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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Phillip Becher: „Rechtspopulismus ist mit der herrschenden Politik kompatibel“
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
Am 8. Mai nach Wattenscheid – Nationalismus ist keine Alternative!
Am 8. Mai nach Wattenscheid - Nationalismus ist keine Alternative!„Die Bochumer AfD hat von ihrem verpatzten Kreisparteitag immer noch nicht genug und setzt alles auf eine Karte. Ausgerechnet am 8. Mai plant die AFD ihre zentrale Ruhrgebiets-Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Bernd Lucke in Wattenscheid abzuhalten. Aus antifaschistischer Sicht sollte diese Großveranstaltung der jüngsten Partei aus dem rechten Spektrum keinesfalls unkommentiert bleiben. Nachdem die Ruhr-Uni Bochum den Rechtspopulist*innen das Audimax als Räumlichkeit verweigerte, gelang es der AfD einen Vertrag mit den Betreiber*inner der Stadthalle Wattenscheid ergattern. In städtischen Räumlichkeiten soll Lucke nun zu seinen Anhänger*innen sprechen. In einer Rede im September 2013 bezeichnete er erwerbslose Zuwanderer*innen als „sozialen Bodensatz“ der Gesellschaft. Jüngst warnte Lucke vor einem „Problem durch Randgruppen wie Sinti und Roma“ und einem „Vielvölkerstaat“. Die AfD ist gefährlich, da es ihr, im Gegensatz zu ProNRW und Konsorten, tatsächlich gelingen könnte die „rechtspopulistische Lücke“ zu füllen…“ Aufruf der Antifa Bochum: Kommt am 8. Mai um 18 Uhr zur Stadthalle Wattenscheid! Kein Ort, kein Platz, kein Raum für Rechtspopulismus! weiterlesen »
Am 8. Mai nach Wattenscheid - Nationalismus ist keine Alternative!"Die Bochumer AfD hat von ihrem verpatzten Kreisparteitag immer noch nicht genug und setzt alles auf eine Karte. Ausgerechnet am 8. Mai plant die AFD ihre zentrale Ruhrgebiets-Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Bernd Lucke weiterlesen »

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AntifaschistInnen als Opfer
Übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei der Demo gegen Pro-NRW
Duisburg: FUCK PRO NRW! FUCK NAZIS! Am 1. Mai auf die Straße!„Wenige Tage nach dem 1. Mai steht ein übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei einer Demonstration gegen den ausländerfeindlichen Verein Pro-NRW in der Kritik des ver.di-Bezirks Essen und der Öffentlichkeit. (…) So veranstaltete Pro NRW am diesjährigen 1. Mai zwei Aufmärsche in Essen, einen davon vor einem Heim, wo bereits Flüchtlinge leben. Unter den Gegendemonstranten befanden sich viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die in Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesen beschäftigt sind. Der Geschäftsführer im ver.di Bezirk-Essen und stellvertretende Vorsitzender des DGB Essen/Mülheim und Oberhausen Lothar Grüll sagt: „Die Gewerkschafter waren weder aggressiv noch vermummt.“ Als eine ehrenamtliche ver.di-Kollegin einer Personenkontrolle nicht zustimmte, haben die Polizisten sie abgeführt. Zudem drückten mehrere Einsatzkräfte einen jungen ver.di-Funktionär zu Boden, obwohl durch ihn überhaupt keine körperliche Gewalt oder Gegenwehr stattgefunden hatte. Ein Flatterband sei kaputt gegangen und darauf hätte sich die gesamte Gewalt der Bereitschaftspolizei begründet, so Grüll. Gegen 17 Uhr seien die beiden ver.di-Ehrenamtlichen aus dem Polizeipräsidium entlassen worden. Der junge Kollege habe Verletzungen erlitten, die ihn arbeitsunfähig machten. Gegen die Beamten wurde Strafanzeige erstattet…“ ver.di-Meldung vom 6. Mai 2014 weiterlesen »
Duisburg: FUCK PRO NRW! FUCK NAZIS! Am 1. Mai auf die Straße!"Wenige Tage nach dem 1. Mai steht ein übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei einer Demonstration gegen den ausländerfeindlichen Verein Pro-NRW in der Kritik des ver.di-Bezirks Essen und der Öffentlichkeit. weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Putin schlägt Swoboda

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Europas Faschisten sehen sich gezwungen zu entscheiden, auf wessen Seite sie sich im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine schlagen. In ihrer Mehrheit schlagen sie sich dabei auf die Seite von Wladimir Putin. Am 12. April 14 wurde beispielsweise Marine Le Pen triumphal in Moskau empfangen. Während auch in Deutschland die Operation „Nazis und Querfrontler für Putin, nein pardon: für den Frieden“ begonnen hat… weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Europas Faschisten sehen sich gezwungen zu entscheiden, auf wessen Seite sie sich im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine schlagen. In ihrer Mehrheit schlagen sie sich dabei auf die Seite von Wladimir Putin. Am 12. April 14 wurde beispielsweise Marine Le Pen triumphal in weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Brauner 1. Mai 2014 (im Ruhrgebiet)

Dossier1. Mai nazifrei

„Am 1. Mai wird es zeitgleich zwei Nazidemonstrationen im Ruhrgebiet geben. Wenige Wochen vor der Kommunalwahl wird die NPD in Duisburg und Die Rechte in Dortmund aufmarschieren. Die NPD geht auf Konfrontationskurs zur Konkurrenz “Die Rechte”. Während die Partei von Christian Worch, wie bereits im vergangenen Jahr, am 1. Mai in Dortmund aufmarschieren wird, zieht es die NPD nach Duisburg…“ Aus dem Beitrag von Stefan Laurin bereits am 23. Januar 2014 bei den Ruhrbaronen. Siehe dazu hier im Dossier allgemeine Informationen samt Tickern sowie diejenigen zu Berlin, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern, Rostock und Vogtland / Plauen und nun einige übergreifende Berichte – für Berichte aus den einzelnen Städten verweisen wir auf die jeweils im Dossier verlinkten Aktionsseiten. Siehe neu: #1MaiNazifrei – Eine Zusammenfassung weiterlesen »

Dossier1. Mai nazifrei

"Am 1. Mai wird es zeitgleich zwei Nazidemonstrationen im Ruhrgebiet geben. Wenige Wochen vor der Kommunalwahl wird die NPD in Duisburg und Die Rechte in Dortmund aufmarschieren. Die NPD geht auf Konfrontationskurs zur Konkurrenz “Die Rechte”. Während die Partei weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
DO: Neonazis kündigen Aufmarsch am 1. Mai 2014 an
Blockaden gegen den geplanten Naziaufmarsch am 1.Mai 2014 in Dortmund„Seit Jahresbeginn ruft „Die Rechte“ zu einer „Nationalen Demonstration“ am 1. Mai 2014 in Dortmund auf. Der „Arbeiterkampftag“ solle nicht „roten Demagogen“ überlassen werden… Meldung vom 3. Januar 2014 bei NRW rechtsaußen – Die extreme Rechte in Nordrhein-Westfalen und neu:  1. Mai in Dortmund: Lernen und liefern.  „Ein Marsch von 490 Nazis, 1000 Gegendemonstranten – die Bilanz des 1. Mais in Dortmund fällt gemischt aus.Es fällt schwer zu verstehen, wie DGB-Funktionäre und sozialdemokratische Würdenträger am 1. Mai im Westfalenpark bei Sonnenschein in ihre Bratwürstchen beißen können, während, nur fünf Jahre nach dem Überfall auf eine DGB-Demonstration, Nazis ein paar Kilometer entfernt das Verbot von SPD, DGB und den Nationalen Sozialismus fordern und mit Sprüchen wie “Ali, Mehmet, Mustafa, geht zurück nach Ankara” durch den Dortmunder Stadtteil Westerfilde ziehen. Das SPD und DBG sich nicht stärker an den Protesten gegen die Nazis beteiligt hat, ist nicht nachvollziehbar, mehr noch, es ist unentschuldbar…“ Kommentar von Stefan Laurin vom 2. Mai 2014 bei den Ruhrbaronen weiterlesen »
Blockaden gegen den geplanten Naziaufmarsch am 1.Mai 2014 in Dortmund"Seit Jahresbeginn ruft „Die Rechte“ zu einer „Nationalen Demonstration“ am 1. Mai 2014 in Dortmund auf. Der „Arbeiterkampftag“ solle nicht „roten Demagogen“ überlassen werden. Bereits im letzten Jahr beteiligten sich rund 450 weiterlesen »

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Fast zu Tode geprügelt. Sachsen-Anhalt: Nach brutalem Neonaziüberfall in Bernburg demonstrieren Antifaschisten Solidarität
  • Urteile gegen Neonazis in Magdeburg: Eine „menschenverachtende Tat“ Im September 2013 wurde in Bernburg ein türkischer Imbissbesitzer fast tot geschlagen. Vier Täter müssen nun in den Knast. Rassisten sind sie laut Urteil nicht. Artikel von Konrad Litschko in der taz online vom 02.05.2014
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"Nazis morden und die Gesellschaft sieht zu«, skandierten sie. Bis zu 100 Antifaschisten haben am Freitag und Sonntag in Bernburg »Solidarität mit Abdul« bekundet. Der 34jährige Abdul R. ist das jüngste Opfer neofaschistischer Gewalt in Sachsen-Anhalt. Er liegt lebensgefährlich verletzt auf der Intensivstation der Uniklinik Halle (Saale) im künstlichen Koma. weiterlesen »

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26.04 & 01. Mai 2014 – Berlin Nazifrei kündigt Blockaden der Naziaufmärsche an!
26.04 & 01. Mai – Berlin Nazifrei!„Gleich zweimal will die NPD am 1. Mai sowie 26. April im Vorfeld der Europawahl in Berlin marschieren. Um dies zu verhindern, gründete sich diese Woche das Bündnis “Berlin Nazifrei”. Rund 20 Vereine, Parteien und politische Gruppierungen haben sich hier zusammengeschlossen…“ Pressemitteilung vom 18.4.2014 auf der neuen Bündnisseite. Siehe dazu Infos am 26.4. und 1.5. über Infotelefon und Ticker sowie hier:
  • Video: 6.000 Menschen stoppen Nazis in Berlin Kreuzberg Ein Video-Bericht von Leftvision bei der Antifa Berlin über die erfolgreiche Blockade des versuchten Nazi-Aufmarsches am 26.04.2014 in Berlin Kreuzberg
  • »Berlin nazifrei«: Tausende blockieren NPD-Aufmarsch „Bündnis kritisiert Polizei: Warum durften gewaltbereite Rechtsradikale überhaupt loslaufen? Beamte teils mit Tränengas und Pfefferspray im Einsatz – mehrere Festnahmen / NPD meldet neue Demo an…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 26.04.2014
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26.04 & 01. Mai – Berlin Nazifrei!"Gleich zweimal will die NPD am 1. Mai sowie 26. April im Vorfeld der Europawahl in Berlin marschieren. Um dies zu verhindern, gründete sich diese Woche das Bündnis “Berlin Nazifrei”. Rund 20 Vereine, Parteien und weiterlesen »

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Thesen zum Kampf gegen den Rechtsextremismus in Europa
„Der Rechtsextremismus ist in Europa keine Randerscheinung der Politik mehr. Das beweisen die neonazistischen Bewegungen in Ungarn und in Griechenland, Jobbik und Golden Dawn, die Gewalt im öffentlichen Raum gegen Andersdenkende und Minderheiten ausüben und gleichzeitig den legalen, politischen Rahmen ausnützen, der ihnen durch die parlamentarische Vertretung gegeben wird. Das Phänomen hat viele Gesichter. (…) Der Kampf gegen den Rechtsextremismus und Neofaschismus ist Teil des Kampfes um ein demokratisches Europa der gleichen Lebenschancen für alle, für die Überwindung der Austeritätspolitik, für Jobs, für soziale Rechte und Gleichheit, für ökologische Nachhaltigkeit und für reale Demokratie und Solidarität.“ Thesen des Alter Summit-Meetings on Right-Wing Extremism in Budapest am 3. April 2014 weiterlesen »
"Der Rechtsextremismus ist in Europa keine Randerscheinung der Politik mehr. Das beweisen die neonazistischen Bewegungen in Ungarn und in Griechenland, Jobbik und Golden Dawn, die Gewalt im öffentlichen Raum gegen Andersdenkende und Minderheiten ausüben und gleichzeitig den legalen, politischen Rahmen ausnützen, der ihnen durch die parlamentarische Vertretung gegeben wird. Das weiterlesen »

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Europaweit gegen rechts: Antifaschisten aus 20 Ländern berieten in Athen gemeinsames Vorgehen
„Wie können sich Antifaschisten europaweit gegen Attacken von Neonazis wehren? Das war eine der zentralen Fragen, die am vergangenen Wochenende von Aktivisten aus 20 Ländern des Kontinents in Athen diskutiert worden. Die Vertreter von insgesamt 32 Gruppen – darunter »Dortmund stellt sich quer« und »Keine Zukunft für Nazis« aus Hamburg – einte das Ziel, eine »internationale Plattform gegen Faschismus« aufbauen zu wollen. Über diese soll schnell internationale Solidarität gegen Übergriffe der extremen Rechten organisiert werden…“ Artikel von Sükriye Akar, Athen, in der jungen Welt vom 15.04.2014 weiterlesen »
„Wie können sich Antifaschisten europaweit gegen Attacken von Neonazis wehren? Das war eine der zentralen Fragen, die am vergangenen Wochenende von Aktivisten aus 20 Ländern des Kontinents in Athen diskutiert worden. Die Vertreter von insgesamt 32 Gruppen – darunter »Dortmund stellt sich quer« und »Keine Zukunft für Nazis« aus Hamburg weiterlesen »

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„Antifa in der Krise“. ANTIFA-Kongress in Berlin 11.-13. April 2014
„Antifa in der Krise“. ANTIFA-Kongress in Berlin 11.-13. April 2014 „Der antisemitische und extrem rechte Front National um Marine Le Pen und die niederländischen Rechtspopulist*innen um Geert Wilders rücken zusammen und schmieden ein Bündnis gegen Europa. In Großbritannien hetzt die UKIP gegen Migrant*innen und fordert den Austritt des Landes aus der Europäischen Union. In Polen formiert sich nach dem Vorbild der ungarischen Jobbik eine neofaschistische Bewegung aus Hooligans und extremen Rechten. In Griechenland firmiert die neofaschistische Partei Goldene Morgenröte bei Umfragen seit Langem als drittstärkste Partei. Und die Schweizer*innen stimmen Anfang Februar mit einer knappen Mehrheit „gegen Masseneinwanderung“. Es ist offensichtlich: Nationalismus und Rassismus nehmen seit Ausbruch der Euro-Krise überall auf dem Kontinent zu…“ Über die Ziele und das Programm des Kongress informiert die Kongressseite weiterlesen »
„Antifa in der Krise“. ANTIFA-Kongress in Berlin 11.-13. April 2014 "Der antisemitische und extrem rechte Front National um Marine Le Pen und die niederländischen Rechtspopulist*innen um Geert Wilders rücken zusammen und schmieden ein Bündnis gegen Europa. In Großbritannien hetzt die UKIP weiterlesen »

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Mehr Rassismus im Osten Deutschlands. Knapp zwei Straftaten täglich
„Die Zahl der rechten Straftaten im Osten hat letztjährig massiv zugenommen. In zwei Drittel der Fälle handelte es sich um Körperverletzung oder versuchte Tötung. Die Zahl rechter, rassistischer und antisemitischer Straftaten in den ostdeutschen Bundesländern inklusive Berlin ist nach Angaben von Opfer-Beratungsstellen im vergangenen Jahr um fast 20 Prozent gestiegen. Nach einer Statistik von sechs Beratungsstellen stieg sie von 626 Taten 2012 auf 737 Taten an…“ Agenturmeldung vom 10.4.2014 in der taz online weiterlesen »
"Die Zahl der rechten Straftaten im Osten hat letztjährig massiv zugenommen. In zwei Drittel der Fälle handelte es sich um Körperverletzung oder versuchte Tötung. Die Zahl rechter, rassistischer und antisemitischer Straftaten in den ostdeutschen Bundesländern inklusive Berlin ist nach Angaben von Opfer-Beratungsstellen im vergangenen Jahr um fast 20 Prozent gestiegen. weiterlesen »

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Angst vor Kontroversen
Neue Studie bemängelt Strategien im Umgang mit Rechtsextremen in der Kommunalpolitik. Rassismus und Nationalismus werden meist ignoriert. Artikel von Jan Greve in junge Welt vom 02.04.2014 weiterlesen »
Neue Studie bemängelt Strategien im Umgang mit Rechtsextremen in der Kommunalpolitik. Rassismus und Nationalismus werden meist ignoriert. Artikel von Jan Greve in junge Welt vom 02.04.2014 externer Link (mehr …)

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Dortmund stellt sich quer!
Erinnern heißt Kämpfen! Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 29.03.2014 in Dortmund
Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 29.03.2014 in Dortmund„In die­sem Jahr jährt sich der Mord an Tho­mas Schulz durch den Neo­na­zi Sven Kah­lin zum neun­ten Mal. Wir neh­men dies zum An­lass, auch die­ses Mal wie­der gegen rech­te Ge­walt zu de­mons­trie­ren und un­se­re So­li­da­ri­tät mit den Op­fern jener Ge­walt zum Aus­druck zu brin­gen. Dabei wol­len wir uns je­doch nicht nur auf das Ge­den­ken an Tho­mas Schulz und den in Dort­mund vom »Na­tio­nal­so­zia­lis­ti­schen Un­ter­gund« (NSU) er­mor­de­ten Meh­met Kubaşık be­schrän­ken, son­dern auch gegen die Ver­hält­nis­se, die diese Ge­walt erst er­mög­li­chen, de­mons­trie­ren. Eben­so ist es unser An­lie­gen, auf die immer noch be­ste­hen­den Na­zi­struk­tu­ren in Dort­mund hin­zu­wei­sen, wel­che sich nach dem Ver­bot des »Na­tio­na­len Wi­der­stands Dort­mund« als Par­tei or­ga­ni­siert haben. Es hat sich dabei ge­zeigt, dass Ver­bo­te viel nicht hel­fen, um Nazis zu be­kämp­fen…“ Aufruf im Mo­bi­li­sie­rungs­blog für die an­ti­fa­schis­ti­sche De­mons­tra­ti­on gegen Na­zi­struk­tu­ren und rech­te Ge­walt am 29. März 2014 in Dort­mund. Siehe dazu: 500 Menschen demonstrieren gegen rechte Gewalt und Nazistrukturen – Polizei verhindert Sichtschutz gegen Nazi-Fotografen. Bericht und Reden weiterlesen »
antifaschistische Demonstration am 29.03.2014 in Dortmund"In die­sem Jahr jährt sich der Mord an Tho­mas Schulz durch den Neo­na­zi Sven Kah­lin zum neun­ten Mal. Wir neh­men dies zum An­lass, auch die­ses Mal wie­der gegen rech­te Ge­walt zu de­mons­trie­ren und un­se­re So­li­da­ri­tät mit weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
Dortmund: Nazi-Gegner schließen sich zu Blockade-Bündnis zusammen
„Kaum einer anderen Stadt waren die Nazi-Gegner so zerstritten wie in Dortmund. Das ist vorbei: Unter dem Namen  ”BlockaDO – gemeinsam gegen Nazis” will man künftig zusammenarbeiten…“ Artikel von Stefan Laurin vom 23. März 2014 bei den Ruhrbaronen weiterlesen »
"Kaum einer anderen Stadt waren die Nazi-Gegner so zerstritten wie in Dortmund. Das ist vorbei: Unter dem Namen  ”BlockaDO – gemeinsam gegen Nazis” will man künftig zusammenarbeiten…" Artikel von Stefan Laurin vom 23. März 2014 bei den Ruhrbaronen externer <a href=weiterlesen »

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