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Festung EU
1960 KünstlerInnen in Deutschland: Lampedusa – wir klagen an!
„Wir klagen an… die europäischen Regierungen wegen der fahrlässigen Tötung von vielen tausend Flüchtlingen auf der Flucht nach Europa; die Europäische Union, weil sie seit vielen Jahren eine Flüchtlingspolitik betreibt, die zutiefst menschenverachtend ist…“ Pressemitteilung der KünstlerInneninitiative „Unruhestiften“ vom 9.10.2013 weiterlesen »
"Wir klagen an… die europäischen Regierungen wegen der fahrlässigen Tötung von vielen tausend Flüchtlingen auf der Flucht nach Europa; die Europäische Union, weil sie seit vielen Jahren eine Flüchtlingspolitik betreibt, die zutiefst menschenverachtend ist…" Pressemitteilung der KünstlerInneninitiative „Unruhestiften“ vom 9.10.2013 weiterlesen »

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Festung EU
Die Toten vor Lampedusa sind notwendig. Fragt sich nur – wofür und für wen? / The dead refugees of Lampedusa are inevitable. The question remains: Inevitable for what and for whom?
Kommentar (deutsch und englisch) von Arian Schiffer-Nasserie vom 7.10.2013 (Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie ist Hochschullehrer für Politik an der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Schwerpunkte: Sozial- und Migrationspolitik, Rassismusforschung) weiterlesen »

Kommentar (deutsch und englisch) von Arian Schiffer-Nasserie vom 7.10.2013 (Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie ist Hochschullehrer für Politik an der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Schwerpunkte: Sozial- und Migrationspolitik, Rassismusforschung) weiterlesen »


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Festung EU
Mindestens 82 Flüchtlinge ertrinken vor Lampedusa

Dossier

LampedusaDie unsägliche Geschichte der “Festung EU” ist um ein tragisches Superlativ reicher und nicht zum ersten Mal werden Stimmen laut gegen die Abschottungspolitik im “uns-geht-es-so-gut”-Land wie auch international… Werden sie wie bisher immer in einigen Tagen verpuffen? Siehe Nachrichten und Kommentare in unserem unzähliges Dossier zur aktuellen Katastrophe: Einwohner von Lampedusa protestieren bei Besuch von Letta und Barroso. »Schande« und »Mörder«: Buhrufe für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Artikel in Neues Deutschland vom 10.10.2013. Aus dem Text: „… »Schande« und »Mörder« rief eine am Flughafen versammelte aufgebrachte Menge ihnen am Mittwoch bei der Ankunft italienischen Medienberichten zufolge zu. Nach den Protesten wurde kurzfristig ein Besuch im Flüchtlingslager der Insel in das Programm der eintägigen Visite aufgenommen. Dort teilen sich derzeit rund 800 Menschen 250 Plätze. … Taucher bargen unterdessen sieben weitere Leichen aus dem am vergangenen Donnerstag vor Lampedusa gekenterten Flüchtlingsschiff. Damit stieg die Zahl der Opfer auf 296. Weitere 69 werden noch vermisst…“. Neu: Die Toten vor Lampedusa sind notwendig. Fragt sich nur – wofür und für wen? / The dead refugees of Lampedusa are inevitable. The question remains: Inevitable for what and for whom? weiterlesen »

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LampedusaDie unsägliche Geschichte der “Festung EU” ist um ein tragisches Superlativ reicher und nicht zum ersten Mal werden Stimmen laut gegen die Abschottungspolitik im “uns-geht-es-so-gut”-Land wie auch international… Werden sie wie bisher immer in einigen Tagen verpuffen? Siehe unser unzähliges weiterlesen »

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Festung EU
EU-Asylpolitik: Europa schirmt sich ab
„Sie hoffen auf Schutz, doch wenn Asylbewerber und Flüchtlinge die EU-Grenzen überwinden, erfahren sie wenig Mitgefühl. In Griechenland werden sie in armseligen Internierungslagern festgehalten, in Italien landen sie oft auf der Straße. Wie sieht es in anderen Ländern aus? Ein Überblick…“ Dossier vom 09.10.2013 bei Spiegel online von Giorgos Christides, Björn Hengst, Frauke Lüpke-Narberhaus, Katharina Peters, Mathieu von Rohr, Hans-Jürgen Schlamp und Carsten Volkery weiterlesen »
"Sie hoffen auf Schutz, doch wenn Asylbewerber und Flüchtlinge die EU-Grenzen überwinden, erfahren sie wenig Mitgefühl. In Griechenland werden sie in armseligen Internierungslagern festgehalten, in Italien landen sie oft auf der Straße. Wie sieht es in anderen Ländern aus? Ein Überblick…" Dossier vom 09.10.2013 bei Spiegel online weiterlesen »

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Frontex
Kritik an Frontex: Grenzenloser Grenzschutz
„Die Agentur Frontex soll unbefugte Grenzübertritte in die EU verhindern. Dabei verstößt sie immer wieder gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Das Zentrale Mittelmeer zählt zu den am besten überwachten Seegebieten der Welt – trotzdem kam die Hilfe für Hunderte der Schiffbrüchigen vor Lampedusa zu spät. In der Kritik steht deshalb auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex. „Wo waren die am Donnerstagmorgen?“ fragte der Gouverneur von Sizilien, Rosario Crocetta.  Die Antwort lautet: wohl nicht da. Zwar ist Frontex für die Überwachung der EU-Außengrenzen zuständig, im Zentralen Mittelmeer operiert sie derzeit jedoch nicht. Die italienische Küstenwache trägt hier vermutlich die alleinige Verantwortung…“ Artikel von Christian Jakob in der taz vom 07. 10. 2013. Siehe zum Hintergrund: Mindestens 82 Flüchtlinge ertrinken vor Lampedusa weiterlesen »
"Die Agentur Frontex soll unbefugte Grenzübertritte in die EU verhindern. Dabei verstößt sie immer wieder gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Das Zentrale Mittelmeer zählt zu den am besten überwachten Seegebieten der Welt – trotzdem kam die Hilfe für Hunderte der Schiffbrüchigen vor Lampedusa zu spät. In der Kritik steht deshalb auch weiterlesen »

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Festung EU
Wege nach Europa: Hauptrouten der Flüchtlinge
„Gut 300.000 Menschen haben im vergangenen Jahr Asyl gesucht in der EU. Ein immer größerer Teil von ihnen versucht, auf dem gefährlichen Seeweg in die „Festung Europa“ zu gelangen. Welchen Weg nehmen sie – und warum?…“ Hintergrund von Alexander Steininger vom 04.10.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »
"Gut 300.000 Menschen haben im vergangenen Jahr Asyl gesucht in der EU. Ein immer größerer Teil von ihnen versucht, auf dem gefährlichen Seeweg in die "Festung Europa" zu gelangen. Welchen Weg nehmen sie - und warum?..." Hintergrund von Alexander Steininger vom 04.10.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »

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Asylbewerber in Bayern: Flüchtlinge hinter Milchglas
„In Gauting bei Starnberg sind 73 Asylbewerber vergleichsweise komfortabel untergebracht. Doch es gibt ein Problem: Sie dürfen nicht aus den Fenstern in die Nachbargärten schauen – weil sich die Anwohner sonst gestört fühlen…“ Artikel von Gerhard Summer in Süddeutsche online vom 2. Oktober 2013 weiterlesen »
"In Gauting bei Starnberg sind 73 Asylbewerber vergleichsweise komfortabel untergebracht. Doch es gibt ein Problem: Sie dürfen nicht aus den Fenstern in die Nachbargärten schauen - weil sich die Anwohner sonst gestört fühlen…" Artikel von Gerhard Summer in Süddeutsche online vom 2. Oktober 2013 weiterlesen »

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Festung EU
Erneut treiben Leichen in Europas Burggraben. Mindestens zehn Flüchtlinge ertrinken vor Sizilien
„Vor der Küste Siziliens sind erneut zehn Flüchtlinge ertrunken, deren Schiff auf Grund gelaufen war. Dies berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag unter Berufung auf amtliche Angaben. Das Unglück ereignete sich dem Bericht zufolge nahe Scicli im Südosten Siziliens. Das Schiff, auf dem insgesamt 150 bis 200 Flüchtlinge unterwegs waren, war auf Grund gelaufen, woraufhin ein Teil der Insassen versuchte, schwimmend an Land zu kommen…“ Bericht in Neues Deutschland vom 30.09.2013 weiterlesen »
"Vor der Küste Siziliens sind erneut zehn Flüchtlinge ertrunken, deren Schiff auf Grund gelaufen war. Dies berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag unter Berufung auf amtliche Angaben. Das Unglück ereignete sich dem Bericht zufolge nahe Scicli im Südosten Siziliens. Das Schiff, auf dem insgesamt 150 bis 200 Flüchtlinge unterwegs weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
27. September: Tag des Flüchtlings

Dossier

Rassismus entsteht im Kopf. Offenheit auchSeit 1986 findet regelmäßig am Freitag in der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Dieser Aktionstag wird bundesweit seit der Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL (1986) von dieser koordiniert und ist seitdem einer der Hauptarbeitspunkte von PRO ASYL. Die Initiative, einen bundesweiten Tag des Flüchtlings innerhalb der Interkulturellen Woche auszurichten, ging damals vom Ökumenischen Vorbereitungsausschuss zur Interkulturellen Woche (ÖVA) und vom DGB-Bundesvorstand aus. Hintergrund dieser Entwicklung war, dass sich in den 80er Jahren die ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen verstärkte und immer mehr Flüchtlinge Opfer von rassistischen Übergriffen wurden. Siehe dazu Infos und Hintergründe zum Tag des Flüchtlings 2013 weiterlesen »

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Rassismus entsteht im Kopf. Offenheit auchSeit 1986 findet regelmäßig am Freitag in der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Dieser Aktionstag wird bundesweit seit der Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL (1986) von dieser koordiniert und ist seitdem einer der Hauptarbeitspunkte weiterlesen »

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Aufenthalt und Ausweisung
Umtausch nicht ausgeschlossen. Beherzte Bürger kaufen mit Gutscheinen ein und geben Flüchtlingen das Bargeld
Artikel von Andreas Fritsche in Neues Deutschland vom 14.09.2013 weiterlesen »
Artikel von Andreas Fritsche in Neues Deutschland vom 14.09.2013 externer Link (mehr …)

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Vier Wochen in einem Asylbewerberheim
Caroline Walter über ihren Aufenthalt im Asylbewerberheim, die Bedingungen dort und die Vorurteile der Deutschen. Caroline Walter ist Autorin bei Kontraste. Sie studierte Publizistik und Politologi und beschäftigt sich seit rund 2 Jahren mit der Thematik Asyl. Im vergangenen Jahr zog sie für vier Wochen in ein Asylbewerberheim. Der filmische Selbstversuch wurde damals in der ARD gezeigt. Interview von Ramon Schack in telepolis vom 13.09.2013 weiterlesen »
Caroline Walter über ihren Aufenthalt im Asylbewerberheim, die Bedingungen dort und die Vorurteile der Deutschen. Caroline Walter ist Autorin bei Kontraste. Sie studierte Publizistik und Politologi und beschäftigt sich seit rund 2 Jahren mit der Thematik Asyl. Im vergangenen Jahr zog sie für vier Wochen in ein Asylbewerberheim. Der filmische weiterlesen »

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Frontex
EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Rüstungskonzerne und Luftfahrtinstitute drängen auf Drohnen zur Überwachung der EU-Außengrenzen. Es geht zunächst um Weißrussland, Lettland, Marokko, Tunesien und Libyen. Seit Jahren fördert die EU-Kommission Forschungen zur Nutzung von unbemannten Plattformen zur Grenzüberwachung. Hintergrund ist die Errichtung des Grenzüberwachungssystems EUROSUR, das dieses Jahr in mehreren Mitgliedstaaten in Betrieb geht und deren Aufklärungskapazitäten zusammenschalten soll. Als Zentrale dieses sogenannten „Konzepts der virtuellen Grenzen“ fungiert das Hauptquartier der EU-Grenzüberwachungsagentur FRONTEX in Warschau (Militarisierung des Mittelmeers). Eine Studie schlägt nun konkrete Einsatzgebiete für Drohnen vor…“ Artikel von Matthias Monroy vom 05.09.2013 bei telepolis weiterlesen »
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden"Rüstungskonzerne und Luftfahrtinstitute drängen auf Drohnen zur Überwachung der EU-Außengrenzen. Es geht zunächst um Weißrussland, Lettland, Marokko, Tunesien und Libyen Seit Jahren fördert die EU-Kommission Forschungen zur Nutzung von unbemannten Plattformen weiterlesen »

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Der dritte Tote. Bewohner des Flüchtlingslager Harbke begeht Suizid
„Wie erst vor einigen Tagen bekannt wurde, nahm sich bereits Anfang August ein Bewohner des Flüchtlingslager Harbke (Landkreis Börde, Sachsen-Anhalt) gewaltsam das Leben. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen Mann aus Indien, der ohne Angehörige im Lager lebte. Die genauen Umstände und Beweggründe zu dem tragischen Vorfall sind bisher ungeklärt. Laut Aussagen anderer Bewohner des Lagers lebte der Tote sehr zurückgezogen und hatte mit psychischen Problemen zu kämpfen. Bisher gibt es keine genaueren Information oder eine Stellungnahme durch die Heimleitung oder den Landkreises, der die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge zu verantworten hat…“ Bericht von Refugee Protest Bitterfeld und Antirassistisches Netzwerk vom 01.09.2013 bei linksunten weiterlesen »
"Wie erst vor einigen Tagen bekannt wurde, nahm sich bereits Anfang August ein Bewohner des Flüchtlingslager Harbke (Landkreis Börde, Sachsen-Anhalt) gewaltsam das Leben. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen Mann aus Indien, der ohne Angehörige im Lager lebte. Die genauen Umstände und Beweggründe zu dem tragischen Vorfall sind weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Kommentar Asylbewerberheime: Die Abschiebeheime
Die Flüchtlingszahlen steigen, und die bestehenden Einrichtungen sind voll. Der ausgerufene Notstand jedoch ist politisch gewollt. Kommentar von Christian Jakob in der taz vom 23. 08. 2013 weiterlesen »
Die Flüchtlingszahlen steigen, und die bestehenden Einrichtungen sind voll. Der ausgerufene Notstand jedoch ist politisch gewollt. Kommentar von Christian Jakob in der taz vom 23. 08. 2013 externer Link weiterlesen »

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„Nur wenige schaffen es, nach Melilla zu kommen“
Die Lage von Flüchtlingen, die über die spanische Enklave nach Europa wollen, wird immer dramatischer. Gespräch mit Miriam Edding,  Mitarbeiterin der »Stiftung do«. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit sind die Menschenrechte von Migranten an den EU-Außengrenzen. Vor kurzem hat sie Flüchtlingsselbsthilfeorganisationen in Marokkos Hauptstadt Rabat und in Oujda besucht. Interview von Gitta Düperthal aus junge Welt vom 10. August 2013 beim Friedensratschlag weiterlesen »
Die Lage von Flüchtlingen, die über die spanische Enklave nach Europa wollen, wird immer dramatischer. Gespräch mit Miriam Edding,  Mitarbeiterin der »Stiftung do«. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit sind die Menschenrechte von Migranten an den EU-Außengrenzen. Vor kurzem hat sie Flüchtlingsselbsthilfeorganisationen in Marokkos Hauptstadt Rabat und in Oujda besucht. weiterlesen »

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