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Menschenrechte in Italien - Flüchtlingspolitik
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Was geschah mit Toumani Samake?
„… Die Szene ereignet sich auf dem schmalen Streifen innerhalb der durch dreifachen Zaun gesicherten Anlage – bei einem gemeinsamen spanisch-marokkanischen Einsatz am 18. Juni 2014. Der spanischen Menschenrechtsorganisation Prodein zufolge wird diese Kooperation an der Außengrenze Europas von der EU mitfinanziert. Große Steine fliegen gegen kletternde Migranten. Ein Polizist, der ebenfalls am Zaun hoch klettert, schlägt von hier aus mit dem Schlagstock nach einem Flüchtling, bis dieser herabstürzt. Im Morgengrauen legen marokkanische Polizisten vier bewegungslose Körper hinter einem Gebüsch ab. Prodein zufolge wurden am 18. Juni vier Migranten getötet und 150 illegal abgeschoben. Prodein dokumentiert regelmäßig die systematischen Menschenrechtsverletzungen an diesem Abschnitt der europäischen Außengrenze, auch vom 18. Juni gibt es ein Video.  Auch von dem Ansturm auf den Grenzzaun in dieser Woche hat Prodein ein Video veröffentlicht…“ Pro Asyl-Meldung vom 16.10.2014, dort auch die Videos weiterlesen »
„Erneut haben hunderte Flüchtlinge versucht den EU-Grenzzaun in Melilla zu überwinden. Nur wenige haben es geschafft, denn die Abschottung ist brutal. Flüchtlinge werden systematisch misshandelt – teilweise bis zum Tod. Die spanische Regierung schweigt sich aus. Die Dunkelheit ist erfüllt von Schreien. In dem Durcheinander von Uniformen der Guardía Civil weiterlesen »

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Flüchtlinge in München: Ohne Worte
„Nicht jeder hat ein Bett – oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…“ Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom 12. Oktober 2014 weiterlesen »
"Nicht jeder hat ein Bett - oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…" Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom weiterlesen »

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Übergriffe auf Flüchtlinge auch in Hamburg?
„In der Zentralen Erstaufnahme in der Hamburger Schnackenburgallee soll ein Angestellter des Sicherheitsdienstes einen Flüchtling so hart angepackt haben, dass dessen Jacke zerrissen sei. Das berichtete der Mann dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen. Als er auf dem Boden lag, habe der Security-Mann ihn zudem getreten. Andere Sicherheitsleute hätten zugesehen, seien aber nicht eingeschritten. „Er ist brutal, er ist ein Monster“, sagte der Flüchtling dem Hamburg Journal. Derselbe Mitarbeiter habe ihn auch bei anderer Gelegenheit geschubst und geschlagen, dafür habe er Zeugen. Auch andere Wachleute sollen – seiner Aussage nach – Flüchtlinge geschlagen haben…“ Meldung vom 02.10.2014 beim NDR weiterlesen »
"In der Zentralen Erstaufnahme in der Hamburger Schnackenburgallee soll ein Angestellter des Sicherheitsdienstes einen Flüchtling so hart angepackt haben, dass dessen Jacke zerrissen sei. Das berichtete der Mann dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen. Als er auf dem Boden lag, habe der Security-Mann ihn zudem getreten. Andere Sicherheitsleute hätten zugesehen, weiterlesen »

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20. Jahrestag von The VOICE Refugee Forum: “20 Jahre sind nicht genug!” – Vereint gegen Abschiebung und soziale Ausgrenzung
the Anniversary of the 20 years The VOICE Refugee Forum„Der Spendenaufruf zur Beteiligung an der Finanzierung und der Unterstützung durch Material und Logistik für den Transport der Flüchtlinge zu den Jubiläumsveranstaltungen vom 1.-5. Oktober in Jena: „Dein Geburtstagsgeschenk für 20 Jahre The VOICE“…“ Siehe dazu den Spendenaufruf auf der Seite von Home The VOICE Refugee Forum Germany – Flüchtlinge und Asyl in Deutschland. Siehe dazu:
  • 1. – 5.Oct. in Jena: Agenda and Program of the Anniversary of the 20 years The VOICE Refugee Forum
  • 20yrs. The VOICE Refugee Forum: Faltblatt in Deutsch – auch Flyers in English / French / Arabic verfügbar Aus dem Flyer: »20 JAHRE AKTIVER WIDERSTAND DURCH THE VOICE REFUGEE FORUM IN DEUTSCHLAND IST ZEUGNIS DAFÜR, DASS DIE SELBSTORGANISATION VON BETROFFENEN DIE EINZIG GANGBARE ALTERNATIVE IM KAMPF DER UNTERDRÜCKTEN IST. UNSER ZIEL IST UND BLEIBT DIE BEENDIGUNG VON EXISTENZÄNGSTEN UND UNSICHERHEITEN, DIE MIT DEM STATUS EINES FLÜCHTLINGS IN DEUTSCHLAND UND GANZ EUROPA VERBUNDEN SIND.« Wir gratulieren!
weiterlesen »
20. Jahrestag von The VOICE Refugee Forum„Der Spendenaufruf zur Beteiligung an der Finanzierung und der Unterstützung durch Material und Logistik für den Transport der Flüchtlinge zu den Jubiläumsveranstaltungen vom 1.-5. Oktober in Jena: „Dein Geburtstagsgeschenk für 20 Jahre The VOICE“...“ weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Absahner des Pflege-Notstands – Pflegekräfte organisieren sich gegen Knebelverträge bei GIP

mini_expressArtikel von Kalle Kunke, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2014

Mit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise in den Ländern Süd- und Südosteuropas haben deutsche Firmen begonnen, Fachpflegekräfte aus den Krisenländern anzuwerben. Dies ergänzt Anwerbestrategien in sog. Schwellenländern für Fachpflegekräfte sowie Migrationsbewegungen insbesondere aus Osteuropa. Hintergrund dieser Entwicklung ist, dass gerade im Bereich der examinierten Alten- und Krankenpflege in Deutschland bereits jetzt Fachkräftemangel besteht. Zu wenige junge Menschen wollen die Belastungen auf sich nehmen. Viele examinierte Pflegekräfte verlassen den Beruf schon nach wenigen Jahren, verlassen das Land oder reduzieren ihre Arbeitszeit. Der hierdurch produzierte Personalmangel soll auch durch die Anwerbungen im Ausland kompensiert werden. Statt die Arbeitsbedingungen im Pflegebereich insgesamt zu verbessern, indem mehr Geld für Personal verwendet wird, versuchen einige Unternehmen, die europäischen Pflegekräfte zu missbrauchen, um den Personalnotstand zu beheben, ohne dafür mehr Geld ausgeben zu müssen. Dabei greifen sie auf Vertragskonstruktionen zurück, bei denen die Kosten für die Erlangung von Sprachkenntnissen genutzt werden, um die KollegInnen an die Unternehmen zu binden. Bei ver.di und dem DGB in Berlin melden sich vermehrt KollegInnen aus verschiedenen Unternehmen, die meist keinen Tarifvertrag und zum Teil auch keinen Betriebsrat haben, mit Fragen zu diesen Vertragskonstruktionen. weiterlesen »

mini_expressArtikel von Kalle Kunkel*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2014

Mit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise in den Ländern Süd- und Südosteuropas haben deutsche Firmen begonnen, Fachpflegekräfte aus den Krisenländern anzuwerben. Dies ergänzt Anwerbestrategien in sog. weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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United Neighbours – Die Kämpfe von Geflüchteten und die gegen Zwangsräumungen weisen wichtige Gemeinsamkeiten auf
United Neighbours-Demo in Berlin„Proteste gegen Mietsteigerungen und Zwangsräumungen sowie die Geflüchtetenproteste haben in den letzten Jahren an Intensität zugenommen und zeigen über die linke Szene hinaus ein hohes Mobilisierungspotenzial. Bei beiden Bewegungen steht die Selbstermächtigung im Mittelpunkt. Gleichzeitig werden zentrale Strukturen des Bestehenden in Frage gestellt: Bei Zwangsräumungen geht es um die Eigentumsfrage, bei den Refugeeprotesten zusätzlich um Bleiberecht und Staatsbürgerschaft. Sowohl das Bündnis Zwangsräumung Verhindern als auch der Protest der Refugees, die seit dem Protestmarsch von Würzburg nach Berlin vor zwei Jahren den Oranienplatz besetzt haben, wurden durch Einzelschicksale angestoßen und dann weiterentwickelt…“ Artikel von Refugee Strike Berlin und dem Bündnis Zwangsräumung Verhindern in ak – analyse & kritik vom 16.9.2014. Siehe dazu neu: [B] PM zur United Neighbours-Demo am Samstag, den 27.9.14 weiterlesen »
  • [B] PM zur United Neighbours-Demo United Neighbours-Demo in Berlin"Am Samstag, den 27.9.14, fand um 15 Uhr eine Demonstration mit 1500 Teilnehmenden unter dem Motto "United Neighbours – Bleiberecht und Wohnraum für alle!" statt. Zu den Aufrufenden gehörten Refugee weiterlesen »

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Festung EU
Leitartikel zu Flüchtlingen: Das Mittelmeer darf kein Massengrab sein
„Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer…“ Artikel von Thomas Schmid in der Berliner Zeitung vom 17.09.2014 weiterlesen »
„Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer…“ Artikel von Thomas Schmid in der Berliner Zeitung vom 17.09.2014 weiterlesen »

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Bis zu 700 tote Flüchtlinge im Mittelmeer befürchtet
„Neue Flüchtlingstragödie und möglicherweise hundertfacher Massenmord im Mittelmeer: Beim Untergang von zwei mit Migranten überladenen Booten sind in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen. Eines der betroffenen Boote soll von skrupellosen Schleppern versenkt worden sein. (…) Zwei Überlebende gaben an, dass Menschenschmuggler das Schiff versenkten, nachdem sich die Flüchtlinge geweigert hätten, auf hoher See in ein anderes Schiff umzusteigen. Sollten sich die Angaben bestätigen, wäre dies nicht nur allein die größte Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer der vergangenen Jahre, sondern »ein Akt des Massenmords«, heißt es in dem IOM-Bericht. …“ Meldung im Neues Deutschland vom 15.09.2014 weiterlesen »
„Neue Flüchtlingstragödie und möglicherweise hundertfacher Massenmord im Mittelmeer: Beim Untergang von zwei mit Migranten überladenen Booten sind in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen. Eines der betroffenen Boote soll von skrupellosen Schleppern versenkt worden sein. (…) Zwei Überlebende gaben an, dass Menschenschmuggler weiterlesen »

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(B) Refugees und UnterstützerInnen besetzen Kirche in Kreuzberg
wir bleiben alle!„Gegen 19 Uhr haben ca 120 Refugees und Unterstützerinnen die Thomas-Kirche am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg besetzt. Viele Refugees sind obdachlos seit dem Vertragsbruch des Berliner Senats. Deshalb wurde jetzt die Kirche besetzt. Bisher ist alles ruhig, Verhandlungen mit der Kirchenleitung finden statt…“ Pressemitteilung der Refugees und UnterstützerInnen auf Indymedia vom 11.09.2014. Siehe dazu neu: Flüchtlinge verlassen die Kreuzberger Thomaskirche.In die Gespräche zwischen der Leitung der besetzten Thomaskirche und den Flüchtlingen ist Bewegung gekommen: Nach drei Tagen ziehen sie nun um – in sechs verschiedene kirchliche Einrichtungen. Artikel von Laura Réthy in der Berliner Morgenpost vom 14.09.14 weiterlesen »
wir bleiben alle!„Gegen 19 Uhr haben ca 120 Refugees und Unterstützerinnen die Thomas-Kirche am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg besetzt. Viele Refugees sind obdachlos seit dem Vertragsbruch des Berliner Senats. Deshalb wurde jetzt die Kirche besetzt. Bisher ist alles ruhig, Verhandlungen mit der weiterlesen »

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Für eine menschenwürdige Unterbringung und Behandlung aller Flüchtlinge in Bayern
Unterbringung im "Partyzelt" - Bayerns Umgang mit Flüchtlingen!„Wer an den Notunterkünften der Flüchtlinge vorbei geht, fühlt sich auf traurige Weise an Bilder erinnert, die man eigentlich nur aus dem Fernsehen kennt: Dünnwandige Zelte mit zu wenig Platz, Menschen warten stundenlang auf Essen, ärztliche Hilfe oder Kleidung, Kinder spielen mit einem alten Ball oder sitzen mit leerem Blick auf dem Boden. Das Bizarre: Es handelt sich nicht um ein Behelfslager in Afrika oder dem Nahen Osten, sondern um eine offizielle Einrichtung mitten im reichen Bayern. Ein Anblick, der bestürzt und beschämt, wenn man bedenkt, dass die Verantwortlichen seit langem über die große Zahl der Flüchtlinge informiert waren, die in Deutschland Schutz suchen müssen. Gleichzeitig gibt es einen massiven öffentlichen und privaten Leerstand an nutzbarem Wohnraum, welcher den häufig traumatisierten und durch die Flucht entkräfteten Menschen ein Mindestmaß an Ruhe, Privatsphäre und Sicherheit bieten würde…“ Petition an Horst Seehofer, Ministerpräsident des Freistaates Bayern bei change.org. Siehe dazu auch: Unterbringung im „Partyzelt“ – Bayerns Umgang mit Flüchtlingen! Artikel von organisierte autonomie auf Linksunten.Indymedia vom 12.09.2014 weiterlesen »
Unterbringung im "Partyzelt" - Bayerns Umgang mit Flüchtlingen!"Wer an den Notunterkünften der Flüchtlinge vorbei geht, fühlt sich auf traurige Weise an Bilder erinnert, die man eigentlich nur aus dem Fernsehen kennt: Dünnwandige Zelte mit zu wenig Platz, Menschen warten stundenlang auf weiterlesen »

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Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen

Dossier

  • Hellersdorf hilft Asylbewerber*innenWeder Freund noch Helfer – Ein Mitglied der Initiative »Hellersdorf hilft« kritisiert das Verhalten der Polizei nach der Bedrohung durch Rechte „Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis bedrohen in Berlin immer wieder Linke, Alternative und Migranten. Immer häufiger zum Ziel der rechtsextremen Attacken werden inzwischen auch jene Menschen, die sich solidarisch mit Flüchtlingen zeigen. Luisa Seydel beispielsweise engagiert sich in der vierfach preisgekrönten Initiative »Hellersdorf hilft«. Das Gründungsmitglied der Willkommensinitiative für Asylsuchende geriet nach einem Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« im März dieses Jahres ins Visier der Rechten. Auf der Facebookseite der rechtsextremen »Bürgerinitiative Hellerdorf« wurden der Arbeitsplatz der jungen Frau, ihr bis dahin unbekannter Nachname sowie Fotos veröffentlicht…“ Artikel von Martin Kröger im Neues Deutschland vom 13.09.2014
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Dossier

Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen"Wer am Montag den U-Bahnhof Cottbuser Platz in Berlin-Hellersdorf verließ, sah Transparente, auf denen Willkommensgrüße gemalt waren. Gemeint waren die ersten Migranten, die an diesem Tag in eine ehemalige Schule in den Stadtteil eingezogen sind. Die mehrstündige Kundgebung sollte weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Die Gastarbeiter: Geschichte und aktuelle soziale Lage
Beitrag von Jutta Höhne, Benedikt Linden, Eric Seils und Anne Wiebel im WSI Report vom September 2014 weiterlesen »
"Der Aufsatz beschäftigt sich aus Anlass des 50. Jahrestages der Ankunft des einmillionsten Gastarbeiters am Bahnhof Deutz mit der Geschichte und der aktuellen sozialen Lage älterer Ausländer aus den Anwerbestaaten. Bis Anfang der 1970er Jahre war die Wohnsituation der angeworbenen Ausländer außerordentlich schlecht. Auf dem Arbeitsmarkt besetzten sie die untersten weiterlesen »

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Letzter Ausweg Freitod
Anschläge auf Unterkünfte, ein Selbstmord und ein Suizidversuch überschatten das Leben von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 10.09.2014.  Aus dem Text: „(…) Von rassistischen Umtrieben zeugten in Sachsen-Anhalt zuletzt zwei Anschläge auf ein Flüchtlingsheim in Sangerhausen. Am 2. September hatten Unbekannte versucht, das Gebäude, in dem 70 Asylsuchende leben, anzuzünden. Außerdem hatten sie die Wände mit Haßparolen wie »Zukunft den deutschen Kindern« oder »Verpißt euch« beschmiert. Zwei Tage später wurden zwei Jugendliche und ein Kind dabei erwischt, wie sie Steine und ein Ei durch das Fenster des Gebäudes warfen. Der Verein »Pegasus«, der für das Heim verantwortlich ist, läßt nun einen Wachschutz Tag und Nacht Streife laufen, wie er mitteilte. Wegen des Brandanschlages ermittelt inzwischen der Staatsschutz.“ weiterlesen »
Anschläge auf Unterkünfte, ein Selbstmord und ein Suizidversuch überschatten das Leben von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 10.09.2014 externer Link.  Aus dem Text: „(…) Von rassistischen Umtrieben zeugten weiterlesen »

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»Jeder behauptet, andere seien zuständig«
Chaos um Flüchtlinge in Nürnberg: Unterbringung in Zelten, Securitykräfte als Sanitäter, Essen knapp. Sabine Züge engagiert sich beim offenen Unterstützerplenum für Flüchtlinge in Nürnberg. Interview von Gitta Düperthal mit Sabine Züge, in der jungen Welt vom 10.09.2014. Aus dem Text: „[Frage:] Flüchtlinge aus mehreren Krisengebieten wurden kürzlich nach Zirndorf verlegt, nachdem im Münchner Erstaufnahmelager wegen Masern ein Aufnahmestopp verhängt worden war. Das Zirndorfer Auffanglager platzt aber seit rund einem Jahr aus allen Nähten. Hunderte sind nun in Nürnberg untergebracht – in Festzelten. Wie sieht deren Alltag aus?...“ weiterlesen »
Chaos um Flüchtlinge in Nürnberg: Unterbringung in Zelten, Securitykräfte als Sanitäter, Essen knapp. Sabine Züge engagiert sich beim offenen Unterstützerplenum für Flüchtlinge in Nürnberg. Interview von Gitta Düperthal mit Sabine Züge, in der jungen Welt vom 10.09.2014 externer Linkweiterlesen »

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Zeltstadt für Flüchtlinge [in Duisburg]
Zeltstadt für Flüchtlinge in Duisburg„Die Kommunen sind in NRW für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. In Duisburg hat der Stadtdirektor Reinhold Spaniel in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass im Stadtteil Walsum auf einem ehemaligen Sportgelände an der Römerstraße eine Zeltstadt für Asylsuchende entstehen soll. In 20 Schlaf- und Gemeinschaftszelten des Deutschen Roten Kreuzes werden demnach insgesamt 150 Flüchtlinge bis zum Wintereinbruch untergebracht. Bis zu acht Personen müssen sich dann ein 30-Quadratmeter-Zelt teilen. Das bedeutet, dass jedem Flüchtling lediglich 3,75 Quadratmeter zustehen werden. Zudem müssen die Flüchtlinge, die schon ab Ende dieser Woche in der Zeltstadt einziehen sollen, auf Feldbetten schlafen, Duschcontainer und Dixi-Toiletten nutzen. Der Flüchtlingsrat NRW kritisiert dieses Vorhaben der Stadt Duisburg massiv…“ Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Nordrhein-Westfalen e.V. vom 20.08.2014: Zeltstadt für Flüchtlinge inakzeptabel. Flüchtlingsrat NRW e.V. kritisiert die Errichtung einer Zeltstadt für Flüchtlinge in Duisburg. Siehe dazu neu: Zelte, Container und Kasernen für Flüchtlinge: Provisorien dürfen nicht zur Dauerlösung zu werden weiterlesen »
Zeltstadt für Flüchtlinge in Duisburg"Die Kommunen sind in NRW für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. In Duisburg hat der Stadtdirektor Reinhold Spaniel in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass im Stadtteil Walsum auf einem ehemaligen Sportgelände an der Römerstraße eine Zeltstadt weiterlesen »

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