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Überwachung und Datenschutz
„Am besten kaufen Sie sich alle zwei Tage einen neuen Computer“. Der schweizerische Ex-Geheimdienstmitarbeiter Heinrich Eichenberger über Spionage, Cyber-Kriminalität und Datenschutz
„Der promovierte Ökonom Heinrich Eichenberger war 20 Jahre als Stabsoffizier des Schweizer Geheimdienstes tätig und hat später acht Agentenromane geschrieben. Mit Geheimdienste im Wandel hat er nun ein Buch über die Praxis der Nachrichtendienste verfasst…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.08.2014 weiterlesen »
"Der promovierte Ökonom Heinrich Eichenberger war 20 Jahre als Stabsoffizier des Schweizer Geheimdienstes tätig und hat später acht Agentenromane geschrieben. Mit Geheimdienste im Wandel hat er nun ein Buch über die Praxis der Nachrichtendienste verfasst…" Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.08.2014 weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Metadaten: Wie dein unschuldiges Smartphone fast dein ganzes Leben an den Geheimdienst übermittelt
„Geheimdienste sammeln Metadaten über die Kommunikation aller Bürger. Die Politiker wollen uns glauben machen, dass diese Daten nicht allzu viel aussagen. Ein Niederländer hat das überprüft und das Gegenteil demonstriert: Metadaten verraten viel mehr über dein Leben, als du denkst…“ Gastbeitrag von Dimitri Tokmetzis vom 29. Juli 2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Geheimdienste sammeln Metadaten über die Kommunikation aller Bürger. Die Politiker wollen uns glauben machen, dass diese Daten nicht allzu viel aussagen. Ein Niederländer hat das überprüft und das Gegenteil demonstriert: Metadaten verraten viel mehr über dein Leben, als du denkst…" Gastbeitrag von Dimitri Tokmetzis vom 29. Juli 2014 weiterlesen »

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Politik in den USA
USA: Überwachung gefährdet Journalismus, Recht und Demokratie. Medienfreiheit und Rechtsbeistand werden durch staatliche Überwachung unterminiert
„Die großflächige Überwachung in den USA behindert Journalisten und Anwälte massiv bei ihrer Arbeit, so Human Rights Watch und die American Civil Liberties Union in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die Überwachung unterminiert die Medienfreiheit und den Anspruch auf Rechtsbeistand. Letztlich nimmt sie den Menschen in den Vereinigten Staaten die Möglichkeit, ihre Regierung zur Verantwortung zu ziehen. Der 120-seitige Bericht „With Liberty to Monitor All: How Large-Scale US Surveillance is Harming Journalism, Law, and American Democracy“ basiert auf Interviews mit Dutzenden Journalisten, Rechtsanwälten und hochrangigen Vertretern der US-Regierung. Er dokumentiert, wie Journalisten und Anwälte, die sich mit Fragen der nationalen Sicherheit befassen, aufwändige Maßnahmen ergreifen oder ihre Arbeitsweise ändern mussen, um ihre Kommunikation, Quellen und vertrauliche Informationen zu schützen…“ Pressemitteilung vom 28. Juli 2014 von und bei Human Rights Watch. Siehe dort den Bericht „With Liberty to Monitor All: How Large-Scale US Surveillance is Harming Journalism, Law, and American Democracy“ weiterlesen »
"Die großflächige Überwachung in den USA behindert Journalisten und Anwälte massiv bei ihrer Arbeit, so Human Rights Watch und die American Civil Liberties Union in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die Überwachung unterminiert die Medienfreiheit und den Anspruch auf Rechtsbeistand. Letztlich nimmt sie den Menschen in den Vereinigten Staaten die weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Die Privatsphäre ist ein fundamentales Freiheitsrecht. Ein beginnender Diskurs über die digitale Revolution, die die bisherige Gesellschaft zerstört – Edward Snowden basiert
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.7.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.7.2014Whistleblower Snowden unterstützen

Edward Snowden hat durch seine NSA-Aufklärung den Grundstein für einen tiefergreifenden Diskurs über unsere zukünftige Gesellschaft angestoßen. Ausgangspunkt ist sein Satz: “Ich will nicht in einer Gesellschaft leben, die so etwas macht” weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Du bist die Datenflut: Protestaktion gegen Massenüberwachung
Du bist die Datenflut: Protestaktion gegen MassenüberwachungDie Initiative #wastun gegen Überwachung (http://wastun.jetzt/) organisiert die Protestaktion ‚Du bist die Datenflut‘: „Schick einen Datenträger per Post ans Kanzleramt. Mit jedem Brief zeigen wir, dass wir die umfassende Überwachung unseres Lebens nicht länger hinnehmen werden. Es ist an der Zeit, Widerstand zu leisten: Zusammen fluten wir das Kanzleramt mit Daten!“ Die Aktion startet am 26. Juli 2014 zum bundesweiten Aktionstag der #StopWatchingUs-Kampagne und endet am 30. August 2014, am Tag der Freiheit-statt-Angst-Demonstration in Berlin. Zum Start der Aktion ist am Samstag, dem 26. Juli ab 14 Uhr, zusammen mit #StopWatchingUs ein kleines Happening vor dem Reichstag geplant. Fürs Verfahren und die Postellenadresse siehe die Aktionsseite weiterlesen »
Du bist die Datenflut: Protestaktion gegen MassenüberwachungDie Initiative #wastun gegen Überwachung (http://wastun.jetzt/ externer Link ) organisiert die Protestaktion 'Du bist die Datenflut': "Schick einen Datenträger per weiterlesen »

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Ungeschützter Verkehr. E-Mail-Überwachung nimmt zu
Bestandsdatenabfrage„Ein UN-Bericht zur Datensicherheit macht wenig Hoffnung: Die Überwachung von E-Mails häuft sich. Das Ausmaß sei „höchst besorgniserregend“. Die Überwachung des privaten Datenverkehrs hat aus Sicht der Vereinten Nationen (UN) höchst besorgniserregende Ausmaße angenommen. Massenüberwachungen durch Regierungen „entwickeln sich zu einer gefährlichen Gewohnheit und sind keine Ausnahme mehr“, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Mittwoch in Genf bei der Vorstellung eines Berichts zur Datensicherheit…“ Agenturmeldung in der taz online vom 16.7.2014, siehe dazu den Bericht „The Right to Privacy in the Digital Age“ bei OHCHR weiterlesen »
Bestandsdatenabfrage"Ein UN-Bericht zur Datensicherheit macht wenig Hoffnung: Die Überwachung von E-Mails häuft sich. Das Ausmaß sei „höchst besorgniserregend“. Die Überwachung des privaten Datenverkehrs hat aus Sicht der Vereinten Nationen (UN) höchst besorgniserregende Ausmaße angenommen. Massenüberwachungen durch Regierungen „entwickeln sich zu einer weiterlesen »

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
USA: Carolinas HealthCare oder „Der gläserne Patient“
„In den US-Bundesstaaten Nord-Carolina und Süd-Carolina hat ein Feldversuch begonnen, mit dem nicht nur Behandlungs- und Gesundheitsdaten von Patientendaten, sondern auch deren Kundendaten (Banken, Kreditkarten etc.) ausgewertet werden sollen. Das berichtet BloombergBusinessweek am 03.07.2014 unter der Überschrift : „Hospitals Are Mining Patients Credit Card Data to Predict Who Will Get Sick“…“Beitrag von und bei die Datenschützer Rhein Main vom 8.7.2014 weiterlesen »
"In den US-Bundesstaaten Nord-Carolina und Süd-Carolina hat ein Feldversuch begonnen, mit dem nicht nur Behandlungs- und Gesundheitsdaten von Patientendaten, sondern auch deren Kundendaten (Banken, Kreditkarten etc.) ausgewertet werden sollen. Das berichtet BloombergBusinessweek am 03.07.2014 unter der Überschrift : „Hospitals Are Mining Patients Credit Card Data to Predict Who Will Get weiterlesen »

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Vorratsdatenspeicherung
Leak: Vorratsdatenspeicherung laut EU-Juristen „nicht mehr möglich“
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte„Im Vorfeld der anstehenden Beratungen der Justizministerkonferenz (JMK) sind dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung interne Informationen zugespielt worden. Danach hat der Juristische Dienst des EU-Rates den EU-Justizministern in nicht-öffentlicher Ratssitzung am 6./7. Juni u.a. mitgeteilt, dass die Ausführungen des Europäischen Gerichtshofs in Ziffer 59 seines Urteils zur Vorratsdatenspeicherung „nahe legen, dass eine allgemeine, voraussetzungslose Speicherung von Daten künftig nicht mehr möglich ist“…“ Meldung von und bei AK Vorrat vom 23.06.2014 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Im Vorfeld der anstehenden Beratungen der Justizministerkonferenz (JMK) sind dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung interne Informationen zugespielt worden. Danach hat der Juristische Dienst des EU-Rates den EU-Justizministern in nicht-öffentlicher Ratssitzung am 6./7. Juni u.a. mitgeteilt, dass die Ausführungen des weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
EU-Projekt will anonyme Telefonie anhand von Stimmproben abgehörter Gespräche ausleuchten
„Die internationale Polizeiorganisation Interpol ist an der Entwicklung eines neuen Systems der Sprachbiometrie (“voice biometrics”) beteiligt, das gegen “alle Formen transnationaler Kriminalität” eingesetzt werden kann. Dies verlautbarte das Generalsekretariat der Organisation am Freitag in einer Pressemitteilung. Interpol hat demnach in Lyon die Konferenz eines entsprechenden EU-Forschungsprojekt ausgerichtet. Dieses “Speaker Identification Integrated Project” (SIIP) wird von der EU-Kommission finanziert und soll “Kriminelle und Terroristen” anhand ihrer Stimme identifizieren…“ Artikel von Matthias Monroy vom 16.06.2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Die internationale Polizeiorganisation Interpol ist an der Entwicklung eines neuen Systems der Sprachbiometrie (“voice biometrics”) beteiligt, das gegen “alle Formen transnationaler Kriminalität” eingesetzt werden kann. Dies verlautbarte das Generalsekretariat der Organisation am Freitag in einer Pressemitteilung. Interpol hat demnach in Lyon die Konferenz eines entsprechenden EU-Forschungsprojekt ausgerichtet. Dieses “Speaker Identification weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Beschlussvorschläge der Bundesinnenministerkonferenz: Mehr Social Media, mehr Überwachung, mehr Zusammenarbeit
Artikel von Anna Biselli vom 13.06.2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
Artikel von Anna Biselli vom 13.06.2014 bei Netzpolitik externer Link

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
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Spionage: Verfassungsschutz weitet Zusammenarbeit mit US-Geheimdiensten aus
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!„Trotz der Snowden-Affäre intensiviert der deutsche Verfassungsschutz laut Recherchen von SZ, NDR und WDR die Zusammenarbeit mit US-Nachrichtendiensten wie CIA und NSA. Die Zahl der an die Amerikaner übermittelten Datensätze hat sich in den vergangenen Jahren demnach verfünffacht…“ Artikel von John Goetz und Frederik Obermaier in der Süddeutschen online vom 11. Juni 2014 und weitere Informationen weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Trotz der Snowden-Affäre intensiviert der deutsche Verfassungsschutz laut Recherchen von SZ, NDR und WDR die Zusammenarbeit mit US-Nachrichtendiensten wie CIA und NSA. Die Zahl der an die Amerikaner übermittelten Datensätze hat sich in den vergangenen Jahren demnach verfünffacht…" weiterlesen »

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Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"
Kontra Datenschutz
„Müssen chronisch Kranke ihre Leidensgeschichte dem Jobcenter mitteilen? Das Amt weiß es nicht genau. Doch einer Hamburgerin wurde die Grundsicherung gesperrt…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 12.06.2014 weiterlesen »
"Müssen chronisch Kranke ihre Leidensgeschichte dem Jobcenter mitteilen? Das Amt weiß es nicht genau. Doch einer Hamburgerin wurde die Grundsicherung gesperrt…" Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 12.06.2014 externer Link

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Automatische Gesichtserkennung: Deine Mimik verrät die böse Absicht
„Als reichten Überwachungssysteme nicht, um Geheimdiensten Bilder unserer Gesichter zu verschaffen, leisten viele Menschen Schützenhilfe: Mit «Gigatagging» auf Facebook oder breit gestreuten Selfies bedienen sie Kontrollsüchte. Aus Narzissmus oder in paradoxer Reaktion?…“ Artikel von Joachim Güntner in der NZZ online vom 12. Juni 2014 weiterlesen »
"Als reichten Überwachungssysteme nicht, um Geheimdiensten Bilder unserer Gesichter zu verschaffen, leisten viele Menschen Schützenhilfe: Mit «Gigatagging» auf Facebook oder breit gestreuten Selfies bedienen sie Kontrollsüchte. Aus Narzissmus oder in paradoxer Reaktion?..." Artikel von Joachim Güntner in der NZZ online vom 12. Juni 2014 weiterlesen »

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Facebook: "Freunde" in und als Gefahr
Auch von der Leyen will Daten von Facebook-Nutzern. Verteidigungsministerium entwickelt Programm zum Ausspionieren von Sozialen Netzwerken
„Das Bundesverteidigungsministerium hat ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag gegeben, zu denen wohl auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zählen. Ziel des Projekts sei die Gefahrenabwehr durch »Wissenserschließung aus offenen Quellen«, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Für das vor einem Jahr gestartete Forschungsprojekt seien Haushaltsmittel von 1,35 Millionen Euro vorgesehen. Ende 2016 solle es abgeschlossen sein…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 3.6.2014 weiterlesen »
"Das Bundesverteidigungsministerium hat ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag gegeben, zu denen wohl auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zählen. Ziel des Projekts sei die Gefahrenabwehr durch »Wissenserschließung aus offenen Quellen«, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Für das weiterlesen »

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Klage vor Verfassungsgericht: Karlsruhe soll E-Mail-Ausspähung durch BND prüfen
„Nicht nur die NSA späht Daten aus – sondern auch der BND: Der Berliner Anwalt Niko Härting geht gegen die Sammelwut des deutschen Geheimdienstes vor. Er klagt jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Datensammelpraxis des Bundesnachrichtendienstes (BND) wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Berliner Anwalt Niko Härting kündigte am Mittwoch eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe an, nachdem er am Bundesverwaltungsgericht mit einer Klage gegen die sogenannte strategische Fernmeldeüberwachung gescheitert war…“ Artikel vom 28.05.2014 bei Spiegel online weiterlesen »
"Nicht nur die NSA späht Daten aus - sondern auch der BND: Der Berliner Anwalt Niko Härting geht gegen die Sammelwut des deutschen Geheimdienstes vor. Er klagt jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Datensammelpraxis des Bundesnachrichtendienstes (BND) wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Berliner Anwalt Niko Härting kündigte am Mittwoch weiterlesen »

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