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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
HoGeSa: Nun Hamburg, Berlin und Hannover im Visier

Dossier

„Hooligans gegen Salafisten“ am 15.11. in Hannover: Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus„Die Hooligans Gegen Salafisten (HoGeSa) wollen demnächst auch in Hamburg marschieren – am 15. November, um für ein »Europa gegen den Terror des Islamismus« zu protestieren. In dem Aufruf mit dem Titel »Wir sind Deutschland« appellieren sie an ihre Anhänger, die geplante Demonstration zu einem »Meilenstein zu machen«. Was für die Hamburger Behörden zunächst nach einem schlechten Scherz aussah – am Dienstagmorgen bestätigte die Hamburger Polizei, dass tatsächlich eine Anmeldung für eine Kundgebung vorliegt. Der Verantwortliche, so die Beamten weiter, sei Hamburger und nach ihrer Erkenntnis ein unbeschriebenes Blatt in der rechten Szene. Der Anmelder habe 500 Teilnehmer angekündigt. Auf der Facebook-Seite, auf der mobilisiert wird, hatten aber bis zum Nachmittag schon mehr als 5800 Personen ihre Mitwirkung zugesagt…“ Artikel von Susann Witt-Stahl und Celestine Hassenfratz im ND online vom 29.10.2014: Nun Hamburg und Berlin im Visier: Nazi-Hooligans provozieren mit Anmeldung in Sternschanze. Siehe dazu neu: 17.11.: Runder Tisch gegen Faschismus und Rassismus Kiel berichtet von Reiseverboten für Antifaschist*innen weiterlesen »

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Kein HoGeSa am 15.11.14 in Hamburg! Nazis aus der Stadt jagen!"Die Hooligans Gegen Salafisten (HoGeSa) wollen demnächst auch in Hamburg marschieren - am 15. November, um für ein »Europa gegen den Terror des Islamismus« zu protestieren. In dem Aufruf mit dem weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Dortmund: Nazis auf Judenjagd
Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. Dokumentation der Anfrage und zwei Kommentare: weiterlesen »
Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. weiterlesen »

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Deutschlands unfreiwilligster Spendenlauf: LabourNet-Redaktion gratuliert zu gelungener Instrumentalisierung des diesjährigen „Heldengedenkens“ in Wunsiedel als Fundraising-Veranstaltung für Nazi-Aussteiger!
Rechts gegen Rechts: Endspurt statt EndsiegWeil das alljährliche „Heldengedenken“ im oberfränkischen Wunsiedel trotz Auflösung der Grabstätte von Rudolf Heß im Jahr 2011 noch immer nicht zu stoppen ist, versuchten es Anwohner und deren Unterstützer am vergangenen Samstag mit einer kräftigen Prise Humor. „Rechts gegen Rechts“ und ein Bericht von Ingrid Fuchs in der Süddeutschen vom 16. November 2014 weiterlesen »
Rechts gegen Rechts: Endspurt statt EndsiegDa dürfte selbst Storch Heinar neidisch werden: Weil das alljährliche „Heldengedenken“ im oberfränkischen Wunsiedel trotz Auflösung der Grabstätte von Rudolf Heß im Jahr 2011 noch immer nicht zu stoppen ist, versuchten es Anwohner und deren weiterlesen »

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rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei
Polizei und Rassismus. Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang
Stop racial profiling!Ein Beitrag angesichts der Diskussion um Racial Profiling und rassistische Übergriffe von PolizistInnen. Zentrale These: Die saubere Trennung einer republikanisch orientierten Polizei, die mit der Exekution des gesetzgeberischen Auftrags beschäftigt ist, aber ansonsten Flüchtlingen, Ausländern, Schwarzen etc. mit dem größten staatsbürgerlichen Respekt begegnet, ist nicht möglich. Im Anschluss werden Konsequenzen für eine angemessene antirassistische Kritik gezogen…   Artikel von Arian Schiffer-Nasserie weiterlesen »

Artikel von Arian Schiffer-NasserieStop racial profiling!

I. Worum geht es? Beispiel 1: B. wird von einer Gruppe junger Männer auf der Straße rassistisch beleidigt und bedroht, u. a. mit einem Messer. Er kann fliehen und läuft zur Polizei, um Anzeige zu erstatten – weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
NSU im Ländle: Ende der Nichtaufklärung?
„Der NSU-Verfassungsschutzkomplex in Baden-Württemberg: Nach langem Hin und Her richtet der Landtag in Stuttgart einen Untersuchungsausschuss zum »Nationalsozialistischen Untergrund« ein…“ Artikel von Wolf Wetzel in junge Welt vom 6.11.2014 weiterlesen »
"Der NSU-Verfassungsschutzkomplex in Baden-Württemberg: Nach langem Hin und Her richtet der Landtag in Stuttgart einen Untersuchungsausschuss zum »Nationalsozialistischen Untergrund« ein Was monatelang für »nicht machbar und völlig unnötig« erklärt wurde, kommt nun doch: ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Agieren der rechten Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) im Ländle. In diesen Tagen geht weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Nazi-Netzwerk NSU
„Der NSU war nach dem Ergebnis der Ermittlungen stets eine singuläre Vereinigung aus drei Personen“, sagt der Generalbundesanwalt. Doch Strategie und Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds waren alles andere als isoliert und einzigartig. Rechte Terrorakte gab es in der Vergangenheit in ganz Europa und den USA. Folgt man den Spuren des Terrors, stößt man immer wieder auf das nationalsozialistische Netzwerk „Blood & Honour“. Zum harten Kern zählten – laut Ermittlern – auch die späteren NSU-Terroristen Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe. Doch Vernetzungen spielen bei der Aufarbeitung der NSU-Morde kaum eine Rolle. Stattdessen verfolgen die Behörden lediglich die „erweiterte Einzeltätertheorie“. Werden die terroristischen Gefahren von rechts schon wieder unterschätzt?“ das ARD radiofeature vom 26.10.2014 von Ralf Homann und Thies Marsen weiterlesen »
"Der NSU war nach dem Ergebnis der Ermittlungen stets eine singuläre Vereinigung aus drei Personen", sagt der Generalbundesanwalt. Doch Strategie und Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds waren alles andere als isoliert und einzigartig. Rechte Terrorakte gab es in der Vergangenheit in ganz Europa und den USA. Folgt man den Spuren des weiterlesen »

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Plattform für „Verschwörer und Wirrköpfe“
„Die NRW-AfD plant einen „Alternativen Wissenskongress“ mit führenden Köpfen der Neuen Rechten, unter ihnen Jürgen Elsässer. Der hatte jüngst die „Hooligans gegen Salafisten“ nach Berlin eingeladen…“ Artikel von Günther Lachmann in der Welt online vom 28.10.14 weiterlesen »
"Die NRW-AfD plant einen "Alternativen Wissenskongress" mit führenden Köpfen der Neuen Rechten, unter ihnen Jürgen Elsässer. Der hatte jüngst die "Hooligans gegen Salafisten" nach Berlin eingeladen…" Artikel von Günther Lachmann in der Welt online vom 28.10.14 externer Linkweiterlesen »

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Nazifrei – Dresden stellt sich quer!
Keine Schuldbeweise. Neonaziblockade 2011: Amtsgericht Dresden stellt Prozess gegen Antifaschisten ein
„In Dresden ist am Mittwoch der Prozess gegen einen Antifaschisten geplatzt. Wie schon der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König war der Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Markus Tervooren, wegen Landfriedensbruchs während der Proteste gegen den jährlichen Neonaziaufmarsch in Dresden am 19. Februar 2011 angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, andere Demonstranten mittels einer Fahne der VVN-BdA dirigiert und zum Durchbrechen einer Polizeikette bewogen zu haben. Dem Gericht fehlten jedoch die Beweise dafür. Es stellte das Verfahren gegen eine Geldauflage von 500 Euro – zu zahlen an die reformierte Kirchgemeinde Dresden…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.10.14 weiterlesen »
"In Dresden ist am Mittwoch der Prozess gegen einen Antifaschisten geplatzt. Wie schon der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König war der Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Markus Tervooren, wegen Landfriedensbruchs während der Proteste gegen den jährlichen Neonaziaufmarsch in Dresden am 19. Februar 2011 weiterlesen »

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Elitäre Haltung. Antifa in der Krise
Besprechung von Steffen Trieß in junge Welt vom 08.10.2014 zum Buch: Susann Witt-Stahl/Michael Sommer (Hg.): »Antifa heißt Luftangriff!« Regression einer revolutionären Bewegung. Laika Verlag, Hamburg 2014 weiterlesen »
"Der Bewegung fehlen die Koordinaten. Ein neuer Sammelband fordert zur Debatte auf und zeigt, was Antifaschismus nicht sein darf Spätestens seit der Auflösung der Antifaschistischen Linken Berlin ist klar: Die Bewegung steckt in einer Krise und muss die Koordinaten ihrer Politik überdenken. Dabei geht es nicht bloß um handwerkliche Fehler, weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Vertuschungsverdacht bei NSU-Ermittlungen
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 weiterlesen »
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 externer Link

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Duisburg-Neumühl im Ausnahmezustand
Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014. Aus dem Text: „Die extrem rechte Splitterpartei »Pro NRW« versucht, die Bürger in Duisburg für ihre rassistischen Parolen zu gewinnen. So plant die selbsternannte Bürgerbewegung für kommenden Freitag erneut einen Aufmarsch in der Ruhrgebietsmetropole, um dann gegen eine neu geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen St.-Barbara-Hospital in Duisburg-Neumühl mobil zu machen. Bereits am vergangenen Wochenende war eine sogenannte Bürgerversammlung, die die Stadt Duisburg anläßlich der Aufnahme von Flüchtlingen in Neumühl veranstaltet hatte, vollends aus dem Ruder gelaufen. So ließ ein aufgebrachter Mob von stadtbekannten Rassisten und vermeintlichen Anwohnern des ehemaligen Krankenhausgebäudes die anwesenden Kommunalpolitiker kaum zu Wort kommen…“. Siehe dazu neu: Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen Neumühl weiterlesen »
Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014 weiterlesen »

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Umgruppierungen im rechten Spektrum – Der Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen verändert die politische Landschaft – und stabilisiert die strukturell rechte Mehrheit
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak – analyse & kritik vom 16.9.2014 weiterlesen »
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak - weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
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AntifaschistInnen als Opfer
Freiburger Staatsschutz dreht frei – Repressionswelle gegen Pius Gegner
„Nach der Verurteilung eines Pius-Gegners am 25.08 (siehe Bericht unten) wird am Mittwoch, den 17. September,  erneut ein Prozess gegen eine Aktivistin geführt, die wegen Widerstandshandlungen im Zusammenhang mit der Demonstration gegen den Aufmarsch der Pius-Bruderschaft 2013 angeklagt ist. Der Arbeitskreis Antirepression Freiburg ruft zur solidarischen Prozessbegleitung und zu einer Kundgebung vor dem Amtsgericht ab 9:30Uhr auf. Der Prozess beginnt um 10 Uhr. Unten dokumentieren wir noch den Aufruf zur Prozessbeobachtung und die Stellungnahme zum letzten Urteil in den Pius-Prozessen des Arbeitskreis Antirepression Freiburg…“ Meldung und Aufruf von Arbeitskreis Antirepression Freiburg weiterlesen »
"Im Zuge der versuchten Blockade eines Aufmarsches der fundamentalistischen Pius-Bruderschaft 2013 überzieht die Freiburger Polizei AktivistInnen mit einer Welle von Verfahren. Es wurden bereits 55 Verfahren eröffnet. Die vorgeworfenen Widerstandshandlungen lassen die landesweite Statistik „linksextremistischer Straftaten“ nach oben schießen. Die Polizei hatte 2013 den Aufzug der erz-katholischen Bruderschaft mit Gewalt weiterlesen »

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AntifaschistInnen als Opfer
Weder Freund noch Helfer – Ein Mitglied der Initiative »Hellersdorf hilft« kritisiert das Verhalten der Polizei nach der Bedrohung durch Rechte
Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen„Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis bedrohen in Berlin immer wieder Linke, Alternative und Migranten. Immer häufiger zum Ziel der rechtsextremen Attacken werden inzwischen auch jene Menschen, die sich solidarisch mit Flüchtlingen zeigen. Luisa Seydel beispielsweise engagiert sich in der vierfach preisgekrönten Initiative »Hellersdorf hilft«. Das Gründungsmitglied der Willkommensinitiative für Asylsuchende geriet nach einem Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« im März dieses Jahres ins Visier der Rechten. Auf der Facebookseite der rechtsextremen »Bürgerinitiative Hellerdorf« wurden der Arbeitsplatz der jungen Frau, ihr bis dahin unbekannter Nachname sowie Fotos veröffentlicht…“ Artikel von Martin Kröger im Neues Deutschland vom 13.09.2014. Siehe dazu im LabourNet Germany das Dossier: Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen weiterlesen »
Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen„Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
Nazikundgebung am 23. August verhindern! Keine Nazikundgebung am Christopher Street Day!
nazis in dortmund blokieren„Die Partei “Die Rechte” ruft für Samstag, den 23. August zu einer Kundgebung an den Katharinentreppen auf. Vorgeblicher Anlass für die Kundgebung ist der zweite Jahrestag des Verbotes des “Nationalen Widerstand Dortmund” (NWDO) durch das nordrhein-westfälische Innenministerium. Zeitgleich zur Nazikundgebung findet rund um die Reinoldikirche der jährliche Christopher-Street-Day (CSD) statt…“ Siehe dazu die BlockaDO-Pressemitteilung vom 11.08.2014, dort auch aktuelle Informationen. Siehe auch:
  • Danke, Danke, Danke! „Von BlockaDO müssen und wollen wir an dieser Stelle ein großes Lob an alle Menschen aussprechen, die heute mit uns auf der Straße waren. Ihr/wir waren großartig! Die Katharinenstraße wurde um 13 Uhr besetzt, und den Nachmittag über gehalten. Die Nazis mussten mit einer Stunde Verspätung, zusammengedrängt, und von der Polizei umstellt ihre Minikundgebung abhalten. Bei der Blockade war währendessen eine tolle Stimmung, und alle haben durchgehalten. Auch die nicht-spontane Kundgebung der Nazis am Abend auf der Oestermarsch wurde von Protesten massiv gestört, und auch hier hielten es die Nazis nur eine Stunde aus. Vom “Nationalen Widerstand” der vor wenigen Jahren mit über 1000 Menschen aufmarschiert ist, ist nur ein klägliches Häufchen von unter Hundert Nazis übrig geblieben. Und dazu haben wir alle beigetragen! Unser entschlossener, vielfältiger Protest zeigt den Nazis ihre Grenzen auf.“ BlockaDO-Meldung vom 23. August 2014 , dort auch weitere Informationen und Pressemitteilung
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nazis in dortmund blokieren„Die Partei “Die Rechte” ruft für Samstag, den 23. August zu einer Kundgebung an den Katharinentreppen auf. Vorgeblicher Anlass für die Kundgebung ist der zweite Jahrestag des Verbotes des “Nationalen Widerstand Dortmund” (NWDO) durch das nordrhein-westfälische Innenministerium. Zeitgleich weiterlesen »

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