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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus
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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
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Arbeitsmigration weltweit
Zur Funktion von Migration und rassistischer Ausgrenzung am Arbeitsmarkt
„Anlässlich der seit Januar 2014 gültigen EU-Arbeitnehmer-Freizügigkeit für Menschen aus Rumänien und Bulgarien war eine Debatte um das Ausmaß und die Folgen verstärkter Einwanderung aus diesen Ländern entbrannt. Der nachfolgende Beitrag (…) geht von der grundlegenden Annahme aus, dass es nicht genügt, alleine populistische Ressentiments und Vorurteile zu widerlegen; notwendig ist vielmehr, die Bedeutung von Migration und Rassismus für die Struktur kapitalistischer Arbeitsmärkte zu erfassen.“ Beitrag von Patrick Schreiner auf annotazioni.de vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »
"Anlässlich der seit Januar 2014 gültigen EU-Arbeitnehmer-Freizügigkeit für Menschen aus Rumänien und Bulgarien war eine Debatte um das Ausmaß und die Folgen verstärkter Einwanderung aus diesen Ländern entbrannt. Der nachfolgende Beitrag (…) geht von der grundlegenden Annahme aus, dass es nicht genügt, alleine populistische Ressentiments und Vorurteile zu widerlegen; notwendig weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Innenministerkonferenz: PRO ASYL fordert Winterabschiebungsstopp
„Heute beginnt die Innenministerkonferenz (IMK) in Köln. Unter anderem dürfte dort die Uneinigkeit der Länder über einen Winterabschiebestopp für Debatten sorgen. PRO ASYL fordert die Innenministerkonferenz unter anderem dazu auf, die Winterabschiebungen in den Westbalkan sofort zu stoppen.“ Meldung von und bei Pro Asyl vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »
"Heute beginnt die Innenministerkonferenz (IMK) in Köln. Unter anderem dürfte dort die Uneinigkeit der Länder über einen Winterabschiebestopp für Debatten sorgen. PRO ASYL fordert die Innenministerkonferenz unter anderem dazu auf, die Winterabschiebungen in den Westbalkan sofort zu stoppen." Meldung von und bei Pro Asyl vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
SPD und Grüne verantworten Massenabschiebung: Proteste in Baden-Württemberg
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen „Natürlich können wir die vom Regierungspräsidium in Karlsruhe organisierten Sammelabschiebungen nicht verhindern. Aber durch unsere Anwesenheit am Baden-Airpark, wo sie zur Zeit forciert stattfinden, können wir unseren Protest verdeutlichen. Am gestrigen Dienstag ab 7.00 Uhr in der Frühe haben dort etwa 50 Aktivisten unseres »Antirassistischen Netzwerks« protestiert – so lange, bis das Flugzeug abgehoben hatte.“ Rechtsanwältin Brigitte Kiechle im Gespräch mit Gitta Düpertahl – junge Welt vom 10. Dezember 2014 und weitere Infos weiterlesen »
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen"Natürlich können wir die vom Regierungspräsidium in Karlsruhe organisierten Sammelabschiebungen nicht verhindern. Aber durch unsere Anwesenheit am Baden-Airpark, wo sie zur Zeit forciert stattfinden, können wir unseren Protest verdeutlichen. Am gestrigen Dienstag ab 7.00 Uhr in der Frühe haben weiterlesen »

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Schrumpfendes Asylrecht
Freiburg: Über Tausend Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen„Etwa 1200 Menschen demonstrierten am Samstag, dem 6. Dezember 2014, in Freiburg gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen. Konkreter Anlass war u.a. die bevorstehende Sammelabschiebung am 9. Dezember nach Serbien und Mazedonien. Auch einer in Freiburg lebenden Familie mit drei Kindern war die Abschiebung angekündigt worden. Alle drei Kinder sind hier geboren.“ Meldung beim Freiburger Forum vom 7. Dezember 2014 und Mitteilung des Arbeitskreises Anti-Repression zu Übergriffe der Polizei bei der Demonstration weiterlesen »
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen"Etwa 1200 Menschen demonstrierten am Samstag, dem 6. Dezember 2014, in Freiburg gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen. Konkreter Anlass war u.a. die bevorstehende Sammelabschiebung am 9. Dezember nach Serbien und Mazedonien. Auch einer in Freiburg lebenden Familie mit drei Kindern weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Gegen die Innenministerkonferenz 2014!
Demo-Bündnis noIMK„Am 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt.“ Beitrag des Bündnisses noIMK vom 10. November 2014 und Aufruf zu einer undesweiten Demonstration gegen Repression und Abschottung am 6. Dezember in Köln. Dazu neu: Nach Verbotsversuch: Demo-Route gerichtlich bestätigt! Meldung von Bettina Janecek und Diethelm Nonnenbroich im Kölner Stadtanzeiger vom 6. Dezember 2014 weiterlesen »
Demo-Bündnis noIMK"Am 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt." weiterlesen »

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Frontex
Hauptquartier der EU-Grenzagentur Frontex nimmt Satellitenaufklärung in Betrieb
„Heute vor einem Jahr hat die Europäische Union ihr neues Grenzüberwachungssystem EUROSUR angeschaltet. Ziel ist die Bekämpfung unerwünschter Migration, Boote mit Geflüchteten sollen möglichst noch gestoppt werden bevor sie die Gewässer von EU-Mitgliedstaaten erreichen.“ Beitrag von Matthias Monroy auf netzpolitik.org vom 1. Dezember 2014 weiterlesen »
"Heute vor einem Jahr hat die Europäische Union ihr neues Grenzüberwachungssystem EUROSUR angeschaltet. Ziel ist die Bekämpfung unerwünschter Migration, Boote mit Geflüchteten sollen möglichst noch gestoppt werden bevor sie die Gewässer von EU-Mitgliedstaaten erreichen." Beitrag von Matthias Monroy auf netzpolitik.org vom 1. Dezember 2014 weiterlesen »

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Festung EU
„Erhöhung der Kontrolldichte“: Deutsche und österreichische Polizisten helfen bei der Ausreisekontrolle in Norditalien
Festung Europa„Polizeibehörden aus Deutschland und Österreich patrouillieren in Italien, um unerwünschte Migranten an der Ausreise zu hindern. Die Behörden könnten damit das Schengener Abkommen verletzen.“ Lampedusa nun doch ein Vorort von Kiefersfelden – Beitrag von Matthias Monroy bei telepolis vom 01.12.2014. weiterlesen »
Festung Europa"Polizeibehörden aus Deutschland und Österreich patrouillieren in Italien, um unerwünschte Migranten an der Ausreise zu hindern. Die Behörden könnten damit das Schengener Abkommen verletzen." Lampedusa nun doch ein Vorort von Kiefersfelden - Beitrag von Matthias Monroy bei telepolis weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Flüchtlinge in München im Hungerstreik: „Unsere Rechte wurden gestohlen“
Refugee struggle munichUpdate: Hungerstreik geräumt. Nach der Ankündigung der Flüchtlinge vom Mittwoch (26.11.), ihren Hungerstreik zu einem Durststreik auszuweiten, ist das Protestcamp am Münchener Sendlinger-Tor-Platz noch am selben Abend von der Polizei geräumt worden. Mehrere Flüchtlinge hatten sich zunächst auf zwei Bäume gerettet, die meisten von ihnen haben dort die Nacht verbracht. Am Morgen haben alle verbliebenen Flüchtlinge die Bäume für Verhandlungen mit dem Münchener Oberbürgermeister und dem Kreisverwaltungsrat verlassen. Bilder, Berichte und Einschätzungen weiterlesen »
Flüchtlinge in München im Hungerstreik: Unsere Rechte wurden gestohlenSeit Sonnabend, 22. November 2014, befinden sich am Sendlinger-Tor-Platz in München erneut Flüchtlinge im Hungerstreik. Dazu:
  • Hungerstreik geräumt Nach der Ankündigung der Flüchtlinge vom Mittwoch (26.11.), ihren Hungerstreik zu einem Durststreik auszuweiten, weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
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Lagerhaltung und andere Schikanen
Hellersdorf ist überall – Nazis gegen Flüchtlinge

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013. Siehe dazu weitere Beiträge, neu: Aufmarsch in Berlin-Marzahn: Nazis kamen nur 800 Meter weit. Kurzauswertung vom Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 22.11. und Artikel von Peter Nowak bei telepolis vom 23.11. 2014 weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013 externer Link. weiterlesen »

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Festung EU
Otto Schily lässt grüßen: DeMaizière fordert Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika
Festung EuropaPro Asyl reagiert scharf auf den Vorstoß von Bundesinnenminister DeMaizière, „Willkommens- und Ausreisezentren“ in Transitländern außerhalb Europas einzurichten: „Der Vorschlag ist heute so falsch wie damals“ – als der damalige Innenminister Otto Schily sich im Jahr 2004 schon einmal in diese Richtung geäußert hatte. weiterlesen »
Festung EuropaPro Asyl reagiert scharf auf den Vorstoß von Bundesinnenminister DeMaizière, „Willkommens- und Ausreisezentren“ in Transitländern außerhalb Europas einzurichten: „Der Vorschlag ist heute so falsch wie damals“ – als der damalige Innenminister Otto Schily sich im Jahr 2004 schon weiterlesen »

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Menschenrechte in Griechenland
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Griechenland: Freiheitsdrang verboten. Griechenland setzt auf Repression: Flüchtlinge nach Aufstand in Lager bei Athen angeklagt
„Mit starker Polizeipräsenz hat in Athen am Montag der Prozess gegen 65 Flüchtlinge begonnen, die sich im August vergangenen Jahres gegen die menschenunwürdigen Bedingungen ihrer »Unterbringung« gewehrt hatten. Etliche Angeklagte waren damals allein wegen des »Vergehens« der unerlaubten Einreise nach Griechenland mehr als ein Jahr in dem Sammellager Amygdaleza nahe der Hauptstadt Athen festgehalten worden. Mit ihrem Aufstand hatten sie schließlich versucht, sich selbst zu befreien. Die Flüchtlinge setzten dabei Müllcontainer in Brand und bewarfen Wächter mit Wasserflaschen und Kieselsteinen. An einer Stelle gelang es ihnen zudem, den Zaun um das Lager zu durchbrechen…“  Artikel in jw vom 6.11.2014 weiterlesen »
"Mit starker Polizeipräsenz hat in Athen am Montag der Prozess gegen 65 Flüchtlinge begonnen, die sich im August vergangenen Jahres gegen die menschenunwürdigen Bedingungen ihrer »Unterbringung« gewehrt hatten. Etliche Angeklagte waren damals allein wegen des »Vergehens« der unerlaubten Einreise nach Griechenland mehr als ein Jahr in dem Sammellager Amygdaleza nahe weiterlesen »

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Festung EU
„Apps“ und Soziale Medien zur Fluchthilfe über das Mittelmeer? Mehr davon!
„Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur von Initiativen mit menschenrechtlicher und humanitärer Motivation“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zur Antwort des Bundesinnenministerium auf eine entsprechende Kleine Anfrage…“ Pressemitteilungen von und bei Andrej Hunko vom 04. November 2014, ebd. der Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Errichtung eines EU-Polizeipostens in Libyen oder Tunesien“ weiterlesen »
„Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur weiterlesen »

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Bewachungsgewerbe – Resolution gegen Rassismus
„Die Tarifkommissionsmitglieder Sicherheitsdienstleistungen der ver.di-Landesbezirke Nordrhein-Westfalen, Baden Württemberg, Hamburg und Niedersachsen-Bremen haben auf einer gemeinsamen Sitzung eine Resolution gegen Rassismus im Bewachungsgewerbe beschlossen und klare Forderungen der Beschäftigten an die Verantwortlichen in den Unternehmen und der Politik formuliert: Es braucht aus Sicht der betroffenen Beschäftigten Ombudsleute, interne funktionierende Frühwarnsysteme und vor allem eine Aufstockung der Budgets für eine ausreichende Personalbemessung und Aufwertung der Bewachung…“ ver.di-Meldung vom 17.10.2014, darin die Resolution im Wortlaut weiterlesen »
"Die Tarifkommissionsmitglieder Sicherheitsdienstleistungen der ver.di-Landesbezirke Nordrhein-Westfalen, Baden Württemberg, Hamburg und Niedersachsen-Bremen haben auf einer gemeinsamen Sitzung eine Resolution gegen Rassismus im Bewachungsgewerbe beschlossen und klare Forderungen der Beschäftigten an die Verantwortlichen in den Unternehmen und der Politik formuliert: Es braucht aus Sicht der betroffenen Beschäftigten Ombudsleute, interne funktionierende Frühwarnsysteme und weiterlesen »

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Festung EU
Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Rettung in letzter Sekunde
Mare NostrumVor den Küsten Spaniens und Griechenlands sind 150 Flüchtlinge gerettet worden. In Italien demonstrierten Tausende gegen die Aktion „Mare Nostrum“. Meldung vom 19.10.2014 in der taz online. Aus dem Text: „… In Mailand gingen am Samstag tausende Menschen gegen eine Fortsetzung des italienischen Marine-Einsatzes „Mare Nostrum“ zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer auf die Straße. Zu der Demonstration aufgerufen hatte die rechtspopulistische Partei Lega Nord, die sich nach eigenen Angaben nicht gegen Einwanderung an sich, sondern gegen illegale Einwanderung ausspricht. Der Einsatz „Mare Nostrum“ fördere die illegale Einwanderung, lautet der Vorwurf. Zeitgleich gab es in Mailand eine Gegendemonstration, an der laut Polizei etwa 3000 Menschen teilnahmen…“ Siehe dazu Berichte aus Mailand weiterlesen »
Mare NostrumVor den Küsten Spaniens und Griechenlands sind 150 Flüchtlinge gerettet worden. In Italien demonstrierten Tausende gegen die Aktion „Mare Nostrum“. Meldung vom 19.10.2014 in der taz online externer Linkweiterlesen »

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Europas Schande: „Triton“ und „Mare Nostrum“ im Vergleich
„Die Operation „Mare Nostrum“ hat in nur einem Jahr 130.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Nun ist Schluss damit. Ab November soll die Rettung im Mittelmeer durch die EU-Operation Triton erfolgen. Unsere Analyse der Frontex-Pläne zeigen: Auf die italienische Großtat folgt nun Europas Schande…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.10.2014 weiterlesen »
„Die Operation „Mare Nostrum“ hat in nur einem Jahr 130.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Nun ist Schluss damit. Ab November soll die Rettung im Mittelmeer durch die EU-Operation Triton erfolgen. Unsere Analyse der Frontex-Pläne zeigen: Auf die italienische Großtat folgt nun Europas Schande…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.10.2014 weiterlesen »

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