Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Seite 107 von 129

antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

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[Hamburg 31.1.15] Recht auf Stadt – never mind the papers!

Foto der Demo v.a. vom gewerkschaftlichen Block am 31.01. in Hamburg

„… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD Senats gegenüber Migrant*innen an. Wir erheben unsere Stimmen und legen unsere Finger in diese Wunde der Hamburger Politik…“ Aufruf zur Demo in Hamburg, 31. Januar, auf dem Blog Recht auf Stadt – never mind the papers und zum gewerkschaftlichen Block: Working class – never mind the papers! Dazu neu: Recht auf Stadt: “Es geht um Menschen, nicht um Papiere”. Beitrag von Isabella David bei hh-mittendrin.de vom 31. Januar 2015 und Fotogalerien der Demo weiterlesen »

[Hamburg 31.1.15] Recht auf Stadt – never mind the papers!

"… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD weiterlesen »

30. Januar 2015

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

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Solidarität mit Asylsuchenden in Dortmund

Refugees Welcome Dortmund: Demo am Samstag, 31.1. – Hintergrund: Dortmunder Brügmannshallen: offener Brief von Flüchtlingen gegen Zustände in der Notunterkunft weiterlesen »

Refugees Welcome Dortmund: Demo am Samstag, 31.1. "Die Gruppe “Refugees Welcome Dortmund” veranstaltet am kommenden Samstag eine Demonstration in der Stadt. Die Gruppe bietet Sprachkurse an und setzt sich politisch für die Rechte von weiterlesen »

28. Januar 2015

Antifaschismus und die neuen alten Rechten »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung

Dokumentation: Chronik der Gewalt – Rechte Hetze gegen Flüchtlinge

„Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. „Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.“ Presseerklärung von Pro Asyl vom 26. Januar 2015 weiterlesen »

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Ausschnitt aus der Infografik von Pro Asyl und der Amadeu Antonio Stiftung[/caption] "Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher weiterlesen »

23. Januar 2015

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Aufenthalt und Ausweisung

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Festung EU

Migrationsbericht: Deutschland braucht ein modernes Einwanderungsgesetz. Rassismus und Ausgrenzung klar entgegentreten

„“Der DGB fordert seit Jahren ein Einwanderungsgesetz, das diesen Namen auch verdient“, erklärte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach anlässlich der Vorstellung des Migrationsberichts der Bundesregierung. Deutschland müsse unter anderem einen Rechtsanspruch auf Integrationskurse für Asylbewerber und EU-Bürger einführen sowie Maßnahmen gegen Arbeitsausbeutung und Lohnbetrug ergreifen. „Willkommenskultur zu leben, heißt auch Rassismus und Ausgrenzung klar entgegenzutreten“, so Buntenbach…“ DGB-Meldung vom 22.01.2015 weiterlesen »

""Der DGB fordert seit Jahren ein Einwanderungsgesetz, das diesen Namen auch verdient“, erklärte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach anlässlich der Vorstellung des Migrationsberichts der Bundesregierung. Deutschland müsse unter anderem einen Rechtsanspruch auf Integrationskurse für Asylbewerber und EU-Bürger einführen sowie Maßnahmen gegen Arbeitsausbeutung und Lohnbetrug ergreifen. "Willkommenskultur zu leben, heißt auch Rassismus und weiterlesen »

21. Januar 2015

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Aufenthalt und Ausweisung

„MOS MAIORUM“: Reisewarnung vom 13. bis 26. Oktober 2014

„Nächste Woche beginnt in 25 EU-Staaten die Operation »Mos maiorum«. Es ist die bisher größte Kontrollaktion gegen »unerwünschte Migranten«. Migranten ohne gültige Aufenthaltserlaubnis müssen sich noch mehr vorsehen als ohnehin: Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Ab dem 13. Oktober wird an Bahnhöfen, Autobahnen und Flughäfen für zwei Wochen verstärkt kontrolliert. Bislang haben 25 Länder ihre Teilnahme zugesagt. Nicht nur Menschen ohne jeden Aufenthaltstitel werden gesucht. Die Behörden wollen sogenannte Overstayer aufspüren, also Personen, die mit gültigem Visum in die EU eingereist, aber nicht im vorgeschriebenen Zeitraum wieder ausgereist sind. Überprüft wird außerdem, ob alle EU-Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen bei der Behandlung Asylsuchender nachkommen. So wird Italien vorgeworfen, nicht wie vorgeschrieben von allen über das Mittelmeer Geflüchteten Fingerabdrücke abzunehmen…“ Artikel „Reisewarnung für die EU“ von Matthias Monroy, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 07.10.2014, veröffentlicht bei der AG Friedensforschung und weitere Infos. Neu: „Mos Maiorum“: Keine weiteren EU-Polizeioperationen gegen Geflüchtete weiterlesen »

„Nächste Woche beginnt in 25 EU-Staaten die Operation »Mos maiorum«. Es ist die bisher größte Kontrollaktion gegen »unerwünschte Migranten«. Migranten ohne gültige Aufenthaltserlaubnis müssen sich noch mehr vorsehen als ohnehin: Die italienische Regierung weiterlesen »

19. Januar 2015

Kampagne gestartet: Wir treten ein! Für Flüchtlingsschutz – Gegen Dublin III

„Mit einem Appell an die Bundesregierung fordert PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus Flüchtlingsräten, kirchlichen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden, Richter- und Anwaltsvereinen und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge Haft, Hunger und Obdachlosigkeit erleiden müssen. Unterstützt wird der Appell unter anderem von den Toten Hosen, dem Schauspieler Benno Fürmann und dem Sänger Dirk von Lowtzow (Tocotronic)…“ Presseerklärung und Appell von Pro Asyl vom 15.01.2015 weiterlesen »

"Mit einem Appell an die Bundesregierung fordert PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus Flüchtlingsräten, kirchlichen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden, Richter- und Anwaltsvereinen und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge Haft, Hunger und Obdachlosigkeit erleiden weiterlesen »

19. Januar 2015

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Aufenthalt und Ausweisung

Millionengeschäft mit der Not

„… Die Bemühungen der Europäischen Union zur Flüchtlingsabwehr kosten viele Menschenleben, sind aber dennoch vergeblich: Nach Angaben der EU-Kommission wurden im vergangenen Jahr 276.000 Personen bei einer unerlaubten Einreise in die EU festgestellt. Dies entspricht einer Zunahme von 138 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 203.000 dieser Einreisen erfolgten über das Mittelmeer. Statt für diese Menschen sichere Fluchtwege zu schaffen, will der zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos Schleuser noch stärker bekämpfen als bisher… “ Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 17. Januar 2015 weiterlesen »

"… Die Bemühungen der Europäischen Union zur Flüchtlingsabwehr kosten viele Menschenleben, sind aber dennoch vergeblich: Nach Angaben der EU-Kommission wurden im vergangenen Jahr 276.000 Personen bei einer unerlaubten Einreise in die EU festgestellt. Dies entspricht einer Zunahme von 138 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 203.000 dieser Einreisen erfolgten über das Mittelmeer. weiterlesen »

05. Januar 2015

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Aufenthalt und Ausweisung

Über Leichen: Frontex und Schlepper Hand in Hand

„Frontex ist über Leichen gegangen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge in die »Festung Europa« gelangen, und bekommt dafür Geld. Schleuser machen Geld damit, dass Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Krieg, Verfolgung und Armut zu entkommen, und gehen dabei über Leichen. Gemeinsam machen Frontex und Schleuser das Mittelmeer zur tödlichsten Fluchtroute der Welt.“ Beitrag von Regina Stötzel im neuen deutschland vom 3. Januar 2015 weiterlesen »

"Frontex ist über Leichen gegangen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge in die »Festung Europa« gelangen, und bekommt dafür Geld. Schleuser machen Geld damit, dass Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Krieg, Verfolgung und Armut zu entkommen, und gehen dabei über Leichen. Gemeinsam machen Frontex und Schleuser das Mittelmeer zur weiterlesen »

Abschiebungen stoppen – Dublin II kippen

„Wer keinen Asylgrund hat [man lese: anerkannt bekommt – Anmerkung der Redaktion], soll schnell zurück in sein Herkunftsland. Das kündigt Bayerns Innenminister Herrmann an. Dafür werden neue Ausländerbehörden eingerichtet.“ Meldung bei Zeit online vom 31. Dezember 2014 weiterlesen »

"Wer keinen Asylgrund hat [man lese: anerkannt bekommt - Anmerkung der Redaktion], soll schnell zurück in sein Herkunftsland. Das kündigt Bayerns Innenminister Herrmann an. Dafür werden neue Ausländerbehörden eingerichtet." Meldung bei Zeit online vom 31. weiterlesen »

02. Januar 2015

Flüchtlingsrat NRW: „Zustände in vielen Flüchtlingsheimen katastrophal“

„Überfüllte Flüchtlingsheime, fremdenfeindliche Demos und langsame Politik. Einmal in NRW angekommen, stehen Flüchtlinge vor vielen Problemen. Die Unterbringung sei oft katastrophal, sagt die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW.“ Interview mit Birgit Naujoks (Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates Nordrhein-Westfalen) in der Kölnischen Rundschau vom 29. Dezember 2014 weiterlesen »

"Überfüllte Flüchtlingsheime, fremdenfeindliche Demos und langsame Politik. Einmal in NRW angekommen, stehen Flüchtlinge vor vielen Problemen. Die Unterbringung sei oft katastrophal, sagt die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW." Interview mit Birgit Naujoks (Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates Nordrhein-Westfalen) in der Kölnischen Rundschau vom 29. Dezember 2014 weiterlesen »

26. Dezember 2014

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Aufenthalt und Ausweisung

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Frontex

Binnenabschottung

Frontex will keine Seenotrettungseinsätze mehr außerhalb der 30-Meilen-Zone fahren

„Zynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die Notrufzentralen einschalten, die näher dran sitzen, so der Frontex-Einsatzleiter Klaus Rösler nach Informationen der italienischen Nachrichtenagentur ADNKRONOS. Das bedeutet: Frontex verlangt die Einschaltung der libyschen SAR (search and rescue)-Schiffe, denn die meisten Notrufe kommen aus libyschem Seenotrettungsgebiet. borderline-europe verurteilt dieses menschenunwürdige Vorgehen der Grenzschutzagentur Frontex auf das Schärfste!“ Pressemitteilung von borderline-europe vom 10. Dezember 2014. Dazu neu: Europa lässt weiter sterben. Meldung von und bei Pro Asyl vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »

"Zynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die weiterlesen »

„Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Entscheidung mehrerer, vor allem rot-grün regierter Bundesländer kritisiert, während des Winters pauschal auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verzichten. Er lehne es ab, „einen Winter-Abschiebestopp für ganze Staaten zu verhängen“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“ vom Dienstag. Entscheidungen sollten stattdessen vom jeweiligen Einzelfall abhängig gemacht werden. „In sichere Herkunftsländer muss auch im Winter abgeschoben werden“, forderte Kauder.“ Meldung bei Zeit online vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »

"Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Entscheidung mehrerer, vor allem rot-grün regierter Bundesländer kritisiert, während des Winters pauschal auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verzichten. Er lehne es ab, "einen Winter-Abschiebestopp für ganze Staaten zu verhängen", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt" vom Dienstag. Entscheidungen sollten stattdessen vom jeweiligen weiterlesen »

„Göttingen und Hannover erproben anonyme Krankenscheine für Papierlose: In Niedersachsen sollen Flüchtlinge ohne gesicherten Aufenthaltsstatus medizinisch besser versorgt werden. Sie sollen sich ohne Angst vor Entdeckung durch Ausländerbehörden behandeln lassen können.“ Bericht von Reimar Paul im neuen deutschland vom 22. Dezember 2014 weiterlesen »

"Göttingen und Hannover erproben anonyme Krankenscheine für Papierlose: In Niedersachsen sollen Flüchtlinge ohne gesicherten Aufenthaltsstatus medizinisch besser versorgt werden. Sie sollen sich ohne Angst vor Entdeckung durch Ausländerbehörden behandeln lassen können." Bericht von Reimar Paul im neuen deutschland vom 22. Dezember 2014 weiterlesen »

12. Dezember 2014

Antifaschismus und die neuen alten Rechten »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

Geplante Flüchtlingshäuser in Bayern abgebrannt

„In Bayern sind drei geplante Flüchtlingsunterkünfte abgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. An den Gebäuden wurden Hakenkreuze und andere fremdenfeindliche Schmierereien entdeckt.“ Meldung auf FAZ.net vom 12. Dezember 2014 weiterlesen »

"In Bayern sind drei geplante Flüchtlingsunterkünfte abgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. An den Gebäuden wurden Hakenkreuze und andere fremdenfeindliche Schmierereien entdeckt." Meldung auf FAZ.net vom 12. Dezember 2014

12. Dezember 2014

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