Demokratiedebatte » Seite 10 von 10

14. Mai 2014

isw-report 96: Widerstand – Kapitalismus oder Demokratie

„Kapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die „Märkte“ erzwingen eine Politik, die sich „nach den Wünschen der Anleger“ richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, dass die Politik „marktkonform“ zu geschehen hat. Die Imperative von US-Präsident Lincoln von 1863: Demokratie sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“, gelten längst nicht mehr. Aus der „Volksherrschaft“ wurde ein Regeln-Verfahren, in dem die Eliten von Kapital und Politik, von Medien und Kultur die Regeln für Politik und Ökonomie vorgeben. Frank Schirrmacher, Mit-Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, spricht von einem „Kurssturz des Republikanischen“. Der britische Soziologe Colin Crouch von „Postdemokratie“, wo „sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurückentwickeln, die typisch war für vordemokratische Zeiten: der Einfluss privilegierter Eliten nimmt zu, in der Folge ist das egalitäre Projekt zunehmend mit der eigenen Ohnmacht konfrontiert“. Die Alternative zu dieser Entwicklung – Kapitalismus ohne Demokratie – wäre und muss sein: Demokratie ohne Kapitalismus…“ isw-report 96 vom März 2014 (40 Seiten/3,50 Euro zzgl. Versand) weiterlesen »

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07. Mai 2014

Die Kontrolle der Zukunft. Edward Snowden und das neue Erdzeitalter

„Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland – die Bürgerinnen und Bürger in aller Welt ausspionieren, in welch planetarischer Größenordnung sie Daten klauen, speichern und für ihre Zwecke nutzen – und damit die Privatheit aller Menschen zerstören, die nach Art. 12 der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen geschützt ist. Damit aber ist auch die Meinungsfreiheit, die Grundlage von politischer Betätigung wie auch von Widerstand gegen die Herrschenden, im Kern bedroht und folglich auch die Demokratie…“ Artikel von Elmar Altvater in Blätter für deutsche und internationale Politik 4’14 weiterlesen »

"Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland weiterlesen »

04. April 2014

„Bürgerliche Demokratie“ war und ist ein System der Klassenherrschaft des Kapitals

isw-report 96: WIDERSTAND – Kapitalismus oder Demokratie. Autor: Conrad Schuhler

„In seiner berühmten Rede in Gettysburg hatte der damalige US-Präsident Abraham Lincoln 1863 den Anspruch der Demokratie treffend beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Im Kalten Krieg mit dem sozialistischen Weltsystem gelang es der westlichen Propaganda, „Demokratie“ als Gegenbegriff zum „Kommunismus“ für die westlich-kapitalistischen Systeme zu reklamieren. „Demokratie“ und „Kapitalismus“ oder auch „Marktwirtschaft“ wurden zu Synonymen…“ Artikel von Conrad Schuhler beim isw, bei diesem Beitrag handelt es sich um das erste Kapitel des neuen isw-report 96: WIDERSTAND – Kapitalismus oder Demokratie. Autor: Conrad Schuhler. (40 Seiten, 3,50 Euro zzgl. Versand) erscheint am 1. April 2014 – siehe Infos beim isw weiterlesen »

"In seiner berühmten Rede in Gettysburg hatte der damalige US-Präsident Abraham Lincoln 1863 den Anspruch der Demokratie treffend beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. weiterlesen »

22. Januar 2014

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)

Oxfam: Globale Ungleichheit untergräbt Demokratie

„Die wachsende soziale Ungleichheit untergräbt demokratische Prozesse, sowohl in Industrie- als auch in Schwellen- und Entwicklungsländern. Das ist das Ergebnis eines Berichtes zur Einkommens- und Vermögensungleichheit, den Oxfam heute kurz vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht. In „Working for the Few“ warnt die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation davor, dass wohlhabende Eliten weltweit die Politik zu ihren Gunsten beeinflussen und wirtschaftliche Spielregeln in ihrem Sinne manipulieren. Heute besitzt ein Prozent der Weltbevölkerung fast die Hälfte des Weltvermögens. Die 85 reichsten Menschen besitzen ebenso viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung zusammen…“ Oxfam-Pressemitteilung vom 20.1.2014 und ebd. der Bericht „Working for the Few“ weiterlesen »

"Die wachsende soziale Ungleichheit untergräbt demokratische Prozesse, sowohl in Industrie- als auch in Schwellen- und Entwicklungsländern. Das ist das Ergebnis eines Berichtes zur Einkommens- und Vermögensungleichheit, den Oxfam heute kurz vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht. weiterlesen »

08. November 2013

Überwachung: Die Datensauger setzen die Demokratie aufs Spiel

„Geheimdienste kennen kein Genug. Der Fall Snowden zeigt: Die Politik will sie nicht bremsen. Zusammen zerstören sie damit die demokratische Idee, Allmacht zu verhindern…“ Ein Kommentar von Kai Biermann in der Zeit online vom 6. November 2013 weiterlesen »

"Geheimdienste kennen kein Genug. Der Fall Snowden zeigt: Die Politik will sie nicht bremsen. Zusammen zerstören sie damit die demokratische Idee, Allmacht zu verhindern..." Ein Kommentar von Kai Biermann in der Zeit online vom 6. November 2013 externer Link

23. Oktober 2013

Koalitionsverhandlungen von SPD und Union: Vom Verschwinden der Bürgerrechte

„Ist der NSA-Skandal schon vergessen? Wo bleiben die Konsequenzen aus den NSU-Morden? Wie kann eine neue EU-Flüchtlingspolitik aussehen? In den Forderungen des SPD-Konvents findet sich nichts zum Thema Bürgerrechte. Die Rechtspolitik hatte schon in den vergangenen Jahren keine starken Fürsprecher in Berlin, jetzt verschwindet sie ganz. Zeit für eine Vermisstenanzeige…“ Kommentar von Heribert Prantl in Süddeutsche online vom 21. Oktober 2013 weiterlesen »

"Ist der NSA-Skandal schon vergessen? Wo bleiben die Konsequenzen aus den NSU-Morden? Wie kann eine neue EU-Flüchtlingspolitik aussehen? In den Forderungen des SPD-Konvents findet sich nichts zum Thema Bürgerrechte. Die Rechtspolitik hatte schon in den vergangenen Jahren keine starken Fürsprecher in Berlin, jetzt verschwindet sie ganz. Zeit für eine Vermisstenanzeige…" weiterlesen »

08. Februar 2012

Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft: „Kapitalismus braucht keine Demokratie“

„Wahnsinn als Selbstverständlichkeit: Seit Jahren ist es offensichtlich, dass die Demokratie ruiniert wird und der Sozialstaat zerfällt. Privatisierte Gewinne und sozialisierte Verluste sind zur Selbstverständlichkeit verkommen. 13 Gründe, sich selbst wieder ernst zu nehmen. Seit etwa drei Jahren habe ich keinen Artikel mehr geschrieben, denn ich weiß nicht mehr, was ich noch schreiben soll. Es ist alles so offensichtlich: die Abschaffung der Demokratie, die zunehmende soziale und ökonomische Polarisation in Arm und Reich, der Ruin des Sozialstaates, die Privatisierung und damit Ökonomisierung aller Lebensbereiche (der Bildung, des Gesundheitswesens, des öffentlichen Verkehrssystems usw.), die Blindheit für den Rechtsextremismus, das Geschwafel der Medien, die pausenlos reden, um über die eigentlichen Probleme nicht sprechen zu müssen, die offene und verdeckte Zensur (mal als direkte Ablehnung, mal in Form von „Quote“ oder „Format“) und, und, und… Die Intellektuellen schweigen…“ Gastbeitrag von Ingo Schulze, Schriftsteller, vom 12. Januar 2012 weiterlesen »

"Wahnsinn als Selbstverständlichkeit: Seit Jahren ist es offensichtlich, dass die Demokratie ruiniert wird und der Sozialstaat zerfällt. Privatisierte Gewinne und sozialisierte Verluste sind zur Selbstverständlichkeit verkommen. 13 Gründe, sich selbst wieder ernst zu nehmen. Seit etwa drei Jahren habe ich keinen Artikel mehr weiterlesen »