bundeswehr-wegtretenZum nicht ganz geheim gehaltenen Aufrüstungsplan für die Bundeswehr, der unter vielen anderen Plänen zur Kriegstauglichkeit auch das – aus der Geschichte nicht unbekannte –  Konzept beinhaltet, Soldaten anderer Länder in die eigene Armee einzugliedern, analysiert in dem – sehr lesenswerten – Beitrag „Bühler-Papier“ Jürgen Wagner am 08. Mai 2017 bei IMI-Online (IMI-Analyse 2017/11) die einzelnen Bestandteile des „großen Plans“, woraus deutlich wird, dass es um die Konfrontation mit Russland ebenso geht, wie um mehr deutsche Einsätze rund um die Welt, aber öfter in „führender Rolle“. weiterlesen »
bundeswehr-wegtretenZum nicht ganz geheim gehaltenen Aufrüstungsplan für die Bundeswehr, der unter vielen anderen Plänen zur Kriegstauglichkeit auch das - aus der Geschichte nicht unbekannte -  Konzept beinhaltet, Soldaten anderer Länder in die eigene Armee einzugliedern, analysiert in dem – sehr lesenswerten - weiterlesen »

BigBrotherAwards 2017: „Oscars für Datenkraken“. Grafik von Heiko SakureiDie Bundeswehr und die Bundesministerin für Verteidigung erhalten den BigBrotherAward 2017 in der Kategorie Behörden für die massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr mit dem neuen „Kommando Cyber- und Informationsraum“ (KdoCIR). Diese digitale Kampftruppe mit (geplant) fast 14.000 Dienstkräften wird die Bundeswehr fit machen für den Cyberkrieg – auch für militärische Cyberangriffe auf IT-Systeme und kritische Infrastrukturen anderer Staaten. Mit dieser Militarisierung des Internets beteiligt sich die Bundesrepublik am globalen Cyber-Wettrüsten – ohne Parlamentsbeteiligung, ohne demokratische Kontrolle und ohne rechtliche Grundlage…“ Siehe die Laudatio von Dr. Rolf Gössner weiterlesen »
BigBrotherAwards 2017: „Oscars für Datenkraken“. Grafik von Heiko Sakurei"Die Bundeswehr und die Bundesministerin für Verteidigung erhalten den BigBrotherAward 2017 in der Kategorie Behörden für die massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr mit dem neuen „Kommando Cyber- und Informationsraum“ (KdoCIR). Diese digitale Kampftruppe mit weiterlesen »

Du glaubst, es ist cool, Soldat/in zu sein? Ad-Busting vom Peng!-Kollektiv, November 2015Der aktuelle Fall des Oberleutnants Franco A, dessen in völkischer Diktion verfasste Diplomarbeit kein Karriereknick in der Bundeswehr war, bot den unmittelbaren Anlass für die Ministerschelte an der Bundeswehr. Was dann folgte, war ein deutschnationaler Shit-Storm gegen die Ministerin, der von der AfD über die SPD, den Bundeswehrverband bis zum Darmstädter Signal reichte, der nur, weil er sich zeitweise im Umfeld der deutschen Friedensbewegung positionierte, als links gilt. Deren Sprecher Florian Kling will bei aller Detailkritik an den rechten Umtrieben auf die Truppe nichts kommen lassen. Er sieht das Problem nur im Ministerium, sagte er. Der Bundeswehrverband sieht ja „jeden rechtsschaffenden Soldaten beleidigt“, weil die Ministerin es wagt, einmal eine annähernd realistische Einschätzung zu geben. Die SPD muss natürlich wieder einmal besonders deutlich machen, dass sie nicht aus vaterlandslosen Gesellen, sondern aus deutschen Patrioten besteht und wirft der Ministerin vor, das Vertrauen in die Bundeswehr zerstört zu haben“ – aus dem Beitrag „Kotau vor dem Korpsgeist der Bundeswehr“ von Peter Nowak am 06. Mai 2017 bei telepolis, worin auch eine kurze Skizze der Geschichte der Bundeswehr enthalten ist. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge, zwei  von vorvorletzten „Skandalen“ aus 20 Jahren,  sowie einen Hintergrundartikel weiterlesen »
Du glaubst, es ist cool, Soldat/in zu sein? Ad-Busting vom Peng!-Kollektiv, November 2015Der aktuelle Fall des Oberleutnants Franco A, dessen in völkischer Diktion verfasste Diplomarbeit kein Karriereknick in der Bundeswehr war, bot den unmittelbaren Anlass für die Ministerschelte an der Bundeswehr. Was dann weiterlesen »

Bundeswehr übt StraßenkriegWenig beachtet von der Öffentlichkeit, wächst in der Colbitz-Letzlinger Heide im nördlichen Sachsen-Anhalt die hochmoderne militärische Übungsstadt »Schnöggersburg«. Gebaut mit Steuergeld, ausgestattet und betrieben vom Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall, sollen Bundeswehr- und NATO-Einheiten dort demnächst den Kampf in Großstädten proben. Die Bürgerinitiative Offene Heide will weiter gegen die Aufrüstung protestieren. Neben dem Ostermarsch plant sie für den Sommer erneut ein Antikriegscamp. »Widerstehe mit uns, wo in Deutschland der Krieg beginnt«, ruft die Initiative zum Friedensmarsch am Ostermontag in Stendal unter ihrem diesjährigen Motto »Pax an« auf. Die 40.000-Einwohner-Stadt grenzt im Norden unmittelbar an den 232 Quadratkilometer großen Truppenübungsplatz des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) Altmark. »Gehorchen statt hinhorchen ist der Kanon der soldatischen, politischen und spießbürgerlichen Verteidiger des Bauzauns der Kriegsübungsstadt, wie auch der Grenzen am Mittelmeer, der sogenannten Freiheiten am Horn von Afrika und am Hindukusch, des Machtstrebens der NATO und des Systems militärischer Gewalt«, mahnen die Aufrufer. Soldaten seien Vasallen des Gewaltmonopols, denen das selbständige Denken verboten werde. Geplant sind eine 75 Kilometer lange Friedenstour mit dem Fahrrad und ein Autokorso von Magdeburg nach Stendal“ – aus dem Bericht „Wo Krieg in der Heide beginnt“ von Susan Bonath am 08. April 2017 in der jungen Welt, worin auch noch weitere Informationen zu den ortsbezogenen Geschäftserfolgen von Rheinmetall gegeben werden weiterlesen »
Bundeswehr übt StraßenkriegWenig beachtet von der Öffentlichkeit, wächst in der Colbitz-Letzlinger Heide im nördlichen Sachsen-Anhalt die hochmoderne militärische Übungsstadt »Schnöggersburg«. Gebaut mit Steuergeld, ausgestattet und betrieben vom Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall, sollen Bundeswehr- und NATO-Einheiten dort demnächst den Kampf in Großstädten proben. Die weiterlesen »

Schule ohne Militär„Militarisierung bedeutet die gesellschaftliche Durchsetzung von militärischen Prinzipien wie Gehorsam und Hierarchien und die gewalttätige Durchsetzung von Interessen. Das militärische Konzept frisst sich dabei in alle gesellschaftlichen Bereiche und durchdringt das Denken. Militarisierung ist ein Angriff auf Selbstbestimmung und Emanzipation und steht Gewaltfreiheit und Pazifismus diametral entgegen. Militarisierung ist eine autoritäre Formierung der Gesellschaft und dient der (militärischen) Aufrechterhaltung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und Staatlichkeit im westlichen Verständnis. Es geht nicht um Ursachen von Missständen, es geht nicht um Menschenrechte, Gerechtigkeit oder Frieden. Militarisierung setzt dabei besonders bei Kindern und Jugendlichen an, denn Minderjährige sind die ideale Zielgruppe, um Menschen früh ans Militär zu binden, um mehr Militärbefürworterinnen an der Heimatfront zu haben und um potentielle Soldatinnen und Soldaten rekrutieren zu können. (…) In „Schulfrei für die Bundeswehr“-Netzwerken, an „Red Hand Days“ und mit Aktionen gegen den Tag der Bundeswehr gilt es sich für die Abschaffung der Bundeswehr einzusetzen und in Bündnisse insbesondere gegen die Militarisierung der Jugend zu engagieren. Möglichkeiten sind militärfreie Schulen, Schulbeschlüsse gegen Bundeswehr an Schulen, Protest und Kampagnen gegen Bundeswehrwerbung und Rekrutierung… „ Beitrag von Markus Pflüger vom 6. April 2017 bei der IMI-Analyse 2017/06 aus der Graswurzelrevolution vom April 2017. Markus Pflüger hat im Rahmen des Symposiums Politischer Pazifismus am 28. Januar 2017 unter dem Titel „Stoppt die Militarisierung von Kindern und Jugendlichen!“ einen Vortrag gehalten. Der Text stellt eine Zusammenfassung dar. weiterlesen »
Schule ohne Militär"Militarisierung bedeutet die gesellschaftliche Durchsetzung von militärischen Prinzipien wie Gehorsam und Hierarchien und die gewalttätige Durchsetzung von Interessen. Das militärische Konzept frisst sich dabei in alle gesellschaftlichen Bereiche und durchdringt das Denken. Militarisierung ist ein Angriff auf Selbstbestimmung und Emanzipation und weiterlesen »

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„Die beginnende Aufstockung des deutschen Militärhaushalts auf bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts führt zu Wachstumsschüben in der deutschen Rüstungsindustrie. Exemplarisch belegen dies die jüngsten Geschäftszahlen der Waffenschmiede Rheinmetall. Demnach ist der Umsatz im Geschäftsbereich „Defence“ im vergangenen Jahr um rund 14 Prozent auf fast drei Milliarden Euro gestiegen – und das Unternehmen rechnet mit weiterem Wachstum: Es verzeichnet einen Auftragsbestand von mehr als 6,6 Milliarden Euro, hofft im nächsten Jahr auf Rüstungsaufträge aus Berlin in Höhe von weiteren zwei Milliarden Euro und geht davon aus, auf dem deutschen Heimatmarkt langfristig Aufträge im Wert von zehn Milliarden Euro einwerben zu können. Hinzu kommen boomende Geschäfte auf dem weltgrößten Rüstungsmarkt – in den USA – sowie Bemühungen, zwei Joint Ventures zur Produktion von Munition und Panzern in der Türkei zu gründen. Die saudischen Streitkräfte werden schon heute von Rheinmetall-Tochterfirmen außerhalb der Bundesrepublik beliefert – mit Munition, die sie im Jemen-Krieg einsetzen…“ Bericht vom 31. März 2017 von und bei German-Foreign-Policy weiterlesen »
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!"Die beginnende Aufstockung des deutschen Militärhaushalts auf bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts führt zu Wachstumsschüben in der deutschen Rüstungsindustrie. Exemplarisch belegen dies die jüngsten Geschäftszahlen der Waffenschmiede Rheinmetall. Demnach weiterlesen »

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Syrien
Die Bundesregierung will mehr (militärische) Verantwortung: Auch für die getöteten Zivilisten in Syrien?
bundeswehr-wegtretenAls das unselige Gespann Schröder/Fischer tat, was vor ihnen keine bundesdeutsche Nachkriegsregierung gewagt hatte – die Bundeswehr in den Krieg zu schicken, damals gegen Jugoslawien – waren die ersten Taten das Bombardement eines Personenzuges und eines Fernsehsenders. Über Bomben auf afghanische Hochzeitsfeiern und andere „Kollateralschäden“ jetzt also Ziele festgemacht für Bombenangriffe. Zielobjekt: Zivilpersonen. In Syrien. Wer Soldaten in Marsch setzt, unter welchem menschenrechtlichen Vorwand auch immer, setzt eben eine Kriegsmaschine in Gang. Und wer dies unter dem Motto „Mehr Verantwortung übernehmen“ tut, der – oder die – muss eben die Verantwortung dafür übernehmen. In dem Artikel „Mehr Verantwortung übernehmen: Bundeswehr an verheerendem Luftschlag beteiligt“ von Marcus Klöckner am 29. März 2017 bei telepolis wird angemerkt: „War die Bundeswehr an dem verheerenden Luftschlag vom Dienstag vergangener Woche in der syrischen Ortschaft al-Mansoura nahe der Stadt Rakka (Raqqa) beteiligt? Laut Medienberichten legen das Recherchen von NDR, WDR und SZ nahe.  Demnach sollen deutsche Tornados am 19. März 2017 „Aufklärungsbilder“ eines Gebäudekomplexes geliefert haben, der in der Nacht vom 21. auf den 22. März bombardiert wurde (Haben US-Flugzeuge eine Schule bei Raqqa bombardiert?). Nach der Syrischen Stelle für Menschenrechtsverletzungen (SOHR) sollen bei dem Bombardement durch die Koalition bis zu 33 Zivilisten ums Leben gekommen sein. Drei Tage nach dem Luftschlag sollen dann erneut Bundeswehr-Tornados über die Ortschaft geflogen sein, und, wie tagesschau.de berichtet, „ein sogenanntes Battle Damage Assessment unternommen haben“, also Aufnahmen zur Auswertung der Schäden gemacht haben…weiterlesen »
bundeswehr-wegtretenAls das unselige Gespann Schröder/Fischer tat, was vor ihnen keine bundesdeutsche Nachkriegsregierung gewagt hatte – die Bundeswehr in den Krieg zu schicken, damals gegen Jugoslawien – waren die ersten Taten das Bombardement eines Personenzuges und eines Fernsehsenders. Über Bomben auf afghanische Hochzeitsfeiern weiterlesen »

Stabsübung GETEX und Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Vorsicht: Schleudergefahr für PanzerStabsrahmenübungen mit Beteiligung von Polizei und Bundeswehr finden im Bereich Katastrophenschutz unter dem Label LÜKEX bereits seit 2004 statt. Das hat die Bundeswehr bereits genutzt, um sich in diesem Bereich immer weiter breit zu machen. Überspitzt gesagt ist die Bundeswehr dort aber zum Sandsäcke schleppen vorgesehen. In der anstehenden Übung soll es allerdings auch um Objektschutz, also eine klassische Polizeiaufgabe gehen, in der Soldat_innen der Bevölkerung mit dem Gewehr in der Hand gegenübertreten. Das ist in der Größenordnung neu. Es geschieht zwar auch jetzt schon in begrenzten Fällen in Militärischen Sicherheitsbereichen, die z.B. für Gelöbnisse und die SIKO in München auch mal temporär eingerichtet werden, lässt sich aber kaum auf ganze Städte oder Landstriche ausweiten. Was die Auslandseinsätze angeht übt die Bundeswehr z.B. mit der Bundespolizei und der European Gendarmerieforce, v.a. den Umgang mit Demonstrationen und Menschenmassen, also eine klassische Polizeiaufgabe…“ Interview von Amil vom 3. März 2017 bei indymedia linksunten und weitere Infos. Neu: Feind im Blick: Übung von Bundeswehr und Polizei weiterlesen »
Vorsicht: Schleudergefahr für PanzerStabsrahmenübungen mit Beteiligung von Polizei und Bundeswehr finden im Bereich Katastrophenschutz unter dem Label LÜKEX bereits seit 2004 statt. Das hat die Bundeswehr bereits genutzt, um sich in diesem Bereich immer weiter breit zu machen. Überspitzt gesagt ist die weiterlesen »

Vorsicht: Schleudergefahr für PanzerDie neue US-Regierung übt Druck auf die Nato-Staaten aus, mehr Geld in die Verteidigung zu investieren. Die Sorge scheint tief zu gehen, da selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble zunächst eine Steigerung in Aussicht stellte und nun Verteidigungsministerin von der Leyen den Plan vorlegte, dass die Zahl der Soldaten bis 2024 auf 198.000 erhöht werden soll. Bis dahin soll auch das Bundeswehrbudget auf 2 Prozent erhöht worden sein. Das könnte allerdings der Trump-Regierung viel zu langsam sein, zumal die Erhöhung von einer neuen Bundesregierung vorgenommen werden muss, jetzt kann viel geredet werden. Schon jetzt hat die Bundeswehr allerdings Probleme, hinreichend viele neue Soldaten und Soldatinnen für das zu finden, „was wirklich zählt“. Bis Ende 2016 war anvisiert worden, die Zahl der der Zeit- und Berufssoldaten auf 170.000 zu erhöhen, was trotz neuer Personalstrategie und Werbung nicht gelungen ist…“ Artikel von Florian Rötzer vom 22. Februar 2017 bei telepolis weiterlesen »
Vorsicht: Schleudergefahr für Panzer"Die neue US-Regierung übt Druck auf die Nato-Staaten aus, mehr Geld in die Verteidigung zu investieren. Die Sorge scheint tief zu gehen, da selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble zunächst eine Steigerung in Aussicht stellte und nun Verteidigungsministerin von der Leyen weiterlesen »

Schule ohne MilitärDie Bundeswehr wirbt auf allen Social-Media-Kanälen um Schulabgänger. Und noch nie gab es so viele minderjährige Rekruten wie in diesem Jahr. Wirkt die PR-Offensive? (…) Noch nie gab es so viele Rekruten unter 18 Jahren wie heute. Zum Stichtag 1. November 2016 zählte die Bundeswehr 1576 Minderjährige, die bei der Bundeswehr anfingen – ein Höchstwert. Sie beginnen eine Laufbahn als Zeitsoldat oder auch als Freiwillige Wehrdienstleistende. Die Zahl stieg seit 2011 von 689 bis heute kontinuierlich an, wie aus einer Anfrage der Linken an das Verteidigungsministerium hervorgeht. Doch wie kommt es zu Anstieg bei denjenigen, die nur mit dem Einverständnis von Mama und Papa zum Militär dürfen? Eine Spurensuche…“ Artikel von Max Holscher vom 11.02.2017 bei SPON weiterlesen »
Schule ohne Militär"Die Bundeswehr wirbt auf allen Social-Media-Kanälen um Schulabgänger. Und noch nie gab es so viele minderjährige Rekruten wie in diesem Jahr. Wirkt die PR-Offensive? (…) Noch nie gab es so viele Rekruten unter 18 Jahren wie heute. Zum Stichtag 1. November weiterlesen »

Du glaubst, es ist cool, Soldat/in zu sein? Ad-Busting vom Peng!-Kollektiv, November 2015Die „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne der Bundeswehr und die YouTube-Serie „Die Rekruten“ setzen seit November 2015 sowohl quantitativ als auch qualitativ neue Maßstäbe bei der Nachwuchswerbung und Öffentlichkeitsarbeit der Armee. Die Auswertung dieser Kampagnen zeigt, dass sie für die Öffentlichkeitsarbeit und zur Nachwuchswerbung ein fahrlässig verzerrtes Bild von der Bundeswehr zeichnen. Die Armee präsentiert sich jungen Leuten als Abenteuerspielplatz mit dem Versprechen zur Selbstverwirklichung. Allgemein wird die Bundeswehr in der Öffentlichkeit im Dienst für „das Gute“ in der Welt gezeigt. Gefahren und Probleme des Soldatenberufs sowie die Interessen deutscher Außen- und Militärpolitik werden dabei systematisch ausgeblendet…“ Anreißer zur IMI-Studie 2017/01 von Michael Schulze von Glaßer vom 18. Januar 2017 bei der Informationsstelle Militarisierung. Siehe dazu die Imi-Studie zum Download weiterlesen »
Du glaubst, es ist cool, Soldat/in zu sein? Ad-Busting vom Peng!-Kollektiv, November 2015"Die „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne der Bundeswehr und die YouTube-Serie „Die Rekruten“ setzen seit November 2015 sowohl quantitativ als auch qualitativ neue Maßstäbe bei der Nachwuchswerbung und Öffentlichkeitsarbeit der Armee. Die weiterlesen »

Vorsicht: Schleudergefahr für PanzerMehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene Mitglieder von Bundesregierungen wegen des Führens von Angriffskriegen gestellt. Völkerrechtswidrig waren u.a. die Kriege in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Heute sind die Beteiligung am Syrienkrieg, ebenso wie die Beteiligung der Bundesregierung an den von Ramstein aus gesteuerten Drohnenmorden der USA völkerrechtswidrig. Die standardisierte Antwort des Generalbundesanwaltes auf Strafanzeigen lautete stets: Im Strafgesetzbuch (StGB § 80) sei nur die Vorbereitung eines Angriffskrieges, nicht die Führung eines solchen unter Strafe gestellt. Das stimmt formal, aber nicht inhaltlich…“ Beitrag von Martin Singe vom 11. Januar 2017 für das Grundrechtekomitee weiterlesen »
Vorsicht: Schleudergefahr für Panzer"Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene Mitglieder von Bundesregierungen wegen des Führens von Angriffskriegen gestellt. Völkerrechtswidrig waren u.a. die Kriege in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Heute sind die Beteiligung am weiterlesen »

Die Bundeswehr – der zukünftige Modellarbeitgeber?
Krieg beginnt hier. Widerstand auch.„Die Bundeswehr soll mehr Verantwortung übernehmen. So verklausuliert meint man den immensen Schub bei der Aufrüstung zur Kriegsvorbereitung. Nachdem es nur noch die Berufsarmee gibt, hat die Bundeswehr jetzt schon einen riesengroßen Personalmangel. Das liegt auch daran, dass die jungen Menschen, nachdem sie auf die bunten Werbebroschüren hereingefallen sind, nach den Alltagserfahrungen im Dienst, schnell wieder ins Zivilleben wechseln. Um die zukünftigen Aufgaben personell überhaupt annähernd bewältigen zu können, wird nun nicht gekleckert, sondern richtig geklotzt. (…) In den Jobcentern und Arbeitsagenturen, im Bildungsbereich schon ab der Grundschule und bei Job-Messen wird der Nachwuchs gesucht. Gelockt werden vor allem auch junge Erwerbslose mit Begriffen wie: „sinnstiftend, Einsätze und Missionen, Kameradschaft, Treueverhältnis, und Fürsorgepflicht“ und die Kooperation zwischen Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit (BA) wird weiter ausgebaut. Neuerdings soll sich die Bundeswehr auch für Flüchtlinge in den Bereichen Handwerk, Technik, Medizin und Logistik öffnen. Dann kann es zu der Situation kommen, dass der Arbeitgeber der Flüchtlinge, die Bundeswehr, dann im Heimatland alles kaputt bombt und hier die Opfer im zivilen Bereich der Bundeswehr einsetzt. (…) Damit die Truppe bei der Anwerbung von Fachkräften im Wettbewerb mit Wirtschaftsunternehmen besser bestehen kann, soll flankierend zur den ganzen Offensiven auch der „Arbeitgeber Bundeswehr“ aufgehübscht werden…“ Beitrag vom 20 Oktober 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
Krieg beginnt hier. Widerstand auch."Die Bundeswehr soll mehr Verantwortung übernehmen. So verklausuliert meint man den immensen Schub bei der Aufrüstung zur Kriegsvorbereitung. Nachdem es nur noch die Berufsarmee gibt, hat die Bundeswehr jetzt schon einen riesengroßen Personalmangel. Das liegt auch daran, dass die weiterlesen »

T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Werben fürs Sterben"Mit 235 Werbeveranstaltungen ist die Bundeswehr von Oktober bis Dezember 2016 in Jobcentern und Arbeitsämtern im gesamten Bundesgebiet unterwegs, wie als Antwort auf eine Kleine Anfrage von und bei Ulla Jelpke dokumentiert. Harald Thome machte bereits in seinem Newsletter vom 2. Oktober 2016 auf die Aufstellung aufmerksam und schrieb: „Auf das diese nicht so stattfinden, wie die Veranstalter dies wünschen…“ Oder, wie einer unserer Leser dazu formulierte: „Schaut euch bitte diese Übersicht einmal an – ist bestimmt für jeden etwas dabei.weiterlesen »
T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Werben fürs Sterben"Mit 235 Werbeveranstaltungen ist die Bundeswehr von Oktober bis Dezember 2016 in Jobcentern und Arbeitsämtern im gesamten Bundesgebiet unterwegs, wie als Antwort auf eine Kleine Anfrage von und bei Ulla Jelpke dokumentiert weiterlesen »

BGH verweigert Kunduz-Entschädigung: Schuld? Aber wir doch nicht
Kampfdrohnen„… Es mögen im Nachhinein Hinterbliebene auftreten, deren Kinder ums Leben kamen, es mögen Witwen und Waisen offenkundig berechtigte Klage führen: Sie haben keinerlei Recht auf irgendwelche Entschädigung, noch nicht einmal dann, wenn sich deutsches Personal fahrlässig verhalten haben sollte. Der Bundesgerichtshof hat das am Donnerstag so entschieden und damit nur bekräftigt, was weltweit die selbstverständliche Regel ist. Nationalstaaten verbitten sich jede Be- und Verurteilung von außen, wenn sie die Welt mit Gewalt gestalten, und sei es per ferngesteuerter Drohne. Solange keine Kriegsverbrechen vorliegen, können die Staaten im Grunde verfahren, wie sie wollen. Täter werden in Kriegszeiten stets besser geschützt sein als Opfer, das vor allem wurde den Hinterbliebenen der Bombenopfer von Kunduz am Donnerstag in Karlsruhe kühl beschieden…“ Kommentar von Ullrich Fichtner vom 6. Oktober 2016 bei Spiegel online, zu den Details der BGH-Begründung siehe BGH-Pressemitteilung Nr. 176/2016 zum Urteil III ZR 140/15 vom 6. Oktober 2016 weiterlesen »
Kampfdrohnen"... Es mögen im Nachhinein Hinterbliebene auftreten, deren Kinder ums Leben kamen, es mögen Witwen und Waisen offenkundig berechtigte Klage führen: Sie haben keinerlei Recht auf irgendwelche Entschädigung, noch nicht einmal dann, wenn sich deutsches Personal fahrlässig verhalten haben sollte. Der Bundesgerichtshof hat weiterlesen »

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