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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
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Arbeitsmigration weltweit
Ausstellung zur Wanderarbeit: Hoffnung ohne Heimat
„Sie hüten unsere Kinder, pflegen unsere Alten, bauen unsere Häuser, kochen unser Essen: moderne Wanderarbeiter. Für die neue Arbeiterklasse der Globalwirtschaft gelten Landesgrenzen schon lange nicht mehr. Nun zeigt eine Foto-Ausstellung in Hamburg facettenreich ihr Leben…“ Besprechung von Artikel von Till Briegleb in Süddeutsche Zeitung online vom 3. Januar 2014 der Ausstellung „Wanderarbeiter. Fotografien einer neuen Arbeiterklasse“ im Museum der Arbeit, Hamburg; bis 2. März 2014. weiterlesen »
"Sie hüten unsere Kinder, pflegen unsere Alten, bauen unsere Häuser, kochen unser Essen: moderne Wanderarbeiter. Für die neue Arbeiterklasse der Globalwirtschaft gelten Landesgrenzen schon lange nicht mehr. Nun zeigt eine Foto-Ausstellung in Hamburg facettenreich ihr Leben…" Besprechung von Artikel von Till Briegleb in Süddeutsche Zeitung online weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Informationen zur Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Europäischen Union
„Zum Jahreswechsel 2013/14 wurden die letzten Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänien und Bulgarien aufgehoben. Der DGB informiert zur Freizügigkeit von ArbeitnehmerInnen in der EU. Die Gewerkschaften fordern im Zusammenhang mit Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort – auch für Beschäftigte, die bei Unternehmen im Ausland unter Vertrag sind. Der Binnenmarkt darf nicht für Lohn- und Sozialdumping missbraucht werden…“ Informationen von und bei DGB weiterlesen »
"Zum Jahreswechsel 2013/14 wurden die letzten Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänien und Bulgarien aufgehoben. Der DGB informiert zur Freizügigkeit von ArbeitnehmerInnen in der EU. Die Gewerkschaften fordern im Zusammenhang mit Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort - auch für Beschäftigte, die bei Unternehmen im Ausland weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
18. Dezember: Internationaler Tag der MigrantInnen: „Menschenrechte an den Grenzen wahren“
“Im Schatten der Zitadelle. Der Einfluss des europäischen Migrationsregimes auf Drittstaaten„Brot für die Welt, PRO ASYL, medico international mit neuer Studie zu den Folgen europäischer Flüchtlings- und Migrationspolitik. Anlässlich des internationalen Tags der Migrantinnen und Migranten am 18. Dezember veröffentlichen Brot für die Welt, medico international und PRO ASYL die Studie „Im Schatten der Zitadelle. Der Einfluss des europäischen Migrationsregimes auf Drittstaaten“…“ Presseerklärung vom 17.12.2013 bei Pro Asyl,  die Broschüre und der Aufruf von SUD Solidaires, die mit anderen Gruppierungen zur Teilnahme an den Demonstrationen am 18. Dezember in Paris aufrufen weiterlesen »
“Im Schatten der Zitadelle. Der Einfluss des europäischen Migrationsregimes auf Drittstaaten"Brot für die Welt, PRO ASYL, medico international mit neuer Studie zu den Folgen europäischer Flüchtlings- und Migrationspolitik Anlässlich des internationalen Tags der Migrantinnen und Migranten am 18. Dezember veröffentlichen Brot weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Global Action Day on Migration, 18.12. Third Global Day of Action for the Rights of Migrants, Refugees and Displaced People
Global Action Day on Migration, 18.12. Zum dritten Mal findet im Dezember ein „global action day on migration“ statt. In vielen südeuropäischen und afrikanischen Ländern ist dieser Tag wichtig und es finden Kundgebungen und Demos statt. Im deutschsprachigen Raum ist der Tag noch nicht so bekannt, in Berlin findet eine Demo statt (17:00 – 20:00 Rotes Rathaus, Alexanderplatz). Siehe den Aufruf auf der internationalen Aktionsseite weiterlesen »
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Am 7.12.2013 in Leipzig-Schönefeld – ziviler Ungehorsam gegen rassistische Demonstration der NPD
Kein Platz für Neonazis„Die NPD Sachsen hat für Samstag, 7.​12. ab 12 Uhr erneut eine Versammlung in Leipzig-​Schönefeld angemeldet. Bereits am 18.​11. und am 25.​11. war sie mit so genannten „Mahnwachen“ im Viertel präsent. Ihr Ziel ist es rassistische Propaganda zu betreiben und gegen die Notunterbringung von Flüchtlingen in der ehemaligen Fechner-​Schule aufzuwiegeln…“ Aufruf und Infos bei Leipzig nimmt Platz und der Bericht: Naziaufmarsch vor Asylunterkunft verhindert!/ Kritik am harten Vorgehen der Polizei/ Weitere rassistische Interventionen der NPD zu erwarten weiterlesen »
Kein Platz für Neonazis"Die NPD Sachsen hat für Samstag, 7.​12. ab 12 Uhr erneut eine Versammlung in Leipzig-​Schönefeld angemeldet. Bereits am 18.​11. und am 25.​11. war sie mit so genannten „Mahnwachen“ im Viertel präsent. Ihr Ziel ist es rassistische Propaganda zu betreiben weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
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Bundeswehr marschiert in Asylämter ein. Soldaten sollen Anträge von Flüchtlingen bearbeiten
„Aktive Soldaten der Bundeswehr und Reservisten sollen demnächst bei der Bearbeitung von Asylanträgen helfen. Die Streitkräfte werden auf Bitten des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgeliehen. Gesucht werden Freiwillige mit Feldwebeldienstgraden. Laut internem Schreiben des Bundeswehr-Personalmanagements erhalten die Soldaten einen Einweisung am Arbeitsplatz vor Ort. Sie werden dann bei der Antragsbearbeitung im Asylverfahrenssekretariat eingesetzt, weshalb Kenntnisse in der Stabsdienstarbeit von Vorteil seien…“ Artikel in Neues Deutschland vom 06.12.2013 und das Schreiben der Bundeswehr-Behörde vom 18.11.13 bei Thomas Wiegold sowie neu: »Nur« aktive Soldaten dürfen Asylanträge bearbeiten. Bundeswehr schickt keine Reservisten in Asylämter weiterlesen »
"Aktive Soldaten der Bundeswehr und Reservisten sollen demnächst bei der Bearbeitung von Asylanträgen helfen. Die Streitkräfte werden auf Bitten des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgeliehen. Gesucht werden Freiwillige mit Feldwebeldienstgraden. Laut internem Schreiben des Bundeswehr-Personalmanagements erhalten die Soldaten einen Einweisung am Arbeitsplatz vor Ort. Sie werden dann bei weiterlesen »

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Gerechter ist auch günstiger
„In Rostock gibt es Streit um die Ausgabe von Krankenkassenkarten an Flüchtlinge. In den meisten Kreisen und Städten haben Flüchtlinge keine Krankenkassenkarte. Rostock wollte das anders regeln – doch der Oberbürgermeister pfiff die Bürgerschaft zurück. Nun gibt es Proteste…“ Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 07.12.2013 weiterlesen »
"In Rostock gibt es Streit um die Ausgabe von Krankenkassenkarten an Flüchtlinge In den meisten Kreisen und Städten haben Flüchtlinge keine Krankenkassenkarte. Rostock wollte das anders regeln - doch der Oberbürgermeister pfiff die Bürgerschaft zurück. Nun gibt es Proteste…" Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 07.12.2013 weiterlesen »

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[DU] 7.12. auf die Straße gegen PRO NRW! Rassismus bekämpfen – Solidarität mit allen Flüchtlingen!
Duisburg stellt sich quer!„Nach nur einem Monat kündigt PRO NRW erneut eine Kundgebung gegen eines der ursprünglich geplanten Flüchtlingsheime in Duisburg-Neumühl an. Nach unseren erfolgreichen Protesten im letzten Monat, will PRO NRW diesmal nicht wie angekündigt auch in Rheinhausen demonstrieren. Am kommenden Samstag werden auch wir erneut in Neumühl sein und rufen zu einer Gegenkundgebung auf, um ein Zeichen gegen Rassismus und PRO NRW zu setzen. Stoppen wir die Hetze auf den Straßen Duisburgs und solidarisieren uns mit den Menschen, die gezwungen sind wegen Krieg, Armut und Ausbeutung ihre Länder zu verlassen. Lasst uns gemeinsam demonstrieren für eine solidarische Gesellschaft!...“ Aufruf von und bei Duisburg stellt sich quer! weiterlesen »
Duisburg stellt sich quer!"Nach nur einem Monat kündigt PRO NRW erneut eine Kundgebung gegen eines der ursprünglich geplanten Flüchtlingsheime in Duisburg-Neumühl an. Nach unseren erfolgreichen Protesten im letzten Monat, will PRO NRW diesmal nicht wie angekündigt auch in Rheinhausen demonstrieren. Am weiterlesen »

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Festung EU
Freiheit statt Frontex – Flüchtlinge und MigrantInnen im Kampf für globale Bewegungsfreiheit / Freedom not Frontex – Refugees and Migrants in their Struggle for global Freedom of Movement
mini_expressEs gibt aktuell nicht nur schreckliche Nachrichten über das »Schicksal« von Flüchtlingen zu berichten, sondern, so die These von Hagen Kopp, wir erleben eine »transnationale Verdichtung und Verstetigung« von Kämpfen um Migrationsrechte und Rechte in der Migration, und dies nicht nur von Organisationen, die sich um die Unterstützung von Flüchtlingen bzw. MigrantInnen kümmern, sondern vor allem auch von MigrantInnen selbst – sei es innerhalb oder außerhalb der Grenzen der »Festung Europa«. Er sieht dabei nicht nur eine quantitative Zunahme, sondern am Horizont eine neue Qualität der Proteste… Artikel von Hagen Kopp, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013 und darunter die englische Übersetzung des Beitrags weiterlesen »

Artikel von Hagen Kopp, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013 - und darunter die englische Übersetzung des Beitrags

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Residenzpflichtprozess am 3ten Dezember in Regensburg
Residenzpflichtprozess am 3ten Dezember in Regensburg„Am 3. Dezember wird der Prozess gegen Mohammad Kalali aufgrund seiner Residenzpflichtverstöße in die zweite Instanz gehen. Er hat Berufung eingelegt gegen das erste Urteil des Amtsgerichts Cham, nach welchem er eine Strafe in Höhe von 50 Tagessätzen zu bezahlen habe. Eines steht jedoch fest: Er wird keinen Cent Strafe für eine Tat bezahlen, die für alle anderen anerkannten Mitglieder dieser Gesellschaft ein selbstverständliches Recht ist: das Recht auf Bewegungsfreiheit…“ Meldung und Aufruf zur Solidemo auf der Aktionsseite und nun das Urteil: „In der zweiten Instanz des Residenzpflichtprozesses gegen Mohammad Kalali wurde im Urteil das Strafmaß zwar nicht aufgehoben, jedoch von 50 Tagessätzen auf 20 herabgesetzt. Dennoch wird Kalali hiergegen Revision einlegen…“ weiterlesen »
Residenzpflichtprozess am 3ten Dezember in Regensburg„Am 3. Dezember wird der Prozess gegen Mohammad Kalali aufgrund seiner Residenzpflichtverstöße in die zweite Instanz gehen. Er hat Berufung eingelegt gegen das erste Urteil des Amtsgerichts Cham, nach welchem er eine Strafe in Höhe von weiterlesen »

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Festung EU
Über 200 Bootsflüchtlinge sterben, weil Rettung verweigert wurde
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Über 200 Bootsflüchtlinge sterben, weil die rechtzeitige Rettung verweigert wurde – Italienische Küstenwache sendet Notruf weiter an Malta und bleibt tatenlos! Acht Tage nach der Bootstragödie vor Lampedusa ertranken am 11. Oktober 2013 über 200 syrische Flüchtlinge, darunter über 100 Kinder, bei einem weiteren Unglück in ca. 100 Kilometern Entfernung vor der italienischen Insel. Nur durch die hartnäckige Recherche des italienischen Journalisten Fabrizio Gatti sowie Nachforschungen des Monitoring Projektes WatchTheMed kommen nun die skandalösen Umstände dieses tödlichen Dramas ans Licht…“ Presseerklärung vom 29.11.2013  von PRO ASYL, Forschungsgesellschaft Flucht und Migration, borderline-europe, medico international, Afrique-Europe-Interact und Welcome to Europe. weiterlesen »
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Über 200 Bootsflüchtlinge sterben, weil die rechtzeitige Rettung verweigert wurde – Italienische Küstenwache sendet Notruf weiter an Malta und bleibt tatenlos! Acht Tage nach der Bootstragödie vor Lampedusa ertranken am 11. Oktober 2013 über weiterlesen »

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„Rassismus tötet!“ Für globale Bewegungsfreiheit und ein gutes Leben für alle! Antirassistische Demonstration am 30. November 2013 in Bochum
„Rassismus tötet!“ Für globale Bewegungsfreiheit und ein gutes Leben für alle! Antirassistische Demonstration am 30. November 2013 in Bochum„Die Organisator_Innen der Demonstration mit dem Titel „Rassismus tötet!“ wollen die Einführung von Eurosur nutzen, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union ihre Abschottungspolitik weiterhin ausbaut. Das neue Programm Eurosur soll mit Hilfe  verschiedener Hightech-Systeme das Mittelmeer noch lückenloser überwachen. (…) Wir wollen daher die Demonstration am 30. November nutzen, um ein deutliches Zeichen gegen verschiedene Formen von Rassismus zu setzen.“…“ Pressemitteilung zum Aufruf von und bei Bündnis gegen den rassistischen Normalzustand Bochum zur Demo am 30. November 2013, 11 Uhr Bochum Hauptbahnhof weiterlesen »
„Rassismus tötet!“ Für globale Bewegungsfreiheit und ein gutes Leben für alle! Antirassistische Demonstration am 30. November 2013 in Bochum"Die Organisator_Innen der Demonstration mit dem Titel „Rassismus tötet!“ wollen die Einführung von Eurosur nutzen, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union ihre Abschottungspolitik weiterlesen »

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Festung EU
Deutschlands Grenzen: Tauziehen um das Recht auf Bewegungsfreiheit
„Arrash sitzt auf der Rückbank des Polizeiautos, die Hände sind hinter dem Rücken gefesselt. Zur Erleichterung versucht er sich hinzulegen. Das verhindert einer der Beamten, indem er sich neben ihn setzt. Vier Stunden dauert die Fahrt. Arrash hat kein Verbrechen begangen, fühlt sich aber wie ein Verbrecher behandelt. Und seine Handgelenke schmerzen höllisch…“ Artikel von Miltiadis Oulios Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 47/2013) weiterlesen »
"Arrash sitzt auf der Rückbank des Polizeiautos, die Hände sind hinter dem Rücken gefesselt. Zur Erleichterung versucht er sich hinzulegen. Das verhindert einer der Beamten, indem er sich neben ihn setzt. Vier Stunden dauert die Fahrt. Arrash hat kein Verbrechen begangen, fühlt sich aber wie ein Verbrecher behandelt. Und seine weiterlesen »

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Festung EU
Von Schengen nach Lampedusa, Ceuta und Piräus: Grenzpolitiken der Europäischen Union
Artikel von Bernd Kasparek in Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 47/2013) weiterlesen »
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Festung EU
Spanien prüft trotz „Ansturm“ eine Abrüstung der Grenze
Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 22.11.2013 weiterlesen »
"Erst am Mittwoch wurde ein Versuch von tausend Flüchtlingen abgewehrt, die Grenze zur spanischen Exklave Melilla zu überwinden Nachdem tausend Flüchtlinge am frühen Mittwoch versucht hatten, die Grenze von Marokko zur spanischen Exklave Melilla zu überwinden, kündigte Spanien zunächst an, die Grenzanlagen weiter aufrüsten. Für den Delegierten der spanischen Zentralregierung weiterlesen »

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