreter, Militärs und Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser Privatveranstaltung, die u.a. mit Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um Sicherheit, sondern immer um die Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen Bundesregierung, die eine militaristische „Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will. Heute organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg – bis hin zum Atomkrieg. Auf der Siko wird diese Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft. Die Siko soll nicht ungestört stattfinden…“ Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024 (wie immer auch vom LabourNet mitgezeichnet) und weitere Informationen. NEU: Solidarität mit und Spendensamlung für die Internationale Münchner Friedenskonferenz nach dem Stopp der Förderung durch die Stadt München 
„Rund um den 12. Februar, den „Internationalen Tag gegen Kindersoldaten“ (Red Hand Day), ruft das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ wie viele andere Organisationen in NRW zu Aktionen auf. Auf 250.000 schätzt die UNO die Zahl der Kinder, die zum Waffeneinsatz in Kriegen gezwungen werden. Dagegen richten sich die jährlichen Aktionen von Friedens- und Kinderrechtsorganisationen am Jahrestag der Unterzeichung des Zusatzprotokolls der UN-Kinderschutzkonvention, das diesen Missbrauch verhindern soll. In Deutschland richtet sich der Protest auch gegen den Export von Waffen an Länder, die Kinder als Soldaten einsetzten sowie gegen die Praxis der Bundeswehr, unter-18jährige zu rekrutieren. Wir finden es erschreckend, dass trotz anhaltender Kritik von vielen Seiten Ende 2017 eine neue Höchstzahl von Minderjährigen bei der Bundeswehr bekannt wurde…“ Aktionsaufruf vom 5. Februar 2018 vom und beim Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ und die überregionale Aktionsseite. Siehe auch die Aktionsseite und NEU: #RedHandDay, internationaler Tag gegen Kindersoldat*innen am 12. Februar 2024: Nein zur Rekrutierung Minderjähriger! Mahnwache in Düsseldorf 
„… Eine neue Begeisterung für den Kriegsdienst in der Bundeswehr gibt es anscheinend nicht in der Altersgruppe, die im Ernstfall tatsächlich gefragt wäre. (…) Einige, für die sich tatsächlich die Frage stellt, ob und wofür sie demnächst ihr Leben riskieren sollen, sehen das scheinbar ein bisschen anders. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in der Bundeswehr im laufenden Jahr deutlich gestiegen. (…) Viele begründeten ihre Verweigerung angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und einer möglichen Eskalation damit, dass sie „mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten“, heißt es in dem Bericht…“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 19. September 2022 in Telepolis und dazu NEU: Fremdenlegion mangels Bewerbungen im Gespräch: „Deutschland dienen“ – auch ohne Deutschen Pass? 
„… Das ursprüngliche Werbeplakat hängt noch da, es wurde lediglich ein anderes, leicht verfremdetes, darüber gehängt. Auch der Glaskasten, in den Frida Henkel die Protestkunst geschmuggelt hat, ist noch heile. Trotzdem steht plötzlich in den frühen Morgenstunden die Polizei vor der Tür und durchsucht ihr Elternhaus. (…) Die ursprüngliche Aufschrift »Geht Dienst an der Waffe auch ohne Waffe?« hatte sie durch den Spruch »Kein Dienst an der Waffe geht ohne Waffe!« ersetzt, ansonsten glich das Poster optisch dem Original. (…) Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA), der in der Sache ermittelte, bewertete die pazifistische Intervention als »schweren Diebstahl« und begründete die Hausdurchsuchungen damit, dass das Abusting die Bundeswehr »gar lächerlich« gemacht habe. »Dass ›die Bundeswehr lächerlich machen‹ ein Straftatbestand ist, wäre mir neu«, sagt Frida Henkel. Das sah das Gericht wohl genauso: Ende letzten Jahres wurde das Verfahren gegen sie wegen Geringfügigkeit eingestellt…“ Artikel von Marie Frank vom 29.07.2020 im ND online („Gefährliche Werbung. Beschwerde gegen Hausdurchsuchung nach Adbusting eines Bundeswehr-Plakats eingereicht“) und weitere Beiträge zum Thema Adbusting NEU: Bundesverfassungsgericht: Hausdurchsuchung wegen Adbusting war überzogen und grundrechtswidrig ![[29.11.2023 in Berlin gegen „Berlin Security Conference“] Keine Kriegskonferenz in unserer Stadt! No BSC 2023! Abrüsten statt Sozialabbau!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2023/11/no_bsc_23.jpg)
„Am 29. und 30. November findet im Andels Hotel am Bahnhof Landsberger Allee die Berlin Security Conference (BSC) zum 22. Mal statt. Auf der BSC, laut eigener Aussage die „größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, kommen alljährlich Politiker*innen, hochrangige Militärs und Vertreter*innen internationaler Rüstungsfirmen zusammen. Als Kongressmesse schafft die BSC neben inhaltlichen Vorträgen den nötigen Rahmen für zivile, militärische und politische Funktionsträger*innen, um sich auch informell auszutauschen. Am Buffet kann gemeinsam geplauscht und beim Aussteller nebenan die neuste Kriegsdrohne in Augenschein genommen werden. (…) Die Berliner Sicherheitskonferenz steht für eine militarisierte Welt in der ökonomische und politische Interessen mit brutaler Gewalt und Krieg durchgesetzt werden…“ Aus dem Aufruf auf der diesjährigen Aktionsseite zur Demo gegen die „Berlin Security Conference“ am Mittwoch 29.11. um 18 Uhr, Frankfurter Tor – siehe weitere Aufrufe 
„Angesichts einer Debatte um Aufrüstung und die „Normalität“ von Auslandseinsätzen mag es anachronistisch wirken, eine aktive Konversionspolitik zu fordern, dennoch gibt es gute Gründe auch dieses Feld im Auge zu behalten. Konversionsdebatten können helfen, bereits gemachte Fehler nicht zu wiederholen und einen Wandel zu einer friedlichen Wirtschaft von Grund auf erfolgreich zu gestalten. Dies gilt insbesondere deshalb, da sich aktuell ein Strukturwandel in der Rüstungsindustrie vollzieht, der genutzt werden sollte, um Arbeitsplätze dauerhaft und unumkehrbar in den Bereich der zivilen Produktion zu überführen. Denn nur wenn diese Ziele verwirklicht werden, kann von einem erfolgreichen Konversionsprozess gesprochen werden. Unter Konversion wird gemeinhin eine Umwandlung von militärischen Gütern, Flächen und Produktionen in zivile verstanden. Der Beitrag hier beschränkt sich auf die Diskussion der Konversion von Rüstungsbetrieben in zivile Betriebe…“ Artikel von Andreas Seifert vom 9. Januar 2017 bei IMI-Analyse 2017/01, siehe weitere Beiträge zur Gewerkschaften und Rüstungskonversion samt Rückblick. Neu: Kriegsgerät schon okay: Aktionswoche bei Airbus und Co.: IG Metall fordert gemeinsam mit Vertretern der Branche mehr Aufträge für die heimischen Waffenschmieden 
„21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen. Wir sind besorgt um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Wir brauchen eine Kultur des Friedens und eine gemeinsame Sicherheit. Anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, liefert die Bundesregierung immer mehr Waffen und rüstet massiv auf. (…) Das Gesundheitswesen, die Infrastruktur, Unterstützung für Kinder und bezahlbare Mieten, Bildung, Wissenschaft und Ausbildung sind dagegen durch dramatische Mittelkürzungen bedroht. (…) Wir fordern von der Bundesregierung ein Ende der ungehemmten Aufrüstung sowie eine sofortige Vermittlung für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen…“ Aus dem von der „Ukraine Initiative – die Waffen nieder“ initiierten Aufruf vom Oktober 2023 und alle Infos auf der Aktionsseite nie-wieder-krieg und dazu NEU: Aufruf der ver.di-Linken NRW: Nein zu Kriegen und Aufrüstung! Ja zum Sozialstaat! 
„Zu einem Zeitpunkt, in der jeder Tag ohne Waffenstillstand in der Ukraine unsinniges Blutvergießen in einem für die Ukraine nicht gewinnbaren Krieg fordert; zu einem Zeitpunkt, wo mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas in Gaza ein kriegerischer Flächenbrand nicht nur im nahen und mittleren Osten droht; zu einem Zeitpunkt, wo die einseitige Positionierung im Nahost-Konflikt durch Politik und Medien in Deutschland zum internationalen Glaubwürdigkeitsverlust führt; zu einem Zeitpunkt, wo die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zum wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands beitragen; zu einem Zeitpunkt, wo der deutsche Rüstungshaushalt in ungeahnte Höhen geschraubt wird und zugleich unser Sozialsystem vor dem Kollaps steht; zu einem Zeitpunkt, wo massenhafte Proteste gegen kriegerische Aufrüstung und Sozialabbau gemeinsam geführt werden müssen erscheint diese Sonderausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 55 u.a. zu den Themen…“ Übersicht und Bezugsadressen sowie Download der Zeitung zu 
„Unbewaffnete Ukrainer, die Straßenschilder austauschen, Panzer blockieren und sich dem russischen Militär entgegenstellen, beweisen ihren Mut und und ihre strategische Klugheit. (…) Während die Menschen den Schock der letzten Tage überwinden, gewinnt gerade dieser unbewaffnete Teil des Widerstands an Dynamik. (…) Diese gemeinsamen Aktionen werden oft von Bezugsgruppen durchgeführt – winzige Zellen von gleichgesinnten Freunden. In Anbetracht großer Wahrscheinlichkeit von Repressionen können diese Gruppen Kommunikationsmöglichkeiten aufbauen (in der Annahme, dass das Internet bzw. die Mobiltelefonie abgeschaltet wird) und damit ein hohes Maß an Planungsfähigkeit bewahren. Bei langfristigen Besetzungen können diese Zellen auch aus bestehenden Netzwerken – Schulen, Kirchen/Moscheen und anderen Einrichtungen – hervorgehen…“ Bericht von Daniel Hunter vom 01. März 2022 bei Lebenshaus Schwäbische Alb mit vielen Beispielen und dazu weitere (für die Repression gegen Kriegsdienstverweigerer siehe unser Dossier: 
„Nachdem der DGB-Bundeskongress 2022 auf Betreiben des DGB-Bundesvorstandes und unter Bruch unserer Satzungen und Beschlüsse das „Ja! zu Waffenlieferungen“ beschlossen hat, soll dies jetzt auf Initiative des ver.di-Vorstandes, unterstützt durch den Gewerkschaftsrat auch auf dem ver.di-Bundeskongress nachvollzogen werden: Ja! zu einer Kriegslogik, die unter dem Deckmantel eines sogenannten „umfassenden Sicherheitsbegriffs“ ausdrücklich „militärische Sicherheit“, indirekt „Auf- und Hochrüstung“ und Kriegseinsätze auch deutscher Soldat:innen befürwortet – „was zur Erfüllung ihrer Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung erforderlich ist“ und das alles unter der den wahren Kern verschleiernden Überschrift: „Perspektiven für Frieden, Sicherheit und Abrüstung in einer Welt im Umbruch“. (…) SAGT NEIN! Hebt Eure Hand nicht für einen erneuten Schulterschluss der Gewerkschaften mit dem deutschen Kriegskurs!…“ Aufruf zu Unterschriften und alle Hintergründe auf der Kampagnenseite zur Aktion – Mag Wompel gehört zu den Erstunterzeichner:innen – und NEU: Die Delegierten des IG Metall-Gewerkschaftstags setzten antimilitaristische Änderungen am Leitantrag des Bundesvorstandes durch 
„… Der bevorstehende 6. Bundeskongress (17.-23.9. / Berlin) wird sich – sowohl wegen der grundsätzlichen friedenspolitischen Orientierung von ver.di, aber ganz besonders natürlich aufgrund der aktuellen Situation) intensiv mit Fragen von Krieg, Frieden und damit zusammenhängenden Themen beschäftigen (müssen). Dafür hoffe ich hier eine nützliche Arbeitshilfe zur Verfügung zu stellen. Dokumente des 1. bis 4. Bundeskongresses konnte ich im Netz nicht mehr auffinden und habe deshalb auf mein Archiv auf meinem Rechner zurückgegriffen (für den 3. und 4. Bundeskongress). Sollten die Dokumente doch im Netz verfügbar sein, bin ich für entsprechende Hinweise dankbar…“ Aus der Vorbemerkung von Bernhard Pfitzner zu seiner Zusammenstellung vom 12.3.23 – siehe seine bisherigen Veröffentlichungen zu „„Zeitenwende“ – Herausforderungen für gewerkschaftliche (ver.di) Friedenspolitik“ im LabourNet: NEU: [aktualisiert] Ver.di-Dokumente zu Krieg, Frieden, (Ab-) Rüstung