Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von 42,5 Millionen Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Siehe dazu: Weltflüchtlingstag: PRO ASYL fordert Rettungsprogramm und Solidarmechanismus für Bootsflüchtlinge. „Europa versagt angesichts der Flüchtlingskrisen an seinen Grenzen. PRO ASYL zieht zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni eine bedrückende Bilanz: Die EU-Staaten zeigen auch im vierten Jahr des syrischen Bürgerkriegs keine Bereitschaft, aktiv und gemeinsam Schutzsuchende aufzunehmen. Es existiert keine Solidarität bei der Rettung von Bootsflüchtlingen und bei der Aufnahme von Schutzsuchenden in der EU. Europa eröffnet keine legalen Wege für Schutzsuchende, um ihnen die lebensgefährlichen Bootspassagen zu ersparen. Im Zuge der italienischen Militäroperation „Mare Nostrum“ wurden allein in diesem Jahr knapp 60.000 Bootsflüchtlinge gerettet und nach Italien gebracht. Die fehlende europäische Solidarität wirft in Italien jedoch jeden Tag die Frage auf: Bis wann und in welchem Umfang soll die Seenotrettung beibehalten werden?…“ Presseerklärung vom 18.06.2014 und das Heft zum Tag des Flüchtlings 2014 von und bei Pro Asyl / Weltflüchtlingstag UNO: Mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht weiterlesen »
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von weiterlesen »

Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 weiterlesen »
Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 externer Link

Rund 4000 Migranten in 36 Stunden haben italienische und maltesische Behörden auf dem Mittelmeer gerettet. In den Aufnahmelagern wird an vielen Orten der Platz knapp. Der maltesische Ministerpräsident Muscat warf Europa vor, „abwesend“ zu sein…“ Beitrag von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom, vom 08.06.2014 bei Tagesschau.de weiterlesen »
Rund 4000 Migranten in 36 Stunden haben italienische und maltesische Behörden auf dem Mittelmeer gerettet. In den Aufnahmelagern wird an vielen Orten der Platz knapp. Der maltesische Ministerpräsident Muscat warf Europa vor, "abwesend" zu sein…“ Beitrag von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom, vom 08.06.2014 bei Tagesschau.de weiterlesen »

Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord oder wurden in ihren Booten nach Sizilien abgeschleppt…“ dpa-Meldung vom 31.05.2014 in der taz online weiterlesen »
"Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord weiterlesen »

Im spanischen Melilla schützt sich Europa mit einem scharfkantigen Zaun vor den Flüchtlingen Afrikas. Doch er hält die Migranten nicht ab, er erhöht nur die Zahl der Toten und Verwundeten. Die Abschreckung am Südrand Europas funktioniert nicht mehr, höchste Zeit, nach neuen Wegen im Umgang mit den Flüchtlingen zu suchen…“ Ein Kommentar von Stefan Klein vom 31. Mai 2014 in der Süddeutschen online weiterlesen »
"Im spanischen Melilla schützt sich Europa mit einem scharfkantigen Zaun vor den Flüchtlingen Afrikas. Doch er hält die Migranten nicht ab, er erhöht nur die Zahl der Toten und Verwundeten. Die Abschreckung am Südrand Europas funktioniert nicht mehr, höchste Zeit, nach neuen Wegen im Umgang mit den Flüchtlingen zu suchen…" weiterlesen »

Der heftige Regen der vergangenen Tage verschärfte die Situation für die sieben Asylbewerber am Kürschnerhof in ihrem roten Pagodenzelt. Das Wasser läuft über die Planen in den Innenraum auf die drei Betten, die sich die Iraner und Afghanen teilen müssen. Seit dem 21. Mai protestieren die Flüchtlinge gegen die Asylpolitik der Bundesregierung, 24 Stunden am Tag. Ihr Sprecher Reza Almassi Moghaddam aus dem Iran kritisiert die Dauer der Asylverfahren, die fehlenden Deutschkurse und das überwiegende Arbeitsverbot in einem Gespräch in der Würzburger Fußgängerzone. „Wir sprechen mit den Leuten, um auf unsere Situation aufmerksam zu machen“, sagt er. Gerade Studenten würden oft das Gespräch suchen. „Und etwa zwei Leute am Tag sind böse auf uns, weil wir den Protest hier machen.“ Das Pflaster im 21 Quadratmeter großen Zelt ist nass und kalt, Paletten hat die Stadt nicht zugelassen. (…)  Die Genehmigung der Stadt umfasst den Pavillon, drei Betten, zwei Tische und sechs Stühle bis zum 30. Juni. “ Artikel von Ernst Jerg vom 27.05.2014 in der Mainpost online weiterlesen »
"Der heftige Regen der vergangenen Tage verschärfte die Situation für die sieben Asylbewerber am Kürschnerhof in ihrem roten Pagodenzelt. Das Wasser läuft über die Planen in den Innenraum auf die drei Betten, die sich die Iraner und Afghanen teilen müssen. Seit dem 21. Mai protestieren die Flüchtlinge gegen die Asylpolitik weiterlesen »

BUKO36 – Alle oder nirgends! Everyone or nowhere! Fighting for urban spaces and freedom of movementOb innerhalb der wachsenden Metropolen oder an den Außengrenzen Europas: Die scheinbar klar umrissenen Räume unserer Gesellschaft werden permanent umkämpft und in Frage gestellt. Gewaltsamer Ausschluss der „Überflüssigen“ und Einschluss der Verwertbaren, Kontrolle und Grenzziehungen definieren die Räume, in denen wir leben. Doch dies bleibt nicht unhinterfragt: Die Kämpfe um Stadt und die Kämpfe um Bewegungsfreiheit fordern die bestehende Logik von Verwertung und Ausbeutung massiv heraus. Auf dem BUKO-Kongress in Leipzig werden kritische Analysen und die notwendigen Kämpfe im Fokus stehen müssen, um überhaupt nach Auswegen fragen zu können. Die alleinige Erkenntnis der Existenz kapitalistischer Unterwerfung wird für uns kein Argument gegen eine emanzipatorische Zukunft sein.“ Siehe die Programmübersicht zum BUKO 36 -Internationalistischer Kongress- 29.05.-1.06. Leipzig weiterlesen »
BUKO36 – Alle oder nirgends! Everyone or nowhere! Fighting for urban spaces and freedom of movement"Ob innerhalb der wachsenden Metropolen oder an den Außengrenzen Europas: Die scheinbar klar umrissenen Räume unserer Gesellschaft werden permanent umkämpft und in Frage gestellt. Gewaltsamer Ausschluss weiterlesen »

Der EU-Ministerrat hat am 14.4.2014 einer neuen Richtlinie zugestimmt, die es EU-Bürgern erleichtern soll, in einem anderen Mitgliedstaat zu arbeiten oder nach Arbeit zu suchen. Sie soll die Kenntnis des EU-Rechts und dessen Inanspruchnahme fördern und so die Diskriminierung durch Arbeitgeber in den Aufnahmemitgliedstaaten verhindern. Folgende Punkte müssen die Mitgliedstaaten binnen zwei Jahren in nationales Recht umsetzen…“ Informationen beim Verlag Dr. Otto Schmidt weiterlesen »
"Der EU-Ministerrat hat am 14.4.2014 einer neuen Richtlinie zugestimmt, die es EU-Bürgern erleichtern soll, in einem anderen Mitgliedstaat zu arbeiten oder nach Arbeit zu suchen. Sie soll die Kenntnis des EU-Rechts und dessen Inanspruchnahme fördern und so die Diskriminierung durch Arbeitgeber in den Aufnahmemitgliedstaaten verhindern. Folgende Punkte müssen die Mitgliedstaaten weiterlesen »

In den ersten vier Monaten des Jahres 2014 wurden rund 42 000 Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union »aufgegriffen«. Die Zunahme der »illegalen« Zuwanderung sei »drastisch«, sagte der stellvertretende Direktor der Frontex bei der Vorstellung der Risikoanalyse 2014 – einem 84-seitigen Bericht, in dem weder die Tragödie von Lampedusa noch Tote überhaupt vorkommen…“ Kommentar im ND online vom 19.5.2014 weiterlesen »
In den ersten vier Monaten des Jahres 2014 wurden rund 42 000 Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union »aufgegriffen«. Die Zunahme der »illegalen« Zuwanderung sei »drastisch«, sagte der stellvertretende Direktor der Frontex bei der Vorstellung der Risikoanalyse 2014 – einem 84-seitigen Bericht, in dem weder die Tragödie von Lampedusa weiterlesen »

Truth is concreteBundesfamilienministerin Manuela Schwesig sucht Privatpersonen in Deutschland, die bereit sind, syrische Flüchtlingskinder bei sich aufzunehmen. Wirklich? Nein. Hinter der Aktion „Kindertransporthilfe des Bundes“ steckt nicht das Ministerium, sondern das „Zentrum für politische Schönheit“. Wir haben mit den Politkünstlern über ihre Aktion gesprochen.“ Interview von und bei pro asyl vom 15.05.2014. Siehe dazu:
  • Die Aktionsseite „Kindertransporthilfe des Bundes“
  • Fingierte Hilfsaktion für Flüchtlinge: „Nichts zu tun, das ist zynisch“ Der Künstler John Kurtz und das Zentrum für Politische Schönheit setzen sich für syrische Flüchtlingskinder ein – und fordern das Familienministerium auf, zu handeln. Interview von Simone Schmollack in der taz vom 16.05.2014  mit einem der Initiatoren der Künstler-Aktion für die syrischen Kinder
  • Und weitere Infos
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Truth is concrete „Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig sucht Privatpersonen in Deutschland, die bereit sind, syrische Flüchtlingskinder bei sich aufzunehmen. Wirklich? Nein. Hinter der Aktion „Kindertransporthilfe des Bundes“ steckt nicht das Ministerium, sondern das „Zentrum für politische Schönheit“. Wir haben mit den Politkünstlern über weiterlesen »

Asylum Rights EvolutionEs gab schon 13 Einlieferungen ins Krankenhaus, weil wir sehr geschwächt sind und große Schmerzen haben. Viele riskieren, ihr Bewusstsein zu verlieren. Wir haben Probleme mit den Nieren, mit der Atmung, mit dem Magen, mit dem Herzen. Wenn es so weiter geht, und wir kein Verhandlungsangebot bekommen, würde das noch größere Gefahren für unsere Gesundheit bedeuten. Da wir draußen sind, hat uns der Regen gestern Nacht stark beeinträchtigt. Die Polizei verbietet uns viele Dinge, die nicht schriftlich festgehalten sind. Egal, was sie uns verbieten, selbst wenn sie uns die Transparente verbieten, wenn sie uns unsere Decken verbieten, wir werden hier bleiben!“ Pressemitteilung vom 7.5.2014 auf der Aktionsseite, dort laufende Infos, auf die wir verweisen. Neu: Flüchtlinge am Alex beenden Hungerstreik weiterlesen »
Asylum Rights Evolution"Während die Flüchtlinge am Oranienplatz kurz vor dem 1. Mai ihren Hungerstreik vorläufig ausgesetzt haben, verweigert nun eine Gruppe von Flüchtlingen nahe des Alexanderplatzes die Nahrungsaufnahme. Eine Gruppe von etwa 20 Flüchtlingen ist seit Samstagabend nahe des Alexanderplatz in weiterlesen »

Wieder ist ein Flüchtlingsboot vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa gekentert. 400 Menschen sollen an Bord gewesen sein, 200 wurden bisher gerettet…“ Meldung vom 12. Mai 2014 bei der Zeit online und ein weiterer Beitrag hierzu weiterlesen »
"Wieder ist ein Flüchtlingsboot vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa gekentert. 400 Menschen sollen an Bord gewesen sein, 200 wurden bisher gerettet…" Meldung vom 12. Mai 2014 bei der Zeit online externer Link. Siehe weiterlesen »

Während Bulgarien und Griechenland mit tatkräftige Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex die Landgrenzen zur Türkei erfolgreich dicht gemacht haben, wird die Ägäis immer mehr zum Flüchtlingsfriedhof. Am Montag wurden 22 Tote aus Somalia, Syrien und Eritrea im griechisch-türkischen Seegebiet geborgen. Seit der Abriegelung der türkisch-griechischen Landgrenze im August 2012 sind über 230 Flüchtlinge in der Ägäis gestorben. Die Suche nach schätzungsweise 10 weiteren Menschen dauert an. Nach Angaben der griechischen Küstenwache wurden 36 Menschen gerettet, 32 Männer, drei Frauen und ein drei Jahre alter Junge…“ Meldung von Pro Asyl vom 07.05.2014 weiterlesen »
"Während Bulgarien und Griechenland mit tatkräftige Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex die Landgrenzen zur Türkei erfolgreich dicht gemacht haben, wird die Ägäis immer mehr zum Flüchtlingsfriedhof. Am Montag wurden 22 Tote aus Somalia, Syrien und Eritrea im griechisch-türkischen Seegebiet geborgen. Seit der Abriegelung der türkisch-griechischen Landgrenze im August 2012 sind über weiterlesen »

Nach Europa schaffen es die wenigsten, viele Migranten stranden in Nordafrika. In Marokko werden sie angefeindet und schikaniert. Ein besseres Leben sieht anders aus…“ Artikel von Susanne Kaiser in der Zeit online vom 5.5.2014 weiterlesen »
"Nach Europa schaffen es die wenigsten, viele Migranten stranden in Nordafrika. In Marokko werden sie angefeindet und schikaniert. Ein besseres Leben sieht anders aus…" Artikel von Susanne Kaiser in der Zeit online vom 5.5.2014 externer Linkweiterlesen »

hinz und kunzt wurstfabrik„Die Ausbeutung von osteuropäischen Wanderarbeitern durch Subunternehmer in deutschen Firmen ist leider nichts Außergewöhnliches mehr. Außergewöhnlich ist allerdings, was uns bei den Recherchen rund um die Zustände in einer norddeutschen Wurstfabrik passiert ist. Kurz bevor wir veröffentlichen wollten, dass Ungarn um Lohn betrogen und beim Wohnen abgezockt werden, bot uns die Geschäftsführung des Wurstherstellers Verhandlungen an. Sie stellte sogar Nachzahlungen in Aussicht – „aus karitativen Gründen“. Warum die Verhandlungen scheiterten und was wir danach erlebten, lesen Sie in diesem Recherchekrimi. Wir hätten gerne die ­Namen der Firmen genannt. Doch weil drohende Schadenersatzklagen schlimmstenfalls das Aus für Hinz&Kunzt bedeuten könnten, haben wir darauf verzichtet…“ Artikel von Gabriella Balassa und Ulrich Jonas unter Mitarbeit von Birgit Müller und Benjamin Laufer in Hinz&Kunzt 254/April 2014 weiterlesen »
hinz und kunzt wurstfabrik„Die Ausbeutung von osteuropäischen Wanderarbeitern durch Subunternehmer in deutschen Firmen ist leider nichts Außergewöhnliches mehr. Außergewöhnlich ist allerdings, was uns bei den Recherchen rund um die Zustände in einer norddeutschen Wurstfabrik passiert ist. Kurz bevor wir veröffentlichen wollten, weiterlesen »

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