Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Seit Mitte bzw. Ende März finden bundesweit jeden Montag am Berliner Brandenburger Tor und an über 20 weiteren Orten so genannte Friedensmahnwachen statt. Aus mehreren Städten (Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Leipzig, Magdeburg) wird über völkisch/rechte, verschwörungsideologische und antisemitische Tendenzen berichtet. Diese beziehen sich einerseits auf politische Aussagen einiger Veranstalter sowie Äußerung während der Mahnwachen. Von einer „Mischung aus verschwörungsideologischem Denken, rechtsesoterischer Lyrik, zutiefst antisemitischer Bildsprache und Truther-Propaganda“ (Peter Nowak auf Telepolis vom 12.04.2014) ist die Rede. Dazu neu: Zauberlehrlinge: Aus dem Katastrophengebiet zwischen Links und Rechts 
„Zu Weihnachten 2015 fordert die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ die Bundesregierung erneut auf, den Export von Kleinwaffen und Munition komplett einzustellen. „Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe kommt, müssen wir uns der politischen Verantwortung Deutschlands für Fluchtursachen stellen. Denn Deutschland ist weltweit einer der führenden Exporteure von Kleinwaffen und Munition. Kleinwaffen wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre sind weltweit für mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge verantwortlich als jede andere Waffenart. So trägt die Bundesregierung direkt zur Verschärfung von Kriegen und gewaltsam ausgetragenen Konflikten bei – genau das ist aber eine der Hauptursachen für Flucht und Vertreibung. Darum sammeln wir Unterschriften gegen diese falsche Politik“, erklärte pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann und Sprecherin der Kampagne. „Wir wollen ein Land mitgestalten, das zivile und friedliche Konfliktbearbeitung exportiert, der Handel mit Kleinwaffen bewirkt das Gegenteil“, so Hoffmann…“ Pressemeldung von „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ vom 21. Dezember 2015 samt Unterschriftenliste 
Die Bundeswehr startete vor Kurzem eine Werbeoffensive für Jugendliche. Nun hat das Künstler-Kollektiv diese Kampagne auf seine eigene Art gehackt… Beitrag von Eva Hoffmann bei der Südddeutschen online vom 23. November 2015. Aus dem Text: „… Dass es der Bundeswehr an Nachwuchs fehlt, ist nichts Neues. Aber meistens werden zu plumpe Kampagnen wie die Werbung in der Bravo nach kurzen Protesten von Eltern und Lehrern wieder zurückgezogen. Bei der neuen Kampagne ist das was anderes. Statt mit abenteuerlichen Bildern, wird hier mit Hipster-Optik und frechen Sprüchen geworben. Die Täuschung sollte deshalb umso perfekter sein: „Wenn es nur ein stylisches Design braucht, um junge Leute von einer Idee zu überzeugen, dann können wir das auch. Und wir haben die besseren Argumente“, sagt Philipp. Wer seine Zukunftspläne von der Aufklärungsseite zerstört sieht, für den haben die Aktivisten ein paar andere Vorschläge. Ganz unten auf der Seite findet man ganz nach dem Motto „mach was wirklich zählt“ Vorschläge für Alternativberufe: Lehrer, Krankenpfleger, Flüchtlingshelfer…„. Neu: „Keine Ahnung von nix? Kein Problem! Wir nehmen gerne auch Arschlöcher“ – Bundeswehr-Werbung geentert – Teil 2
„Der 22. bundesweite und internationale Friedensratschlag findet am 5. und 6. Dezember 2015 traditionell wieder in der Universität Kassel statt. Eingeladen haben die AG Friedensforschung, der Bundesausschuss Friedensratschlag und das Kasseler Friedensforum. Unter dem Motto „Wege aus der Kriegslogik – für eine neue Friedenspolitik“ werden die erwarteten 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer u. a. über Fluchtursachen, Militärinterventionen, Waffenexporte und friedliche Konfliktlösungen diskutieren. (…) Der Friedensratschlag versteht sich mit seinen Arbeitsergebnissen als Brücke zwischen wissenschaftlicher Analyse und praktischem Engagement, als Ideengeber für friedensbewegte Menschen. Seine Friedenspolitischen Forderungen 2016 dienen der Entwicklung entsprechender Materialien der örtlichen und regionalen Initiativen.„ Ankündigung zum diesjährigen Friedensratschlag und weitere Infos 
„Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein… Es gebe Kräfte, die dem Vorgehen der Militärs gegenüber „feindlich“ eingestellt seien und dafür sorgten, „dass die Öffentlichkeit militärische Maßnahmen ablehnt“. Auf der Essener Konferenz will die NATO das ändern. Die Jahreskonferenzen des JAPCC handeln unter anderem von Kriegen als „Expedition“, vom „einkreisenden Krieg“ (etwa mit Flugverbotszonen), vom „langen Krieg“ und vor einem erneuten „großen Krieg“…. Im letzten Jahr empfahl die JAPCC-Konferenz unter dem Titel „Zukunftspfeil“ Drohnen und einen sog. „angemessenen Mix nuklearer und konventioneller Potenziale“. Sie spielen im Ernst mit dem nuklearen Feuer in Europa! …“ Ankündigung beim Friedensratschlag und weitere Infos
„Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Der Große Zapfenstreich, das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr, ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Zum abendlichen Militärspektakel werden 3000 zivile und militärische Teilnehmer*innen und Gäste erwartet. Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht, 300 Offiziere waren aus der Waffen-SS. Gegen die Wiederbewaffnung gab es in der BRD ab den 1950er Jahren massive Proteste der Friedensbewegung. Die Bundeswehr feiert neben ihrem 60-jährigen Bestehen auch »25 Jahre Armee der Einheit«. (…) Die Bundeswehr steht für Militarisierung, Krieg und Besatzung. Sie verkörpert autoritäres Denken und patriarchale Strukturen. Unser Ziel ist die Abschaffung der Bundeswehr und eine Welt ohne Krieg und Kapitalismus. Protestieren wir gegen die Bundeswehr und ihre preußisch-militaristische Geburtstagsparty!“ Aufruf zum Protest gegen die Bundeswehr-Geburtstagsfeierlichkeiten am 11. November 2015 in Berlin (Demo ab 17 Uhr vom Rosenthaler Platz) 
„Zivilklauseln gibt es nicht nur in der Forschung. Auch einige Unternehmen lehnen militärische Aufträge ab (…) Verantwortungsvolle Industrie gibt es aber nicht nur in Italien. Auch in Deutschland gibt es Selbstverpflichtungen von Unternehmen und Verbänden. Derzeit wird an vielen Hochschulen über sogenannte Zivilklauseln diskutiert, die Forschung fürs Militär ausschließen sollen. Aber auch die Industrie kann sich gegen Krieg bekennen – mancherorts ist das bereits Realität…“ Artikel von Michael Schulze von Glaßer vom 21.10.2015 beim Freitag online – mit vielen interessanten Beispielen 
„Vom 20. – 22. August 2015, fangen rund um den Bodensee die Aktionstage „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!“ an. Die Aktionstage werden von FlüchtlingsaktivistInnen aus Baden-Württemberg, initiiert. (…) Es ist allgemein Bekannt, daß Deutschland der 3. grösste Waffenexporteur der Welt ist. Wer Instrumente der Gewalt produziert – erntet Flüchtlinge!!! (…) Mit dem Ziel, die Ursachen der Flucht zu bekämpfen und Abhilfe zu schaffen, planen wir Flüchtlinge weitere Aufklärungsaktionen… “ Aufruf bei Refugees4refugees und weitere Infos 
„… Wir dürfen nicht mehr weiter zuschauen, wie Millionen Menschen Opfer der Machtbesessenheit von Recep Tayyip Erdoǧan und seiner AKP werden !!! Schluss mit dem Kriegskurs des türkischen Staates!!! Schluss mit der Isolationshaft gegen Abdullah Öcalan!!! Freiheit für alle politischen Gefangenen!!! Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie endlich ihre Türkei-Politik ändert, jegliche Waffenexporte in die Türkei und die Region stoppt sowie ihren Beitrag zur friedlichen Lösung der kurdischen Frage, z.B. durch die Aufhebung des PKK-Verbotes, leistet!!! Rojava muss endlich anerkannt werden!!! Es lebe die Geschwisterlichkeit der Völker!!! Hoch die Internationale Solidarität!!! Kommt zur bundesweiten Demonstration nach Köln, Auftaktkundgebung um 12:00 Uhr, Ebertplatz, am 8. August 2015!!! …“ Bündnisaufruf zur bundesweiten Großdemonstration am 8. August 2015, 12 Uhr, Ebert-Platz in Köln, dokumentiert bei XYK, dem Dachverband der Studierenden aus Kurdistan in Europa und Infos zum Hintergrund. Neu: „No Pasaran“ „…hiess die Losung der mehr als 15 000 Demoteilnehmern in Köln. Es ging nicht nur um die Bombardierung kurdischer Stellungen und Dörfer durch die türkische Armee, sondern auch gegen den Vernichtungsfeldzug der AKP Erdogans gegen die erfolgreiche kurdische Wahlalternative der HDP in den letzten Tagen…“ Bericht von Horst Hilse bei Scharf links vom 9. August 2015 
„Sollte bis zum 23. August keine Regierungsbildung erfolgt sein, muss der Präsident eine Wahlwiederholung einleiten. Lange schien dies Erdogans Präferenz zu sein. Dahinter stand seine Hoffnung, in einer chauvinistisch aufgeladenen Atmosphäre von Krieg und Gewalt Stimmen nationalistischer Wähler von der faschistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) für die AKP zurückzugewinnen und gleichzeitig die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) wieder unter die Zehn-Prozent-Hürde zu treiben. Doch Umfragen zeigen die HDP derzeit trotz einer Zunahme von PKK-Angriffen auf die Armee eher noch gestärkt“ – aus dem Artikel „Erdogan blockiert“ von Nick Brauns am 05. August 2015 in der jungen welt, worin auch die Möglichkeiten der Koalition sei es mit CHP oder der MHP (Schöpfung der Grauen Wölfe) erörtert werden. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge – insbesondere zur Bundeswehr in der Türkei 
„… eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder normales Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die Bevölkerung darauf ein, dies zu akzeptieren. Dieser Mobilmachung wollen wir etwas entgegensetzen, in den Köpfen der Menschen ebenso wie auch ganz praktisch. Abrüstung ist Handarbeit. Wir können nicht auf die Politik vertrauen, sondern müssen die Dinge selbst in die Hand nehmen. Mit vielfältigen Aktionen werden wir die scheinbare Normalität der kriegerischen Verhältnisse offenlegen, stören, blockieren: Spürbare Steine im Getriebe sein. Antimilitaristisches Handeln ist nötig, allüberall und zu jeder Zeit. Für das Camp haben wir uns einen Punkt herausgegriffen, der bereits in den letzten Jahren ein Kristallisationspunkt für antimilitaristische Aktionen war und auch weiter sein wird: hier werden kriegerische Einsätze vorbereitet, hier wird der Städtekampf trainiert. Krieg beginnt hier…“ Aufruf zum War starts here-Camp vom 25. Juli bis 3. August 2015 und weitere Infos. Neu: »Soldaten sind Mörder« – Sachsen-Anhalt: Friedensaktivisten besetzten Truppenübungsplatz in der Altmark. Die Polizei beschlagnahmte Fotomaterial von Journalisten und ein Transparent. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 3. August 2015