Keine Macht für Niemand!„Der Neoliberalismus ist das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung. (…) Es wird Zeit, dass StaatenlenkerInnen wieder den „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ finden, sich also von ihrer „Marktreligiosität“ emanzipieren, in der der Mensch zum selbst entfremdeten Objekte der Entscheidungen „der Märkte“ wird. (…) Menschen erleben sich nicht mehr als selbst-bewusste Subjekte ihrer Geschichte, sondern als sich selbst entfremdete Objekte der Entscheidungen „der Märkte“. Dies kommt auch in der (journalistischen) Alltagssprache zum Ausdruck. Mit der größten Selbstverständlichkeit spricht man heute von „dem Markt“ als Subjekt: Er bestraft Griechenland mit hohen Zinsen, ist mal freundlich bis euphorisch gestimmt, mal depressiv bis panisch, er wird als vernunftbegabtes und mitunter gefühlsgetriebenes (höheres) Wesen imaginiert. (…) Der Neoliberalismus stellt das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung, der Ent-Moralisierung und der (Selbst)Entmündigung der Politik dar – groteskerweise im Namen der Freiheit des Menschen. Doch nicht diese wurden „freier“, sondern die zunehmend als Subjekte wahrgenommenen Finanzmärkte. In der Alltagssprache sind daher mit „die Märkte“ meistens die Finanzmärkte gemeint. Ihnen muss sich auch die demokratisch legitimierte Politik anpassen („marktkonforme Demokratie“)…“ Beitrag von Stephan Schulmeister vom 4. August 2016 beim blog.arbeit-wirtschaft.at weiterlesen »
Keine Macht für Niemand!"Der Neoliberalismus ist das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung. (...) Es wird Zeit, dass StaatenlenkerInnen wieder den „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ finden, sich also von ihrer „Marktreligiosität“ emanzipieren, in der der Mensch zum selbst entfremdeten Objekte der Entscheidungen „der weiterlesen »

Entkernte Demokratie
„…Kapitalismus und Partizipation stehen generell in einem widersprüchlichen Verhältnis zueinander. Die Verordnungen der Europäischen Union höhlen aber selbst die bürgerlich-parlamentarischen Verfahrensformen immer weiter aus. (…) Nimmt man einen emphatischen Begriff zum Maßstab, gab es in der Bundesrepublik oder in den kapitalistischen Staaten nie wirkliche Demokratie. Anders gesagt: So verstandene Demokratie und Kapitalismus sind unvereinbar, weil im Kapitalismus das Wirtschaften und Ökonomie der Sphäre des Privaten zugeordnet wird und von der Sphäre des Politischen getrennt bleiben muss – hebt man diese Trennung auf, handelt es sich nicht mehr um eine bürgerliche Gesellschaft…“ Vorabdruck des Beitrags von Andreas Fisah von der Uni Bielefeld bei der jungen Welt vom 5. Juni 2016 (der komplette Originalbeitrag erscheint mit dem Titel „Krise der Demokratie“ bei den Marxistischen Blättern) weiterlesen »
"...Kapitalismus und Partizipation stehen generell in einem widersprüchlichen Verhältnis zueinander. Die Verordnungen der Europäischen Union höhlen aber selbst die bürgerlich-parlamentarischen Verfahrensformen immer weiter aus. (...) Nimmt man einen emphatischen Begriff zum Maßstab, gab es in der Bundesrepublik oder in den kapitalistischen Staaten nie wirkliche Demokratie. Anders gesagt: So verstandene Demokratie weiterlesen »

"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag„Immer wenn in Deutschland jemand sein Missfallen über die festgefahrenen politischen Verhältnisse äußert, stößt er ins Horn der alternativen Demokratiebegeisterung: „Ich halte es mit Willy Brandt: Mehr Demokratie wagen…“ und meint damit „mehr direkte Demokratie“, „mehr Volksabstimmungen und mehr Bürgerbeteiligung“. Es ist in der linken Szene und neuerdings nicht mehr nur dort das Allheilmittel gegen alle großen und kleinen Gebrechen der grausamen politischen Wirklichkeit und Schlachtruf aller Anhänger der direkten Demokratie. Doch wer sich dann weiter fragt: „Was hat der gute, alte Willy Brandt denn so an mehr Demokratie gewagt?“, der stellt enttäuscht fest: nichts, aber auch rein gar nichts…“ Beitrag von Wolfgang J. Koschnick vom 13. Juni 2016 bei Telepolis. Siehe von Wolfgang J. Koschnick auch das Dossier: “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »
"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag"Immer wenn in Deutschland jemand sein Missfallen über die festgefahrenen politischen Verhältnisse äußert, stößt er ins Horn der alternativen weiterlesen »

„Unter dem Deckmantel „Bessere Rechtssetzung“ oder „Bürokratieabbau“ werden seit Jahrzehnten Angriffe auf soziale und ökologische Standards gefahren. Der Beitrag beleuchtet dieses Anfang der 1980er Jahre begonnene Treiben und fordert Engagement und Konzeptionen für Alternativen…“ Beitrag von Uwe Wötzel vom 13. Juni 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Unter dem Deckmantel „Bessere Rechtssetzung“ oder „Bürokratieabbau“ werden seit Jahrzehnten Angriffe auf soziale und ökologische Standards gefahren. Der Beitrag beleuchtet dieses Anfang der 1980er Jahre begonnene Treiben und fordert Engagement und Konzeptionen für Alternativen. (...) „Demokratische Regulierung der Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung im gesellschaftlichen Interesse“ könnte der Arbeitstitel für theoretische und weiterlesen »

Dossier"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag

Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzt – siehe in umgekehrter chronologischer Reihenfolge neu: „Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr – Abschied von einer Illusion“ von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag weiterlesen »

Dossier

"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend weiterlesen »

Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl„Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? Welche Gegenstrategien gibt es? Diesen wichtigen Fragen ging die Tagung „Wenn Konzerne den Protest managen“ im vergangenen September nach, organisiert von Robin Wood, Linke Medienakademie, klimaretter.info und LobbyControl. Inzwischen ist eine 20seitige Broschüre zur Dokumentation der Tagung erschienen.(…) Die AutorInnen machen anhand von Beispielen anschaulich, wie unternehmensfinanzierte „Bürgerinitiativen“ gesellschaftliche Proteste kontern sollen. Analysiert wird zudem, wie Beteiligungsverfahren dafür eingesetzt werden, Protest zu kanalisieren und zu spalten und welche Gegenmittel es gibt…“ Mitteilung bei LobbyControl  – mit Download-Möglichkeit der Broschüre „Wenn Konzerne den Protest managen“ weiterlesen »
Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl"Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? weiterlesen »

Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 weiterlesen »
Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 externer <a href=weiterlesen »

Die Stimmung im Netz ist vergiftet. Nun geht es mit Pickelhauben gegen die Griechen, mit Nazi-Slogans gegen Flüchtlinge. Die Politik biedert sich diesem Hass aufs Fremde an. Höchste Zeit für den Zorn der Zivilisierten! Kolumne von Sascha Lobo bei SPON vom 8. Juli 2015 weiterlesen »
Die Stimmung im Netz ist vergiftet. Nun geht es mit Pickelhauben gegen die Griechen, mit Nazi-Slogans gegen Flüchtlinge. Die Politik biedert sich diesem Hass aufs Fremde an. Höchste Zeit für den Zorn der Zivilisierten! Kolumne von Sascha Lobo bei SPON vom 8. Juli 2015 weiterlesen »

Bundeswehr wegtretenDie Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU). (…) Der Grund für die Kommissionseinsetzung war, dass die Auftraggeber ein sog. Spannungsverhältnis zwischen der von der Bundesregierung angestrebten militärischen Integration Deutschlands in die NATO und die EU-Militärstrukturen zur gegenwärtigen Form des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (ParlBG) sahen. Deshalb sollte die Kommission Möglichkeiten der Abstufung der Intensität parlamentarischer Beteiligung mit dem Ziel einer entsprechenden Anpassung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes untersuchen und hierzu Vorschläge unterbreiten…“ IMI-Analyse 2015/023 von Michael Haid bei der Informationsstelle Militarisierung vom 26. Juni 2015 weiterlesen »
Bundeswehr wegtreten"Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers weiterlesen »

In unserer modernen Gesellschaft stehen die Interessen des Kapitals und die Interessen der Menschen in einem stetigen Konflikt. Per Definition sollte ein demokratisches System die Interessen der Menschen verteidigen. Doch das geschieht immer seltener. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer…“ Interview vom 12. März 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"In unserer modernen Gesellschaft stehen die Interessen des Kapitals und die Interessen der Menschen in einem stetigen Konflikt. Per Definition sollte ein demokratisches System die Interessen der Menschen verteidigen. Doch das geschieht immer seltener. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer..." weiterlesen »

Die Athener haben es ein wenig übertrieben dargestellt: So richtig eine Demokratie war das nicht. Die Wohlhabenden haben sich darauf geeinigt: Es ist doch besser, wir billigen uns die gleichen Rechte zu, als wenn wir uns bekämpfen. Übrig geblieben ist ein Heer von SklavInnen – mit Rechten nach ihrem wirtschaftlichen Wert. Und heute? Sind wir weiter – weil die komplizierte Produktionsform einer Industriegesellschaft es nicht verträgt, dass die SklavInnen rebellieren. Also gibt man ihnen das Gefühl mitzubestimmen…“ Beitrag von Karl-Heinz Thier vom 6.2.2015 weiterlesen »

Beitrag von Karl-Heinz Thier vom 6.2.2015

Die Athener haben es ein wenig übertrieben dargestellt: So richtig eine Demokratie war das nicht. Die Wohlhabenden haben sich darauf geeinigt: Es ist doch besser, wir billigen uns die gleichen Rechte zu, als wenn wir uns bekämpfen. Übrig geblieben ist ein Heer von SklavInnen weiterlesen »

Jo Freeman: Die Tyrannei in strukturlosen GruppenJo Freeman ist eine US-amerikanische Feministin, Politikwissenschaftlerin und Anwältin. Als Studentin war sie in den 1960er Jahren in der Bürgerrechtsbewegung aktiv und wurde eine der frühen Organisatorinnen der Neuen Frauenbewegung. „The Tyranny of Structurelessness“ wurde zum Klassiker; er ist unzählige Male in den verschiedensten Sprachen veröffentlicht worden. Die Zeitschrift Graswurzelrevolution schrieb 1990: „Der Text wurde in den 70er Jahren in vielen Bewegungen diskutiert und dürfte auch heute aktuell sein: ob bei den Autonomen auf den Libertären Tagen 1987 oder bei der Frage, warum Alice Schwarzer immer noch als Sprecherin der Frauenbewegung angesehen wird, obwohl sie nie dazu bestimmt wurde, geht es letztlich immer um die Organisationsfrage unter libertären Gesichtspunkten.“ Diese Ausgabe folgt der deutschen Übersetzung in der Zeitschrift Schwarze Protokolle Nr.8 vom April 1974. Fehlende Absätze wurden neu übersetzt und eingefügt. Damit liegt (unseres Wissens) erstmals eine vollständige Fassung in deutscher Sprache vor. Der Verlag dankt Jo Freeman für die freundliche Genehmigung zur Neuveröffentlichung.“ Aus den Informationen zur erstmals vollständig in deutscher Sprache erschienenen Broschüre (Syndikat A, 24 Seiten, € 1,50) beim Verlag von unten auf und die Bestellung beim SyndikatA-Verlag weiterlesen »
Jo Freeman: Die Tyrannei in strukturlosen Gruppen"Jo Freeman ist eine US-amerikanische Feministin, Politikwissenschaftlerin und Anwältin. Als Studentin war sie in den 1960er Jahren in der Bürgerrechtsbewegung aktiv und wurde eine der frühen Organisatorinnen der Neuen Frauenbewegung. „The Tyranny of Structurelessness“ wurde weiterlesen »

Thesen von Conrad Schuhler vom 10. Juni 2014 anlässlich eines Podiumgesprächs mit Werner Rätz (Attac, Blockupy) und Joachim Schubert (IG Metall, Betriebsrat) beim ISW weiterlesen »
"Die „bürgerliche Demokratie“ war von Beginn an ein System der Klassenherrschaft des Kapitals. Den Anspruch dieser Demokratie hat der damalige US-Präsident Abraham Lincoln in seiner Rede in Gettysburg 1863 hingegen so beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Im Grundgesetz, der Verfassung der weiterlesen »

Die Krise von Demokratie und Kapitalismus ist eine philosophische: Die Bürger fühlen sich ihren Systemen zunehmend entfremdet, weil sie sie mit veralteten Maßstäben messen. Längst leben wir in einem nüchternen Pragmatismus Unsere Art, gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, befindet sich in einer Krise, die ihre Fundamente untergräbt. Das Vertrauen in Staat, Markt und deren Institutionen schwindet. Immer mehr Bürger nehmen gegenüber Politik und Wirtschaft eine zynische, im besten Fall noch leidenschaftslose Haltung ein. Versuche von Dialog und Beteiligung geraten in den Verdacht reiner Symbolpolitik – mehr noch, die Teilhabe, die Demokratie und Markt anbieten, erscheint zunehmend als Kulisse, hinter der ein versteckter Mechanismus die eigentlichen Weichen stellt…“ Artikel von Jan Schoenmakers in telepolis vom 25.05.2014 weiterlesen »
"Die Krise von Demokratie und Kapitalismus ist eine philosophische: Die Bürger fühlen sich ihren Systemen zunehmend entfremdet, weil sie sie mit veralteten Maßstäben messen. Längst leben wir in einem nüchternen Pragmatismus Unsere Art, gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, befindet sich in einer Krise, die ihre Fundamente untergräbt. Das Vertrauen in Staat, weiterlesen »

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