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Festung EU
Die Toten vor Lampedusa sind notwendig. Fragt sich nur – wofür und für wen? / The dead refugees of Lampedusa are inevitable. The question remains: Inevitable for what and for whom?
Kommentar (deutsch und englisch) von Arian Schiffer-Nasserie vom 7.10.2013 (Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie ist Hochschullehrer für Politik an der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Schwerpunkte: Sozial- und Migrationspolitik, Rassismusforschung) weiterlesen »

Kommentar (deutsch und englisch) von Arian Schiffer-Nasserie vom 7.10.2013 (Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie ist Hochschullehrer für Politik an der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Schwerpunkte: Sozial- und Migrationspolitik, Rassismusforschung) weiterlesen »


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Festung EU
Mindestens 82 Flüchtlinge ertrinken vor Lampedusa

Dossier

LampedusaDie unsägliche Geschichte der “Festung EU” ist um ein tragisches Superlativ reicher und nicht zum ersten Mal werden Stimmen laut gegen die Abschottungspolitik im “uns-geht-es-so-gut”-Land wie auch international… Werden sie wie bisher immer in einigen Tagen verpuffen? Siehe Nachrichten und Kommentare in unserem unzähliges Dossier zur aktuellen Katastrophe: Einwohner von Lampedusa protestieren bei Besuch von Letta und Barroso. »Schande« und »Mörder«: Buhrufe für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Artikel in Neues Deutschland vom 10.10.2013. Aus dem Text: „… »Schande« und »Mörder« rief eine am Flughafen versammelte aufgebrachte Menge ihnen am Mittwoch bei der Ankunft italienischen Medienberichten zufolge zu. Nach den Protesten wurde kurzfristig ein Besuch im Flüchtlingslager der Insel in das Programm der eintägigen Visite aufgenommen. Dort teilen sich derzeit rund 800 Menschen 250 Plätze. … Taucher bargen unterdessen sieben weitere Leichen aus dem am vergangenen Donnerstag vor Lampedusa gekenterten Flüchtlingsschiff. Damit stieg die Zahl der Opfer auf 296. Weitere 69 werden noch vermisst…“. Neu: Die Toten vor Lampedusa sind notwendig. Fragt sich nur – wofür und für wen? / The dead refugees of Lampedusa are inevitable. The question remains: Inevitable for what and for whom? weiterlesen »

Dossier

LampedusaDie unsägliche Geschichte der “Festung EU” ist um ein tragisches Superlativ reicher und nicht zum ersten Mal werden Stimmen laut gegen die Abschottungspolitik im “uns-geht-es-so-gut”-Land wie auch international… Werden sie wie bisher immer in einigen Tagen verpuffen? Siehe unser unzähliges weiterlesen »

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Festung EU
EU-Asylpolitik: Europa schirmt sich ab
„Sie hoffen auf Schutz, doch wenn Asylbewerber und Flüchtlinge die EU-Grenzen überwinden, erfahren sie wenig Mitgefühl. In Griechenland werden sie in armseligen Internierungslagern festgehalten, in Italien landen sie oft auf der Straße. Wie sieht es in anderen Ländern aus? Ein Überblick…“ Dossier vom 09.10.2013 bei Spiegel online von Giorgos Christides, Björn Hengst, Frauke Lüpke-Narberhaus, Katharina Peters, Mathieu von Rohr, Hans-Jürgen Schlamp und Carsten Volkery weiterlesen »
"Sie hoffen auf Schutz, doch wenn Asylbewerber und Flüchtlinge die EU-Grenzen überwinden, erfahren sie wenig Mitgefühl. In Griechenland werden sie in armseligen Internierungslagern festgehalten, in Italien landen sie oft auf der Straße. Wie sieht es in anderen Ländern aus? Ein Überblick…" Dossier vom 09.10.2013 bei Spiegel online weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Arbeitsrechte von Menschen ohne Papiere
Videospot der Filmproduktionsfirma nurfilm: Arbeitsrechte von Menschen ohne Papiere „Menschen, die in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität leben, arbeiten in allen möglichen Branchen und in Privathaushalten. Rechtlich gesehen dürften sie gar nicht arbeiten, denn ohne Aufenthaltstitel gibt es natürlich auch keine Arbeitserlaubnis. Aber auch sie müssen von etwas leben. Deshalb arbeiten sie schwarz, oft zu unmöglichen Arbeitsbedingungen, der Ausbeutung und Lohnwucherei ausgesetzt.“ Videospot der Filmproduktionsfirma nurfilm, gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt in Kooperation mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung weiterlesen »
Videospot der Filmproduktionsfirma nurfilm: Arbeitsrechte von Menschen ohne Papiere "Menschen, die in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität leben, arbeiten in allen möglichen Branchen und in Privathaushalten. Rechtlich gesehen dürften sie gar nicht arbeiten, denn ohne Aufenthaltstitel gibt es natürlich auch keine Arbeitserlaubnis. Aber weiterlesen »

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Frontex
Kritik an Frontex: Grenzenloser Grenzschutz
„Die Agentur Frontex soll unbefugte Grenzübertritte in die EU verhindern. Dabei verstößt sie immer wieder gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Das Zentrale Mittelmeer zählt zu den am besten überwachten Seegebieten der Welt – trotzdem kam die Hilfe für Hunderte der Schiffbrüchigen vor Lampedusa zu spät. In der Kritik steht deshalb auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex. „Wo waren die am Donnerstagmorgen?“ fragte der Gouverneur von Sizilien, Rosario Crocetta.  Die Antwort lautet: wohl nicht da. Zwar ist Frontex für die Überwachung der EU-Außengrenzen zuständig, im Zentralen Mittelmeer operiert sie derzeit jedoch nicht. Die italienische Küstenwache trägt hier vermutlich die alleinige Verantwortung…“ Artikel von Christian Jakob in der taz vom 07. 10. 2013. Siehe zum Hintergrund: Mindestens 82 Flüchtlinge ertrinken vor Lampedusa weiterlesen »
"Die Agentur Frontex soll unbefugte Grenzübertritte in die EU verhindern. Dabei verstößt sie immer wieder gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Das Zentrale Mittelmeer zählt zu den am besten überwachten Seegebieten der Welt – trotzdem kam die Hilfe für Hunderte der Schiffbrüchigen vor Lampedusa zu spät. In der Kritik steht deshalb auch weiterlesen »

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Festung EU
Wege nach Europa: Hauptrouten der Flüchtlinge
„Gut 300.000 Menschen haben im vergangenen Jahr Asyl gesucht in der EU. Ein immer größerer Teil von ihnen versucht, auf dem gefährlichen Seeweg in die „Festung Europa“ zu gelangen. Welchen Weg nehmen sie – und warum?…“ Hintergrund von Alexander Steininger vom 04.10.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »
"Gut 300.000 Menschen haben im vergangenen Jahr Asyl gesucht in der EU. Ein immer größerer Teil von ihnen versucht, auf dem gefährlichen Seeweg in die "Festung Europa" zu gelangen. Welchen Weg nehmen sie - und warum?..." Hintergrund von Alexander Steininger vom 04.10.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »

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Gewerkschaften und Migration
Ohne Papiere: Erfolg vorm Arbeitsgericht. AK Undokumentierte Arbeit hilft Köchin aus Peru
„Die Peruanerin Maria C.* hat Recht bekommen – über ein Jahr, nachdem sie vom 1. bis 14. Juli 2012 als Köchin und Küchenhilfe täglich zwölf Stunden in einem Restaurant in Kühlungsborn an der mecklenburgischen Ostseeküste gearbeitet hat. Für die Arbeit wurden ihr 1500 Euro Lohn zugesagt, erhalten hat sie lediglich 250 Euro. C. besaß bei ihrer Arbeit in Deutschland keine gültigen Papiere und lebt mittlerweile wieder in ihrer peruanischen Heimat.  Doch sie kämpfte um den ihr zustehenden Lohn, trat in die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ein. Mit Unterstützung des Arbeitskreises Undokumentierte Arbeit in ver.di und dem Deutschen Institut für Menschenrechte klagte sie den ausstehenden Lohn ein…“ Artikel von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 04.10.2013 weiterlesen »
"Die Peruanerin Maria C.* hat Recht bekommen - über ein Jahr, nachdem sie vom 1. bis 14. Juli 2012 als Köchin und Küchenhilfe täglich zwölf Stunden in einem Restaurant in Kühlungsborn an der mecklenburgischen Ostseeküste gearbeitet hat. Für die Arbeit wurden ihr 1500 Euro Lohn zugesagt, erhalten hat sie lediglich weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Asylbewerber in Bayern: Flüchtlinge hinter Milchglas
„In Gauting bei Starnberg sind 73 Asylbewerber vergleichsweise komfortabel untergebracht. Doch es gibt ein Problem: Sie dürfen nicht aus den Fenstern in die Nachbargärten schauen – weil sich die Anwohner sonst gestört fühlen…“ Artikel von Gerhard Summer in Süddeutsche online vom 2. Oktober 2013 weiterlesen »
"In Gauting bei Starnberg sind 73 Asylbewerber vergleichsweise komfortabel untergebracht. Doch es gibt ein Problem: Sie dürfen nicht aus den Fenstern in die Nachbargärten schauen - weil sich die Anwohner sonst gestört fühlen…" Artikel von Gerhard Summer in Süddeutsche online vom 2. Oktober 2013 weiterlesen »

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Karlsruhe: Nigerianische Flüchtlinge protestieren seit dem 23.09.2013 für ein bedingungsloses Recht auf Aufenthalt in Deutschland
Karlsruhe: Nigerianische Flüchtlinge protestieren seit dem 23.09.2013 für ein bedingungsloses Recht auf Aufenthalt in Deutschland„Seit dem 23.09. protestieren mehrere nigerianische Flüchtlinge aus einem Lager in Schwäbisch Gmünd vor der Landesaufnahmestelle in Karlsruhe. Die Geflüchteten leben bereits seit mehreren Jahren in Deutschland, ohne das über ihre Asylanträge entschieden wurde. Sie wollen nun vor dem Karlsruher Büro des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in einem Protestcamp ausharren, bis sie endlich eine Entscheidung über ihre Asylanträge bekommen. Bereits in der Vergangenheit haben die beteiligten Flüchtlinge auf verschiedene Art und Weise auf ihre Situation aufmerksam gemacht (…) Nun haben die Betroffenen ihren Protest gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik erneut zu den Verantwortlichen getragen. Sie werden ihr Protestcamp vor der Landesaufnahmestelle in Karlsruhe nicht aufgeben, bis endlich Bewegung in ihre Asylverfahren kommt! Unterstützt die Flüchtlinge in ihrem Protestcamp vor der Landesaufnahmestelle in Karlsruhe (Durlacher Allee 100)!...“ Meldung vom 25.9.2013 bei The Voice und neu: Faxkampagne für das Flüchtlingscamp in Karlsruhe! weiterlesen »
Karlsruhe: Nigerianische Flüchtlinge protestieren seit dem 23.09.2013 für ein bedingungsloses Recht auf Aufenthalt in Deutschland"Seit dem 23.09. protestieren mehrere nigerianische Flüchtlinge aus einem Lager in Schwäbisch Gmünd vor der Landesaufnahmestelle in Karlsruhe. Die Geflüchteten leben bereits seit mehreren Jahren in Deutschland, weiterlesen »

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Festung EU
Erneut treiben Leichen in Europas Burggraben. Mindestens zehn Flüchtlinge ertrinken vor Sizilien
„Vor der Küste Siziliens sind erneut zehn Flüchtlinge ertrunken, deren Schiff auf Grund gelaufen war. Dies berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag unter Berufung auf amtliche Angaben. Das Unglück ereignete sich dem Bericht zufolge nahe Scicli im Südosten Siziliens. Das Schiff, auf dem insgesamt 150 bis 200 Flüchtlinge unterwegs waren, war auf Grund gelaufen, woraufhin ein Teil der Insassen versuchte, schwimmend an Land zu kommen…“ Bericht in Neues Deutschland vom 30.09.2013 weiterlesen »
"Vor der Küste Siziliens sind erneut zehn Flüchtlinge ertrunken, deren Schiff auf Grund gelaufen war. Dies berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag unter Berufung auf amtliche Angaben. Das Unglück ereignete sich dem Bericht zufolge nahe Scicli im Südosten Siziliens. Das Schiff, auf dem insgesamt 150 bis 200 Flüchtlinge unterwegs weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
27. September: Tag des Flüchtlings

Dossier

Rassismus entsteht im Kopf. Offenheit auchSeit 1986 findet regelmäßig am Freitag in der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Dieser Aktionstag wird bundesweit seit der Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL (1986) von dieser koordiniert und ist seitdem einer der Hauptarbeitspunkte von PRO ASYL. Die Initiative, einen bundesweiten Tag des Flüchtlings innerhalb der Interkulturellen Woche auszurichten, ging damals vom Ökumenischen Vorbereitungsausschuss zur Interkulturellen Woche (ÖVA) und vom DGB-Bundesvorstand aus. Hintergrund dieser Entwicklung war, dass sich in den 80er Jahren die ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen verstärkte und immer mehr Flüchtlinge Opfer von rassistischen Übergriffen wurden. Siehe dazu Infos und Hintergründe zum Tag des Flüchtlings 2013 weiterlesen »

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Rassismus entsteht im Kopf. Offenheit auchSeit 1986 findet regelmäßig am Freitag in der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Dieser Aktionstag wird bundesweit seit der Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL (1986) von dieser koordiniert und ist seitdem einer der Hauptarbeitspunkte weiterlesen »

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Die wilden Streiks von 1973
40 Jahre „Ford-Streik“ in Köln – 1973 Ford grevi – kırk yıl sonra
ford streik 40 jahre„Am 24. August 1973 traten zu Anfang der Spätschicht tausende Arbeiter bei Ford in Köln in den Streik. Die meisten von ihnen kamen aus der Türkei, einige aus Italien, Jugoslawien usw. Diese Arbeitsniederlegung war Teil einer Welle von wilden Streiks in über 300 Betrieben in Westdeutschland. Die Aktionen gingen vor allem von den sogenannten „GastarbeiterInnen“ aus, die 1973 zum ersten Mal auf derart kollektive Weise gegen ihre unerträglichen Arbeits- und Lebensbedingungen kämpften. Die Republik geriet wegen dieser ungeheuerlichen Revolte in helle Aufruhr. Täglich in den Tagesthemen, Durchsagen in den Bahnen, Warnungen vor dem „wilden Streik“ bei Ford, und rassistische Parolen nicht nur in der Bildzeitung. Ziele des Streiks bei Ford waren die Rücknahme der Kündigungen von 500 Kollegen, 1 DM mehr für alle und sechs Wochen Urlaub am Stück. Die Arbeiter besetzten 4 Tage lang das Werk. Die Produktion stand still, die Tore waren besetzt und nachts schliefen hunderte auf Pappkartons und in Regalen. Ford gelang es, die deutschen Kollegen von der Beteiligung abzuhalten, setzte Streikbrecher ein und beendete den Streik schließlich mit einem brutalen Polizeieinsatz. Auch Funktionäre der IG Metall und Betriebsräte hatten dazu aufgefordert, sich nicht am Streik zu beteiligen. Ehemalige und heutige, türkische und deutsche KollegInnen von Ford, politische AktivistInnen von damals und heute möchten diesen Streik noch einmal lebendig werden lassen, seine Folgen, die heutige Krisensituation und die Kämpfe in der internationalen Automobilindustrie mit euch und AktivistInnen aus verschiedenen Ländern und Betrieben diskutieren. Fr., 27. September 2013, 19 Uhr und Sa., 28. September 2013, ab 12 Uhr, Naturfreundehaus Köln-Kalk Kapellenstraße 9a…“ Alle weiteren Infos auf der Seite „40 Jahre Ford-Streik in Köln“ weiterlesen »
ford streik 40 jahre„Am 24. August 1973 traten zu Anfang der Spätschicht tausende Arbeiter bei Ford in Köln in den Streik. Die meisten von ihnen kamen aus der Türkei, einige aus Italien, Jugoslawien usw. Diese Arbeitsniederlegung war Teil einer Welle von wilden weiterlesen »

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Aufenthalt und Ausweisung
Umtausch nicht ausgeschlossen. Beherzte Bürger kaufen mit Gutscheinen ein und geben Flüchtlingen das Bargeld
Artikel von Andreas Fritsche in Neues Deutschland vom 14.09.2013 weiterlesen »
Artikel von Andreas Fritsche in Neues Deutschland vom 14.09.2013 externer Link (mehr …)

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Vier Wochen in einem Asylbewerberheim
Caroline Walter über ihren Aufenthalt im Asylbewerberheim, die Bedingungen dort und die Vorurteile der Deutschen. Caroline Walter ist Autorin bei Kontraste. Sie studierte Publizistik und Politologi und beschäftigt sich seit rund 2 Jahren mit der Thematik Asyl. Im vergangenen Jahr zog sie für vier Wochen in ein Asylbewerberheim. Der filmische Selbstversuch wurde damals in der ARD gezeigt. Interview von Ramon Schack in telepolis vom 13.09.2013 weiterlesen »
Caroline Walter über ihren Aufenthalt im Asylbewerberheim, die Bedingungen dort und die Vorurteile der Deutschen. Caroline Walter ist Autorin bei Kontraste. Sie studierte Publizistik und Politologi und beschäftigt sich seit rund 2 Jahren mit der Thematik Asyl. Im vergangenen Jahr zog sie für vier Wochen in ein Asylbewerberheim. Der filmische weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Solidarität mit den Non-Citizens! Solidarität mit dem Kampf der Geflüchteten in München und in ganz Deutschland! Für die Vereinigung der Kämpfe!
Hellersdorf: Refugees welcome!„Zehntausende MigrantInnen, die sich aufgrund von Krieg, politischer Betätigung, Diskriminierung, Armut etc. gezwungen sehen, ihre Herkunftsländer zu verlassen, müssen hier in Deutschland weiterhin Diskriminierung und Repression durch die deutschen Behörden erfahren. Aus politischen Gründen verweigern oder verzögern diese Tausende von Asylanträgen pro Jahr. Stattdessen werden die Geflüchteten in Zwangsunterkünfte zusammengepfercht, wo sie unter miserablen Bedingungen, mit minimalen Rechten und unter der ständigen Gefahr von Attacken durch neofaschistische Gruppen leben müssen. Die deutsche Regierung gibt jedes Jahr Millionen aus, um diese Lager aufrechtzuerhalten, anstatt all jenen Menschen Asyl zu gewähren, die dies wollen…“ Aufruf von RIO (Revolutionäre Internationalistische Organisation) und anderen weiterlesen »
Hellersdorf: Refugees welcome!"Zehntausende MigrantInnen, die sich aufgrund von Krieg, politischer Betätigung, Diskriminierung, Armut etc. gezwungen sehen, ihre Herkunftsländer zu verlassen, müssen hier in Deutschland weiterhin Diskriminierung und Repression durch die deutschen Behörden erfahren. Aus politischen Gründen verweigern oder verzögern diese Tausende weiterlesen »

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