Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Albanische Medizinstudierende protestierten am Donnerstag vor dem Parlament gegen die Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes, mit dem die Massenabwanderung von Ärzten und Pflegepersonal gestoppt werden soll. Abwanderung qualifizierter Mediziner hat in Albanien zu gravierenden Mängeln im ohnehin maroden Krankenhausnetz geführt. Albanien hat die niedrigste Zahl von Ärzten und Krankenschwestern pro Kopf in Europa, wie Daten aus dem Jahr 2020 zeigen. Im Jahr 2019 arbeiteten 18 Prozent des medizinischen Fachpersonals im Ausland, davon 765 albanische Ärzte in Deutschland (…) Die Regierung hatte als Antwort auf die Krise ein Gesetz vorgelegt, welches vorsieht, dass Medizinstudenten nach Abschluss ihres Studiums bis zu fünf Jahre in Albanien arbeiten müssen, bevor sie ins Ausland ziehen dürfen. Andernfalls müssen sie die vollen Kosten ihres Studiums tragen…“ Artikel von Alice Taylor übersetzt von Carmen Diaz Rodriguez am 7. Juli 2023 in euractiv („Studenten-Proteste gegen Anti-Auswanderungs-Gesetz“), siehe mehr Infos 
„Im Kreis Gütersloh wurden zum Stand 8. Juni, 0 Uhr, 705 (7. Juni: 695, 6. Juni: 694) laborbestätigte Coronainfektionen erfasst. Die Zahl der bestätigten Neuinfektionen hat sich damit seit Freitag um 13 erhöht. (…) Der Anstieg um zehn Fälle von Sonntag auf Montag stehe überwiegend im Zusammenhang mit Infektionen von Personen, die bei Tönnies tätig seien beziehungsweise die in deren Umfeld leben, teilt die Kreisverwaltung mit.“ Meldung „Überwiegend Tönnies-Mitarbeiter: 13 neue Corona-Fälle übers Wochenende“ vom 08.06.2020 im Haller Kreisblatt online – wir erinnern an „Tönnies Schlachthof, April 2020. Tausende Arbeiter – null Infektionsschutz.“ Video vom 15.05.2020 bei youtube vom arbeitsunrecht TV. Siehe NEU: Rumänische Arbeitende in Fleischbetrieben: Nach der Arbeit hängen die Kleider ihre Menschen auf 
„… Über Randale in der Silvesternacht tobt derzeit eine bundesweite politische Debatte. Auslöser sind Vorfälle in Berlin, wo aus größeren Gruppen heraus ebenfalls Polizisten mit Pyrotechnik angegriffen und Feuerwehrleute an Löscharbeiten gehindert wurden. Verantwortlich gemacht wurden »gewaltbereite Integrationsverweigerer«, wie es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Kurznachrichtendienst Twitter formulierte: »junge Männer mit Migrationshintergrund, die unseren Staat verachten«. Zunächst war von 145 Festnahmen die Rede. Inzwischen präzisierte die Polizei, aufgrund der Böllerattacken seien 38 Personen festgenommen worden, von denen zwei Drittel deutsche Staatsbürger seien. Aus der Berliner CDU wurde die populistische und von der AfD kopierte Forderung geäußert, deren Vornamen zu veröffentlichen – mit der Intention nachzuweisen, dass es sich um Menschen handelt, die abfällig als »Passdeutsche« bezeichnet werden. Folgerichtig wird in den sozialen Medien auch im Fall Borna gefragt, ob »die CDU Sachsen schon die Nennung der Vornamen« verlangt habe und wie mit den »Integrationsverweigerern« in der Kleinstadt umzugehen sei...“ Aus dem Artikel von Hendrik Lasch vom 09.01.2023 im ND online – siehe mehr daraus und zur Debatte NEU: Wo bleibt die Entschuldigung? Zwei Wochen nach Silvester wird bekannt, dass der Höhepunkt der Gewalt gegen Einsatzkräfte nicht in Neukölln lag 
„… Die COVID-19-Pandemie hat die Abhängigkeit des von Konzernen beherrschten Ernährungssystems von langen, fragilen Ketten von Arbeitsmigranten schonungslos offengelegt. Aber für viele Regierungen und internationale Organisationen wie die FAO und die WHO sind die harten, ja lebensbedrohenden Bedingungen, unter denen Migranten arbeiten, eher eine Krise der Mobilität als eine Folge der Ausbeutung gestützt auf die systematische Verweigerung grundlegender Rechte. (…) Treibende Kraft dieser Agenda ist der Arbeitskräftebedarf reicher Länder, die auch bedeutende Exporteure von Lebensmitteln sind, einschließlich Ausfuhren in die Länder, aus denen Lebensmittelkonzerne mobile Arbeitskräfte holen...“ – aus dem Dokument „Es ist an der Zeit, die Wanderarbeiterkonvention zu ratifizieren und umzusetzen!“ am 19. Juni 2020 bei der Internationalen Föderation der Nahrungsmittelgewerkschaften (IUF) – begleitet im Übrigen von einer (englischen) Liste der unterzeichnenden Staaten, worunter unter „G“ Staaten zu finden sind, wie Gabun oder Guinea – aber welcher wohl nicht…? Siehe dazu weitere Informationen und NEU: Deutschland plant keine Ratifizierung der Wanderarbeiterkonvention. Nach der WM sieht die Bundesregierung keinen Bedarf. 
„… Seit mehr als einem Jahr wirbt das deutsche internationale Logistik- und Kurierunternehmen DHL Arbeiter:innen aus dem Spanischen Staat für die Arbeit in einem seiner globalen HUBs (Transit- und Vertriebszentren) in Leipzig an. Dieses Zentrum hat mehr als 7.000 Beschäftigte, von denen etwa 500 als Arbeiter:innen aus dem Spanischen Staat kamen. Die Situation, die wir als Arbeiter:innen aus dem Spanischen Staat erleben, beginnt mit der Anwerbung durch die spanische Leiharbeitsfirma Synergie für einen Monat Weiterbildung. (…) Als wir am HUB in Leipzig an unserem Arbeitsplatz ankamen, wurden wir ziemlich schnell unzufrieden und desillusioniert. Denn viele der Dinge, die sie uns versprochen hatten, haben sich als falsch herausgestellt…“ Bericht von Betsabé Espinal vom 11. Januar 2023 bei Klasse gegen Klasse und mehr daraus 
„Zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Missständen am Arbeitsmarkt, illegaler Beschäftigung sowie von Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) äußert sich der Deutsche Anwaltverein (DAV) jedenfalls äußert kritisch. (…) Einer solchen Machtfülle bei der FKS bedürfe es weder zum Schutze des Sozialstaates noch zum Schutze der Rechte von Betroffenen noch zum Schutz des Wettbewerbs. Die vom Entwurf als „Verbesserung“ bezeichnete Stärkung der FKS im Sinne einer zentralen Prüfungs- und Ermittlungsbehörde lenke ab von den Ursachen für Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und diskriminiere die davon betroffenen Personen. Tatsächlich greife das Gesetz in vielfältiger Weise in Freiheitsrechte ein, missachte die betriebliche und private Sphäre, ohne dass damit der Sozialstaat verbessert werde und/oder die wirtschaftliche Situation (einschließlich soziale Sicherheit) der Betroffenen...“ Pressemitteilung des DAV vom 08.01.2019, siehe dazu weitere Kommentare und NEU: Nur dem Interesse des Staats. Warum die Finanzkontrolle Schwarzarbeit keine Beschützerin für migrantische Beschäftigte ist 
„“Ein ernsthaftes Diskriminierungsproblem“: Jugendliche mit türkischen Namen haben einer Studie zufolge schlechtere Chancen auf einen Ausbildungsplatz – auch wenn sie die gleiche Qualifikation haben wie Bewerber mit deutschen Namen. Es geht ungerecht zu auf dem deutschen Ausbildungsmarkt, wenn bereits die vermeintliche Herkunft und der Name entscheiden, ob ein Bewerber eine Chance bekommt. So haben Schüler mit türkischen Namen bei ihrer Ausbildungssuche mit Diskriminierung zu kämpfen. Sie müssen mehr Bewerbungsbriefe verschicken, bis sie zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden, als ihre Mitbewerber mit deutschem Namen und gleich gutem Schulabschluss. Das geht aus einer aktuellen Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen hervor…“ Artikel in der Süddeutschen online vom 26. März 2014. Siehe dazu verschiedene Aspekte und NEU: Aktuelle Studie zu Bewerbungen: Durch Vorurteile werden Talente von Jugendlichen mit Hauptschulabschluss und Migrationshintergrund unterschätzt 
„… Angesichts der großen Bedeutung migrantischer Arbeit in Deutschland kommt eine zeitgemäße Diskussion zum Klassenbewusstsein nicht um die Frage herum, wie sich dieses Spannungsverhältnis aktuell in den Beziehungen zwischen migrantischen und nichtmigrantischen Arbeitenden niederschlägt und was dies für die Möglichkeiten von Klassenformierung bedeutet. Der Artikel geht diesem Untersuchungsgegenstand in einem Berufsfeld nach, das durch eine starke Internationalisierung der Beschäftigtenstruktur geprägt ist: der Bauarbeit. Basierend auf einer Analyse von qualitativen Interviews mit deutschen Bauarbeitenden, wird untersucht, wie diese ihre Beziehungen zu migrantischen Bauarbeitenden deuten. Anhand welcher Differenzierungsmerkmale grenzen sich deutsche von migrantischen Bauarbeitenden ab? Und inwiefern werden Gemeinsamkeiten mit letzteren wahrgenommen und Differenzen überbrückt?…“ Artikel von Linda Beck in der jungen Welt vom 5. Dezember 2022 und mehr daraus ![[Aktionstage 2.-5. April 2019] Arbeiten: ja – Rechte: nein? Gegen Ausschluss und Kriminalisierung von EU-Bürger*innen – Existenzsichernde Leistungen für alle, die hier leben!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/03/aktionswoche_april19.jpg)
„… wir, die unterzeichnenden Personen bzw. Organisationen, wenden uns an Sie, da wir in großer Sorge sind über den Umgang von Jobcentern mit Staatsangehörigen der EU, die Leistungen nach dem SGB II beantragen oder beziehen. Seit einiger Zeit nehmen wir eine stark zunehmende restriktive und abweisende, z. T. auch diskriminierende Praxis der Jobcenter gegenüber Unionsbürger*innen wahr: Leistungen werden oftmals unberechtigt abgelehnt, Antragstellende werden bereits in der Eingangszone abgewiesen, die Herausgabe von Antragsunterlagen wird verweigert, ergänzende Dokumente zur Glaubhaftmachung von Tatsachen werden in unverhältnismäßigem Maße angefordert. Unterm Strich zeigt sich in unserer Wahrnehmung eine – zunehmend strukturell angelegte – Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit oder der (vermuteten) Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen oder sozialen Gruppe...“ Offener Brief der GGUA Flüchtlingshilfe vom 9. November 2020 an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), mitgezeichnet durch Tacheles e. V. und vielen anderen Organisationen. Siehe mehr daraus und dazu NEU: Studie: Benachteiligung von EU-Bürgern in Jobcentern aufgrund struktureller Probleme. Viele Betroffene fühlen sich diskriminiert 
„Asylbewerber erhalten geringere Hilfen als Sozialhilfeempfänger. (…) Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle hat die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt. Es gehe um die Frage, ob die gewährten Leistungen für ein menschenwürdiges Existenzminimum ausreichen (…) Die Klägerinnen wandten sich gegen die Höhe der Leistungsbewilligung im Jahr 2018 mit der Begründung, die Bargeldleistungen seien seit Ende 2016 nicht an die Teuerung angepasst worden. In der ersten Instanz hatte das Sozialgericht die beklagte Kommune zur Zahlung höherer Leistungen verurteilt. (…) Die Gemeinde berief sich auf den Gesetzgeber. (…) Asylbewerber erhalten geringere Hilfen als Sozialhilfeempfänger oder Bezieher von Hartz IV. Aktuell bekommen Alleinstehende und Alleinerziehende 364 Euro im Monat.“ Meldung vom 27. Januar 2021 beim MiGAZIN, siehe NEU: Bundesverfassungsgericht: Leistungskürzungen in Gemeinschaftsunterkünften sind grundgesetzwidrig 
„Wie pflückst Du einen Apfel? Wie erntest Du Erdbeeren? Wie stichst Du Spargel? Wie geht die Abschaffung der „modernen Sklaverei“ in Deutschland? Das Theaterstück und Social-Media-Projekt „ERNTE?HILFE!“ erzählt die Geschichten rumänischer Erntearbeiter*innen in Deutschland über Arbeit und Liebe, über Kinder und Freiheit, über Ausbeutung und Rassismus, über Deutschland und Rumänien, über Rücken und Revolution. Rumänische Arbeiterinnen und Arbeiter holen unsere vitaminreichsten Lebensmittel aus der Erde. Sie arbeiten auf unseren Feldern und kommen selten in unsere Städte. Sie ernähren uns und wir ignorieren sie. Sie mussten reisen, selbst als alle im Corona-Lockdown fest steckten. Sie gelten als moderne Sklaven. Doch warum ist das so? Warum stehen Menschen, die auf dem Feld arbeiten, immer noch am untersten Ende unserer Arbeits-Gesellschaft? Was müsste passieren, damit sich das ändert? Was würde dann mit uns geschehen?…“ Vorstellung des Theaterprojektes durch Miltiadis Oulios, es ist leider nur auf Instagram. Siehe dazu NEU: ERNTE? HILFE! Trailer des Theaterprojektes online 
„Dieses Buch, dem wir den Titel „ Das Schweinesystem“ gegeben haben, gestattet tiefere Einblicke in die Welt der deutschen Großschlachtereien. Hier hat sich ein besonderes Geschäftsmodell etabliert, das durch ungewöhnliche krasse Ausbeutung und Entwürdigung von lohnabhängigen Menschen groß geworden ist. Es droht sich geschwürartig auszubreiten und konkurrierenden sozial regulierten Beschäftigungsverhältnissen die Luft abzudrücken. Die zu Wort kommenden Kritiker*innen beleuchten den auch gern als „System Tönnies“ bezeichneten Komplex aus verschiedenen Blickwinkeln: Politisch, ethisch und gewerkschaftlich. Sie wirken in Bürgerinitiativen, in gewerkschaftlichen Strukturen, der kirchlichen Betreuung und Beratung oder in der sozialwissenschaftlichen Forschung. Wichtigstes Ziel unserer Publikation ist es, die aktuelle Offenlegung der Missstände zu nutzen, um endlich das Werksvertrags- und Subunternehmerunwesen zu beenden.“ Klappentext des vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg herausgegebenen Buches erschienen bei Die Buchmacherei. Siehe im Beitrag zum Buch u.a. Inhaltsverzeichnis und als Leseprobe im LabourNet Germany „„Wir wurden wie Sklaven behandelt“. Ein Gespräch mit zwei Werkvertragsarbeitern bei Tönnies“ – wir danken! Siehe nun die Fortsetzung: [Buch] Ist das System Tönnies passé? Welche Perspektiven haben Landwirtschaft, Schlachthöfe und Tierrechte? 
„… Nun drohen auch massive Probleme für die Straßenlogistik. Dem Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) zufolge, könnte der Krieg dafür sorgen, dass mehr als 100.000 Lkw-Fahrer aus der Ukraine ausfallen und somit der internationale Warenverkehr erheblich gestört wird. Durch potenzielle Einberufungsbefehle der Fahrer in die ukrainische Armee stünden sie etwa polnischen oder auch litauischen Logistikdienstleistern als Arbeitskräfte nicht mehr zur Verfügung (…) In Transportunternehmen aus Polen oder Litauen betrage der Anteil ukrainischer Lkw-Fahrer laut Informationen des polnischen Logistikverbands BGL etwa ein Drittel. (…) In der Branche fehlen laut aktuellen Zahlen rund 60.000 bis 80.000 Lkw-Fahrer…“ Beitrag von Tina Plewinski vom 10. März 2022 im logistik-watchblog zum Spezialfall des 
„Fallstudien eines Integrationsprojekts schreiben eine Chronik verpasster Chancen und zeigen: Die Abschreckungsmechanismen des Aufenthaltsrechts helfen vor allem dem Niedriglohnsektor (…) Mit niedrigeren Einstiegsgehältern der im Ausland Angeworbenen lassen sich – auch dank des gescheiterten allgemeinverbindlichen Tarifs in der Pflege – selbst zwei Jahre dauernde Anwerbe- und Anerkennungsverfahren betriebswirtschaftlich darstellen, denn die Versäumnisse der Unternehmen, in die Ausbildung des eigenen Fachkräftenachwuchses zu investieren, werden durch hohe Lohnkosten- und Ausbildungszuschüsse aus Mitteln der Arbeitsförderung noch honoriert. Die Kollateralschäden der Anwerbepraxis durch zerrissene Familienstrukturen und einen Brain-Drain in den Anwerbeländern werden durch Politik und Wirtschaft billigend in Kauf genommen, während Fachkräfte, die aus eigener Initiative dem Ruf Make it in Germany folgen wollen oder als Geflüchtete schon längst hier sind, regelmäßig scheitern. (…) Kumulierte Prekarität, die zweifellos ohne die ausländerspezifischen Einschränkungen auch deutsche Langzeitarbeitslose und Alleinerziehende betrifft, beeinträchtigt massiv die individuelle Verhandlungsposition auf dem Arbeitsmarkt und begünstigt somit die Ausbreitung illegaler Formen prekärer Arbeit, auch wenn der Aufenthalt – wie bei Zugewanderten aus südosteuropäischen EU-Staaten – gesichert ist…“ Artikel von Reiner Siebert vom 24.08.2022 – wir danken!