Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs muss eine EU-Verordnung zur Überwachung des Mittelmeers hinsichtlich der Rettung Schiffbrüchiger überarbeitet werden. Das stört Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland und Malta gewaltig…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 17.10.2013 weiterlesen »
"Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs muss eine EU-Verordnung zur Überwachung des Mittelmeers hinsichtlich der Rettung Schiffbrüchiger überarbeitet werden. Das stört Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland und Malta gewaltig..." Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 17.10.2013 externer Linkweiterlesen »

Die Schiffskatastrophe von Lampedusa hat vielen die Augen geöffnet, dass eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik dringend ist. Bloss: Wie ist sie zu schaffen? Sieben Vorschläge, die sofort umgesetzt werden oder zumindest als Horizont dienen können…“ Artikel von Kaspar Surber in der WOZ vom 17.10.2013 weiterlesen »
"Die Schiffskatastrophe von Lampedusa hat vielen die Augen geöffnet, dass eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik dringend ist. Bloss: Wie ist sie zu schaffen? Sieben Vorschläge, die sofort umgesetzt werden oder zumindest als Horizont dienen können..." Artikel von Kaspar Surber in der WOZ vom 17.10.2013 weiterlesen »

Stefan Schmidt, Kapitän der „Cap Anamur“, musste vor Gericht, weil er Menschen gerettet hatte. Angesichts des Flüchtlingsdramas im Mittelmeer fordert er endlich Rechtssicherheit für Kapitäne…“ Artikel von Kerstin Herrnkind im Stern online vom 17. Oktober 2013. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Rettungsaktion der „Cap Anamur“ weiterlesen »
"Stefan Schmidt, Kapitän der "Cap Anamur", musste vor Gericht, weil er Menschen gerettet hatte. Angesichts des Flüchtlingsdramas im Mittelmeer fordert er endlich Rechtssicherheit für Kapitäne..." Artikel von Kerstin Herrnkind im Stern online vom 17. Oktober 2013 externer Linkweiterlesen »

Die Erstaufnahme von Flüchtlingen ist auch jenseits der kriminalisierenden EU-Politik möglich. Das zeigt ein Projekt auf der griechischen Insel Lesbos, bei dem Bewohner und ehemalige Insassen des berüchtigten Internierungslagers Pagani gegen ein neues Gefängnis protestieren…“ Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 17. Oktober 2013 weiterlesen »
"Die Erstaufnahme von Flüchtlingen ist auch jenseits der kriminalisierenden EU-Politik möglich. Das zeigt ein Projekt auf der griechischen Insel Lesbos, bei dem Bewohner und ehemalige Insassen des berüchtigten Internierungslagers Pagani gegen ein neues Gefängnis protestieren..." Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 17. Oktober 2013 weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Angesichts Tausender Todesopfer an den EU-Außengrenzen und im Gedenken an die jüngste Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa wird die Bundeskanzlerin mit dieser Aktion aufgefordert, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um das Sterben an den europäischen Außengrenzen zu beenden. Am 24. und 25. Oktober tagen die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel. Dort hat die Bundeskanzlerin die Gelegenheit, ihr politisches Gewicht in Europa für eine Abkehr von der tödlichen Abschottungspolitik einzusetzen…“ Brief und Unterschriftenaktion von und bei Pro Asyl weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Angesichts Tausender Todesopfer an den EU-Außengrenzen und im Gedenken an die jüngste Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa wird die Bundeskanzlerin mit dieser Aktion aufgefordert, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um das Sterben an den europäischen Außengrenzen zu beenden. Am weiterlesen »

Wer den vor Lampedusa in Seenot geratenen Flüchtlingen hilft, macht sich wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung strafbar. Über diese Rechtslage in Italien kann man sich aufregen, in Deutschland sieht es aber nicht anders aus. Die Gesetze beruhen nämlich auf europäischem Recht und das ist auf Abschreckung ausgelegt. Eine Friedensnobelpreisträgerin sollte anders handeln…“ Artikel von Joachim Kretschmer vom 15.10.2013 bei LTO weiterlesen »
"Wer den vor Lampedusa in Seenot geratenen Flüchtlingen hilft, macht sich wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung strafbar. Über diese Rechtslage in Italien kann man sich aufregen, in Deutschland sieht es aber nicht anders aus. Die Gesetze beruhen nämlich auf europäischem Recht und das ist auf Abschreckung ausgelegt. Eine Friedensnobelpreisträgerin sollte weiterlesen »

Erneut: Flüchtlinge ertrinken zwischen Malta und LampedusaErneut Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt: Mindestens 27 Tote zwischen Malta und Lampedusa. „120 Kilometer vor der Mittelmeerinseln Lampedusa ist am Freitag innerhalb von acht Tagen ein zweites Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt. Die Zahl der Toten liegt mit bislang 27 wahrscheinlich deutlich niedriger als beim Unglück vom letzten Donnerstag, wo mehr als 300 Menschen ums Leben kamen. Unter den 27 sollen sich drei Minderjährige befinden. (…) In der Nähe der ägyptischen Stadt Alexandria musste die örtliche Hafenpolizei gestern ebenfalls 116 Personen aus dem Wasser retten, die illegal unterwegs und gesunken waren. Für weitere 12 kam jede Hilfe zu spät...“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 12.10.2013. Siehe dazu weitere Meldungen und neu: Bootsunglück bei Malta: Doch Hunderte Tote? weiterlesen »
Erneut: Flüchtlinge ertrinken zwischen Malta und LampedusaErneut Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt: Mindestens 27 Tote zwischen Malta und Lampedusa. "120 Kilometer vor der Mittelmeerinseln Lampedusa ist am Freitag innerhalb von acht Tagen ein zweites Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt. Die Zahl weiterlesen »

Afrikaner, die illegal nach Europa einreisen möchten, haben es nicht auf höhere Sozialhilfe abgesehen. Sie flüchten vor Armut, Krieg und Hunger. So wie es Millionen von Deutschen einst auch gemacht haben…“ Artikel von Harald Martenstein vom 13.10.2013 im Tagesspiegel online weiterlesen »
"Afrikaner, die illegal nach Europa einreisen möchten, haben es nicht auf höhere Sozialhilfe abgesehen. Sie flüchten vor Armut, Krieg und Hunger. So wie es Millionen von Deutschen einst auch gemacht haben…" Artikel von Harald Martenstein vom 13.10.2013 im Tagesspiegel online weiterlesen »

Verdrehte Bilder und viel Rassismus prägen unsere Wahrnehmung von Flüchtlingen, sagt der Italiener Gabriele del Grande, der mit seinem Blog «Fortress Europe» dagegen ankämpft, dass die Toten im Mittelmeer vergessen werden. Das Interview von Sonja Wenger in der WOZ vom 10.10.2013.  Siehe dazu Fortress Europe – Die Blogseite und: Borderline Europe. Die Homepage der NGO weiterlesen »
Verdrehte Bilder und viel Rassismus prägen unsere Wahrnehmung von Flüchtlingen, sagt der Italiener Gabriele del Grande, der mit seinem Blog «Fortress Europe» dagegen ankämpft, dass die Toten im Mittelmeer vergessen werden. Das Interview von Sonja Wenger in der WOZ vom 10.10.2013 weiterlesen »

Die EU fordert nach Lampedusa-Drama mehr Mittel für Frontex. Innenkommissarin Malström verlangt „wirkliche europäische Antwort“ auf Flüchtlingswanderung…“ Agenturmeldung in der taz online vom 10. 10. 2013 weiterlesen »
"Die EU fordert nach Lampedusa-Drama mehr Mittel für Frontex. Innenkommissarin Malström verlangt „wirkliche europäische Antwort“ auf Flüchtlingswanderung…" Agenturmeldung in der taz online vom 10. 10. 2013 externer Link

Wir klagen an… die europäischen Regierungen wegen der fahrlässigen Tötung von vielen tausend Flüchtlingen auf der Flucht nach Europa; die Europäische Union, weil sie seit vielen Jahren eine Flüchtlingspolitik betreibt, die zutiefst menschenverachtend ist…“ Pressemitteilung der KünstlerInneninitiative „Unruhestiften“ vom 9.10.2013 weiterlesen »
"Wir klagen an… die europäischen Regierungen wegen der fahrlässigen Tötung von vielen tausend Flüchtlingen auf der Flucht nach Europa; die Europäische Union, weil sie seit vielen Jahren eine Flüchtlingspolitik betreibt, die zutiefst menschenverachtend ist…" Pressemitteilung der KünstlerInneninitiative „Unruhestiften“ vom 9.10.2013 weiterlesen »

Kommentar (deutsch und englisch) von Arian Schiffer-Nasserie vom 7.10.2013 (Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie ist Hochschullehrer für Politik an der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Schwerpunkte: Sozial- und Migrationspolitik, Rassismusforschung) weiterlesen »

Kommentar (deutsch und englisch) von Arian Schiffer-Nasserie vom 7.10.2013 (Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie ist Hochschullehrer für Politik an der Evangelischen Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe in Bochum. Schwerpunkte: Sozial- und Migrationspolitik, Rassismusforschung) weiterlesen »


Dossier

LampedusaDie unsägliche Geschichte der “Festung EU” ist um ein tragisches Superlativ reicher und nicht zum ersten Mal werden Stimmen laut gegen die Abschottungspolitik im “uns-geht-es-so-gut”-Land wie auch international… Werden sie wie bisher immer in einigen Tagen verpuffen? Siehe Nachrichten und Kommentare in unserem unzähliges Dossier zur aktuellen Katastrophe: Einwohner von Lampedusa protestieren bei Besuch von Letta und Barroso. »Schande« und »Mörder«: Buhrufe für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Artikel in Neues Deutschland vom 10.10.2013. Aus dem Text: „… »Schande« und »Mörder« rief eine am Flughafen versammelte aufgebrachte Menge ihnen am Mittwoch bei der Ankunft italienischen Medienberichten zufolge zu. Nach den Protesten wurde kurzfristig ein Besuch im Flüchtlingslager der Insel in das Programm der eintägigen Visite aufgenommen. Dort teilen sich derzeit rund 800 Menschen 250 Plätze. … Taucher bargen unterdessen sieben weitere Leichen aus dem am vergangenen Donnerstag vor Lampedusa gekenterten Flüchtlingsschiff. Damit stieg die Zahl der Opfer auf 296. Weitere 69 werden noch vermisst…“. Neu: Die Toten vor Lampedusa sind notwendig. Fragt sich nur – wofür und für wen? / The dead refugees of Lampedusa are inevitable. The question remains: Inevitable for what and for whom? weiterlesen »

Dossier

LampedusaDie unsägliche Geschichte der “Festung EU” ist um ein tragisches Superlativ reicher und nicht zum ersten Mal werden Stimmen laut gegen die Abschottungspolitik im “uns-geht-es-so-gut”-Land wie auch international… Werden sie wie bisher immer in einigen Tagen verpuffen? Siehe unser unzähliges weiterlesen »

Sie hoffen auf Schutz, doch wenn Asylbewerber und Flüchtlinge die EU-Grenzen überwinden, erfahren sie wenig Mitgefühl. In Griechenland werden sie in armseligen Internierungslagern festgehalten, in Italien landen sie oft auf der Straße. Wie sieht es in anderen Ländern aus? Ein Überblick…“ Dossier vom 09.10.2013 bei Spiegel online von Giorgos Christides, Björn Hengst, Frauke Lüpke-Narberhaus, Katharina Peters, Mathieu von Rohr, Hans-Jürgen Schlamp und Carsten Volkery weiterlesen »
"Sie hoffen auf Schutz, doch wenn Asylbewerber und Flüchtlinge die EU-Grenzen überwinden, erfahren sie wenig Mitgefühl. In Griechenland werden sie in armseligen Internierungslagern festgehalten, in Italien landen sie oft auf der Straße. Wie sieht es in anderen Ländern aus? Ein Überblick…" Dossier vom 09.10.2013 bei Spiegel online weiterlesen »

Die Agentur Frontex soll unbefugte Grenzübertritte in die EU verhindern. Dabei verstößt sie immer wieder gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Das Zentrale Mittelmeer zählt zu den am besten überwachten Seegebieten der Welt – trotzdem kam die Hilfe für Hunderte der Schiffbrüchigen vor Lampedusa zu spät. In der Kritik steht deshalb auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex. „Wo waren die am Donnerstagmorgen?“ fragte der Gouverneur von Sizilien, Rosario Crocetta.  Die Antwort lautet: wohl nicht da. Zwar ist Frontex für die Überwachung der EU-Außengrenzen zuständig, im Zentralen Mittelmeer operiert sie derzeit jedoch nicht. Die italienische Küstenwache trägt hier vermutlich die alleinige Verantwortung…“ Artikel von Christian Jakob in der taz vom 07. 10. 2013. Siehe zum Hintergrund: Mindestens 82 Flüchtlinge ertrinken vor Lampedusa weiterlesen »
"Die Agentur Frontex soll unbefugte Grenzübertritte in die EU verhindern. Dabei verstößt sie immer wieder gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Das Zentrale Mittelmeer zählt zu den am besten überwachten Seegebieten der Welt – trotzdem kam die Hilfe für Hunderte der Schiffbrüchigen vor Lampedusa zu spät. In der Kritik steht deshalb auch weiterlesen »

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