Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Stoppt den Krieg in der Ukraine – Waffenstillstand sofort! Für eine Verhandlungslösung – Nein zu immer neuen Waffenlieferungen! Gegen Sanktionen, die zu einer Verdreifachung der Energiepreise führen und die Millionen Menschen in soziale Not und Armut stürzen! Der Krieg der Kreml-Führung gegen die Ukraine ist ohne Wenn und Aber zu verurteilen. Doch die Antworten auf den Krieg sind nicht Hochrüstung, Waffenlieferungen und eine Sanktionsspirale. Sie lauten: Deeskalation! Waffenstillstand! Intensive Suche nach einer Lösung durch Verhandlungen, bei der auch den Sicherheitsinteressen Russlands Rechnung getragen wird. Unsere Solidarität gilt den Zivilgesellschaften in der Ukraine und in Russland…“ Alle Infos auf der Homepage der Zeitung und der Download der Ausgabe 52 
„Anlässlich der morgen stattfindenden Hauptversammlung der Heckler & Koch AG fordert das Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch, dass der Kleinwaffenproduzent seine selbstgesetzte „Grüne-Länder-Strategie“ endlich glaubwürdig und konsequent umsetzt. Demnach dürfen Kriegswaffen ausschließlich an Länder geliefert werden, die zur EU oder zur NATO gehören oder NATO-assoziiert sind. Doch welche Länder als „grün“ gelten oder zum „Rest der Welt“ zählen, ist dennoch nicht einfach nachvollziehbar, da H&K die eigenen Kriterien aushöhlt. Die Kriterien und Risikoanalysen von H&K hierzu sind nicht transparent, sollten aber aufgrund ihrer sicherheitspolitischen Brisanz und der mitunter tödlichen Folgen öffentlich nachvollziehbar sein. So können mittlerweile beispielsweise auch Indonesien, Indien, Südkorea, Malaysia und der Oman als „Grüne Länder“ gelten…“ Pressemitteilung vom 2.8.2022, siehe die Gegenanträge ![[International Labour Network of Solidarity and Struggles] Stoppt die russische Aggression in der Ukraine! Keine Nato! Für eine freie und souveräne Ukraine für lohnabhängige Menschen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/02/ukraine-krieg-lnss.jpg)
Am 23.04.2022 fand in Frankfurt ein Kongress des Bündnisses „Jugend gegen den Krieg“ statt. Der Kongress wurde von einem breiten Bündnis von Jugendorganisationen bzw. Gliederungen von Jugendorganisationen organisiert und getragen. Auf Druck des ver.di-Bundesvorstandes mussten die Logos von ver.di-Jugendgliederungen von der Homepage genommen werden. Es wurden rechtliche Schritte angedroht. Mitglieder des Bezirksjugendvorstandes Frankfurt am Main und Region, des Bezirksjugendvorstandes München und des Bezirksjugendvorstandes Südwestfalen sammeln nun Unterschriften von ver.di-Mitgliedern unter einen Offenen Brief „Demokratische Prozesse in der Gewerkschaft stärken!“ um dieses Vorgehen nicht widerspruchslos zu lassen… Mehr zum Brief und neu dazu: 29. Tagung des Zentralen Arbeitskreises Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus in ver.di solidarisch mit der ver.di-Jugend Frankfurt und München 
„Die Gewerkschaften sind Teil der Friedensbewegung. Ist das so? (…) Wie umstritten Militarisierung und Krieg in den deutschen Gewerkschaften oftmals waren, zeigen Schlaglichter auf die Debatten und Proteste um zwei zentrale Ereignisse für die Aufrüstung der Bundesrepublik: die Wiederbewaffnung in den 1950er Jahren und die atomare Hochrüstung nach dem NATO-Doppelbeschluss 1979. (…) Große Proteste gegen die Wiederbewaffnung fanden trotz der bremsenden Rolle der Gewerkschaftsführer statt. (…) Eine zentrale Debatte, die die Gewerkschaften von den 50er bis in die 80er Jahre begleitete, drehte sich um Aktionsformen. Konkreter: Sollten die Gewerkschaften die Aufrüstung durch Streiks bekämpfen? Auf einer „Kampf dem Atomtod“-Kundgebung in Frankfurt im Frühjahr 1958 lieferte der Schriftsteller Robert Jungk den Anlass für diese Diskussion. Auf einen Zuruf hin, in dem der Aufruf zu einem Generalstreik gefordert wurde, antwortete er: „Wenn die Gewerkschaftsführer den Mut dazu haben!“ Der Geschäftsführende Bundesvorstand des DGB hatte zu jenem Zeitpunkt jedoch bereits beschlossen, die Kampagne zwar zu unterstützen, jedoch auf keinen Fall deshalb zu einem Generalstreik aufzurufen. (…) Die Verbindung von sozialen Belangen mit Fragen der Aufrüstung, wie sie von linken Kräften in der Friedensbewegung der 80er Jahre versucht wurde, ist auch heute noch relevant…“ Beitrag von Marco Helmbrecht vom 19. Juni 2022 bei Klasse Gegen Klasse 
„Heute Nacht, am 24. Oktober New Yorker Zeit, hat Honduras als 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Kurz zuvor sind Jamaica und die Republik Nauru beigetreten. (…) “Ab dem 22. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet. Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die Großmächte Verträge aufkündigen, hat die stille Mehrheit der Staaten die letzten Massenvernichtungswaffen verboten, und damit eine Ambition realisiert, die die Menschen weltweit teilen”, kommentiert Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN Deutschland. Die rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Inkrafttretens auf Deutschland und die NATO hat die deutsche Sektion von ICAN in einem Briefing Paper zusammengefasst. Bisher hat auch die Bundesregierung das Verbot von Atomwaffen mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft abgelehnt. Mit Javier Solana und Willy Claes haben gleich zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre in einem offenen Brief klargestellt, dass der Vertrag und das Verteidigungsbündnis durchaus kompatibel sind…“ Meldung vom 25. Oktober 2020 von und bei ICAN und dazu neu: Friedensforschung geht von Atomwaffen-Revival aus. Sipri-Jahresbericht: Nuklearmächte sind mit Modernisierung oder sogar Ausbau ihrer Arsenale beschäftigt 
„Bei Rheinmetall und seinen Aktionären knallten die Sektkorken: 24.2.2022: es ist wieder Krieg; 27.2.2022: Scholz kündigt ein 
Während aus der Ukraine erschreckende Nachrichten über das Kriegsgeschehen eintreffen und sich eine 
„Die schrecklichen Bilder des seit Ende Februar wütenden Krieges Russlands gegen die Ukraine machen fassungslos – insbesondere die neusten Berichte und Bilder aus Butscha. Die russischen Truppen ziehen sich aus dem Norden der Ukraine zurück und hinterlassen viele Tote und Orte der Verwüstung. Es bleibt die Hoffnung, dass sich die Verantwortlichen dieser Taten eines Tages vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten müssen. Es ist zu begrüßen, dass der Generalbundesanwalt ein so genanntes Strukturermittlungsverfahren für die Ukraine eingeleitet hat, sodass Prozesse nach dem Weltrechtsprinzip zukünftig möglich sind. Im Mittelpunkt der Ostermärsche steht in vielen Städten die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand und langfristig nach Frieden für die Menschen in der Ukraine. Ein weiteres zentrales Thema der diesjährigen Ostermärsche wird die von der Bundesregierung angekündigte massive Aufrüstung der Bundeswehr sein…“ Die Ostermärsche finden in diesem Jahr vom 14.-18. April statt, siehe alle Infos zu den Ostermärschen 2022 der Friedensbewegung beim Netzwerk Friedenskooperative und v.a. Termine der Ostermärsche 2022. Neu: [Rede von Jürgen Grässlin] Das Blutvergießen muss ein Ende haben – in der Ukraine und weltweit 
Seit dem 
„Putin droht mit atomaren Waffen. Die Atomlobby propagiert Atomkraftwerke als Klimaschutz und alternative zu russischem Gas. Und die Europäische Kommission hat Kernenergie beschlossen als nachhaltig und grün eingestuft. Aufklärung über atomare Gefahren ist so wichtig wie nie. Das Internationale Uranium Film Festival tut genau dies seit elf Jahren. (…) Das nächste Uranium Film Festival findet vom 19. bis 29. Mai 2022 sowohl live in Rio de Janeiro im Kino des Museums für Moderne Kunst (MAM Rio) sowie auch global online statt. Das Festival wird dabei rund 40 Filme aus 14 Ländern kostenlos zeigen. Zudem ist ein online Live-Event zum Thema Uranbergbau und seine Folgen mit Indigenen aus den USA und Brasilien geplant. In Berlin soll das Festival in Partnerschaft mit der Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW) und der Juristenvereinigung gegen Kernwaffen (IALANA) diesem Jahr vom 6. bis 13. Oktober in stattfinden. Doch die Finanzierung ist leider noch nicht gesichert. Jede Spende und Unterstützung ist willkommen und notwendig…“ Siehe den gesamten Spendenaufruf von uranium film festival und Informationen zu diesem 
„In Zeiten von Kriegen haben Gewerkschaften ein Problem: Klassenformationen und -kämpfe geraten in den Hintergrund. Vermeintliche Abkürzungen in nationaler Einheit mit den Regierenden wie Aufrüstung, Einmarsch und Repression drängen in den Fokus. Dabei sind Grenzen, Sprachen und Moral Kapitalist*innen egal. Sie fühlen sich aber in Nationalstaaten am wohlsten, denn diese garantieren ihnen eine gewisse Ruhe vor sozialen Revolten und den Versuchen der Arbeiter*innenklasse, ihnen die Profite und Enteignungen wieder abzutrotzen. Der Nationalismus der Herrschenden dient als Spaltung, Unterdrückung sowie Entrechtung durch unterschiedliche nationale Arbeitsgesetze, Pässe usw. Wenn sie wollen, jagen sie uns von einem Teil des Globus zum anderen, von einer Produktionsstätte zur nächsten. (…) Die Arbeiter*innenklasse hat kein Mutterland. Dennoch sind die meisten Gewerkschaften ebenfalls nationalstaatlich orientiert und organisiert und bewegen sich im Spannungsverhältnis zwischen regionalen und internationalen Arenen…“ Artikel von Anne Engelhardt am 12. April 2022 beim ak online – siehe mehr daraus und die Hintergründe im LabourNet 
„Im Sommer 2022 findet die documenta, die weltweit größte Ausstellung für zeitgenössische Kunst, in Kassel statt. Die documenta fifteen wird von dem indonesischen Kollektiv ruangrupa kuratiert, das die Bedeutung von Nachhaltigkeit und globaler Gerechtigkeit besonders betont. Der Rüstungsstandort Kassel, ein wichtiges Zentrum der deutschen Kriegsindustrie, steht diesem Anspruch klar entgegen. 365 Tage im Jahr werden hier Waffen produziert und in die ganze Welt exportiert. Bis zu einer Million Tourist:innen besuchen die documenta und für 100 Tage schaut die Welt nach Kassel. Das werden wir nutzen und gemeinsam während der documenta fifteen Widerstand gegen die Waffenkonzerne der Stadt und gegen die verheerenden Konsequenzen von Rüstungsexporten, Aufrüstung und Abschottung leisten. Unsere Aktionen werden so vielfältig und entschlossen sein wie die Bewegungen aus denen wir kommen. Die Forderung nach dem sofortigen Stopp aller Rüstungsproduktion verbindet uns…“ Einladung vom und beim Bündnis Rheinmetall entwaffnen mit Infos zur Aktionskonferenz und nun der Bericht: Starker Auftakt für einen antimilitaristischen Sommer: Breite antimilitaristische Aktionen in der Documentastadt vom 30.8 bis 4.9. geplant 
„Dieses Jahr findet der bundesweite Aktionstag der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ einen Tag später statt als sonst. In Berlin fordert die Kampagne am 27. Februar 2022 mit einer bildstarken Aktion: Rüstungsexporten einen gesetzlichen Riegel vorschieben. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zeigt in Kooperation mit der Hochschule Hildesheim (HAWK) „Deutschlands größte Waffenkammer“. Bei der interaktiven Kunstaktion auf dem Platz der Republik wird das Reichstagsgebäude „geröntgt“ und mit Augmented-Reality werden Menschen als Skelette in das Bild auf einer Videoleinwand integriert…“ „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zur Protest- und Kunstaktion „Deutschlands größte Waffenkammer“ – am 27. Februar 2022 ab 11:00 Uhr, Platz der Republik, vor dem Reichstagsgebäude, Berlin. Siehe mehr Infos