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Schein- und Solo-Selbstständigkeit
Operationsbedürftig im Niemandsland: Arbeitsunfall im Industriepark, Scheinselbständigkeit und die bitteren Konsequenzen für bulgarischen Bauarbeiter

Dossier

  • MigrAREtappensieg für verunfallten Bulgaren. Nach hartnäckigem Einsatz von MigrAr kann endlich operiert werden „Drei Monate nach seinem schweren Arbeitsunfall auf dem Gelände des Industrieparks Höchst kann Biser Rusev Ende dieses Monats endlich operiert werden. Am 26. März kam – nach massivem Einsatz von MigrAr, einer erneut eingeholten Notfallindikation und Einweisung durch eine Ärztin der Elisabeth-Straßenambulanz und anschließender Intervention des Stadtgesundheitsamtes – der Anruf des Klinikums, dass ein Termin am 30. April möglich sei…“ Pressemitteilung vom ver.di-Landesbezirk Hessen vom 05.04.2013
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  • MigrAREtappensieg für verunfallten Bulgaren. Nach hartnäckigem Einsatz von MigrAr kann endlich operiert werden "Drei Monate nach seinem schweren Arbeitsunfall auf dem Gelände des Industrieparks Höchst kann Biser Rusev Ende dieses Monats endlich operiert werden. Am 26. März kam – nach weiterlesen »

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Frontex
Mach mit beim Frontex-Fotowettbewerb!
Mach mit beim Frontex-Fotowettbewerb!„Während Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen überwacht, verfolgt und abgewiesen werden, zu hunderten im Mittelmeer ertrinken und die Europa eine großangelegte militärische Aufrüstung zur Abwehr von Einwanderung betreibt, ruft die EU aktuell unter dem Motto “Ties that Bind: Bridging borders in modern Europe” die “Frontex Photo Competition 2013″ aus: „Frontex is pleased to announce the launch of the European Day for Border Guards photo competition for 2013! The aim of the contest is to reflect the distinctive nature of European borders across the continent and to gather inspiration from the beauty of European landscapes.“ Den natürlichen Charakter der Grenzen zeigen und Inspirationen der Schönheit europäischer Landschaften einfangen…“ Fundstück von John F. Nebel vom 10.4.2013 im Blog Metronaut.de und Kommentar von Fefe weiterlesen »
Mach mit beim Frontex-Fotowettbewerb!"Während Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen überwacht, verfolgt und abgewiesen werden, zu hunderten im Mittelmeer ertrinken und die Europa eine großangelegte militärische Aufrüstung zur Abwehr von Einwanderung betreibt, ruft die EU aktuell unter dem Motto “Ties that Bind: Bridging weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Residenzpflicht: Haftantrag gegen Meininger Flüchtlingsaktivisten
„Landratsamt Meiningen beantragt Erzwingungshaft gegen Miloud L Cherif für eine Fahrt nach Erfurt aus dem Jahr 2010 In einem Schreiben vom 28.03.2013 informierte das Amtgericht Meiningen den Flüchtlingsaktivisten und Studenten der TU Ilmenau, Miloud L Cherif, darüber, dass vom Landratsamt Meiningen Erzwingungshaft gegen ihn beantragt worden ist. Mit diesem Schritt wollen die Meininger Behörden ihn dazu nötigen, ein Bußgeld von 62 Euro zu begleichen, das ihm auferlegt wurde, nachdem ihn die Bundespolizei im Erfurter Hauptbahnhof am 20.11.2010 kontrolliert hatte und wegen des nicht genehmigten Aufenthalts außerhalb des Landkreises Schmalkalden-Meiningen die Weiterreise verweigert hatte. Miloud L Cherif verweigerte die Strafzahlung und erklärte damals öffentlich: „Meine Freiheit steht nicht zum Verkauf – die Residenzpflicht gehört abgeschafft!“…“ Pressemitteilung von The VOICE Refugee Forum Germany vom 7.4.2013. Siehe dazu: weiterlesen »
"Landratsamt Meiningen beantragt Erzwingungshaft gegen Miloud L Cherif für eine Fahrt nach Erfurt aus dem Jahr 2010 In einem Schreiben vom 28.03.2013 informierte das Amtgericht Meiningen den Flüchtlingsaktivisten und Studenten der TU Ilmenau, Miloud L Cherif, darüber, dass vom Landratsamt Meiningen Erzwingungshaft gegen ihn beantragt worden ist. Mit diesem Schritt weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Gegen Rassismus und Ausgrenzung in Hamburg am 6. April 2013
Am 06. April wird es in Hamburg (ab 14 Uhr am Hbf) eine bundesweite Demonstration gegen Rassismus und Ausgrenzung geben. Siehe dazu den Aufruf und Mobi-Clip weiterlesen »
Am 06. April wird es in Hamburg (ab 14 Uhr am Hbf) eine bundesweite Demonstration gegen Rassismus und Ausgrenzung geben. Siehe dazuGegen Rassismus und Ausgrenzung in Hamburg am 6. April 2013

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Auf Konfrontationskurs. Der »Refugee Strike« geht weiter, doch ­innerhalb der Bewegung gibt es Kritik
„Für gewöhnlich sind die Ausländerbehörden bestrebt, ihre Schikanen durch juristisch-behördliche Formulierungen zu kaschieren. Patras Bwansi dagegen bekam schwarz auf weiß, dass der Staat ihm Ärger machen will, weil er zu re­nitent wurde. Der Ugander, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, ist eine der führenden Figuren des gegenwärtigen Flüchtlingsstreiks. Die vergangenen sechs Monate verbrachte er nicht in der ihm zugewiesenen Unterkunft in Passau, sondern in einem Protestcamp auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. Die zuständige Ausländerbehörde fühlte sich offenbar provoziert und stellte ihm unlängst eine sogenannte Ausweisungsverfügung zu. Mit dieser solle »auch eine abschreckende Wirkung auf andere Ausländer erzielt werden«, schreibt die Behörde…“ Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 28. März 2013 weiterlesen »
„Für gewöhnlich sind die Ausländerbehörden bestrebt, ihre Schikanen durch juristisch-behördliche Formulierungen zu kaschieren. Patras Bwansi dagegen bekam schwarz auf weiß, dass der Staat ihm Ärger machen will, weil er zu re­nitent wurde. Der Ugander, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, ist eine der führenden Figuren des gegenwärtigen Flüchtlingsstreiks. Die vergangenen sechs Monate weiterlesen »

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Arbeit ohne Lohn und Geld am Bostalsee
Auf der Ferienanlage am Bostalsee im Saarland arbeiten Dutzende Bauarbeiter aus Rumänien – nur bekommen sie offenbar seit Monaten kein Geld dafür. Inzwischen hat sich auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Viele Bürger haben sich aber entschieden, sofort zu helfen. Video der SWR-Sendung von 26.3.2013 weiterlesen »
Auf der Ferienanlage am Bostalsee im Saarland arbeiten Dutzende Bauarbeiter aus Rumänien - nur bekommen sie offenbar seit Monaten kein Geld dafür. Inzwischen hat sich auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Viele Bürger haben sich aber entschieden, sofort zu helfen. Video der SWR-Sendung von 26.3.2013 weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
REFUGEES´ REVOLUTION BUS TOUR

DossierREFUGEES´ REVOLUTION BUS TOUR

22 Städte, 3000 Kilometer: Unter dem Namen »Refugees‘ Revolution Bus Tour« sind vom 26. Februar bis zum 20. März Flüchtlinge auf Protestfahrt durch die Republik. Ihr Ziel: Das »unmenschliche« deutsche Asylrecht »mit massivem Protest durchbrechen«. Vom 26. Februar bis 20. März findet eine Bus-Tour der Flüchtlinge durch Deutschland statt. Siehe dazu:
  • Bundesweite Mobilisierung immer erfolgreicher! 5000 bei Refugees´Revolution Demo „Die Refugees´Revolution Demo vom 23.03.2013 setzt erneut mit gut 5000 TeilnehmerInnen ein starkes Signal gegen unsere Ausgrenzung, Isolation und menschenunwürdigen Lebensbedingungen. Sie ist eine unmissverständliche Absage an eine Regierungspolitik der Ignoranz, Blockade und Repression gegenüber unseren Forderungen und Aktionen.Ein weiterer großer Erfolg der Refugeeproteste liegt in dem immer weiter wachsenden Anteil von sich selbst organisierenden Geflüchteten aus vielen Städten in ganz Deutschland (u.a. aus Frankfurt/Main, Leipzig, Hamburg, Hannover, Braunschweig, Wolfsburg, Magdeburg, Passau, Regensburg, Würzburg, Nürnberg, Bayreuth, Halberstadt, Bitterfeld, Halle, München, Karlsruhe, Stuttgart, Köln, Bremen, Neumünster, Rostock und Kiel ) , die unserem Aufruf folgten. Keine der Repressionen von staatlichen Behörden gegen die Refugeeproteste seit einem Jahr, keine Angriffe der Polizei gegen die Refufgees´Revolution Bustour konnten uns stoppen. Weder versagte Urlaubsscheine durch Ausländerbehörden noch Polizeikontrollen bei der Anreise zur gestrigen Demonstration mit zeitweiliger Ingewahrsamnahmen zeigten Wirkung. Und wir werden täglich mehr und stärker. Wir sind gekommen, um zu bleiben! …“ Pressemitteilung auf der Aktionsseite der REFUGEES´ REVOLUTION BUS TOUR vom 24.03.2013
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DossierREFUGEES´ REVOLUTION BUS TOUR

22 Städte, 3000 Kilometer: Unter dem Namen »Refugees' Revolution Bus Tour« sind vom 26. Februar bis zum 20. März Flüchtlinge auf Protestfahrt durch die Republik. Ihr Ziel: Das »unmenschliche« deutsche Asylrecht »mit massivem Protest durchbrechen«. Vom 26. weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Rumänen der Bostalsee-Großbaustelle schildern, wie sie seit Monaten ohne Lohn über die Runden kommen müssen
Politik und Gesellschaft haben empört auf die Behandlung von rumänischen Arbeitern auf der Ferienanlage Bostalsee reagiert. Wochenlang bekamen sie keinen Lohn und müssen in Notunterkünften hausen. Nun schaltet sich die Landesregierung ein. Artikel von Matthias Zimmermann in der Saarbrücker Zeitung vom 26.03.2013 weiterlesen »
Politik und Gesellschaft haben empört auf die Behandlung von rumänischen Arbeitern auf der Ferienanlage Bostalsee reagiert. Wochenlang bekamen sie keinen Lohn und müssen in Notunterkünften hausen. Nun schaltet sich die Landesregierung ein. Artikel von Matthias Zimmermann in der Saarbrücker Zeitung vom 26.03.2013 weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Bundesweiter antirassistischer Widerstand
„Seit 2012 leisten Geflüchtete in der gesamten BRD verstärkt Widerstand gegen die menschenverachtende und rassistische Logik von Abschiebung, Lagern und rassistischen Gesetzen wie der Residenzpflicht, sowie gegen den alltäglichen Rassismus in der Deutschland. Sie marschierten von Würzburg nach Berlin, Würzburg nach Berlin bauten ein Protestcamp in Berlin auf und besetzten eine Schule. Im März 2013 fuhr die Refugees‘ Revolution Bustour über 3000km durch Deutschland und vernetzte die kämpfenden Refugees bundesweit. Am 23.03. zog erneut eine Demonstration mit tausenden Teilnehmer_innen zum Bundestag. Der Kampf der Geflüchteten ist noch lange nicht vorbei und muss weiter unterstützt werden! weitere Termine:…“ Bericht vom 25.03.2013 bei indymedia weiterlesen »
„Seit 2012 leisten Geflüchtete in der gesamten BRD verstärkt Widerstand gegen die menschenverachtende und rassistische Logik von Abschiebung, Lagern und rassistischen Gesetzen wie der Residenzpflicht, sowie gegen den alltäglichen Rassismus in der Deutschland. Sie marschierten von Würzburg nach Berlin, Würzburg nach Berlin bauten ein Protestcamp in Berlin auf und besetzten weiterlesen »

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DGB Projekt Faire Mobilität: Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten, gerechte Löhne und faire Arbeitsbedingungen durchsetzen
faire_mobilitätDas DGB-Projekt Faire Mobilität hilft gerechte Löhne und faire Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer/innen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten auf dem deutschen Arbeitsmarkt durchzusetzen.  Die Projektinhalte sind neben der Erstellung einer Studie zur Sondierung der Beratungsbedarfe, die Einrichtung von sechs Erstberatungsstellen, in denen mobile Beschäftigte in ihren Landessprachen arbeits- und sozialrechtlich informiert werden, die Ausarbeitung von Bildungsmaterialien, die über die Situation von mobilen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sensibilisieren und aufklären sowie die Unterstützung der transnationalen Dialoge innerhalb der Gewerkschaften. Die politische Verantwortung für das Projekt liegt beim DGB-Bundesvorstand. Gefördert wird das Projekt durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds. Siehe dazu die Homepage weiterlesen »
faire_mobilitätDas DGB-Projekt Faire Mobilität hilft gerechte Löhne und faire Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer/innen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten auf dem deutschen Arbeitsmarkt durchzusetzen.  Die Projektinhalte sind neben der Erstellung einer Studie zur Sondierung der Beratungsbedarfe, die Einrichtung von sechs Erstberatungsstellen, in weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Lohngeprellt und fern der Heimat
„Die Beratungsstellen des DGB-Projekts »Faire Mobilität« helfen ausländischen Beschäftigten. Vor einigen Wochen hat die Unterbringung von in Spanien angeworbenen Beschäftigten in deutschen Amazon-Filialen für Schlagzeilen gesorgt. Dabei handelt es sich keinesfalls um Ausnahmen. In Deutschland müssen viele Beschäftigte aus EU-Ländern um ihre Rechte kämpfen…“ Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 22.03.2013 weiterlesen »
„Die Beratungsstellen des DGB-Projekts »Faire Mobilität« helfen ausländischen Beschäftigten. Vor einigen Wochen hat die Unterbringung von in Spanien angeworbenen Beschäftigten in deutschen Amazon-Filialen für Schlagzeilen gesorgt. Dabei handelt es sich keinesfalls um Ausnahmen. In Deutschland müssen viele Beschäftigte aus EU-Ländern um ihre Rechte kämpfen…“ Artikel von Peter Nowak weiterlesen »

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Festung EU
Für die rechtliche Gleichstellung aller EU-Bürger – Gegen das Gerede von Armutsflüchtlingen
„ZAKO fordert die rechtliche Gleichstellung aller EU-BürgerInnen. Wir können nicht akzeptieren, dass nur der Kapitalfluss innerhalb der EU frei ist, aber die Rechte der rumänischen und bulgarischen BürgerInnen eingeschränkt bleiben…“ Aufruf an den Gewerkschaftsrat von ZAKO (Zentrale Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus) vom 12.03.13, dokumentiert bei scharf links weiterlesen »
"ZAKO fordert die rechtliche Gleichstellung aller EU-BürgerInnen. Wir können nicht akzeptieren, dass nur der Kapitalfluss innerhalb der EU frei ist, aber die Rechte der rumänischen und bulgarischen BürgerInnen eingeschränkt bleiben…" Aufruf an den Gewerkschaftsrat von ZAKO (Zentrale Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus) vom 12.03.13, dokumentiert bei scharf weiterlesen »

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Arbeitsmigration
Die Grenzen der Freizügigkeit
Die deutsche Debatte über »Armutsmigranten« aus Bulgarien und Rumänien zeugt von rassistischen Ressentiments. Artikel von Markus Liske in der Jungle World vom 7. März 2013 weiterlesen »
Die deutsche Debatte über »Armutsmigranten« aus Bulgarien und Rumänien zeugt von rassistischen Ressentiments. Artikel von Markus Liske in der Jungle World vom 7. März 2013 externer Link

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Festung EU
Expansion der Festung Europa und Flüchtlingsdrama in Ägypten
„Während die EU die Ausweitung ihrer Grenzüberwachung aus dem Mittelmeerraum in die Sahara einleitet und die Militarisierung der Sahel-Zone forciert, geht das Flüchtlingsdrama auf dem Sinai unvermindert weiter Ägyptens Regierung ignoriert den Menschenhandel mit Flüchtlingen auf dem Sinai auch weiterhin. Die Lage von Flüchtlingen in Ägypten und Israel bleibt angespannt, die Genfer Flüchtlingskonvention wird von beiden Ländern konsequent missachtet. Die rigorose EU-Grenzabschottung im Mittelmeerraum, die die Verlagerung der Fluchtroute auf den Sinai und nach Israel begünstigt, wird unterdessen weiter verschärft. Während Frankreich in Mali Krieg führt, planen Libyen und Algerien in Abstimmung mit der EU, ihre Südgrenzen hochzurüsten…“ Artikel von Sofian Philip Naceur und Annette Groth vom 06.03.2013 bei telepolis weiterlesen »
"Während die EU die Ausweitung ihrer Grenzüberwachung aus dem Mittelmeerraum in die Sahara einleitet und die Militarisierung der Sahel-Zone forciert, geht das Flüchtlingsdrama auf dem Sinai unvermindert weiter Ägyptens Regierung ignoriert den Menschenhandel mit Flüchtlingen auf dem Sinai auch weiterhin. Die Lage von Flüchtlingen in Ägypten und Israel bleibt angespannt, weiterlesen »

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“ Öffnungszeiten“ – Film mit und über bulgarische ArbeiterInnen
Stadt gezogen; haben sie auf Ämter und zu Bewerbungsgesprächen begleitet; haben Picknicks veranstaltet, bei denen ein Wörterbuch die einzige Kommunikationsgrundlage darstellte; und sie haben BulgarInnen in ihrer Heimat besucht. Viele dieser Stunden haben sie mit zwei Kameras begleitet. Herausgekommen ist ein Film über alltägliche Situtationen in der Abwesenheit von Arbeit, über Wut und Frust, über reale Auswirkung der EU-Poltik auf Bürgerebene, über die Gründe der Migration und über Kommunikation, auch jenseits von Worten…“ Aus den Informationen zum Film über die Lebenswirklichkeiten bulgarischer ArbeiterInnen 2011  in München bei der Initiative für Zivilcourage c/o Bayerischer Flüchtlingsrat – und der Film weiterlesen »
"Ein halbes Jahr lang haben vier EthnolgiestudentInnen der LMU München ausgehend von ihrem Engagement in der Initiative für Zivilcourage versucht dem Alltag der bulgarischen ArbeiterInnen näher zu kommen. Sie haben Nächte an der Hackerbrücke verbracht, sind mit BulgarInnen durch die Stadt gezogen; haben sie auf Ämter und zu Bewerbungsgesprächen begleitet; weiterlesen »

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