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Polizei Hamburg mit Bodycams: „Achtung, Aufnahme!“
„Von diesem Wochenende (20./21.6.15) an gehen Polizeibeamte in St. Pauli mit sogenannten Bodycams auf Streife. Von den mobilen Videoüberwachungsgeräten versprechen sich die Behörden einen Rückgang bei „Widerstandsdelikten gegenüber polizeilichen Maßnahmen“…“ Beitrag von Peter-Micheal Ziegler bei heise online vom 19. Juni 2015 weiterlesen »
"Von diesem Wochenende (20./21.6.15) an gehen Polizeibeamte in St. Pauli mit sogenannten Bodycams auf Streife. Von den mobilen Videoüberwachungsgeräten versprechen sich die Behörden einen Rückgang bei "Widerstandsdelikten gegenüber polizeilichen Maßnahmen"…" Beitrag von Peter-Micheal Ziegler bei heise online vom 19. Juni 2015 weiterlesen »

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rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei
Polizisten funken Goebbels-Zitat vor G7-Gipfel
“Zwei Polizisten haben während ihres Einsatzes beim G7-Treffen im bayerischen Schloss Elmau über Funk einen Ausschnitt aus einer Goebbels-Rede verbreitet. (…) Über zwei private Funkgeräte spielten sie fünf Tage vor Beginn des G7-Spektakels das berüchtigte Zitat aus der Sportpalastrede des NS-Reichspropagandaministers Joseph Goebbels von 1943 ab: “Wollt Ihr den totalen Krieg?” (…) Die Staatsanwaltschaft München II überprüfte den Vorfall, sah aber kein strafbares Handeln. Das Polizeipräsidium Bonn hat ein Disziplinarverfahren eingeleitet…” Spiegel-Meldung vom 12. Juni 2015 weiterlesen »
“Zwei Polizisten haben während ihres Einsatzes beim G7-Treffen im bayerischen Schloss Elmau über Funk einen Ausschnitt aus einer Goebbels-Rede verbreitet. (…) Über zwei private Funkgeräte spielten sie fünf Tage vor Beginn des G7-Spektakels das berüchtigte Zitat aus der Sportpalastrede des NS-Reichspropagandaministers Joseph Goebbels von 1943 ab: “Wollt Ihr den totalen weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
G7-Polizeibilanz: 360.000 Überprüfungen bei Grenzkontrollen…
… Dabei werden 10.555 Verletzungen des Aufenthaltsrechts gemeldet und politisch die nächsten Vorstöße gegen die Schengener Regelungen eingeläutet. Beitrag von Thomas Pany bei telepolis vom 10. Juni 2015 weiterlesen »
... Dabei werden 10.555 Verletzungen des Aufenthaltsrechts gemeldet und politisch die nächsten Vorstöße gegen die Schengener Regelungen eingeläutet. Beitrag von Thomas Pany bei telepolis vom 10. Juni 2015 externer Link. Aus dem Text: "… Geht es nach Informationen weiterlesen »

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Menschenrechte
Hannover: Misshandlungen im Gewahrsam sind kein Einzelfall – Das System Polizei macht diese zur Normalität
„Ein Skandal um polizeiliche Misshandlungen im Polizeigewahrsam der Bundespolizei in Hannover sorgt gerade für Schlagzeilen in den Medien (…)Dass es um abscheuliche Polizeigewalt geht, darüber sind sich die Kommentatoren und Experten einig. Aufgefallen ist mir jedoch, dass sehr schnell auf einen Einzeltäter und wenige Mitwisser fokussiert wurde. Es ist bequem, wenn man einen Schuldigen nennen kann und sich um eine Auseinandersetzung mit dem System, dass die Vorfälle erst möglich gemacht hat, drücken kann. Der „Skandal“ in Hannover ist aber weder ein Einzelfall noch das Werk eines Einzeltäters. Das System Polizei macht dies möglich…“ Kommentar der Kletteraktivistin Cécile Lecomte vom 20. Mai 2015 – mit eigenen Erfahrungsberichten und einer Dokumentation von Folterfotos im Braunschweiger Polizeigewahrsamstrakt 2008 – die dort zu „Schulungszwecken“ hingen, wie es heißt. Dazu neu: Polizeiliche Misshandlungen in Hannover: keine bedauerlichen Einzelfälle! Pressemitteilung der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt Bremen vom 22. Mai 2015 // Skandal-Folge: Bundespolizisten melden sich reihenweise krank. Beitrag bei der neuen Osnabrücker Zeitung vom 22. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein Skandal um polizeiliche Misshandlungen im Polizeigewahrsam der Bundespolizei in Hannover sorgt gerade für Schlagzeilen in den Medien (…)Dass es um abscheuliche Polizeigewalt geht, darüber sind sich die Kommentatoren und Experten einig. Aufgefallen ist mir jedoch, dass sehr schnell auf einen Einzeltäter und wenige Mitwisser fokussiert wurde. Es ist bequem, weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Frankfurt/Main: IG-Metall-Senioren eingekesselt
„Polizei in Frankfurt am Main ging mit Faustschlägen und Fußtritten gegen Gewerkschafter vor, um rund 30 Pegida-Anhänger durch die Stadt zu geleiten…“ Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 7. Mai 2015 weiterlesen »
"Polizei in Frankfurt am Main ging mit Faustschlägen und Fußtritten gegen Gewerkschafter vor, um rund 30 Pegida-Anhänger durch die Stadt zu geleiten…" Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 7. Mai 2015 externer Link. Aus dem weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Prozessbesucher unter Generalverdacht? Polizei NRW übermittelt Personalien von Publikum an das LKA Schleswig-Holstein
Antiatom-Sonne„Wer Anfang 2014 als Zuschauer_in an einem Prozess in Gronau (NRW) gegen eine Anti-Atom-Aktivistin teilnehmen wollte, musste sich am Einlass des Amtsgerichts Polizeikontrollen unterwerfen. (…) Ein Zuschauer der damaligen Verhandlung stellte Anfang 2015 ein Auskunftsersuchen beim LKA Schleswig-Holstein, was dort über ihn gespeichert sei. Ihm wurde daraufhin mitgeteilt, der Abteilung für politisch motivierte Kriminalität läge ein Bericht über seine Teilnahme an der Gerichtsverhandlung 2014 in Nordrhein-Westfalen vor. Dieser würde aus präventiven Gründen gespeichert…“ Beitrag bei nirgendwo.info vom 9. März 2015 weiterlesen »
Antiatom-Sonne"Wer Anfang 2014 als Zuschauer_in an einem Prozess in Gronau (NRW) gegen eine Anti-Atom-Aktivistin teilnehmen wollte, musste sich am Einlass des Amtsgerichts Polizeikontrollen unterwerfen. Die Polizeikräfte waren vom zuständigen Richter zur Amtshilfe angefordert worden, um die Sicherheit im Saal zu garantieren. Auf weiterlesen »

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OVG Rheinland-Pfalz zu Übersichtsaufnahmen bei Demos: Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
Gegen Videoüberwachung„Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 5. Februar 2015 die Anfertigung von Übersichtsaufnahmen im Kamera-Monitor-Prinzip durch die Polizei bei einer antifaschistischen Versammlung am 24. März 2012 in Bad-Neuenahr-Ahrweiler für rechtswidrig erklärt. (…) Da das OVG unter den heutigen technischen Bedingungen in Übersichtsaufnahmen einen Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sieht, bedarf es gemäß Art. 8 Abs. 2 Grundgesetz einer gesetzlichen Ermächtigung für staatliche Behörden…“ Beitrag vom und beim Ermittlungsausschuss Köln vom 24. Februar 2015 und das Urteil des OVG Rheinland-Pfalz weiterlesen »
Gegen Videoüberwachung"Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 5. Februar 2015 die Anfertigung von Übersichtsaufnahmen im Kamera-Monitor-Prinzip durch die Polizei bei einer antifaschistischen Versammlung am 24. März 2012 in Bad-Neuenahr-Ahrweiler für rechtswidrig erklärt. (…) Da das OVG unter den heutigen technischen Bedingungen weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Zusammenarbeit der BRD mit dem mörderischen Polizei-Regime in Mexiko

Dossier

Zusammenarbeit der BRD mit dem mörderischen Polizei-Regime in MexikoSchon vor 30 Jahren ungefähr gab es in der Friedensbewegung die Parole „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“ – daran hat sich seitdem nichts geändert. Immer mehr Fakten treten jetzt zutage (bzw werden zutage gebracht) die eine intensive Zusammenarbeit der Polizei der BRD mit jener Mexikos zeigen – auch unabhängig von in Vorbereitung befindlichen neuen Abkommen bezüglich polizeilicher Zusammenarbeit. Siehe dazu Berichte über Aktivitäten aus der BRD in Mexiko in unserer Materialsammlung vom 15.12.2014 und neu: Entgegen der Behauptungen der Bundesregierung: Die mexikanische Bundespolizei wusste Bescheid – weil sie dabei war bei der Entführung der Studenten weiterlesen »

Dossier

Zusammenarbeit der BRD mit dem mörderischen Polizei-Regime in MexikoSchon vor 30 Jahren ungefähr gab es in der Friedensbewegung die Parole „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“ – daran hat sich seitdem nichts geändert. Immer mehr Fakten weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Polizeirepertoire ohne Rechtsgrundlage – und ohne Konsequenzen
Strafanzeigen gegen Verantwortliche & Beteiligte “Europäischer Polizeikongress 2014” in Berlin„Die Einkesselung oder Gewahrsamnahme gehört zum üblichen polizeilichen Repertoire bei Demonstrationen. Obwohl das in vielen Fällen rechtswidrig ist, müssen die Polizisten kaum mit juristischen Konsequenzen rechnen.“ Artikel von Jean-Philip Baeck in der jungle World vom 2. Janaur 2015 weiterlesen »
Strafanzeigen gegen Verantwortliche & Beteiligte “Europäischer Polizeikongress 2014” in Berlin"Die Einkesselung oder Gewahrsamnahme gehört zum üblichen polizeilichen Repertoire bei Demonstrationen. Obwohl das in vielen Fällen rechtswidrig ist, müssen die Polizisten kaum mit juristischen Konsequenzen rechnen." Artikel von Jean-Philip Baeck in weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Durchgreifen im Schutz der Anonymität
„Bundesländer handhaben Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großeinsätzen sehr unterschiedlich. Sollen Polizisten bei Großeinsätzen eindeutig identifizierbar sein? Ja, meinen meist die Demonstranten. Kritiker halten Nummern für ein Sicherheitsrisiko, das Beamten nicht zugemutet werden könne…“ Artikel von Bettina Grachtrup in Neues Deutschalnd online vom 19.08.2014. Dazu neu: Nummern für Hessens Polizisten. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neuen Deutschland vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
"Bundesländer handhaben Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großeinsätzen sehr unterschiedlich. Sollen Polizisten bei Großeinsätzen eindeutig identifizierbar sein? Ja, meinen meist die Demonstranten. Kritiker halten Nummern für ein Sicherheitsrisiko, das Beamten nicht zugemutet werden könne…" Artikel von Bettina Grachtrup in Neues Deutschland online vom 19.08.2014 weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Gegen die Innenministerkonferenz 2014!
Demo-Bündnis noIMK„Am 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt.“ Beitrag des Bündnisses noIMK vom 10. November 2014 und Aufruf zu einer undesweiten Demonstration gegen Repression und Abschottung am 6. Dezember in Köln. Dazu neu: Nach Verbotsversuch: Demo-Route gerichtlich bestätigt! Meldung von Bettina Janecek und Diethelm Nonnenbroich im Kölner Stadtanzeiger vom 6. Dezember 2014 weiterlesen »
Demo-Bündnis noIMK"Am 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt." weiterlesen »

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Cracker in Uniform: Polizisten knacken Passwörter und Platten
Wir haben es ja geahnt. Jetzt aber wissen wir es genauer: Die Inventarliste vom virtuellen Werkzeugkoffer der Behörden ist geleakt worden, Detlef Borchers und Axel Kannenberg von heise online lassen uns an der Auswertung teilhaben. Beitrag auf heise online vom 12. November 2014 weiterlesen »
Wir haben es ja geahnt. Jetzt aber wissen wir es genauer: Die Inventarliste vom virtuellen Werkzeugkoffer der Behörden ist geleakt worden, Detlef Borchers und Axel Kannenberg von heise online lassen uns an der Auswertung teilhaben: (mehr …)

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Polizei und Rassismus. Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang
Stop racial profiling!Ein Beitrag angesichts der Diskussion um Racial Profiling und rassistische Übergriffe von PolizistInnen. Zentrale These: Die saubere Trennung einer republikanisch orientierten Polizei, die mit der Exekution des gesetzgeberischen Auftrags beschäftigt ist, aber ansonsten Flüchtlingen, Ausländern, Schwarzen etc. mit dem größten staatsbürgerlichen Respekt begegnet, ist nicht möglich. Im Anschluss werden Konsequenzen für eine angemessene antirassistische Kritik gezogen…   Artikel von Arian Schiffer-Nasserie weiterlesen »

Artikel von Arian Schiffer-NasserieStop racial profiling!

I. Worum geht es? Beispiel 1: B. wird von einer Gruppe junger Männer auf der Straße rassistisch beleidigt und bedroht, u. a. mit einem Messer. Er kann fliehen und läuft zur Polizei, um Anzeige zu erstatten – weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann [in Hamburg] durchsucht werden

Dossier

Hamburger »Gefahrengebiet«„Die Ausweisung von Gefahrengebieten ist eine Hamburger Spezialität. Umstritten ist jedoch, ob die Befugnis mit dem Grundgesetz vereinbar ist…“ Artikel von Christian Rath in der taz online vom 05.01.2014. Siehe dazu neu:
  • Klage gegen Inhaftierung: Die Polizei darf auch nicht alles
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Hamburger »Gefahrengebiet«"Die Ausweisung von Gefahrengebieten ist eine Hamburger Spezialität. Umstritten ist jedoch, ob die Befugnis mit dem Grundgesetz vereinbar ist…" Artikel von Christian Rath in der taz online vom 05.01.2014 weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Wenn sich Polizisten im Dienst nicht fotografieren lassen wollen. Razzia bei den Betreibern der Homepage Demofotografie HH
„Viele bunte Transparente, häufig Demonstranten und gelegentlich mal die Polizei sind auf DemofotografieHH zu sehen, auf der das Hamburger Protestgeschehen dokumentiert werden soll. Doch jetzt könnte die Dokumentation Lücken gekommen. Denn die Hamburger Polizei mag es gar nicht, wenn sie im Dienst fotografiert wird, wie der Betreiber der Seite erfahren musste. Vor einigen Tagen wurde seine Wohnung durchsucht. Es wird wegen „Verbreitung/ÖffentlicherZurschaustellung von Bildnissen nach § 33 i.V.m. §§ 22, 23 KunstUrhG“ ermittelt…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.07.2014 weiterlesen »
"Viele bunte Transparente, häufig Demonstranten und gelegentlich mal die Polizei sind auf DemofotografieHH zu sehen, auf der das Hamburger Protestgeschehen dokumentiert werden soll. Doch jetzt könnte die Dokumentation Lücken gekommen. Denn die Hamburger Polizei mag es gar nicht, wenn sie im Dienst fotografiert wird, wie der Betreiber der Seite erfahren weiterlesen »

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